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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2015

  Michael Klein / Stefan Schulte / Dr. Wibke Unkel: Wohngeldgesetz (WoGG)

  Olaf Kühnapfel

  …ist von ihm gemeinsam mit dem Richter am Verwaltungsgericht Stefan Schulte verfasst worden, der im Übrigen alleine die §§ 1, 2, 4 bis 8, 22 bis 27, 29…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2015

  Prof. Dr. Peter Udsching (Hrsg.): Jahrbuch des Sozialrechts - Dokumentation für das Jahr 2014. Gesetzgebung, Verwaltung, Rechtsprechung, Literatur

  Prof. Dr. Eberhard Jung

  …. 9. 2014 – B 1 KR 4/13 R – zur Frage eines auf das Grundgesetz gestützten Behandlungsanspruchs bei einer sogenannten Kuba- Therapie; bei der Behandlung… …Menschen (SGB IX Teil 1) befassen sich Felix Welti und Dennis Bunge (S. 345 bis 356), mit dem landwirtschaftlichen Sozialrecht Gerhard Sehnert, (S. 357 bis… …Pflege deutlich hinter dem Wert der häuslichen Pflege als Sachleistung zurückbleibt (Beschluss vom 26. 3. 2014 – 1 BvR 1133/12 –), das… …beitragsfreien Krankenversicherung (§ 192 Abs. 1 Nr. 2 SGB V) bei Bestehen einer ­Elternzeit auf Grund einer Kündigung durch einen Insolvenzverwalter für rechtens…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2015

  Neuerscheinung

  …Wasem; Prof. Dr. Felix Welti Band 1 mit dem Titel „Grundlagen und Herausforderungen des Sozialstaats. Denkschrift 60 Jahre Bundessozialgericht“ (ISBN…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2015

  Gesamtschau

  …Fallsplitting, BSG, Urt. v. 1.7.2014 – B 1 KR 62/12 R – Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung von Honorarärzten, SG Dortmund, Urt. v. 20.2.2015 – S 34 R… …2153/13 – Qualitätssicherung mit Routinedaten · AOK-Krankenhausnavigator, LSG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 11.6.2014 – L 1 KR 301/13 B ER –… …und Sinnlosigkeit bei der Anwendung von § 58 Abs. 1 S. 3 SGB VI Philipp Lange Einfluss von Beratungs- und Prozesskostenhilfe auf das Mandat der… …. 1 S. 2 SGB II nach dem Urteil des EuGH in der Rs. Alimanovic Folgende Themen (Auszug) finden Sie in Heft 11./12.15 der ZESAR: Dr. Armin Knospe Per…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2015

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Krankenversicherung im 1. Halbjahr 2015________________ 281 RECHTSPRECHUNG Übersicht über die jüngste Rechtsprechung des Bundessozialgerichts_________________ 282… …zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich… …: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 28, vom 1. Januar 2015, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html… …Eichenhofer_185x110_sw.indd 1 05.10.2015 09:24:43…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2015

  Die Inpflichtnahme der Arbeitgeber für das Melde- und Beitragseinzugsverfahren der Einzugsstellen

  Dr. Armin Knospe

  …Einzugsstellen Von Dr. Armin Knospe 1 Fast die gesamte Tätigkeit der Sozialversicherungsträger als Verwaltungsbehörden der gesetzlichen Sozialversicherung beruht… …Grundlagen und Umstände der Verwaltungshelferstellung des Arbeitgebers an zwei Stellen exemplarisch etwas erhellen. I. Einleitung 1 In den Regelwerken der… …wichtigen und konstitutiven Verwal- 1 Die Ausführungen geben ausschließlich die persönlichen Ansichten und Wertungen des Autors wieder. 2 Dies ergibt sich… …schon aus dem Wortlaut von § 28h Abs. 2 und § 76 Abs. 1 SGB IV. tungstätigkeiten nicht von der Behörde selbst ausgeführt werden, sondern aus der… …in § 76 Abs. 1 SGB IV. Diese aus dem Haushaltsrecht übernommene 6 und aus den verwaltungsgrundsätzlichen Maximen der Wirtschaftlich- und Sparsamkeit… …verfassungsrechtlichen Vorgaben in Art. 87 Abs. 2 Satz 1 GG als rechtsfähige Körperschaften des öffentlichen Rechts organisiert sind und dabei nahezu die gesamte… …dieser Pflichten sind bußgeldbewehrt (§ 111 SGB IV) 5 Dazu O. Krasney, NJW 1989, 1007, 1010. 6 Vgl. §§ 34 Abs. 1, 59 Abs. 1 Satz 1 BHO. 7 Vom 19. Juli 1911… …Beschäftigung anknüpft (vgl. §§ 2, 7 Abs. 1 SGB IV) und eben nicht an die Wohnbevölkerung. 11 Sozialgesetzbuch Erstes Buch − Allgemeiner Teil (SGB I)… …Beitragsberechnung und des Beitragseinzugs ist die Kenntnis der Einzugsstelle von der Beschäftigung von Arbeitnehmern bzw. Beschäftigten (§ 7 Abs. 1 SGB IV). Nach §… …Bankarbeitstag des Monats, in dem das Arbeitsentgelt erzielt worden ist, fällig und damit an die Einzugsstelle zu zahlen. Beitragsschuldner ist nach § 28e Abs. 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2015

  Beschäftigung von "Altersrentnern"

  Manfred Glombik

  …geht also um wechselseitige Ergänzung 1 . Das ist eine große Herausforderung für alle. Bei dieser Thematik muss allerdings berücksichtigt werden, dass… …Alterserwerbsbeteiligung, die in erster Linie aus verlängerten Erwerbsphasen resultiert (s. Abbildung 1). Die Arbeitnehmer streben im Altersübergang Flexibilität und… …Zeitwohlstand an. Abbildung 1 Entwicklung der Erwerbstätigkeit im Alter in Deutschland Sozialversicherungspflichtige Beschäftigte in Deutschland Altersgruppe 31… …Befristung des Arbeitsvertrages im Sinne des § 14 Abs. 1 TzBfG sachlich gerechtfertigt. Es bedarf einer zielgerechten Verringerung des § 15 Abs. 3 TzBfG… …1999/70/EG des Rates vom 28. Juni 1999 zu der EGB- UNICE-CEEP-Rahmenvereinbarung über befristete Arbeitsverträge ein 10 . § 5 Nr. 1 enthält drei Maßnahmen, von… …verhindern: 1 Gross/Fagetti, Glücksfall Alter, Freiburg im Breisgau 2008, S. 84. 2 Nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) vom 12… …Regelaltersgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung erreicht“ (§ 33 Abs. 1 Buchst. a). Nach § 35 SGB VI wird die Regelaltersgrenze mit Vollendung des 67… …Erwerbsminderung drei Jahre Pflichtbeiträge für eine versicherungsrechtliche Beschäftigung oder Tätigkeit nach § 43 Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 2 Nr. 2 SGB VI entrichtet… …eines Sachgrundes befristet werden. Für „eigene“ Arbeitnehmer greift § 14 Abs. 2 S. 1 TzBfG wegen des Anschlussverbotes des § 14 Abs. 2 S. 2 TzBfG nicht… …gesetzliche Rentenversicherung einbezogen sind. Diese unterfallen ebenfalls dem Anwendungsbereich des § 6 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 3 AGG 17 und, soweit sie…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2015

  Das "E-Health-Gesetz" will ein Markstein im Gesundheitswesen sein

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …können. Das Gesetz, dem ein Vorlauf von mehr als einem Jahrzehnt vorausgeht, soll zum 1. Januar 2016 in Kraft treten. In den kommenden drei Jahren sollen…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2015

  Dreh- und Angelpunkt der deutschen Sozialversicherung

  Die Datenstelle der Deutschen Rentenversicherung besteht seit 40 Jahren
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Deutscher Rentenversicherungsträger (VDR) am 21. März 1974 die Einrichtung einer zentralen Datenstelle. Bereits am 1. März 1975 nahm die DSRV den Teilbetrieb… …, die ihn ein Leben lang begleitet und die Mitte der 1960er Jahre bundesweit eingeführt worden war. Am 1. Juni 1977 befanden sich bereits über 46… …DDR gezahlte Renten. Rechtzeitig zum 1. Juli 1990 konnten die Ost-Rentner über ihre Rente in DM verfügen. Im Herbst 1990 wurden auch die Voraussetzungen… …Die zum 1. Januar 2000 stattfindende Jahrtausendumstellung in allen Programmen der Informations-Technologie (IT) war allgemein ein „Schreckensszenario“… …Zusammenbruch der IT-Systeme ausblieb. Als am 1. Januar 2002 der Euro eingeführt wurde, koordinierte ein in Würzburg installierter Euro-Beauftragter alle…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2015

  Ergebnisse der gesetzlichen Krankenversicherung im 1. Halbjahr 2015

  Die gesetzlichen Krankenkassen verfügen zum Ende des ersten Halbjahres 2015 weiterhin über Finanz-Reserven in Höhe von 15,2 Milliarden Euro.
  

  …Gesetzgebung und Praxis WzS 10.15 281 Ergebnisse der gesetzlichen Krankenversicherung im 1. Halbjahr 2015 Die gesetzlichen Krankenkassen verfügen zum… …standen nach den vorläufigen Finanzergebnissen des 1. Halbjahres 2015 Ausgaben von rund 106,58 Milliarden Euro gegenüber. Die Differenz von rund 490… …Mindereinnahmen ergibt sich für die 124 gesetzlichen Krankenkassen im 1. Halbjahr bei einem Ausgabevolumen von 106,58 Milliarden Euro ein nahezu ausgeglichenes… …. Zwar verzeichnete der Gesundheitsfonds im 1. Halbjahr 2015 einen Ausgabenüberhang von rund 3,9 Milliarden Euro. Aus diesem saisonbedingten Überhang… …Rentensteigerungen, die zum 1. Juli erfolgten, führen ab Jahresmitte zu höheren Beitragseinnahmen in der Krankenversicherung. Außerdem ist zu berücksichtigen, dass die… …eine Entnahme aus der Liquiditätsreserve gedeckt werden, anteilsmäßig auch im 1. Halbjahr sein Finanzergebnis beeinflussen. Bei einer nach wie vor… …Beschäftigungsentwicklung. Ausgabenzuwächse unter 4 Prozent Je Versicherten gab es im 1. Halbjahr 2015 einen Ausgabenzuwachs von 3,9 Prozent. Im Gesamtjahr 2014 hatte der… …entsprechende Zuwachs noch bei 5,0 Prozent, im 1. Quartal 2015 bei 4,2 Prozent gelegen. Die Ausgabensteigerungen haben sich somit im 2. Quartal 2015 weiter… …Pro-Kopf-Ausgaben. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die von den Krankenkassen gemeldeten Ausgaben im 1. Halbjahr in vielen Leistungsbereichen in hohem Maße von… …Zuwachs von 9,4 Prozent je Versicherten im Jahr 2014 sind die Arzneimittelausgaben der Krankenkassen im 1. Halbjahr 2015 je Versicherten um 4,8 Prozent…

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