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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2016

  § 14 PSG II – Begriff der Pflegebedürftigkeit

  Werner Lilge

  …Pflegestärkungsgesetz (PSG I) 4 und unter dem 21. 12. 2015 das Zweite Pflegestärkungsgesetz (PSG II). 5 Insider wie Udsching 6 erwarten noch im Jahr 2016 ein PSG III… …. Dies ist inzwischen zu einem Referentenentwurf vom 24. 4. 2016 und einem am 28. 6. 2016 verabschiedeten Kabinettsentwurf gediehen und soll am 1. 1. 2017… …. seinem Artikel 8 Abs. 1 am 1. 1. 2016 in Kraft. Der hier zu besprechende § 14 – wie auch § 15 – SGB XI treten nach Art. 8 Absatz 2 erst am 1. 1. 2017 in… …Kraft. Dieser Vorlaufzeit im Jahr 2016 bedarf es, weil die hier interessierenden Neuregelungen in den §§ 14 und 15 SGB XI von grundlegender Art sind, wozu… …solche Personen mit ein, deren erheblich eingeschränkte Alltagkompetenz nach § 45a in der Fassung bis zum 31. Dezember 2016 in einem gesonderten Verfahren… …, Die neue soziale Pflegeversicherung, NJW 2016, 598; Udsching, Das Zweite Pflegestärkungsgesetz, jurisPR-SozR 6/2016 Anm. 1; Reimer, Überblick über… …Änderungen des SGB XI durch das Zweite Pflegestärkungsgesetz, SGb 2016, 252. 22 Udsching, Das Zweite Pflegestärkungsgesetz, jurisPR-SozR 6/2016 Anm. 1. 216 WzS… …Person die Beeinträchtigungen bzw. Belastungen nicht selbständig kompensieren oder bewältigen 23 BT-Drucks. 7/868, S. 1; Lilge, WzS 2016, 4 unter I. 5… ….; Lilge, Kommentar zum SGB I, 4. Aufl. 2016, Vorwort. 24 Richter, Die neue soziale Pflegeversicherung, NJW 2016, 598. 25 Reimer, Überblick über Änderungen… …des SGB XI durch das Zweite Pflegestärkungsgesetz, SGb 2016, 252, unter II.a) (2). kann. Ich habe an dieser Stelle den Eindruck, dass Reimer den Satz 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2016

  Alterungsrückstellungen in Höhe von 219 Milliarden Euro

  Private Krankenversicherung legt Ergebnisse für das Jahr 2015 vor
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …. 31 Reimer, SGb 2016, 257 ff. 218 WzS 08.16 Kurzbeiträge Besonders stark war das Wachstum erneut in der Pflegezusatzversicherung. Dabei stieg die Zahl… …Alterungsrückstellungen in den letzten zehn Jahren verdoppelt. Zu Beginn des Jahres 2016 haben einige der 42 PKV- Unternehmen mit signifikanten Prämienerhöhungen auf sich…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2016

  Milliarden­-Betrug durch diverse Pflegedienstleister

  Vielfältige Machenschaften entdeckt – Ein bundesweites Phänomen mit regionalen Schwerpunkten
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …turnusmäßigen Kontrollen besser zu überprüfen und auch die vorgelegten Abrechnungen „genauer unter die Lupe zu nehmen“. Noch 2016 soll dieser Modellversuch…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2016

  Nachrichten aus der EU

  …Suchmaschine für Rechtsprechung In dem Justizportal der EU-Kommission wurde am 4. Mai 2016 eine neue Suchmaschine (ELCI) gestartet. Diese bietet einen… …erzeugt Handlungsdruck Mit dem am 19. April 2016 vorgelegten EU-eGovernment-Aktionsplan 2016–2020 2 beabsichtigt die EU-Kommission, die Digitalisierung der… …vierteljährlichen Übersicht zur Beschäftigung und sozialen Situation hervor, die die Kommission am 12. April 2016 veröffentlicht hat. Demnach liegt die Aktivitätsrate… …tatsächlich einen Arbeitsplatz innehaben. EuGH startet App CURIA Der Gerichtshof der Europäischen Union startete am 11. März 2016 seine App „CURIA“ für…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2016

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Zentrum (SPZ) und „Facharztfilter“ BSG, Urteil vom 17. 2. 2016 – B 6 KA 6/15 R – Sachverhalt: Im Streit steht einerseits die vom Kläger zu 1 begehrte… …. ♦Arzneimittelregress wegen mangelnder Eigenproduktion durch Arzt? BSG, Urteil vom 17. 2. 2016 – B 6 KA 3/15 R – Sachverhalt: Im Streit steht ein Arzneimittelregress. Die… …Infusionslösung in der Praxis entgegenstehen. Rechtsprechung – Bundessozialgericht WzS 08.16 225 ♦Krankengeld während der Elternzeit? BSG, Urteil vom 18. 2. 2016 –… …häuslichen Wohnbereich vor PSG I BSG, Urteil vom 18. 2. 2016 – B 3 P 2/14 R – Sachverhalt: Im Streit steht die Gewährung von Leistungen der Kurzzeitpflege im… …. ♦Familie als Wohngruppe? BSG, Urteil vom 18. 2. 2016 – B 3 P 5/14 R – Sachverhalt: Die Beteiligten streiten über die Gewährung eines Wohngruppenzuschlags… …. ♦Behindertenfahrdienst für Promotion? BSG, Urteil vom 24. 2. 2016 – B 8 SO 18/14 R – Sachverhalt: Im Streit ist ein Anspruch auf Übernahme von Fahrkosten für einen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2016

  Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts

  …durchgeführt wird. Das sind nur Einrichtungen, die den Anforderungen des § 107 Abs. 2 SGB V genügen. (Pressemitteilung Nr. 25/16 des BAG vom 5. 5. 2016… …) Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ♦Entgeltfortzahlung während ambulanter Kur BAG, Urteil vom 25. 5. 2016 – 5 AZR 298/15 – Vorinstanz: LAG Niedersachsen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2016

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …Baden-Württemberg, Urteil vom 10. 6. 2016 – L 4 R 903/15 – Eine Bank, die ihre angestellte Putzfrau entlässt, die Reinigungsarbeiten in identischer Weise durch einen… …. (Pressemitteilung des LSG Baden-Württemberg vom 10. 6. 2016) 228 WzS 08.16 Rechtsprechung – Instanzgerichte ♦Einführung der eGK rechtmäßig – Speicherung weiterer… …„statusergänzender Merkmale“ wohl unzulässig LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 21. 6. 2016 – L 11 KR 2510/15 – Das Landessozialgericht Baden-Württemberg hat in einem… …Merkmale betroffen, weshalb er nicht in seinen Rechten verletzt war. (Pressemitteilung des LSG Baden-Württemberg vom 12. 7. 2016) ♦Nervengift in der… …Kabinenluft Sozialgericht Berlin, Urteil vom 7. 7. 2016 – S 68 U 637/13 – Im vorliegenden Fall ließ sich nicht beweisen, dass die Nervenerkrankung eines… …, einer ehrenamtlichen Richterin und einem ehrenamtlichen Richter) die Klage am 7. Juli 2016 abgewiesen. Es könnte nicht festgestellt werden, dass die… …Landessozialgericht in Potsdam angefochten werden. (Pressemitteilung berlin.de vom 22. 7. 2016)…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2016

  Keine Stärkung der Selbstverwaltung durch Wirtschaftsprüfung – Kritik an den Eckpunkten eines Selbstverwaltungsstärkungsgesetzes –

  Dr. Gero-Falk Borrmann

  …systemisch prüfen. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) und die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) sind die Dach- 1 Abgedruckt in dfg 2016… …Fuehrende-Wirtschaftspruefungs-und-Steuerberatungs-Gesellschaften-in- Deutschland.html (Abrufdatum 21. 7. 2016). 3 Allerdings zeigt die Praxis der Aufsichtsbehörden, insbesondere im Bereich Finanzen und Vermögen, eine… …(Abrufdatum. 21. 7. 2016). 6 DIN Norm EN ISO 8402, 1995-08, Ziffer 3.5; www.wikipedia.de, Stichwort Qualitätssicherung (Abrufdatum 21. 7. 2016). fen, dass… …2015, www.wpk.de/oeffentlichkeit/berichte (Abrufdatum. 21. 7. 2016). Ferner engagieren sich Partner der Big Four im Fachhochschulbereich, so in der… …neugestalteten Master „Auditing and Taxation“ („Steuer-Master“) tätig“ News vom 7. Juli 2016 auf www.hs-pforzheim.de. „Steuertricks und Unabhängigkeit der… …Wirtschaftsprüfer im Fokus“ (Abrufdatum 21. 7. 2016). 9 http://luenendonk-shop.de/Luenendonk-Listen/Luenendonk-Liste-2016-… …Fuehrende-Wirtschaftspruefungs-und-Steuerberatungs-Gesellschaften-in- Deutschland.html (Abrufdatum 21. 7. 2016). Gesellschaft Mitarbeiter PWC 9417 KPMG 9600 Ernst & Young 7901 Deloitte GmbH 5346 Standpunkt WzS 08.16… …endgültig: www.europarl.europa.eu (Abrufdatum 21. 7. 2016). 11 Aufgelistet in dem Blog http://www.wpwatch.de/newsletter/newsletterarchiv/ (Abrufdatum 21. 7… …. 2016): · Newsletter Nr. 64 Nr. 5: KPMG – es ist nicht alles Gold was glänzt! · Newsletter Nr. 61 Nr. 7: Der VW-Skandal – was wussten die Wirtschaftsprüfer… …Sozialversicherungsträgern, Winter 2010/11, https://publicgovernance.de/docs/ PG_2010_III.pdf (Abrufdatum 21. 7. 2016). 13 Zahl der Wirtschaftsprüfer 1986: 2016: 4.800 14.300…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2016

  +++ WzS-Ticker +++ / Personalia

  …aktuellen Daten der DRV hervor. Damit bleiben die Rentenfinanzen weiterhin stabil. Ende April 2016 entsprach die Rücklage 1,62 Monatsausgaben der… …Rente gegangen ist, muss 50 Prozent seiner Rente versteuern. Ab 2006 wurden 52 Prozent steuerpflichtig, 2016 bereits 72 Prozent. Ab 2040 hat jeder Rentner… …Verordnungen oder Einnahmen einzudämmen, soll von Oktober 2016 an jeder Patient, der regelmäßig mehr als drei Medikamente einnimmt, einen „Medikationsplan“ von… …Nach dem Drogen- und Suchtbericht 2016 der Bundesregierung sind 560.000 Menschen im Alter von 14 bis 64 Jahren von Computerspiel und Onlinesucht abhängig…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2016

  bearbeitete und erweiterte Auflage 2016

  Professor Dr. Otto Ernst Krasney

  …am Landessozialgericht a. D., Rentenberater. 4., neu bearbeitete und erweiterte Auflage 2016, 1426 Seiten, 118,– Euro. ISBN 978 3 503 16590 2, Erich…