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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2017

  "Gebrochenes Bein im Home Office ist kein Arbeitsunfall"

  Vermischtes zum Urteil des 2. Senats des BSG vom 5.7.2016
  

  Dr. Wolfgang Ricke

  …Urteil des 2. Senats des BSG vom 5. 7. 2016 – Dr. Wolfgang Ricke Das BSG hat mit seinem Urteil vom 5. 7. 2016 1 (im Folgenden jeweils „Urteil“ mit seinen… …der Redaktion dieser Zeitschrift dazu aufgegriffen hat. I. Der Fall und das Urteil 1 Die Klägerin hatte als Beschäftigte einen arbeitsvertraglich… …und nicht der gesetzlichen Unfallversicherung, mit der die Unternehmerhaftpflicht abgelöst werden soll, zuzurechnen. II. Einleitende Hinweise 1… …„eigentliche“ Ar- 1 BSG, Urt. v. 5. 7. 2016 – B 2 U 5/15 R, UVR 11/2016, 669. 2 LSG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 27. 1. 2015 – L 3 U 17/14 R, UVR 07/2015, 367. 3… …Arbeitstisch von mindestens 1,5 m mit einer Mindesttiefe und -breite von 1 m und einem Zugang von mindestens 60 cm? 8 Nach dem 4 S. Departement of Work and… …Pensions (DWP), Neligans Digest, Volume 1, Chapter 8 Industrial injuries: accidents, 8.2.6 iii: Unfall einer Posthalterin im Wohnzimmer des Postgebäudes bei… …hielt das für relevant und verwies die Sache an das LSG zurück, das dem nicht nachgegangen war (dazu nochmals unten V. 2. zu (1)). III. Urteilsecho 1… …Versicherungsschutz zu einer Frage geschickten Formulierens erklärt, man hätte sich ja auch von unten Arbeitsunterlagen holen können. IV. Anmerkungen zum Urteil 1… …privaten Bereichen angekündigt, seine bisherige Rechtsprechung zu überprüfen (dazu unten V. 2. unter (1)), und immerhin schon erkennen lassen, dass eine… …Office ist kein Arbeitsunfall fen, wenn auch nur negativ „abhakend“, ob jemand den nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII versicherten Heimweg von der Arbeit…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2022

  Höherer Bundeszuschuss für die Krankenversicherung

  …Bundesentschädigungsgesetz werden ab 1. Januar 2022 rückwirkend zum 1. September 2021 um 3,1 Prozent angehoben. Der Bundesrat hat einer entsprechenden Verordnung der… …. Anpassung an Erhöhung der Beamtenbezüge Die Rentenanpassung folgt der Erhöhung der Grundgehaltssätze für Beamtinnen und Beamte um 1,2 Prozent zum 1. April… …2021 und weitere 1,8 Prozent zum 1. April 2022. Um den Verwaltungsvorgang zu vereinfachen, soll die Erhöhung der Entschädigungsrenten ab 1. Januar 2022… …rückwirkend zum 1. September 2021 in einem Schritt erfolgen. Dies entspricht einer langjährigen Vereinbarung zwischen Bund und Ländern. Flankierend werden die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2016

  Wieder Wahlen in der Sozialversicherung im Jahr 2017

  Ein umfangreicher Wahlkalender mit kompliziertem Wahlverfahren
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Krankenversicherung der Verwaltungsrat. Die neue Bundeswahlbeauftragte für die Sozialwahlen, Rita Pawelski, seit 1. Oktober 2015 im Amt, hat im Rahmen ihrer Befugnisse… …4. Januar 2016 bei der Bundeswahlbeauftragten einzureichen, die über ihre Zulässigkeit bis 1. Februar 2016 entscheidet. Die Bestellung der mindestens… …und zeitlicher Hinsicht verantwortlich sind, hat ebenfalls bis 1. Februar 2016 zu erfolgen. Die Namen der Arbeitnehmervereinigungen mit sozial- oder… …zu veröffentlichen. Die Wahlausschreibung erfolgt am 1. April 2016 und fordert dazu auf, entsprechende Vorschlagslisten beim Wahlausschuss des… …müssen die Wahlbriefe beim Versicherungsträger eingegangen sein. Liegen sie jedoch zu Dienstbeginn am 1. Juni 2017 vor, gilt die Vermutung des… …Wahlbriefe Lesecomputer einsetzen, um so das Wahlergebnis zuverlässig und relativ schnell zu ermitteln. Am 1. Juni 2017 ist auch frühester Termin für die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2025

  Großereignisse im Sozialen Entschädigungsrecht

  Herausforderungen durch neue Gefährdungslagen
  

  Thomas Kerner

  …Personen immer steigerten. Insgesamt sind mehr als 1.000 Menschen betroffen, 6 Personen sind verstorben und 295 wurden verletzt. 1 Völlig klar ist, dass 1… …, für Sport und Integration, Bayerischer Landtag Drucksache 19/5191 Nr. 11. 3 B. Schmidt in BeckOGK, SGB XIV (Stand: 1. 2. 2025), § 113 Rn. 10. 4 Vgl. die… …zu unterstützen“. 12 7 Als Versicherte kraft Gesetzes gem. § 2 Abs. 1 Nr. 13a SGB VII. Die Leistungen nach dem SGB VII sind gegenüber… …Opfer-beschlossen-117136 (letzter Abruf am 15. 4. 2025). 11 https://bb.verdi.de/++co++c38708ba-ec64-11ef-b6f5- 85c44d35c261 (letzter Abruf am 15. 4. 2025). 12 Art. 2 Abs. 1… …Kraftfahrzeug verübt wurde (§ 12 Abs. 1 Nr. 3 Pflichtversicherungsgesetz – PflVG), wobei die Eintrittspflicht der Verkehrsopferhilfe subsidiär ist und (noch)…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2010

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Arbeitsunfall. Zu den nach § 2 Abs 1 Nr 15 Buchst a Siebtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII) versicherten Tätigkeiten gehörten alle Verrichtungen, die im inneren… …Arbeitsunfall war, weil sie durch das Aufstehen im Unfallzeitpunkt die nach § 2 Abs 1 Nr 15 Buchstabe a SGB VII versicherte Tätigkeit verrichtete und dies eine… …Feststellung einer Hodentumorerkrankung als Berufskrankheit nach Nr 2402 (im folgenden BK 2402), sei es nach der Anlage (ab 1.7.2009 Anlage 1) zur… …Krebserkrankung sei der Beklagten erst nach dem 31.12.1993 bekannt geworden. Die Stichtagsregelung des § 1150 Abs 2 Satz 2 Nr 1 Reichsversicherungsordnung (RVO)… …verstoße nicht gegen Art 3 Abs 1 und 14 Grundgesetz. Die Erkrankung wäre nicht nach dem Dritten Buch der RVO zu entschädigen gewesen, weil nach § 541 Abs 1… …Übergangsregelung des § 215 Abs 1 SGB VII führt nicht zur Anwendung des SGB VII und der BKV. Denn nach § 215 Abs 1 Satz 3 SGB VII wäre dies nur der Fall gewesen, wenn… …Versicherungsfall das Berufskrankheitenrecht der DDR gemäß § 215 Abs 1 Satz 1 und 2 SGB VII iVm § 1150 Abs 2 Satz 1 RVO maßgeblich. Es war bis Ende 1991 im… …Klägerin vorliegenden Gesundheitsstörungen als durch ein schädigendes Ereignis iS des § 1 Abs 1 Satz 1 OEG hervorgerufen anzuerkennen. Die auf Gewährung von… …30.9.1965, 33 Monate) entgegen der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG, vom 18.10.2005 – B 4 RA 43/03 R – SozR 4-2600 § 71 Nr 1) zu Unrecht nicht als… …Höchstdauer gemäß § 58 Abs 1 Satz 1 Nr 4 SGB VI in der vom 1.1.1997 bis 31.12.2001 geltenden Fassung nicht als Anrechnungszeit zu berücksichtigen und zu…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2026

  Kommunen unter Druck - Dialogische Sozialplanung als strategischer Ansatz

  Theresa Hilse-Carstensen

  …, kommunale Handlungs- und Gestaltungsfähigkeit unter zunehmend schwierigen Rahmenbedingungen zu sichern. 1. Einführung Dieser Beitrag basiert auf einem Vortrag… …ergänzende Elemente eines erweiterten Planungsverständnisses. Dieses Verständnis führt zwei Logiken zusammen: 1. Datenbasiertes, konzeptionelles Planen zur… …formuliert werden, sondern berücksichtigt ihr Wirken in der Gesamtheit. In Abbildung 1 ist ein erweiterter Kreislauf des kommunalen Sozialplanungsprozesses zu… …08.26 Kommunen unter Druck – Dialogische Sozialplanung als strategischer Ansatz Abb. 1: Erweiterter Kreislauf kommunaler Sozialplanung. Quelle: Eigene… …. Einige Kommunen gehen mit mutigen und neugierigen Vorreiter:innen voran 1 , während andere zurückhaltender sind oder diese Entwicklungen kritisch… …hinterfragen. Diese unterschiedlichen Positionen sind nachvollziehbar, denn Digitalisierungsprozesse und die Nutzung von KI setzen nicht nur 1 Siehe…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2007

  Neue Medien / Impressum

  …Verständnisgrundlage der Rechsprechung und ihrer Umsetzung. Alle Änderungen durch das SGB II-Fortentwicklungsgesetz, mit Wirkung zum 1. August 2006, sind bereits in den… …Sozialversicherung“. 256 Seiten, 1. Auflage, 2006. DIN A 5 broschiert. Preis 33,50 Euro. ISBN 3-537-31320-9. Asgard-Verlag Dr. Werner Hippe GmbH, Einsteinstraße 10… …zum 1. Januar 2004 vom Gesetzgeber zum Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) zusammengefasst. Seine Entscheidungen haben für die Versicherten der GKV… …. Als Rentner alle Ansprüche voll ausschöpfen. Von Horst Marburger. 1. Auflage 2007. 176 Seiten, Paperback. Preis 9,95 Euro. ISBN 978- 3-8029-3398-1… …erhalten seit dem Wegfall der Arbeitslosenhilfe am 1. Januar 2005 „Arbeitslosengeld II“ – eine Leistung, die sich in etwa auf dem Niveau der Sozialhilfe… …bewegt. Durch das in wesentlichen Teilen am 1. August 2006 in Kraft getretene SGB II-Fortentwicklungsgesetz hat das Sozialgesetzbuch II (SGB II)…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2014

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …. 1 der Verordnung über Kraftfahrzeughilfe zur beruflichen Rehabilitation (KfzHV) einen Zuschuss von 4.705 Euro. Nach Abzug von Steuern und… …verlangt werden kann, nicht (mehr) berücksichtigt werden darf. ♦Rechtmäßigkeit des Risikostrukturausgleichs BSG, Urteil vom 20. 5. 2014 – B 1 KR 5/14 R –… …. 2, § 31 Abs. 4 S. 1 Risikostruktur-Ausgleichsverordnung (RSAV). Sie hält § 268 SGB V für verfassungswidrig. Gründe: Der Senat hat die Revision der… …Gesundheitsfonds mit Blick auf die Einführung des morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleichs (RSA) zum 1. 1. 2009. Die Rechtsprechung – Bundessozialgericht WzS… …getrennt lebenden Kindern haben, ergibt sich aus dem Urteil des BVerfG vom 9. 2. 2010 – 1 BvL 1/09 u. a., BVerfGE 125, 175 und dem daraufhin geschaffenen §…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2017

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  …vom 27. 1. 2005, GVBl. 2005, 92) müsse im Hinblick auf die Entscheidungen des BVerfG vom 27. 1. 2015 (1 BvR 471/10, 1 BvR 1181/10) und vom 18. 10. 2016… …(1 BvR 354/11) ausgelegt werden. Nach der hiernach vorgegebenen erheblichen Bedeutung der Glaubensfreiheit sei ein generelles Verbot eines muslimischen… …Papier „freie Mitarbeiterin” SG Heilbronn, Urteil vom 1. 2. 2017 – S 10 R 3237/15 Eine Krankenschwester, die sich auf Intensivpflege spezialisiert hat, ist…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2020

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …Praktikanten Der seit 1. August 2020 geltende BAföG-Bedarfssatz in Höhe von 752 Euro monatlich wirkt sich auch auf die Beiträge der Studenten und der… …Praktikanten aus. Seit dem Wintersemester 2020 (1. Oktober 2020) beträgt der Beitrag zur Krankenversicherung der Studenten und Praktikanten monatlich 76,85 Euro… …. Sofern die zuständige Krankenkasse einen individuellen Zusatzbeitrag erhebt, kommt dieser hinzu. Der Beitrag zur Pflegeversicherung beträgt seit 1… …überwiegende Mehrzahl der Infizierten ist inzwischen wieder gesund. ♦Künftig eine elektronische Rückmeldung Ab 1. Januar 2021 entfallen die nicht mehr… …Seit 1. Januar 2020 gilt für Krankenkassenbeiträge auf Betriebsrenten ein Freibetrag von 159,25 Euro. Seitdem werden erst oberhalb dieser Grenze Beiträge… …Krankenkassen zahlen seit 1. Oktober 2020 höhere Zuschüsse für Zahnersatz. Die Festzuschüsse für Brücken und Kronen steigen von 50 auf 60 Prozent der Kosten für…

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