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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2011

  Das ausgewählte Urteil: BSG, Urteil vom 21. 6. 2011 - B 4 AS 21/10 R -

  Norbert Finkenbusch

  …Änderung in den tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnissen eintritt (vgl. § 48 Abs. 1 Satz 1 SGB X). Dabei sind die Verhältnisse maßgebend, die beim Erlass… …oder Vermögen erzielt worden ist, das zum Wegfall oder zur Minderung des Anspruchs geführt haben würde (vgl. § 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 SGB X). Die… …Verhältnisse ändern sich mit dem Beginn des Anrechnungszeitraums (vgl. § 48 Abs. 1 Satz 3 SGB X). Das eingeräumte Ermessen („soll“) verpflichtet den… …öffentlichen Interesse an einer Rücknahme schutzwürdig ist (vgl. § 45 Abs. 2 Satz 1 SGB X). Das Vertrauen ist in der Regel schutzwürdig, wenn der Begünstigte… …oder Bestechung erwirkt hat (vgl. § 45 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 SGB X), der Verwaltungsakt auf Angaben beruht, die der Begünstigte vorsätzlich oder grob… …treffen. Auf pflichtgemäße Ausübung des Ermessens besteht ein Anspruch (vgl. § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB I). Ermessen wird pflichtgemäß ausgeübt, wenn dabei der… …Zweck der Ermächtigung beachtet wird und die gesetzlichen Grenzen des Ermessens eingehalten werden (vgl. § 39 Abs. 1 Satz 1 SGB I). Bei der Begründung der… …35 Abs. 1 Satz 3 SGB X). Dem Sozialversicherungsträger steht dabei frei, auf welche Umstände er abheben will (BSG, Urteil vom 11. 6. 2003, B 5 RJ 28/02…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2011

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …„Fachschulausbildung“ im Versicherungsverlauf vorgemerkt. Letzterem steht jedoch der Ausschlusstatbestand des § 58 Abs. 1 Satz 3 SGB VI entgegen. Denn der Kläger war i. S… …der ab 1. 1. 2005 geltenden Rechtslage Zeiten einer Schul- bzw. Hochschulausbildung bei der Rentenberechnung ungünstiger bewertet werden als Zeiten… …1. 1. 2009 beginnende Renten; alle Kläger fallen jedoch unter eine Übergangsregelung für die Rentenzugänge von 2005 bis 2008, wonach der alte… …Krankenkassen (KKn) konnten sich nicht auf einen HVV für das Jahr 2009 einigen. Das zu 1. beigeladene Landesschiedsamt setzte den Vertragsinhalt fest. Der zu 8… …71 Nr. 1) sei deshalb nicht zu folgen. Gründe: Die Revision der beklagten Bundesrepublik Deutschland hatte Erfolg. Das BVA war als Aufsichtsbehörde für… …die beigeladenen Ersatzkassen dafür zuständig, den vom zu 1. beigeladenen Schiedsamt festgesetzten Honorarvertrag zu beanstanden. Verträge, die –… …zumindest auch – Vergütungen nach § 83 SGB V betreffen, sind nach § 71 Abs. 4 Satz 1 SGB V den für die Vertragspartner zuständigen Aufsichtsbehörden… …Schiedsämter liegt gemäß § 89 Abs. 5 Satz 1 SGB V ausschließlich bei den Landesbehörden; soweit die Aufsicht hingegen die Spruchpraxis der Schiedsämter betrifft… …. Ihr Arbeitgeber zahlte bis zum 26. 1. 2006 das Arbeitsentgelt fort. Anschließend bezog die Klägerin Verletztengeld aus der gesetzlichen… …Unfallversicherung. An dessen Stelle erhielt sie ab 6. 12. 2006 Mutterschaftsgeld. Am 10. 1. 2007 wurde ihr Kind geboren. Auf ihren Antrag gewährte ihr das beklagte…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2011

  Veranstaltungshinweise

  …ist vorgesehen: 10.00 Uhr Begrüßung I. Das Nebeneinander von GKV und PKV: Möglichkeiten der Kooperation 10.15 Uhr 1. Das Nebeneinander von GKV und PKV… …14.00 Uhr 1. Leistungssteuerung in der PKV — rechtlicher status quo Dr. Volker Leienbach Mitglied des Vorstands PKV e. V., Köln 14.30 Uhr 2. Rechtliche…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2011

  Gesamtschau

  …ist vorgesehen: 10.00 Uhr Begrüßung I. Das Nebeneinander von GKV und PKV: Möglichkeiten der Kooperation 10.15 Uhr 1. Das Nebeneinander von GKV und PKV… …14.00 Uhr 1. Leistungssteuerung in der PKV — rechtlicher status quo Dr. Volker Leienbach Mitglied des Vorstands PKV e. V., Köln 14.30 Uhr 2. Rechtliche…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2011

  Editorial

  Dr. Ursula Schweitzer

  …werden und am 1. 1. 2012 in Kraft treten“ (S. 272); „Positive Finanzergebnisse bei den gesetzlichen Krankenkassen. Bilanz für das erste Quartal 2011 –… …‚Millionengrab‘ geworden“ (S. 275). In der Rubrik „Das ausgewählte Urteil“ setzt sich Finkenbusch (S. 276 f.) mit der Entscheidung des BSG vom 21. 6. 2011 – B 1 KR…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2011

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Finkenbusch BSG, Urteil vom 21. 6. 2011 – B 1 KR 17/10 R – _________________________________ 276 RECHTSPRECHUNG DES BUNDESSOZIALGERICHTS… …Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße… …gilt Anzeigenpreisliste Nr. 24, vom 1. Januar 2011, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2011

  Der Jahresarbeitsverdienst nach billigem Ermessen (§ 87 SGB VII)

  Ein Beitrag zur gesetzlichen Unfallversicherung
  

  Wolfgang Keller

  …nach dem Jahresarbeitsverdienst berechnet werden. Die zentrale Berechnungsvorschrift ist § 82 SGB VII. Nach dessen Absatz 1 Satz 1 ist der… …, wird nach § 82 Abs. 2 Satz 1 SGB VII das durchschnittliche Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen in den mit solchem belegten Zeiten dieses Zeitraums… …Regelung über den Mindest-Jahresarbeitsverdienst (§ 85 Abs. 1 SGB VII) ergibt, in erheblichem Maße unbillig, wird er nach § 87 Satz 1 SGB VII nach billigem… …Jahresarbeitsverdienst richtet sich nicht nur die Höhe von Renten, d.h. Verletztenrenten (§ 56 Abs. 3 SGB VII) und Hinterbliebenenrenten (§§ 65 Abs. 2, 68 Abs. 1, 69 Abs… …. 4 SGB VII), sondern auch die Höhe von einmaligen Hinterbliebenenbeihilfen (§ 71 Abs. 1 SGB VII) und in bestimmten Fällen des Verletztengeldes (§ 47… …der Neufassung durch das Gesetz zur Neuregelung des Rechts der gesetzlichen Unfallversicherung (UVNG) vom 30. 4. 1963 1 , die an die Stelle des bis… …Arbeitseinkommen zeitweilig so niedrig sein, daß es nicht als die 1 BGBl. I S. 241. 2 RGBl. I S. 107. 3 BT-Drucks. 13/2204 S. 96. 4 BT-Drucks. IV/120 S. 57 zu §§ 570… …„unbillig“ sind § 13 Abs. 2 SGB II, § 44 SGB II, § 76 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 SGB IV, § 52 Abs. 1 Nr. 5 SGB IX und § 26 Abs. 7 Satz 2 SGB X. Der Begriff „unbillige… …Härte“ bzw. „unbillig hart“ findet sich in § 130 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 SGB III, § 324 Abs. 1 Satz 2 SGB III, § 327 Abs. 2 SGB III, § 337 Abs. 4 SGB III, § 94… …Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 SGB XII und § 86 a Abs. 3 Satz 2 SGG. Von diesen Rechtsvorschriften unterscheidet sich § 87 SGB VII insoweit, als dem Wort…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2011

  Probleme der Kausalitätsermittlung im Verfahren zur Feststellung eines Arbeitsunfalls

  Prof. Dr. Eberhard Jung

  …Ursache (III.) sowie zur Kausalität von Gesundheitserst- und Folgeschäden (IV.). I. Einführung in die Problematik 1. Der „Fall des jagenden Gastwirts“ Zur… …Einführung ein konstruierter Beispielsfall 1 : Ein selbständiger Gastwirt, unfallversichert bei der zuständigen Berufsgenossenschaft, betreibt eine… …Landessozialgerichte die neuen Formulierungen des BSG zum großen Teil wörtlich übernommen haben und übernehmen. 1 Der Fall knüpft an das Urteil des BSG vom 27. 8. 1981… …. (auf den dem Urteil zugrunde liegenden Sachverhalt wird hier unter II. 1. eingegangen). Ausführlich dargestellt wird der Wechsel der Begrifflichkeit bei… …Zusammenhang 6 Vgl. dazu Jung, in: Eichenhofer/Wenner, Kommentar zum SGB VII 1. Auflage 2010, § 8 SGB VII Rn. 47 ff., 61 ff. 7 Vgl. Fn. 3. 8 Wie Keller, in… …. dazu Jung, in: Eichenhofer/Wenner, Kommentar zum SGB VII, 1. Auflage, § 8 SGB VII Rn. 70, sowie das Urteil des BSG vom 9. 5. 2006, B 2 U 1/05 R, BSGE 96… …, Stand 5/2011, § 8 SGB VII Rn. 272 bis 290 b. Probleme der Kausalitätsermittlung Jung WzS 09/11 265 II. Die Prüfung der Unfallkausalität im Allgemeinen 1… …, dem inneren/sachlichen Zusammenhang, gefehlt 24 . III. Unfallkausalität und innere Ursache 1. Der „Fall des unaufmerksamen Nussallergikers“ Bei einem… …, 141 bis 266. 19 Vgl. dazu Fn. 3. 20 Vgl. dazu Jung, in: Eichenhofer/Wenner, Kommentar zum SGB VII, 1. Auflage 2010; § 8 SGB VII Rn. 50. 21 Vgl. Urteil… …: Eichenhofer/Wenner, Kommentar zum SGB VII, 1. Auflage 2010, § 8 SGB VII Rn. 35 bis 39, 52. 266 WzS 09/11 Jung Probleme der Kausalitätsermittlung Plenarsitzung in…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2011

  Zweifelsfragen in Zusammenhang mit Auskunftspflichten der Sozialversicherungsträger und Datenschutz

  Horst Marburger

  …ihre Aufgaben nach dem SGB erhoben, verarbeitet oder genutzt. Nach § 35 Abs. 1 SGB I hat jeder Anspruch darauf, dass die ihn betreffenden Sozialdaten von… …überschrieben mit „Schutz der Sozialdaten“. Es beinhaltet die §§ 67–85 a. II. Grundsätze der Übermittlung von Daten § 67b Abs. 1 SGB X bestimmt ausdrücklich, dass… …§ 35 Abs. 1 SGB I; vgl. die Ausführungen unter I.) zugeordnet. Das SGB X weist in diesem Zusammenhang der Erhebung und Übermittlung von Daten zur… …Auskunftspflichten wird mit Freiheitsstrafe bis zu 2 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft (§ 85 a Abs. 1 SGB X). Nach § 85 Abs. 2 SGB X wird die Tat auf Antrag verfolgt… …Antrages berechtigt. III. Übermittlung von Daten an den Betroffenen § 83 SGB X regelt die Auskunftserteilung an den Betroffenen. Nach Absatz 1 dieser… …integrierten Versorgung sowie über die verordnungsfähigen Leistungen und Bezugsquellen. In diesem Zusammenhang hatte sich das BSG (BSG, Urt. v. 2. 11. 2010, B 1… …Auskunft darüber erbat, welche medizinischen Leistungen während seiner Mitgliedschaft bei ihr, die vom 1. 2. 2001 bis zum 13. 2. 2005 gedauert hatte, für ihn… …BSG fest, dass für die Entscheidung in dieser Sache der für die Angelegenheiten der GKV zuständige 1. Senat maßgebend sei und nicht der nur zur… …Sozialdatenschutzes so überschneiden, dass andere Kollisionsregeln gelten, das Gesetz dies ausdrücklich vorsieht. So verweisen z. B. § 284 Abs. 1 Satz 5 und Abs. 4 Satz… …Sinne von § 1 Abs. 3 Satz 1 BDSG und daher vorrangig. Nach alledem stand dem Kläger im vom BSG am 2. 11. 2010 zu entscheidenden Fall das Auskunftsrecht…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2011

  Auf die Kassen- und Privatpatienten kommen deutlich höhere Kosten zu

  Die Gebührenordnung für Zahnärzte soll novelliert werden und am 1. 1. 2012 in Kraft treten
  

  Dr. Dieter Leopold

  …Zahnärzte soll novelliert werden und am 1. 1. 2012 in Kraft treten Dr. jur. Dieter Leopold Die Aufwendungen für Zahnbehandlung dürften die Patienten –…