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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2018

  Nachrichten aus der EU

  Europäische Arbeitsbehörde – auf der Suche nach dem Mehrwert?
  

  …veröffentlichen Zahlen aus 2016 Der vorliegende Bericht fasst die Daten der Patientenmobilität aus dem Jahr 2016 zusammen. Insgesamt sind bei den nationalen…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2018

  In den meisten Fällen war der Verdienst sechsstellig

  Was Top-Manager des Gesundheitswesens 2017 verdient haben
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …niedergelegt, um gegen Ausreißer vorzugehen und einen unangemessenen Anstieg zu verhindern. Im März 2016 wurde eine überarbeitete Fassung formell von den…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2018

  Parität in der Krankenversicherung – wie lange?

  Dr. Gero-Falk Borrmann

  …sozialpolitischen Forderungen Nakielski, Einnahmen und Ausgaben driften auseinander – Rückkehr zur paritätischen Finanzierung gefordert, in: Soziale Sicherheit 2016… …des Arbeitgeberanteils in der Krankenversicherung beibehalten, BDA Position von Juli 2016 und Oktober 2017: https://www.arbeitgeber… …um circa 26 Prozent zwischen 2012 (136 Mio.) und 2016 (172 Mio.) oder die Ausgabensteigerung für sogenannte Satzungsleistungen um circa 568 Prozent auf…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2018

  Können drei berichtigende Worte des Gesetzgebers bei der sozialversicherungsrechtlichen Behandlung von GmbH-Geschäftsführern weiterhelfen?

  Dr. Armin Knospe

  …Arbeitnehmerbegriff umfassend Giesen, ZfA 2016, S. 47. 17 BGH vom 9. 2. 1978, DB 1978, S. 878; BGH vom 9. 11. 1967, NJW 1968, S. 396. 18 Zu § 622 BGB etwa BGH vom 26. 3… …, Rs. C­229/14 (Balkaya), NZA 2015, S. 861 und EuGH vom 10. 9. 2015, Rs. C­47/14 (Holterman), NZA 2016, S. 183. 21 Gesetz über Arbeitsvermittlung und… …4­2400 § 7 Nr. 28. 45 Auch schon BSG vom 19. 8. 2015 – B 12 KR 9/14 R, SGb 2015, S. 555. 46 BSG vom 29. 6. 2016 – B 12 R 5/14 R, Die Beiträge Beilage 2017… …Baden­Württemberg vom 23. 11. 2016 – L 5 R 50/16, ZIP 2017, S. 922. 49 Rz. 81 bei juris. 168 WzS 6./7.18 Knospe, Sozialversicherungsrechtliche Behandlung von GmbH-GF… …ständigkeit der Tätigkeit bescheinigt und dies auch im Gegensatz zum dortigen 11. Senat, bei dem das BSG im Verfahrensgang zu der Entscheidung vom 29. Juni 2016…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2018

  Das könnte Sie auch interessieren

  …Arbeitnehmer schützen. Eine Auswertung der im August 2016 aufgezeichneten Videos zeigte, dass die Klägerin an zwei Tagen im Februar 2016 vereinnahmte Gelder… …abgewiesen. Die Antragstellerin leitete ihren Anspruch aus einer sogenannten Morgen- oder Brautgabe – auch als mahir oder Mahr bezeichnet – ab. Anfang 2016… …Verpflichtung zur ernstlichen Prüfung und Abwägung von Dieselfahrverboten, die ihm das Urteil vom 13. 9. 2016 – 3 K 7695/15 – auferlegt hatte, nachgekommen. Zwar… …der Kläger gegenüber dem Händler den Rücktritt und die Anfechtung des Kaufvertrages wegen arglistiger Täuschung. Im April 2016 verkaufte er das Fahrzeug…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2018

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  Prof. Dr. Eberhard Jung

  …„Weihnachtsgeldes“ zu gewähren (Urteil vom 25. 5. 2016). Anders als vom SG angenommen, handele es sich bei den Jahressonderzahlungen um laufenden Arbeitslohn, weil… …gelten. 6 Der Beklagte beantragt, das Urteil des LSG Berlin- Brandenburg vom 25. 5. 2016 aufzuheben und die Berufung der Klägerin gegen den… ….; BSG Urteil vom 26. 3. 2014 – B 10 EG 2/13 R – RdNr. 9 m. w. N.; BSG Urteil vom 21. 6. 2016 – B 10 EG 8/15 R – zur Veröffentlichung in SozR 4- 7837 § 2b… …4.), dann auf das Berufungsurteil des LSG Berlin-Brandenburg vom 25. 5. 2016 – L 17 EG 10/15 – (im Folgenden unter 5.) und schließlich auf das… …Bemessungsgrundlage des Elterngeldes zähle. 22 WzS 01.18 Rechtsprechung – Bundessozialgericht 5. Das Berufungsurteil des LSG Berlin-Brandenburg vom 25. 5. 2016 – L 17… …Berlin-Brandenburg hat mit Urteil vom 25. 5. 2016 (s. o.) den Gerichtsbescheid des SG Berlin aufgehoben und festgestellt, dass bei der Berechnung des der Klägerin… …Baden-Württemberg hat nunmehr zu dieser Problematik mit Urteil vom 13. 12. 2016 – L 11 EG 1557/16 – Stellung genommen. Der Fall betraf eine 28jährige Marketing-…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2018

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …beklagte Bundesagentur für Arbeit den Eintritt einer Sperrzeit von zwölf Wochen sowie das Ruhen des Alg-Anspruchs vom 1. 12. 2015 bis 22. 2. 2016 fest. Die… …Klägerin habe ihr Beschäftigungsverhältnis ohne wichtigen Grund selbst gelöst. Ab 1. 3. 2016 bezog die Klägerin Altersrente für besonders langjährig… …eine Sperrzeit von sechs Wochen angenommen, die Beklagte zur Zahlung von Alg ab 12. 1. 2016 bis 22. 2. 2016 verurteilt und im Übrigen die Berufung… …die Frage beschränkt, ob der Klägerin ein Anspruch auf Zahlung von Alg für die Zeit vom 12. 1. 2016 bis 22. 2. 2016 zusteht. Nach § 159 Abs. 1 S. 1 SGB… …Vertrauensschutzes beanspruchen. Ein Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz nach Art. 3 Abs. 1 GG ist nicht zu erkennen. Vgl. auch BSG, Urteil vom 10. 10. 2016 –…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2018

  Das neue Mutterschutzgesetz – Bewährtes und Neues im Überblick

  Dr. Gerhard Knorr

  …Gesetzes zur Neuregelung des Mutterschutzrechts vom 16. März 2016 gegen die personelle Ausweitung ausgesprochen. 15 Vgl. Rancke… …vollem Umfang die von ihnen in Form von Mutterschutzlohn und Zuschuss zum Mutterschaftsgeld erbrachten Leistungen. 41 Im Jahre 2016 beliefen sich die… …deutschen Handwerks zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Mutterschutzrechts, 16. März 2016. 36 Vgl. Artikel 8 des Gesetzes zur Neuregelung des…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2018

  Die Erwartungen wurden deutlich übertroffen

  Deutsche Rentenversicherung legt sowohl Geschäfts- als auch Jahresbericht für 2017 vor
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …5,1 Millionen Euro an, während es 2016 noch Pluszinsen von 17,6 Millionen Euro waren. Die Krankenversicherung der Rentner (KVdR) erforderte Aufwendungen…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2018

  Nachrichten aus der EU

  …, ETSI­Antrag M/ 554, erstellt, um ein freiwilliges Hilfsmittel zur Einhaltung der grundlegenden Anforderungen der Richtlinie (EU) 2016/ 2102 über die… …Anforderungen dieser Richtlinie und der damit verbundenen EFTA­Vorschriften dienen. Hintergrund Die im Dezember 2016 in Kraft getretenen „Web­Accessibility­… …. 2016 wurden 29.444 neue Fälle aus 31 EU/ EEA Ländern gemeldet, das entspricht einer Rate von 5,9 auf 100.000 Einwohner. Das Dokument der EU­Kommission… …werden konnten, wuchsen die Infektionsraten in anderen EU­Ländern aus unterschiedlichen Gründen an. So wurden 2016 in der EU/ EEA bei den Neuerkrankungen…

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