Die Sozialversicherung im Koalitionsvertrag

Ein Überblick über die wichtigsten Vorhaben bis zum Jahr 2017

• Dr. Dieter Leopold

„Deutschlands Zukunft gestalten“, so ist der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD überschrieben. Auf 185 Seiten finden sich Einzelheiten und auch Absichtserklärungen, was der neuen Bundesregierung in der Legislaturperiode bis 2017 vorschwebt und auf eine Verwirklichung wartet. Nicht ausgenommen ist dabei das weite Feld der Sozialversicherung. Insgesamt 19 Seiten – unter Einschluss von Arbeitsrecht und Arbeitsschutz – widmet der Vertrag der Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung, aber auch der aktiven Arbeitsmarktpolitik. Bewusst oder unbewusst ausgelassen wurden die private Krankenversicherung und die gesetzliche Unfallversicherung.