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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2014

  Tagungsbericht zur 45. Richterwoche des Bundessozialgerichts vom 5. bis 7. November 2013 in Kassel

  Dr. Julie-Andrée Trésoret

  …der Halbierung des Beitragssatzes für Beihilfe- bzw. Heilfürsorgeberechtigte (§ 55 Abs. 1 S. 2 SGB XI) gegeben. Sodann erläuterte Mecke die Auswirkungen… …. Der gesetzgeberische Spielraum für Typisierungen verenge sich umso mehr, je dichter die verfassungsrechtlichen Vorgaben außerhalb des Art. 3 Abs. 1 GG…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2014

  +++ WzS-Ticker +++ / Personalia

  …Koalitionsvertrag in vollem Umfang Pflegekräften und Pflegebedürftigen zugute kommen. ♦Ohne Abschlag in die Rente Langjährig Beschäftigte sollen ab 1. Juli 2014 mit… …. Frauen mit vor 1992 geborenen Kindern erhalten ab 1. Juli 2014 nach derzeitigen Entgeltpunkten im Westen 28,14 Euro und im Osten 23,74 Euro mehr… …. Personalia Direktor Axel Reimann wird zum 1. April 2014 neuer Präsident der Deutschen Rentenversicherung (DRV) Bund. Er löst in diesem Amt Dr. Herbert Rische…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2014

  Rezensionen

  Prof. Dr. Matthias Knecht, Prof. Dr. Eberhard Jung

  …, auf S. 367 bis 375 zur Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen (SGB IX Teil 1) durch Felix Welti und Dennis Bunge, auf S. 377 bis 393 zum…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2014

  Neuerscheinungen

  …Bestimmungen für die ehrenamtlichen Richter novelliert wurden (§ 14 Abs. 1 SGG n. F. und § 208 SGG n. F.), –– den Änderungen der Kostengesetze durch das 2… …. Kostenrechtsmodernisierungsgesetz, –– dem Gesetz zur Änderung des Prozesskostenhilfe- und Beratungshilferechts, mit welchem § 73a SGG mit Wirkung zum 1. 1. 2014 grundlegend geändert…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2014

  Gesamtschau

  …Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg ist in der Fakultät Management und Recht zum 1. September 2014 folgende Stelle zu besetzen… …Dörr-Franke_Anzeige_91x105_sw.indd 1 30.12.2013 08:25:38…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2013

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …______________________________________________________________________ 354 NEUERSCHEINUNG Udsching / Rolfs, Jahrbuch des Sozialrechts – Dokumentation für das Jahr 2012 _________ 354 VERANSTALTUNGSHINWEISE 1. Bochumer… …. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt… …: WzS Jahr, Seite. ISSN: 0043-2059 Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 26, vom 1. Januar 2013, die unter…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2013

  Jahresinhaltsverzeichnis 2013

  …Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co… …: WzS Jahr, Seite. ISSN: 0043-2059 Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 26, vom 1. Januar 2013, die unter… …http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Satz: multitext, Berlin Druck: Ludwig Austermeier Offsetdruck, Berlin Autoren WzS 2013 1… …Inhaltsverzeichnis I. Autoren der Abhandlungen, Kurzbeiträge, Entscheidungsanmerkungen, Berichte und Rezensionen 1 II. Verzeichnis der Entscheidungen in zeitlicher… …ausgewählte Urteil mit Anmerkung: LSG ­Sachsen-Anhalt, Urteil vom 23. 1. 2013 – L 4 KR 17/10 – (R) 218 Glombik, Manfred Alles aus einer Hand: Die Steuerung der… …, Urteil vom 8. 8. 2013 – 10 A 902/13 – (R) 340 Kessels, Rita Das Pflege-Neuausrichtungsgesetz (PNG) – Darstellung und Auswirkungen auf die Praxis – Teil 1… …Sozialverwaltungsverfahren (R) 148, 347 Die Gläubigeridentität von Rentenversicherungsträgern bei der Aufrechnung von Forderungen nach § 51 Abs. 1 SGB I (A) 238 Rezension… …Krankenkassen (A) 3 Schlaeger, Tobias Rechtsprechungsübersicht zu § 2 Abs. 1 Nr. 17 SGB VII (A) 163 Schmidt-Kaehler, Dr. Sebastian UPD übergibt Bericht an den… …Auswirkungen auf die Praxis – Teil 1: Überblick (A) 74 Das Pflege-Neuausrichtungsgesetz (PNG) – Darstellung und Auswirkungen auf die Praxis – Teil 2: Reaktionen… …. 2012 – Rs. C-174/11 – 16 BVerfG 12. 12. 2012 – 1 BvR 69/09 – 53 BSG 22. 8. 2012 – B 14 AS 103/11 R – 22 29. 8. 2012 – B 12 KR 25/10 R – 24 29. 8. 2012 –…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2013

  Rechtsstrukturen der externen Qualitätssicherung (Teil II)

  Wiss. Mit. Anke Harney, Prof. Dr. Stefan Huster, Wiss. Mit. Britta Recktenwald

  …rechtlichen Grundlagen, Strukturen und Verfahren dar. (Fortsetzung aus WzS 11.13) VIII. Verfahrensabläufe der externen ­Qualitätssicherung 1. Stationäre… …Qualitätssicherung a) Rechtsgrundlage Am 15. August 2006 hat der G-BA auf der Grundlage der §§ 92 Abs. 1 S. 2 Nr. 13, 137 Abs. 1 Nr. 1 SGB V die Richtlinie über… …QSKH-RL). Die Regelungen der QSKH-RL sind für nach § 108 SGB V zugelassene Krankenhäuser unmittelbar verbindlich, § 1 Abs. 3 S. 1 QSKH-RL. b) Datenerhebung… …gem. § 4 QSKH-RL verpflichtet, in ausgewählten und in der Anlage 1 zur QSKH-RL festgelegten Leistungsbereichen die erbrachten Leistungen nach… …. wegen zu geringer Fallzahlen nicht angezeigt ist (§ 5 Abs. 2 S. 1 QSKH-RL). Verantwortlich für die Durchführung der Qualitätssicherungsmaßnahmen ist auf… …der Bundesebene der Unterausschuss Qualitätssicherung des G-BA (§ 14 Abs. 1 S. 2 QSKH-RL); auf der Landesebene ist gem. § 14 Abs. 1 S. 1 QSKH-RL für… …, Landeskrankenhausgesellschaften, Landesverbände der Krankenkassen etc. einbezogen werden. 101 Dieser Landesstelle sind die von den Krankenhäusern erhobenen Daten gem. § 6 Abs. 1 S… …. 1 QSKH-RL zu übermitteln. Die Landesstellen prüfen die Datensätze auf Vollständigkeit und Plausibilität (§ 6 Abs. 1 S. 2 QSKH-RL) und leiten sie an… …die Auswertungsstelle weiter (§ 6 Abs. 1 S. 3 QSKH-RL). Als Auswertungsstelle wird sowohl beim direkten Verfahren auf Bundesebene als auch beim… …über die Landesstellen, die Daten werden direkt an die Institution nach § 137a SGB V übermittelt (§ 7 Abs. 1 QSKH-RL). Unabhängig von der routinemäßigen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2013

  Die rechtliche Bewertung medizinischer Gutachten im Sozialrecht

  Dr. Steffen Roller

  …in einem nachfolgenden gerichtlichen Gutachten unterzogen werden. I. Die Person des Sachverständigen 1. Unabhängigkeit Das Gutachten ist unparteiisch… …und nur nach bestem Wissen und Gewissen zu erstatten, so lautet die Eidesformel des Sachverständigen (§ 118 Abs. 1 Satz 1 SGG i. V. m. § 410 Abs. 1 Satz… …berechtigen, abgelehnt werden (§ 406 Abs. 1 Satz 1 ZPO). 1 Auch wenn allein deswegen noch kein Ablehnungsgrund vorliegt, wird das Gericht schon aus Gründen der… …erteilen (§ 404a Abs. 1 ZPO). Wenn Sachverständige – auch im Hinblick darauf, dass sie zukünftig wieder als Gutachter beauftragt werden – ihre Tätigkeit… …Zentrum für Psychiatrie Reichenau am 6. 11. 2013. Die Vortragsform wurde weitgehend beibehalten. 1 Vgl. hierzu Kater, Das ärztliche Gutachten im… …Abs. 1 ZPO). Hält der Sachverständige eine Begutachtung auf einem anderen bzw. weiteren Fachgebiet für notwendig, auf dem er nicht sachkundig ist, hat… …Psychosomatik s. Schneider/Gagel, SGb 2003, 492. 7 S. auch Roller, SGb 2007, 271; Hess. LSG v. 1. 2. 2002 – L 12/13 RA 1554/00, NZS 2002, 279 (als Psychotherapeut… …mitzuwirken (§ 138 Abs. 1 Satz 2 Nr. 15 SGB VI, § 9 Abs. 8 SGB VII). Wichtig ist, dass die Leitlinien dem aktuellen wissenschaftlichen Stand entsprechen. 12… …beantworten kann. 3. persönliche Erstattung des Gutachtens Das Gericht beauftragt einen bestimmten Arzt (§ 404 Abs. 1 Satz 1 ZPO), keine Abteilung eines… …Krankenhauses. Der Gutachter darf das Gutachten nicht auf andere übertragen (§ 407a Abs. 2 Satz 1 ZPO). Er darf aber für die Vorbereitung und Abfassung seines…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2013

  Ein rundes Jubiläum bei den gesetzlichen Krankenkassen

  Hundert Jahre Reichsversicherungsordnung - Ablösung erst 1988 durch das Sozialgesetzbuch V
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Krankenkassen Hundert Jahre Reichsversicherungsordnung – Ablösung erst 1988 durch das Sozialgesetzbuch V Dr. jur. Dieter Leopold Vor genau einem Jahrhundert, am 1… …Gesetzes geschah allerdings nicht einheitlich. Bereits am 1. Januar 1912 bzw. ein Jahr später waren die Invaliden- und die Unfallversicherung und damit das…