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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2024

  Unfallanzeige und Gefährdungsbeurteilung in der jeweils gegenwärtigen Form

  Unnötige Bürokratie oder notwendiges Übel?
  

  Karl Friedrich Köhler

  …Arbeitsschutzkonferenz (Hrsg.), Berlin 2017. 25 Lenhardt/Beck, Safety Science 86 (2016), S. 48 ff. 26 Leitlinie Gefährdungsbeurteilung und Dokumentation, Geschäftsstelle…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2024

  Festakt zum Amtswechsel am Bundessozialgericht

  …Bundessozialgericht im Januar 2014 wurde Schlegel im Juli 2014 zum Vizepräsidenten des Bundessozialgerichts und im Oktober 2016 zum Präsidenten des Bundessozialgerichts… …. Schlegel war zudem von 2009 bis 2017 Vorsitzender des Vorstands des Deutschen Sozialrechtsverbandes. Seit 2016 ist er Mitglied der ständigen Deputation des… …Rentenversicherungsträger. Sie unterhält einen Gewerbebetrieb als Schaustellerin und erzielte in den Jahren 2007 bis 2016 positive Einkünfte hieraus. Das zuständige Finanzamt… …zog hiervon einen Verlustvortrag aus den negativen Einkünften in der Vergangenheit ab und setzte die Einkommensteuer für die Jahre 2007 bis 2016 auf… …jeweils 0 Euro fest. Die Beklagte rechnete rückwirkend die in den Jahren 2007 bis 2016 erzielten Einkünfte aus Gewerbebetrieb auf die Witwenrente an und…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2024

  Nachrichten aus der EU

  …2016, in welchem sich sechs europäische Organisationen, darunter die Europäische Kommission sowie die Europäische Agentur für Sicherheit und…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2024

  Innovationsfondsprojekt schafft neue kurzstationäre, allgemeinmedizinische Behandlung

  Matthias Mohrmann, Torben Bergemann, Phillip Höhne, Dr. Clarissa Lemmen, u.a.

  …Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) und fördert seit 2016 Projekte, die innovative Ansätze für die Versorgung innerhalb der gesetzlichen Krankenversicherung…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2024

  Rechtsprechung des EuGH

  Dr. Arno Bokeloh

  …Wesensgehalt beeinträchtigen (vgl. entsprechend Urteil vom 21. Dezember 2016, Gutiérrez Naranjo u. a., C-154/15, C-307/15 und C-308/15, EU:C:2016:980, Rn. 65 und…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2024

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …durch den Rentenversicherungsträger 2016 meldete die Bundeswehr den Kläger rückwirkend zum 1. 11. 2014 zur Sozialversicherung an. Für die davorliegende… …worden sei, seine Ansprüche auf Beitragszuschüsse zwischen der Betriebsprüfung Anfang 2016 und dem Eintritt der Verjährung mit Ablauf des Jahres 2018…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2024

  Geldleistungen und Sachleistungen im Recht der Europäischen Union

  Begriff, Definition, Bedeutung
  

  Dr. Arno Bokeloh

  …Unionsbürger erwiesen. 11 C-208/07 v. 16. 7. 2009. 12 Hierzu differenzierend Rainer Fuchs, Sorgenfrei leben unter Spaniens Sonne, 2016, S. 63 ff., aber mit dem…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2024

  Sozialversicherungspflicht bei nicht geschäftsführenden Gesellschaftern?

  Dipl.-Finw. (FH) Thomas Rennar

  …der Sozialversicherung, Rundschreiben zur Statusfeststellung von Erwerbstätigen v. 1. 4. 2022. 5 Vgl. BSG, Urteil v. 29. 7. 2015 –B12KR23/13 R, NZA 2016… …B 12 KR 10/14 R, DStR 2016, S. 1275. 12 Vgl. BSG, Urteil v. 11. 11. 2015 –B12R2/14 R, GmbHR 2016, S. 537. 8 WzS 01.24 Rennar…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2024

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …verpflichtet, für vor dem 1. Januar 2016 eingeleitete sachlich-rechnerische Prüfungen Aufwandspauschalen zu zahlen. Der Aufrechnung durch die Krankenkasse stand…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2024

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …berücksichtigen, dass die Krankenkasse seit dem 1. 1. 2016 zu einer eigenständigen, sachlich-rechnerischen Prüfung einer Abrechnung nicht befugt ist, da die… …SGB V übernimmt damit die seit dem 1. 1. 2016 geltende Regelung in § 275 Abs. 1c Satz 4 aF, mit der die bis zum 31. 12. 2015 noch geltende…