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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2011

  Editorial

  Dr. Ursula Schweitzer

  …vom 17. Mai 2011 – B 2 U 19/10 R- erläutert Dirk Dahm (S. 295). Die am 1. Dezember 1997 in Kraft getretene Berufskrankheiten-Verordnung hat in ihrer…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2011

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …und zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich… …: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 24, vom 1. Januar 2011, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2011

  Sozialgerichte: Erledigung light und soft?

  Dr. Erich Schickedanz

  …Streiterledigungsmechanismen“ 1 möchte ich hier nennen und zur Diskussion stellen. I. Überprüfungsvergleiche 1 Mit ihnen hat die vereinfachte Erledigung der Rechtsstreite… …Gelegenheit erhält, ihre früheren Bescheide noch einmal zu überprüfen. Wozu dann eigentlich die Beiladung erfolgte, wenn der 1 So Spindler DVBl 2008, 1016 ff. 2… …Gerichtsverfahren wird aufgehoben. Der sogenannte Vergleich kann den Rechtsstreit nicht erledigen, weil die Voraussetzungen des § 101 Abs. 1 SGG in Verbindung mit §… …Rechtsstreit erhobenen materiellrechtlichen Begehrens („um den geltend gemachten Anspruch zu erledigen ...“ beginnt der Wortlaut des § 101 Abs. 1 SGG). Die… …Aussetzung des Verfahrens gemäß § 114 Abs. 2 SGG vor, da ein gleichartiger Fall beim BSG anhängig sei. Mit Beschluss vom 20. 1. 1997 wurde das Verfahren… …effektiven Rechtschutz (Art. 2 Abs. 1, Art. 19 Abs. 4 GG, Art. 20 Abs. 3 GG) 24 . Das Aussetzen des Verfahrens ohne begleitende Überwachung und amtswegiges… …BVerfG Beschluss vom 30. 7. 2009, 1 BvR 2662/06 und Weth NJW 1996, 2467 ff. 290 WzS 10/11 Schickedanz Sozialgerichte: Erledigung light und soft? Die Praxis… …des Ruhens und Weglegens berührt auch die Garantie des gesetzlichen Richters (Art. 101 Abs. 1 GG). Seit 2005 ist das SG Frankfurt am Main nicht mehr für… …durch weiteren – Beschluss ein (§ 92 Abs. 3 VwGO n. F.). Im Anschluss an diese Regelung sah § 19 der Aktenordnung für die Sozialgerichtsbarkeit vom 1. 6… …vollständiger Mitwirkung der Klagepartei, die inhaltlich nichts wert sind. 38 Das ist doch die Lehre aus den Beschlüssen des BVerfG 1 BvR 2662/06 vom 30. 7. 2009…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2011

  Arbeitsunfähigkeit - Nachweis und Meldung gegenüber der Krankenkasse

  Norbert Finkenbusch

  …Krankengeld und entscheidet über die Beweismittel, die sie bei ihrer Entscheidung berücksichtigen will. I. Nachweis der Arbeitsunfähigkeit 1. Feststellung eines… …ausgeübte Arbeit zu verrichten 1 . Die Vertragsärzte der Krankenkassen sind zuständig, eine Arbeitsunfähigkeit festzustellen und zu bescheinigen (vgl. §§ 5 ff… …Versicherte arbeitsfähig ist. Die Krankenkasse ermittelt die entscheidungserheblichen Tatsachen von Amts wegen (vgl. § 20 Abs. 1 SGB X). Sie bedient sich der… …Beweismittel, die sie für erforderlich hält (z. B. Gutachten des Medizinischen Dienstes; vgl. § 21 Abs. 1 Satz 1 SGB X). Dabei unterliegt sie den Grundsätzen der… …verrichten. 1 BSG, Urteil vom 7. 12. 2004, B 1 KR 5/03 R. 2 § 31 BMV-Ä sowie Richtlinien des Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen über die Beurteilung… …der Arbeitsunfähigkeit und die Maßnahmen zur stufenweisen Wiedereingliederung (Arbeitsunfähigkeits-Richtlinien) in der Fassung vom 1. Dezember 2003… …geändert durch Beschluss vom 19. September 2006 (BAnz. S. 7356). 3 BSG, Urteil vom 8. 11. 2005, B 1 KR 18/04 R. 4 BSG, Urteil vom 25. 6. 2002, B 11 AL 3/02 R… …Bescheinigung gehen zu Lasten der Krankenkasse. Arbeitsunfähigkeit – Nachweis/Meldung gegenüber der Krankenks. Finkenbusch WzS 10/11 293 § 275 Abs. 1 Nr. 3 Buchst… …. § 275 Abs. 1a Satz 1 SGB V). Die Prüfung hat unverzüglich nach Vorlage der ärztlichen Feststellung über die Arbeitsunfähigkeit zu erfolgen. Der… …Krankenkasse durch den Versicherten zu melden (vgl. § 49 Abs. 1 Nr. 5 SGB V) 7 . Wird die Arbeitsunfähigkeit der Krankenkasse nicht innerhalb einer Woche nach…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2011

  Neue Rechtsprechung zum Berufskrankheitenrecht

  Anmerkungen zur Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 17. Mai 2011
  

  Dirk Dahm

  …Bundessozialgerichts vom 17. Mai 2011 1 Dirk Dahm, Bochum Am 1. Dezember 1997 ist die Berufskrankheiten-Verordnung (BKV) vom 31. Oktober 1997 (BGBl. I S. 2623) in Kraft… …stand immer wieder die der Berufskrankheit durch § 6 Abs. 1 BKV (a. F.) beigefügte Rückwirkungsklausel (Stichtagsregelung) im Vordergrund. 4 § 6 Abs. 1… …BKV (a.F.) lautete wie folgt: „Leidet ein Versicherter am 1. Dezember 1997 an einer Krankheit nach Nummer ... oder 4111 der Anlage zur BKV, ist diese… …auf Antrag als Berufskrankheit anzuerkennen, wenn der Versicherungsfall nach dem 31. Dezember 1992 eingetreten ist.“ Nach Art. 1 Nr. 2 b der Verordnung… …Absätze 1 bis 4 die Absätze 2 bis 5 geworden sind. Durch Art. 1 Nr. 2d der Zweiten Verordnung zur Änderung der Berufskrankheiten-Verordnung vom 11. Juni… …2009 (BGBl. I S. 1273) ist § 6 Abs. 3 Satz 2 BKV eingefügt worden. Danach ist eine Erkrankung nach Nummer 4111 der Anlage (ab 1. 7. 2009 Anlage 1) zur… …BKV auch dann als Berufskrankheit anzuerkennen, wenn die Erkrankung bereits vor dem 1. Januar 1993 eingetreten und einem Unfallversicherungsträger bis… …zum 31. Dezember 2009 bekannt geworden ist. Diese neue Regelung in § 6 BKV, die am 1. Juli 2009 in Kraft getreten ist (Art. 2 der Zweiten Verordnung zur… …, der im Bergbau vorwiegend als Maschinenhauer tätig war, macht die Gewährung einer Entschädigung aus Anlass einer 1 Az.: B 2 U 19/10 R. 2 Zu ersten… …Entscheidungen der Sozialgerichte zur Emphysembronchitis vgl. Dahm, in: Kompass 1998, S. 64. 3 U.a. Beschluss des BVerfG vom 23. 6. 2005 – 1 BvR 235/00 – zu diesem…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2011

  Studierendenbegriff - Überfälle auf Wegen - Wegeunfälle bei Aufenthaltsversicherung

  Gedanken zu LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 14. 7. 2011, L 5 U 240/10 -
  

  Ass. iur. Tobias Schlaeger

  …versichertes Risiko bei der Zurücklegung des unmittelbaren Weges zum oder von dem Ort der (versicherten) Tätigkeit gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII sein kann und… …zum Dritten, warum es für die von der im Satzungswege einzurichtenden Aufenthaltsversicherung (§ 3 Abs. 1 Nr. 2 SGB VII) eigentlich keine versicherten… …Wege geben soll. Zunächst ist jedoch der Entscheidungsinhalt kurz wiederzugeben. I. Inhalt der Entscheidung Umstritten war, ob die Klägerin am 26. 1… …Hochschule hervorgeht, dort im Wintersemester 1988/1989 (anders als in der Zeit zuvor vom 1. 4. bis 10. 6. 1988) nicht immatrikuliert. Sie war auch nicht als… …. 1. 1989 hörte die Klägerin einen abendlichen Gastvortrag im Audimax, dessen Besuch nach der Auskunft der Dekanin für die ordentlichen Teilnehmer des… …Sozialgericht haben die Eigenschaft der Klägerin als Studierende (§ 539 Abs. 1 Nr. 14 d RVO, § 2 Abs. 1 Nr. 8 c SGB VII) mangels Immatrikulation und damit einen… …Versicherungsschutz verneint. 1. LSG zum „Studierenden“ Die Beurteilung der Rechtslage richtet sich, wie das LSG zu Recht betont, nach den Vorschriften der… …Reichsversicherungsordnung (RVO), weil der mögliche Versicherungsfall vor dem Inkrafttreten des SGB VII zum 1. 1. 1997 eingetreten ist (§ 212 SGB VII). Der Wortlaut von § 539… …Abs. 1 Nr. 14 d RVO ist insoweit jedoch identisch mit dem des § 2 Abs. 1 Nr. 8 c SGB VII. Das LSG bestätigt die Entscheidung der Vorinstanz, da die… …Klägerin zum Zeitpunkt des fraglichen Unfallereignisses keine versicherte Person i. S. v. § 539 Abs. 1 Nr. 14 d RVO (§ 2 Abs. 1 Nr. 8 c SGB VII) war. Der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2011

  Im Jahr 2012 höhere Beiträge durch neue Sozialversicherungswerte

  Gutverdiener werden dabei zur Kasse gebeten - Verordnungsentwurf vorgelegt
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …daran sind die Beitragsbemessungsgrenzen, die eine wichtige Berechnungsgröße in der Sozialversicherung bilden und zum 1. Januar 2012 fast ausnahmslos… …, bis zu dem Sozialversicherungsbeiträge zu zahlen sind. In der gesetzlichen Rentenversicherung beträgt die monatliche Beitragsbemessungsgrenze ab 1… …. Sie liegt in diesem Jahr bei 3.712,50 Euro monatlich (44.550 Euro jährlich) und erfährt zum 1. Januar 2012 eine Anhebung auf 3.825 Euro im Monat (45.900… …Beurteilung die im vierten Kalenderjahr maßgebende Grenze ebenfalls überschritt, hat der Gesetzgeber zum 1. Januar 2011 die Dreijahres- Kurzbeiträge Leopold WzS…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2011

  Die Anhebung der Altersgrenzen auf 67 Jahre greift ab 2012

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Arbeitslosenhilfe berücksichtigt. Die Anhebung der Altersgrenzen auf 67 Jahre greift ab 2012 Dr. jur. Dieter Leopold Erstmals ab 1. Januar 2012 wirkt sich die noch… …Abschläge. Was bei einer Regelaltersrente zu beachten ist Die Grenze für die Regelaltersrente erfährt, beginnend mit dem Geburtsjahrgang 1947, ab 1. Januar… …Versicherten, die vor dem 1. Januar 1952 geboren sind, kann eine Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit in Anspruch genommen werden… …Kurzbeiträge Wenn Frauen eine Altersrente beziehen Die Altersrente für Frauen kann nur noch von weiblichen Versicherten beansprucht werden, die vor dem 1. Januar…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2011

  Gesetzliche Krankenkassen verzeichnen einen Milliarden-Überschuss

  Bilanz für das erste Halbjahr 2011 - Arzneimittelausgaben sind geringer angestiegen
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Krankenkassen-Erstattung ab 1. Januar 2011und von den Krankenkassen mit der Pharma- Industrie ausgehandelte Rabatte. Durch diese Maßnahmen wurden die Krankenkassen in jedem…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2011

  Künftig nur noch ein landwirtschaftlicher Sozialversicherungsträger?

  Landwirtschaftliche Unfallversicherung besteht seit 125 Jahren - ein historischer Rückblick
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …für das Inkrafttreten der Organisationsreform ist der 1. Januar 2013 im Gespräch. In diesem Jahr kann die landwirtschaftliche Unfallversicherung (LUV)… …Geräte gegeben hatte, von denen eine entsprechende Gefährdung hätte ausgehen können. Im Zeitraum vom 1. April 1888 bis 31. Dezember 1889 entstanden 48… …der Gründung der Altershilfe für Landwirte zum 1. Januar 1957 wurde die landwirtschaftliche Sozialversicherung auf eine breitere Basis gestellt. Die… …Unfallversicherung ab 1. Januar 1991 auch in den neuen Bundesländern in Kraft. Dies hatte erhebliche Auswirkungen auf die Struktur der LUV. Die andersartigen… …Personen- und Kapitalgesellschaften ausgedehnt. Mit der Einführung der sozialen Pflegeversicherung am 1. Januar 1995 kam es zur Gründung von… …landwirtschaftlichen Pflegekassen bei den landwirtschaftlichen Krankenkassen. Zum 1. Januar 1997 erfolgte nach Kranken-, Rentenund Pflegeversicherung durch ein Gesetz…

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