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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2017

  Auf dem Weg zur deutschen Renteneinheit?

  Bis 2020 sollen die Altersbezüge in Ost und West angeglichen werden
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Schritt die vollständige Angleichung der Rentenwerte. Zum 1. Juli 2016 wird geprüft, wie weit sich der Angleichungsprozess bereits vollzogen hat und auf… …Prozent in den neuen Bundesländern zum 1. Juli 2016 der Abstand wieder ein Stück kleiner geworden. Der aktuelle Rentenwert – 30,45 Euro in West- und 28,66…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2017

  Der Gesetzgeber will mehr Flexibilität bei der Rente

  Ruheständler sollen leichter etwas zur Rente hinzuverdienen können
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …. jur. Dieter Leopold, Würzburg Den Übergang vom Arbeitsleben in den Ruhestand will die Politik ab 1. Juli 2017 flexibler gestalten. Dazu hat die… …Rentenversicherung soll zu jedem 1. Juli eines Jahres den voraussichtlichen Verdienst im laufenden und im folgenden Jahr prognostizieren, ihn jeweils der geltenden… …Hinzuverdienstgrenze von 6.300 Euro gegenüberstellen und die Rente für die Zeit ab 1. Juli und ab dem kommenden 1. Januar festsetzen. Die Einkommensgrenzen vom Vorjahr… …werden zum darauf folgenden 1. Juli mit dem tatsächlich erzielten Hinzuverdienst rückschauend centgenau verglichen („Spitzabrechnung“) und die Rente unter…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2017

  Pflegebedürftige erhalten höhere Geld- und Sachleistungen

  Maßgebend ist der Pflegegrad – Keine Schlechterstellung möglich
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …ebenfalls Verbesserungen: Seit 1. Januar 2017 zahlen sie bei den Pflegegraden 2 bis 5 einen Eigenanteil, der einheitlich für das jeweilige Heim gilt und in… …Pflegeversicherung zum 1. Januar 2017 um 0,2 Prozentpunkte auf 2,55 Prozent gestiegen. Kinderlose Versicherte zahlen einen Beitrag von 2,8 Prozentpunkten ihres… …Übersicht: Pflegegrad 1 – Entlastungsbetrag ambulant: 125 Euro – Leistungsbetrag stationär: 125 Euro Pflegegrad 2 – Geldleistung ambulant: 316 Euro –… …dem Zweiten Pflegestärkungsgesetz (PSG II) eingeführten Pflegegrade 1 bis 5. Sie sind an die Stelle der bisherigen Pflegestufen I bis III getreten. Auch…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2017

  Wahlkalender für die Sozialwahlen 2017

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …das aktive Wahlrecht 9. 1. 2017 Letzter Tag für die Entscheidung der Wahlausschüsse über die Zulassung von Vorschlags listen, Listenzusammenlegungen… …sicherungsträger) 1. 6. 2017 Frühester Termin für die Öffnung der Stimmzettelumschläge, Ermittlung des Wahl ergebnisses durch die Briefwahlleitungen und Übersendung… …der Niederschriften der Briefwahlleitungen an die Wahlausschüsse 1. 6. 2017 Frühester Termin für die Ermittlung und Bekanntmachung des Wahlergebnisses…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2017

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …BSG, Urteil vom 25. 10. 2016 – B 1 KR 9/16 R – Sachverhalt: Die klagende Krankenhausträgerin behandelte den bei der beklagten Krankenkasse versicherten… …Beschäftigter i. S. des § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII versichert, verrichtete jedoch unmittelbar vor dem Unfallereignis keine versicherte Tätigkeit. Er legte während… …nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII versicherten Weg zur Arbeitsstätte. Zwar war seine Handlungstendenz zu diesem Zeitpunkt darauf gerichtet, den Weg von der… …gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII versicherten Weg zur Arbeitsstätte von einem anderen Ort als der Wohnung, einem sog. dritten Ort, zurück. Er hielt sich… …mehr. Nach Beendigung des Elterngeldbezugs hat die Beklagte den Kinderzuschuss ab 1. 4. 2011 erneut bewilligt. Das LSG hat die Berufung des Klägers gegen… …die Anrechnung des Elterngeldes durch die zum 1. 1. 2011 in Kraft getretene Neuregelung in § 10 Abs. 5 S. 1 BEEG bestünden nicht. Mit seiner Revision… …rügt der Kläger einen Verstoß des § 10 Abs. 5 BEEG gegen den allgemeinen Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG i. V. m. Art. 6 Abs. 1 GG) und gegen das… …Sozialstaatsprinzip. Gründe: Die Revision des Klägers wurde zurückgewiesen. Der Anspruch auf einen Kinderzuschlag erfordert nach § 6a Abs. 1 BKGG u. a., dass durch… …§ 10 Abs. 5 S. 1 BEEG in der Neufassung durch das Haushaltsbegleitgesetzes 2011 ausdrücklich, dass die Regelung des § 10 Abs. 1 BEEG, nach der das… …Berücksichtigung des an die Ehefrau gezahlten Elterngeldes als Einkommen verletzt nicht den allgemeinen Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG i. V. m. Art. 6 GG…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2017

  Das Finanzpolster der Rentenversicherung ist besser als erwartet. Tagungsbericht zum 12. Presseseminar der DRV Bund

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …rund 20,8 Millionen Rentnerinnen und Rentner gibt es gute Nachrichten von der Rentenfront, können sie doch zum 1. Juli des Jahres mit einer Erhöhung… …beeinflusst.“ Mit dieser Aussage überraschte Gundula Roßbach, seit 1. Januar 2017 neue Präsidentin der DRV Bund, beim Presseseminar die Teilnehmer. Im Fokus der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2017

  + + WzS-Ticker + + + / Personalia

  …16. Dezember 2016 hat der Bundesrat dem am 1. Dezember 2016 vom Deutschen Bundestag beschlossenen Bundesteilhabegesetz zugestimmt. Damit können die… …ersten Regelungen des Gesetzes am 1. Januar 2017 in Kraft treten. ♦83 Milliarden Euro fehlen im Jahr 2040 in den Rentenkassen Zur Finanzierung der… …immer mehr Empfänger staatlicher und sozialer Leistungen immer weniger Beitragszahler. ♦Neue Werte für Verpflegung Seit 1. Januar 2017 liegt der… …führen. Für das Jahr 2060 stellten die Wirtschaftsweisen ein Rentenalter von 69 Jahren in Aussicht. ♦Sonderregelung bei der Pflege für Kleinkinder Zum 1… …erfährt. Zahlreiche Pflegebedürftige, besonders mit eingeschränkter Alltagskompetenz, profitieren seit 1. Januar 2017 sogar von höheren Leistungen… …etwa 270.000 Neuerkrankungen hinzukommen. Personalia Neuer Vorstandsvorsitzender der Bundesagentur für Arbeit (BA) wird ab 1. April 2017 der frühere… …Deutschen Sozialversicherung, eine gemeinsame Einrichtung der Spitzenorganisationen der gesetzlichen Kranken-, Renten- und Unfallversicherung, hat ab 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2017

  Udsching / Rolfs (Hrsg.): Jahrbuch des Sozialrechts – Dokumentation für das Jahr 2015

  Prof. Dr. Eberhard Jung

  …Opferentschädigungsgesetz, zum Impfschadensrecht und zum Blindengeld. Mit der Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen im Sinne des SGB IX Teil 1 befassen sich Felix… …nach § 6a Abs. 2 Satz 1 BKGG wird von Margarete Schuler-Harms und Sandra Isbarn (S. 389 bis 406) dargestellt, u. a. unter Einbeziehung der im…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2017

  Stiftung Datenschutz (Hrsg.): Zukunft der informationellen Selbstbestimmung

  Dr. Wolfgang Ziebarth

  …. Sabine Trepte Reihe: Daten-Debatten, Bd. 1, Schriftenreihe der Stiftung Datenschutz 2016, 173 Seiten, EURO (D) 38,– ISBN: 978-3-503-16677-0 Erich Schmidt… …. 2 Abs. 1 DSGVO), für die sie gelten soll. Freilich besteht die Gefahr, dass die doppelte Beschränktheit des Anwendungsbereichs in der Praxis… …ausübung (vgl. nur § 194 Abs. 1 Hs. 1 BGB). Die Rechtsordnung entscheidet, wer wen fremdbestimmen darf. Für den Bereich der personenbezogenen Daten regelt… …auch der Sicherung demokratischer Entfaltungsmöglichkeit dient (BVerfGE 65, 1, 43; Indra Spiecker genannt Döhmann, S. 147), sollten wir es nicht im…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2017

  Mehrtens / Valentin / Schönberger (Hrsg.): Arbeitsunfall und Berufskrankheit Rechtliche und medizinische Grundlagen für Gutachter, Sozialverwaltung, Berater und Gerichte

  …16795 1 Erich Schmidt Verlag Bei der Bearbeitung und Beurteilung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten bedeutet die komplizierte Verzahnung…