Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2016

  Vierzig Jahre SGB I

  Einige Anmerkungen eines Betroffenen hierzu
  

  Werner Lilge

  …., Rentenberater I. Zur Entwicklung des SGB I 1. Von Bismarck… Mit 40 war ich ein „knackiger“ Richter in der liebenswerten Celler Provinz des LSG Niedersachsen –… …abends ging es oft noch ins ­Ruderboot die Aller ein Stück rauf und runter. Das ist lange her – und ebenso lange gibt es das am 1. 1. 1976 in Kraft… …getretene SGB I. 1 Vierzig Jahre sind für ein Gesetz nicht unbedingt ein Alter, von dem man großes Aufheben machen müsste. Allerdings handelt es sich bei dem… …die Arbeitslosenversicherung kam es noch nicht. 1 SGB I vom 11. 12. 1975, BGBl. I S. 3015, Art. II § 23 Abs. 1 S. 1. 2 Z. B. Florian Tennstedt, Die… …. Denkschrift 60 Jahre Bundessozialgericht, Band 1, S. 93 ff. 3 RGBl. S. 73. 4 RGBl. S. 69. 5 RGBl. S. 97. 6 Dazu hat die Deutsche Rentenversicherung Bund eine… …(einschließlich der in § 68 SGB I geregelten Sozialrechtsgebiete) gilt, das mit den am 1. 1. 2005 in Kraft getretenen SGB II (Grundsicherung für Arbeitsuchende) und… …dann am 11. 12. 1975 mit Wirkung vom 1. 1. 1976 verkündet. 15 5. …zum Gesetzentwurf In dem Gesetzentwurf dieses SGB I 16 ist als Ziel genannt, dass das… …ist bereits erwähnt worden, dass als letzte Bücher das SGB II und SGB XII am 1. 1. 2005 in Kraft getreten sind – das sind von 1976 bis Ende 2004 also 28… …S. 3015. 16 BT-Drucks. 7/868, S. 1. 17 BT-Drucks. 7/868, A. I. S. 19. b) Um das Sozialrecht für Bürger und Verwaltung transparenter zu machen, ist… …Tummelplatz der Meinungen. Hier hat ab 1. 1. 2001 die Rente wegen Erwerbsminderung 21 für die Zukunft (vgl. § 240 SGB VI) –zumindest teilweise – Abhilfe…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2016

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …nicht mehr verordnungsfähig (§ 17 Abs. 1 Nr. 16 HilfsM-RL). Die Abgabe der Kontaktlinse zur Verbesserung der Sehschärfe (§ 15 Abs. 3 Nr. 3 HilfsM-RL)… …bei bestmöglicher Korrektur (§ 12 Abs. 1 HilfsM-RL) übersteige die Sehschärfe auf dem besseren linken Auge mit einem Wert von 1,0 den Grenzwert von 0,3… …, der für die Stufe 1 der von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) empfohlenen Klassifikation des Schweregrades der Sehbeeinträchtigung für beide Augen… …maßgebend sei. § 33 Abs. 2 Satz 2 SGB V weise die Versorgung mit Sehhilfen der Eigenverantwortung der Versicherten zu, wenn sie nicht mindestens der Stufe 1… …einer Sehhilfe hat. Mit der durch eine Kontaktlinse möglichen Korrektur erreicht die Sehschwäche auf dem linken Auge nicht das Ausmaß der Stufe 1 der… …pflichtgemäßen Ermessens nach § 15 Abs. 1 Satz 6 SGB II nach denselben Maßstäben zu einem angemessenen Ausgleich zu bringen, wie sie für die… …Eingliederungsvereinbarung 330 WzS 11./12.16 Rechtsprechung – Bundessozialgericht selbst gelten. Entsprechend § 39 Abs. 1 SGB I ist daher auch die Ersetzungsentscheidung an… …Vertragsform der Eingliederungsvereinbarung ergeben. Als öffentlich-rechtlicher Vertrag unterliegt ihr Abschluss den Anforderungen des § 55 Abs. 1 Satz 2 SGB X… …(so ausdrücklich § 15 Abs. 1 Satz 6 SGB II) der nicht zustande gekommenen Eingliederungsvereinbarung durch Verwaltungsakt ersetzt werden. Auch in dieser… …nur, wenn ihr eine den Umständen nach angemessene Bestimmung der Leistungen zur Eingliederung in Arbeit nach § 15 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 SGB II…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2016

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …Arbeitnehmerbegriff i. S. d. Freizügigkeitsrichtlinie SG Berlin, Beschluss vom 7. 1. 2016 – S 37 AS 26238/15 ER 1 Leitsatz: 1. Nach ständiger Rechtsprechung des EuGH… …der erstangegangene Träger nach § 43 SGB 1 zur Leistung verpflichtet. Gründe: I. 1 Der Antragsteller (Ast.) ist italienischer Staatsbürger. Er reiste im… …freizügigkeitsberechtigt. Damit unterliege er dem Leistungsausschluss nach § 7 Abs. 1 Nr. 2 SGB II. 6 Mit Eilantrag bei Gericht vom 22. 12. 2015 fordert der Ast. die… …die von Mai bis Oktober 2015 ausgeübte Tätigkeit so geringfügig gewesen sei, dass schon unge­ 1 Die diesem Beschluss zugrunde liegende Entscheidung des… …Leistungsanspruch ab 20. 1. 2016 anerkannt werde – dann beginnt eine Beschäftigung des Ast. im Umfang von 10 Stunden wöchentlich mit einem Entgelt von 8,50 €/ Std… …zum 19. 1. 2016 ergibt. 21 Ab dem 20. 1. 2016 ist der Ast. aus den dargelegten Gründen in jedem Fall als Arbeitnehmer leistungsberechtigt. 22 Es kann… …einem Leistungsausschluss nach § 7 Abs. 1 Nr. 2 SGB II aber ein restriktives Verständnis dieser Norm (dazu BSG, Urteil vom 30. 1. 2013 – B 4 AS 54/12 R)… …, gleichermaßen zu. Der objektiven Verpflichtung aus Art 1 Abs. 1 GG korrespondiert ein individueller Leistungsanspruch, da das Grundrecht die Würde jedes einzelnen… …Verhinderung des Zuzugs hilfebedürftiger Menschen aus „armen“ EU- Staaten kein Argument, das vor Art. 1 GG Bestand hat (dazu sehr klar Frerichs, ZESAR 2014, S… …auch als Beschlussleistung den Krankenversicherungsschutz nach § 5 Abs. 1 Nr. 2a SGB V begründet und zu einer Anmeldung bei der Krankenkasse verpflichtet…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2016

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …Berlin, Urteil v. 11. 12. 2015 – S 105 R 6718/14 – Sachverhalt: [1] Die Klägerin wendet sich gegen einen Bescheid der Beklagten, mit dem diese die… …am 1993 verstorbenen L. Auf ihren entsprechenden Antrag bewilligte ihr die Beklagte mit Bescheid vom 3. Juni 1993 große Witwenrente ab dem 1. April… …vom 19. August 2013 hob die Beklagte den Rentenbescheid vom 3. Juni 1993 in der Fassung des Bescheides vom 30. Juni 1996 mit Wirkung ab dem 1. Oktober… …Anspruch auf Witwenrente ab dem 1. Januar 1999 entfallen sei. Sie – die Beklagte – beabsichtige, den Bescheid vom 3. Juni 1993 in der Fassung des Bescheides… …vom 30. April 1996 mit Wirkung ab dem 1. Januar 1999 nach § 48 SGB X aufzuheben und die im Zeitraum vom 1. Januar 1999 bis zum 30. September 2013… …Bescheid vom 13. November 2013 hob die Beklagte den Rentenbescheid vom 3. Juni 1993 in der Fassung des Bescheides vom 30. Juni 1996 ab dem 1. Januar 1999… …Dezember 1998 im US Staat Kalifornien wirksam geheiratet habe, wodurch die Voraussetzungen für die Gewährung einer Witwenrente ab dem 1. Januar 1999… …die Gewährung von Witwenrente für die Zeit vom 1. Januar 1999 bis zum 30. September 2013 aufzuheben und die Überzahlung in Höhe von 148.692,71 EUR… …als reine Anfechtungsklage (§ 54 Abs. 1 Satz 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG)) statthaft und auch im Übrigen zulässig. [23] Die Klage ist jedoch unbegründet… …nicht in ihren Rechten. [24] Rechtsgrundlage der angegriffenen Aufhebungsentscheidung ist § 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 und 4 Sozialgesetzbuch Zehntes Buch…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2016

  Bundesfinanzhof bestätigt Beschränkung der Umsatzsteuerbefreiung für Sozialversicherungsträger im Reha­Bereich – Handlungsbedarf für Sozialversicherungsträger?

  Dr. Andreas Erdbrügger

  …, Berlin 1 In einem kürzlich veröffentlichten Urteil über Reha-Einrichtungen der Rentenversicherung hat sich der Bundesfinanzhof mit der… …erhält. Für die Sozialversicherungsträger stellt sich die Frage, ob sie aufgrund des BFH-Urteils aktiv werden müssen. I. Ausgangspunkt 1 1… …angesehen. 5 Auch die Behandlung der Versicherten anderer Sozial­ 1 Rechtsanwalt und Steuerberater Dr. Andreas Erdbrügger ist Assoziierter Partner im Berliner… …200/73, BStBl. II 1976, 355; H 10 KStH 2008 „ Träger der Sozialversicherung“; Märtens, in: Gosch, KStG, § 4 Rn. 115. 3 § 1 Abs. 1 Nr. 6, § 4 Abs. 5 KStG… …. 1 KStG. 5 R 4.5 Abs. 1 S. 1 KStR 2015 (R 10 Abs. 1 S. 1 KStR 2004). versicherungsträger vollzieht sich im hoheitlichen Bereich. 6 Dagegen liegt ein… …. 6 R 4.5 Abs. 1 S. 2 KStR 2015 (R 10 Abs. 1 S. 2 KStR 2004). 7 R 4.5 Abs. 1 S. 3 und 4 KStR 2015 (R 10 Abs. 1 S. 3 und 4 KStR 2004). Erdbrügger… …Umsatzsteuerbefreiung für Sozialversicherungsträger. 15 Nach Art. 132 Abs. 1 Buchst. g MwStSystRL sind umsatzsteuerfrei die eng mit der Sozialfürsorge und der sozialen… …, ob die 5 %­Bagatellgrenze aus Sicht des BFH Bestand hat, offen bleibt. § 4 Nr. 15 Buchst. b S. 1 UStG besagt, dass die Leistungen der gesetzlichen… …interpretierbar ist. II. Sachverhalt und Entscheidung des Bundesfinanzhofs 1. Sachverhalt Der Bundesfinanzhof hatte über einen Fall zu entscheiden, in dem ein… …, BFH/NV 2016, 700, Tz. 35 mit Verweis auf EuGH v. 1. 12. 2005 – C­394/04, EU:C:2005:734. 24 Zust. auch Rauch, HFR 2016, 481, der an dem Urteil aber…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2016

  Elternunterhalt aus sozialrechtlicher Sicht

  Dr. Robert Horn

  …abstammt, § 1589 Abs. 1 Satz 1 BGB. Dementsprechend gelten auch hier die unterhaltsrechtlichen Grundbegriffe Bedarf, Bedürftigkeit und Leistungsfähigkeit. II… …. Elterlicher Bedarf Das Maß des zu gewährenden Unterhalts bestimmt sich nach der Lebensstellung des Bedürftigen (angemessener Unterhalt), § 1610 Abs. 1 BGB… …im Alter sozialhilfebedürftig gewordenen Elternteils beschränkt sich regelmäßig auf das Existenzminimum. 1 Auch beim Elternunterhalt bildet das… …Heimkosten steht dem Elternteil ein Barbetrag zur persönlichen Verwendung in Höhe von 27 % des Eckregelsatzes nach § 27b Abs. 2 SGB XII als Taschengeld zu. 7 1… …. Bedürftigkeit Die Bedürftigkeit richtet sich nach § 1602 Abs. 1 BGB und beruht beim Elternunterhalt darauf, dass der Berechtigte nicht im Stande ist, die Kosten… …Unterhaltsberechtigung besteht daher nur, soweit der Elternteil seinen Unterhaltsbedarf nicht durch eigenes Einkommen oder Vermögen decken kann. 1. Einkommen Zum Einkommen… …94 Abs. 1 Satz 3 SGB XII. Das unterhaltspflichtige Kind kann den hilfebedürftigen Elternteil auf die Leistungen verweisen. 9 Soweit eine… …die 10-Jahres-Frist des § 529 Abs. 1 BGB seit der Schenkung noch nicht verstrichen ist, kommt die Rückforderung einer derartigen Schenkung wegen… …zurückliegt. Die 10-Jahres-Frist des § 529 Abs. 1 BGB beginnt erst mit Vollzug der Schenkung. Ein Vollzug ist nach der Rechtsprechung nicht anzunehmen, wenn der… …gesetzliche Unterhaltspflicht zu erfüllen. 15 Eine Schenkung liegt nach der Legaldefinition des § 516 Abs. 1 BGB dann vor, wenn sich beide Vertragsteile darüber…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2016

  Geschäftsentwicklung beim Bundessozialgericht im Jahr 2015

  …Kurzbeiträge / Gesetzgebung und Praxis WzS 04.16 111 Gesetzgebung und Praxis Geschäftsentwicklung beim Bundessozialgericht im Jahr 2015 1 Im… …Erledigungszahlen im Jahr 2015 ein deutlich höherer Bestand von zusammen genommen 1.433 Verfahren. (Quelle: Medieninformation Nr. 5/16 des BSG vom 26. 2. 2016) 1 Den…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2016

  Änderung des Mutterschutzgesetzes

  …MuSchG integriert. Die Neuregelung soll am 1. 1. 2017 in Kraft treten.…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2016

  Hauck / Noftz (Hrsg.): Sozialgesetzbuch (SGB) IX – Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen

  Prof. Dr. Otto Ernst Krasney

  …. Ergänzungslieferung (Stand: 4/2015) wurden insbesondere die Änderungen durch Art. 1 a des Gesetzes zum Vorschlag für einen Beschluss des Rates über einen dreigliedrigen… …Sozialgipfel für Wachstum und Beschäftigung und zur Aufhebung des Beschlusses von 2003/174/EG vom 7. 1. 2015 (BGBl II S. 15). Zugleich wurden zahlreiche weitere…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2016

  Die Entschädigungsklage wegen überlanger Verfahrensdauer in der Rechtsprechung des BSG

  Dr. Britta Wiegand

  …Jahren – zum 3. 12. 2011 – ist das Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren (ÜGG) 1 vom 24… …konkretisieren. I. Hintergrund des § 198 GVG1 2 3 Art. 19 Abs. 4, Art. 20 Abs. 3 GG und Art. 6 Abs. 1 Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) garantieren einen… …entschieden, dass bei überlanger Dauer gerichtlicher Verfahren neben dem in Art. 6 Abs. 1 EMRK garantierten Recht auf ein faires und zügiges Verfahren auch das… …geschaffen, der bei Verzögerungen in Verfahren der ordentlichen Gerichtsbarkeit und der Fachgerichtsbarkeiten zur Verfügung steht. 8 Gem. § 198 Abs. 1 Satz 1… …. Haftungsgrund für den Entschädigungsanspruch bildet demnach die Verletzung des in Art. 19 Abs. 4, Art. 20 Abs. 3 GG, Art. 6 Abs. 1 EMRK verankerten Rechts der… …„unangemessenen Dauer“ des Gerichtsverfahrens in § 198 Abs. 1 Satz 1 GVG war in den vergangenen Jahre ein zentraler Aspekt der gerichtlichen Entscheidungen aller… …mit Entschädigungsklagen befasster Gerichte. Gleiches gilt aber auch für die Verzögerungsrüge, deren Erhebung nach § 198 Abs. 3 Satz 1 GVG neben der… …. unter Rückgriff auf diejenigen Grundsätze, die der EGMR zu Art. 6 Abs. 1 Satz 1 EMRK 11 und das BVerfG zu 1 Eine amtliche Abkürzung existiert nicht; das… …. 17/3802, S. 1. 8 BT­Drs. 17/3802, S. 18. 9 BSG, Urt. v. 3. 9. 2014 – B 10 ÜG 12/13 R – SozR 4­1720 § 198 Nr. 4 Rn. 28. 10 BT­Drs. 17/3802, S. 19… …vorherrschenden Kostenfreiheit der Klageverfahren nach § 183 SGG sind Verfahren wegen eines überlangen Gerichtsverfahrens gem. § 197a Abs. 1 Satz 1 Halbs. 1 SGG…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen