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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2011

  Im Jahr 2012 höhere Beiträge durch neue Sozialversicherungswerte

  Gutverdiener werden dabei zur Kasse gebeten – Verordnungsentwurf vorgelegt
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …daran sind die Beitragsbemessungsgrenzen, die eine wichtige Berechnungsgröße in der Sozialversicherung bilden und zum 1. Januar 2012 fast ausnahmslos… …, bis zu dem Sozialversicherungsbeiträge zu zahlen sind. In der gesetzlichen Rentenversicherung beträgt die monatliche Beitragsbemessungsgrenze ab 1… …. Sie liegt in diesem Jahr bei 3.712,50 Euro monatlich (44.550 Euro jährlich) und erfährt zum 1. Januar 2012 eine Anhebung auf 3.825 Euro im Monat (45.900… …Beurteilung die im vierten Kalenderjahr maßgebende Grenze ebenfalls überschritt, hat der Gesetzgeber zum 1. Januar 2011 die Dreijahres- Kurzbeiträge Leopold WzS…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2011

  Die Anhebung der Altersgrenzen auf 67 Jahre greift ab 2012

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Arbeitslosenhilfe berücksichtigt. Die Anhebung der Altersgrenzen auf 67 Jahre greift ab 2012 Dr. jur. Dieter Leopold Erstmals ab 1. Januar 2012 wirkt sich die noch… …Abschläge. Was bei einer Regelaltersrente zu beachten ist Die Grenze für die Regelaltersrente erfährt, beginnend mit dem Geburtsjahrgang 1947, ab 1. Januar… …Versicherten, die vor dem 1. Januar 1952 geboren sind, kann eine Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit in Anspruch genommen werden… …Kurzbeiträge Wenn Frauen eine Altersrente beziehen Die Altersrente für Frauen kann nur noch von weiblichen Versicherten beansprucht werden, die vor dem 1. Januar…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2011

  Die Sozialversicherungswahlen

  Manfred Glombik

  …Selbstverwaltung vertritt. Die nächsten Wahlen, kurz auch Sozialwahlen genannt, finden am 1. Juni 2011 statt. Die soziale Selbstverwaltung hat ihre Wurzeln in der… …Sozialversicherungswahlen am 1. Juni 2011 1 , auch Sozialwahlen genannt, bieten wieder einmal Anlass über die Selbstverwaltung in der Bundesrepublik Deutschland nachzudenken… …institutionalisiert über die Wahlen von Volksvertretern erfolgt. Diese sollen als „Vertreter des ganzen Volkes“ (Art. 38 Abs. 1 S. 2 GG) wirken. 1 Bekanntmachung Nr. 1… …Einflussfaktoren besonders wichtig: 1. Wirtschaftliche, gesellschaftliche und politische Rahmenbedingungen und das nähere gesellschaftliche Umfeld der Wähler, 2… …Sozialversicherung. Das Sozialgesetzbuch (SGB) definiert die Selbstverwaltung im Vierten Buch (IV) in der gesetzlichen Sozialversicherung (§ 29 Abs. 1 SGB IV) in… …Beschränkung der Aufsicht auf die Rechtsaufsicht gefolgert (§ 87 Abs. 1 und Abs. 2 SGB IV), im Zweifel spreche auch eine Vermutung dafür, dass der Gesetzgeber… …01/11 Die Sozialversicherungswahlen Glombik Mit dem In-Kraft-Treten des SGB IV (Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung) am 1. Juli 1977 wurde… …Vertreterversammlungen haben u. a. folgende Aufgaben: –– Beschluss der Satzung und des sonstigen autonomen Rechtes der Versicherungsträger (§ 33 Abs. 1 SGB IV); –– Wahl… …des Vorstandes getrennt nach Versicherten und Arbeitgebern (§ 52 Abs. 1 SGB IV); –– Wahl der Geschäftsführung auf Vorschlag des Vorstandes (§ 36 Abs. 2… …SGB IV); –– Feststellung des vom Vorstandes aufgestellten Haushaltsplanes (§ 70 Abs. 1 SGB IV); –– Entlastung des Vorstandes und der Geschäftsführung (§…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2011

  Neue Rechtsprechung zum Berufskrankheitenrecht

  Anmerkungen zur Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 17. Mai 2011
  

  Dirk Dahm

  …Bundessozialgerichts vom 17. Mai 2011 1 Dirk Dahm, Bochum Am 1. Dezember 1997 ist die Berufskrankheiten-Verordnung (BKV) vom 31. Oktober 1997 (BGBl. I S. 2623) in Kraft… …stand immer wieder die der Berufskrankheit durch § 6 Abs. 1 BKV (a. F.) beigefügte Rückwirkungsklausel (Stichtagsregelung) im Vordergrund. 4 § 6 Abs. 1… …BKV (a.F.) lautete wie folgt: „Leidet ein Versicherter am 1. Dezember 1997 an einer Krankheit nach Nummer ... oder 4111 der Anlage zur BKV, ist diese… …auf Antrag als Berufskrankheit anzuerkennen, wenn der Versicherungsfall nach dem 31. Dezember 1992 eingetreten ist.“ Nach Art. 1 Nr. 2 b der Verordnung… …Absätze 1 bis 4 die Absätze 2 bis 5 geworden sind. Durch Art. 1 Nr. 2d der Zweiten Verordnung zur Änderung der Berufskrankheiten-Verordnung vom 11. Juni… …2009 (BGBl. I S. 1273) ist § 6 Abs. 3 Satz 2 BKV eingefügt worden. Danach ist eine Erkrankung nach Nummer 4111 der Anlage (ab 1. 7. 2009 Anlage 1) zur… …BKV auch dann als Berufskrankheit anzuerkennen, wenn die Erkrankung bereits vor dem 1. Januar 1993 eingetreten und einem Unfallversicherungsträger bis… …zum 31. Dezember 2009 bekannt geworden ist. Diese neue Regelung in § 6 BKV, die am 1. Juli 2009 in Kraft getreten ist (Art. 2 der Zweiten Verordnung zur… …, der im Bergbau vorwiegend als Maschinenhauer tätig war, macht die Gewährung einer Entschädigung aus Anlass einer 1 Az.: B 2 U 19/10 R. 2 Zu ersten… …Entscheidungen der Sozialgerichte zur Emphysembronchitis vgl. Dahm, in: Kompass 1998, S. 64. 3 U.a. Beschluss des BVerfG vom 23. 6. 2005 – 1 BvR 235/00 – zu diesem…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2011

  Mehrere gesetzliche Krankenkassen in finanziellen Schwierigkeiten

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …des Gesundheitsfonds, den der Gesetzgeber zum 1. Januar 2009 eingeführt hat und der seit Jahresbeginn 2011 die Erhebung von nach oben unbegrenzt hohen… …„Bankrott“ der City Betriebskrankenkasse (BKK) mit 168.000 Mitgliedern, die vom Bundesversicherungsamt (BVA) als der zuständigen Aufsichtsbehörde ab 1. Juli…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2011

  Maßnahmen gegen den Ärztemangel auf dem Land

  Dr. Dieter Leopold

  …flächendeckenden Versorgung der Bevölkerung hat das Bundeskabinett in Form eines Versorgungsstrukturgesetzes verabschiedet. Mit dem Gesetz, das am 1. Januar 2012 in…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2011

  Über die Bedeutung der Regelungen des Neunten Sozialgesetzbuches im Rahmen der Gewährung von Hilfsmitteln nach dem Recht der Krankenversicherung

  Prof. Dr. Dirk Heinz

  …Spruchpraxis des Bundessozialgerichts vor dem Hintergrund des Behinderungsbegriffs nach § 2 Abs. 1 SGB IX genauerer Betrachtung zuzuführen, um sodann zu sehen… …Recht der Teilhabe nach dem SGB IX I. Einleitung Das LG Ellwangen hat mit Urteil vom 27. 1. 2009 nicht rechtskräftig eine Krankenkasse zur Zahlung eines… …Schmerzensgeldes wegen verspäteter Bewilligung eines Hilfsmittels verurteilt. 1 Der Kläger machte in diesem Verfahren Ansprüche auf Schmerzensgeld gegen seine… …ergänzendes Gutachten einzuholen. Dem Kläger wurde für die Zeit, in der ihm aufgrund des Bearbeitungs- 1 Az. 3 O 97/08, nicht rechtskräftig. fehlers keine… …ausgleichen sollen. Hierzu gehören insbesondere die in § 33 Abs. 1 Satz 1 SGB V genannten Hilfsmittel: Hörhilfen, Körperersatzstücke, orthopädische Hilfsmittel… …. Ein Anspruch auf Sehhilfen besteht unter den Voraussetzungen des § 33 Abs. 2 Satz 1 SGB V nur für Versicherte vor Vollendung ihres 18. Lebensjahres… …, wenn im Übrigen die Voraussetzungen des Abs. 1 vorliegen. Ältere Versicherte haben ausschließlich unter den engeren Voraussetzungen des § 33 Abs. 2 Satz… …verfolgt wird, so die Regelung des § 33 Abs. 1 Satz 1 SGB V. Als Ziele der ärztlichen Verordnung kamen bislang die Sicherung des Behandlungserfolges und der… …ständiger Rechtsprechung ist die Leistungspflicht der Krankenkassen nicht davon abhängig, dass das Hilfsmittel in das nach § 139 Abs. 1 SGB V zu führende… …Hilfsmittelverzeichnis aufgenommen worden ist, denn dieses stellt keine Beschränkung im Sinne einer Positivliste dar 7 . In der Regelung des § 33 Abs. 1 Satz 2 SGB V ist…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2011

  Künftig nur noch ein landwirtschaftlicher Sozialversicherungsträger?

  Landwirtschaftliche Unfallversicherung besteht seit 125 Jahren – ein historischer Rückblick
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …für das Inkrafttreten der Organisationsreform ist der 1. Januar 2013 im Gespräch. In diesem Jahr kann die landwirtschaftliche Unfallversicherung (LUV)… …Geräte gegeben hatte, von denen eine entsprechende Gefährdung hätte ausgehen können. Im Zeitraum vom 1. April 1888 bis 31. Dezember 1889 entstanden 48… …der Gründung der Altershilfe für Landwirte zum 1. Januar 1957 wurde die landwirtschaftliche Sozialversicherung auf eine breitere Basis gestellt. Die… …Unfallversicherung ab 1. Januar 1991 auch in den neuen Bundesländern in Kraft. Dies hatte erhebliche Auswirkungen auf die Struktur der LUV. Die andersartigen… …Personen- und Kapitalgesellschaften ausgedehnt. Mit der Einführung der sozialen Pflegeversicherung am 1. Januar 1995 kam es zur Gründung von… …landwirtschaftlichen Pflegekassen bei den landwirtschaftlichen Krankenkassen. Zum 1. Januar 1997 erfolgte nach Kranken-, Rentenund Pflegeversicherung durch ein Gesetz…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2011

  740 Millionen persönliche Daten werden gelöscht

  Die Datenbank ELENA in Würzburg ist ein „Millionengrab“ geworden
  

  Dr. Dieter Leopold

  …nähern. Unter dem Begriff ELENA hat am 1. Januar 2010 der Aufbau der größten zentralen Sammlung personenbezogener Daten begonnen, den die Bundesrepublik je… …vergleichbar, sollte ursprünglich am 1. Januar 2012 starten. Der Beginn wurde dann um zwei Jahre verschoben. Gleichwohl war Anfang 2010 die erste Stufe des…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2011

  Aufbruch der Sozialversicherung in China

  Dr. Xian Xu

  …erlassen. 1 Das Gesetz wird am 1. 7. 2011 in Kraft treten. Gegenstand der nachstehenden Ausführungen ist zunächst ein allgemeiner Überblick über das… …von einer abschließenden kritischen Analyse untersucht werden. I. Das Soziale Sicherungssystem und die Sozialversicherung in China 1 1. Soziales… …Sicherungssystem Sozialhilfe Sozialversicherung Sozialwohlfahrt Sozialversorgung Abb. 1.1 Das soziale Sicherungssystem in China 1 Der… …Höhe der Beiträge beläuft sich derzeit für Arbeitgeber auf 2 % der monatlichen Gehaltssumme aller Arbeitnehmer und für Arbeitnehmer 1 % des Lohnes… …wird allein durch den Arbeitgeber finanziert; die Höhe der Beiträge ist auf 1 % der gesamten Lohnsumme limitiert. Die Mutterschaftsversicherung soll die… …besteht kein Leistungsanspruch 14 . II. Kritische Würdigung der chinesischen Sozialversicherung 1. Bedeutung der Sozialversicherung in China Mit einer… …. gov/ipc/www/idb/country/chportal.html#PYR (Abruf: 26. 8. 2008). 18 Entspricht ca. 179,07 Billionen Euro nach dem Wechselkurs 1 Euro = 9 RMB. 19 Entspricht ca. 136,70 Billionen Euro nach dem… …Wechselkurs 1 Euro = 9 RMB. 20 Vgl. Konrad Adenauer Stiftung (Sicherungssysteme, 2004): Chinas soziale Sicherungssysteme im Aufbruch, online im Internet…

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