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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2016

  Rechtswegzuständigkeit bei unfallversicherungsrechtlichem Unternehmerregress wegen Schwarzarbeit

  Karl Friedrich Köhler

  …gesetzlichen Unfallversicherung wegen Schwarzarbeit“. 1 Am Ende des Aufsatzes ging es um die bis dahin ungeklärte Frage der Rechtswegzuständigkeit. In der… …der Schwarzarbeit zustehenden Regressanspruchs nach § 110 Abs. 1a SGB VII der Rechtsweg zu den Sozialgerichten gem. § 51 Abs. 1 Nr. 3 SGG und nicht der… …erklärt und den Rechtsstreit 1 Köhler, WzS 2015, S. 76 ff. 2 OLG Dresden, 11. 8. 2014, 10 W 1210/13, zuvor LG Dresden, 19. 11. 2013, 5 O 2560/12. 3 BGH, 14… …. 4. 2015, VI ZB 50/14, BGHZ 204, 378 ff. = UV-Recht Aktuell 2015, 508 ff. = VersR 2015, 1269 ff. m. Anm. Fritz Keller, jurisPR-SozR 15/2015 Anm. 1. 4… …Der Ersatzanspruch des Unfallversicherungsträgers nach § 110 Abs. 1a SGB VII entsteht, wenn Unternehmer Schwarzarbeit nach § 1 des Gesetzes zur… …mit ihrer vom OLG zugelassenen und gem. § 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 ZPO, § 17a Abs. 4 Satz 4 GVG statthaften Rechtsbeschwerde an den BGH wandte, der wie… …Gerichtszweige ergibt sich aus § 17a Abs. 1 GVG, die Bindungswirkung einer Verweisung aus § 17a Abs. 2 Satz 3 GVG. Eine ­Zurück- oder Weiterverweisung ist nicht… …(§ 1 Abs. 2 Nr. 1 SchwarzArbG). Auch aus der systematischen Einordnung der Regelung in § 110 SGB VII ergebe sich nichts anderes, zumal sich der… …ordentlichen oder zu den Sozialgerichten gegeben ist. Literatur und ­Instanzrechtsprechung beurteilen die Frage unterschiedlich. 1. § 110 Abs. 1a SGB VII als… …Unfallversicherungsträgers gegen haftungsprivilegierte Personen (§§ 104 bis 107 SGB VII) nach § 110 Abs. 1 SGB VII ist nach ganz herrschender Meinung der Rechtsweg zu den…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2016

  EU-Kommission beschließt Arbeitsprogramm 2016/17

  …Krankenhäusern und sozialen Dienstleistungen. Die Berichte sind im Internet verfügbar. 1 ESIF investiert in Gesundheit Die EU unterstützt Investitionen in… …qualitativ hochwertigen Leistungen verbessern sollen. * (Quelle: EUREPORTsocial, Brüssel) 1…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2016

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Behandlungsmethode durch den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) nicht entbehrlich machen. Die demnach erforderliche Empfehlung des G-BA nach § 135 Abs. 1 Satz 1 SGB V…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2016

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Richtgrößenvolumens in einer Zeit nach der Eröffnung des Insolvenzverfahrens ist keine Masseverbindlichkeit i. S. des § 55 Abs. 1 Nr. 1 InsO. Die erste Alternative der… …55 Abs. 1 Satz 1 2. Alt InsO in „anderer Weise“ durch die Verwaltung der Insolvenzmasse begründet worden. Anders als Steuern…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2016

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Bescheid vom 1. 10. 2012 und Widerspruchsbescheid vom 21. 1. 2013 Versicherungspflicht nach § 2 Satz 1 Nr. 2 SGB VI fest und setzte den monatlichen Beitrag… …wird, Defizite der angegriffenen Entscheidung zu kompensieren (vgl. etwa BVerfG Kammerbeschluss vom 24. 1. 2007, NVwZ 2007, 805 ff.). Dem Senat ist die… …Prüfungsmaßstabes führen. Aus diesem Grunde ist darauf hinzuweisen, dass dem Urteil des SG Gründe i. S. von § 136 Abs. 1 Nr. 6 SGG fehlen. Dies ist vorliegend… …schwerpunktmäßig auf (vertrags-)ärztliche Verordnung tätig wird und auch die übrigen Voraussetzungen des § 2 Satz 1 Nr. 2 SGB VI erfüllt sind, ist dennoch darauf…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2016

  Qualitätssicherung - Herausforderung in der Sozialrechtsprechung. Tagungsbericht über die 47. Richterwoche des BSG vom 3. bis 5.11.2015

  Dr. Michael E. Reichel

  …(Art. 103 Abs. 1 GG) eine wichtige Rolle im sozialgerichtlichen Verfahren. Eine gute Kommunikationsfähigkeit, Offenheit und Sozialkompetenz, aber auch…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2016

  +++ WzS-Ticker +++ / Personalia

  …gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), den Arbeitnehmer selbst aufbringen müssen, ist zum 1. Januar 2016 um 0,2 auf 1,1 Prozentpunkte gestiegen. Damit liegt der… …Arbeitsentgelt in Höhe des Durchschnittsentgelts aller Versicherten bezogen hat, auch Standardrente genannt, betrug am 1. Juli 2015 in den alten Bundesländern… …können sich beim Medizinischen Dienst der Rentenversicherung durchchecken lassen, zunächst allerdings nur in ­einigen Modellregionen. Zum 1. Juli 2016… …Krankenkassen haben einstimmig eine Fusion beschlossen. Die neue Krankenkasse soll mit dem Namen Barmer zum 1. Januar 2017 ihre Arbeit aufnehmen. Die Barmer GEK… …Prozent). ♦70.000 Rentner werden steuerpflichtig Die Rentenerhöhung zum 1. Juli 2016 wird für rund 70.000 Rentnerinnen und Rentner zur Folge haben, dass sie… …Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles zum neuen Leiter des Bundeswahlausschusses für die Sozialwahlen ernannt. Er wird dieses Ehrenamt zum 1. Februar 2016 von Dr. Ricarda…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2016

  Hauck / Noftz (Hrsg.), Sozialgesetzbuch (SGB) V: Gesetzliche Krankenversicherung

  Prof. Dr. Otto Ernst Krasney

  …getreten am 1. Januar 2015, bereits in der Ergänzungslieferung 1/15, Januar 2015, in den Gesetzestext eingearbeitet. Dieses Gesetz zeigt zudem, wie weit…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2016

  Gesamtschau

  …. 20. 11. 2014 – 2 AZR 755/13 – Anwendung der Leiharbeitsrichtlinie auf Rote-Kreuz-Schwestern – BAG, Beschl. v. 17. 3. 2015 – 1 ABR 62/12 (A) –… …Schmerzbedingt fehlende Einwilligung – OLG Koblenz, Urt. v. 1. 10. 2014 – 5 U 463/14 – Leistungsumfang der geriatrischen frührehabilitativen Komplexbehandlung –… …Karlsruhe, Urt. v. 20. 4. 2015 – S 5 KR 4301/14 – Aufnahme in den Krankenhausplan – OVG Saarlouis, Beschl. v. 12. 12. 2014 – 1 A 287/14 – Qualitätsvorgaben im…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2015

  Editorial

  Dr. Linda Nehring

  …Menschenrecht ausgestaltete Art. 1 Abs. 1 GG i. V. m. dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG garantiere den Flüchtlingen ein Grundrecht auf existentielle… …, nachdem entgegen dem Votum des Generalanwaltes ohne Prüfung im Einzelfall der Ausschluss von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende in § 7 Abs. 1…