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• Wege zur Sozialversicherung Ausgabe 08 2016

• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2016

  Editorial

  Dr. Linda Nehring

  …Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 25. Mai 2016. Mit dieser hat das Gericht entschieden, dass bei Durchführung einer ambulanten Kur ein Anspruch auf…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2016

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …235 Rentenberatertage 2016, Köln 17.–19. September 2016 _________________________________________________ 236 GESAMTSCHAU… …_____________________________________________________________________ III 206 WzS •.16 Impressum WzS Wege zur Sozialversicherung 70. Jahrgang (2016) Erscheinungsweise: 12 Ausgaben im Jahr, davon zwei Doppelhefte… …einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Hinweis auf Preisänderung: Die nachfolgend aufgeführten Preise gelten ab 1. Oktober 2016… …: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 29, vom 1. Januar 2016, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2016

  Ein Jahr Versorgungsstärkungsgesetz – Überblick und erste Erfahrungen

  Jörg Paßmann

  …Wirkung zum 1. Juli 2016 getroffen 7 , nach der der monatliche Gehaltszuschuss 4.800,00 € (gekoppelt an die tarifliche Entwicklung) beträgt. In… …Vereinigungen war aufgegeben, diese Terminservicestellen bis zum 23. Januar 2016 einzurichten. Soweit bekannt haben dies alle Kassenärztlichen Vereinigungen getan… …eine Richtlinie erlassen soll. Eine Frist ist dem G-BA durch das Gesetz nicht vorgegeben; bislang ist durch den G-BA hierzu am 16. Juni 2016 erst eine… …Psychotherapie-Richtlinie Mit dem GKV-VSG ist dem G-BA in § 92 Abs. 6a SGB V auch die Überarbeitung der Psychotherapie-Richtlinie bis zum 30. 06. 2016 aufgegeben worden… …. 11 Vgl. Pressemitteilung der KVNO vom 03. 05. 2016, http://www.kvno.de/ 60neues/2016/pm_tss-3monate/index.html. 12 Pressemitteilung der KBV vom 04. 05… …. 2016, http://www.kbv.de/ html/2016_22279.php. Paßmann, Ein Jahr Versorgungsstärkungsgesetz WzS 08.16 209 16. Juni 2016 fristgerecht nachgekommen 13… …hat seine Arzneimittelrichtlinie bereits mit Wirkung zum 18. Februar 2016 im Hinblick auf das neue Verordnungsrecht angepasst. Danach ist eine… …Aenderung_Strukturreform-amb-PT_TrG.pdf. 14 Gesetzentwurf, Bt-Drs. 18/4095 vom 25. 02. 2015, S. 76. 15 Kritisch hierzu: Bäune/Dahm/Flasbarth, MedR 2016, 4, 12. 16 BGH, Urteil vom 13. März… …Bestandsschutz und sind ebenfalls privilegiert. 17 Braun, GesR 2015, 518–522; Halbe, f&w 2015, 960–963; Bäune/Dahm/ Flasbarth, MedR 2016, 4, 12; a. A. Diener/Heil… …, GesR 2016, 1–8; Kuck, NZS 2016, 256–261. 18 Hierzu zuletzt Spiegel Online, abrufbar unter: http://www.spiegel.de/…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2016

  § 14 PSG II – Begriff der Pflegebedürftigkeit

  Werner Lilge

  …Pflegestärkungsgesetz (PSG I) 4 und unter dem 21. 12. 2015 das Zweite Pflegestärkungsgesetz (PSG II). 5 Insider wie Udsching 6 erwarten noch im Jahr 2016 ein PSG III… …. Dies ist inzwischen zu einem Referentenentwurf vom 24. 4. 2016 und einem am 28. 6. 2016 verabschiedeten Kabinettsentwurf gediehen und soll am 1. 1. 2017… …. seinem Artikel 8 Abs. 1 am 1. 1. 2016 in Kraft. Der hier zu besprechende § 14 – wie auch § 15 – SGB XI treten nach Art. 8 Absatz 2 erst am 1. 1. 2017 in… …Kraft. Dieser Vorlaufzeit im Jahr 2016 bedarf es, weil die hier interessierenden Neuregelungen in den §§ 14 und 15 SGB XI von grundlegender Art sind, wozu… …solche Personen mit ein, deren erheblich eingeschränkte Alltagkompetenz nach § 45a in der Fassung bis zum 31. Dezember 2016 in einem gesonderten Verfahren… …, Die neue soziale Pflegeversicherung, NJW 2016, 598; Udsching, Das Zweite Pflegestärkungsgesetz, jurisPR-SozR 6/2016 Anm. 1; Reimer, Überblick über… …Änderungen des SGB XI durch das Zweite Pflegestärkungsgesetz, SGb 2016, 252. 22 Udsching, Das Zweite Pflegestärkungsgesetz, jurisPR-SozR 6/2016 Anm. 1. 216 WzS… …Person die Beeinträchtigungen bzw. Belastungen nicht selbständig kompensieren oder bewältigen 23 BT-Drucks. 7/868, S. 1; Lilge, WzS 2016, 4 unter I. 5… ….; Lilge, Kommentar zum SGB I, 4. Aufl. 2016, Vorwort. 24 Richter, Die neue soziale Pflegeversicherung, NJW 2016, 598. 25 Reimer, Überblick über Änderungen… …des SGB XI durch das Zweite Pflegestärkungsgesetz, SGb 2016, 252, unter II.a) (2). kann. Ich habe an dieser Stelle den Eindruck, dass Reimer den Satz 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2016

  Alterungsrückstellungen in Höhe von 219 Milliarden Euro

  Private Krankenversicherung legt Ergebnisse für das Jahr 2015 vor
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …. 31 Reimer, SGb 2016, 257 ff. 218 WzS 08.16 Kurzbeiträge Besonders stark war das Wachstum erneut in der Pflegezusatzversicherung. Dabei stieg die Zahl… …Alterungsrückstellungen in den letzten zehn Jahren verdoppelt. Zu Beginn des Jahres 2016 haben einige der 42 PKV- Unternehmen mit signifikanten Prämienerhöhungen auf sich…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2016

  Milliarden­-Betrug durch diverse Pflegedienstleister

  Vielfältige Machenschaften entdeckt – Ein bundesweites Phänomen mit regionalen Schwerpunkten
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …turnusmäßigen Kontrollen besser zu überprüfen und auch die vorgelegten Abrechnungen „genauer unter die Lupe zu nehmen“. Noch 2016 soll dieser Modellversuch…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2016

  Nachrichten aus der EU

  …Suchmaschine für Rechtsprechung In dem Justizportal der EU-Kommission wurde am 4. Mai 2016 eine neue Suchmaschine (ELCI) gestartet. Diese bietet einen… …erzeugt Handlungsdruck Mit dem am 19. April 2016 vorgelegten EU-eGovernment-Aktionsplan 2016–2020 2 beabsichtigt die EU-Kommission, die Digitalisierung der… …vierteljährlichen Übersicht zur Beschäftigung und sozialen Situation hervor, die die Kommission am 12. April 2016 veröffentlicht hat. Demnach liegt die Aktivitätsrate… …tatsächlich einen Arbeitsplatz innehaben. EuGH startet App CURIA Der Gerichtshof der Europäischen Union startete am 11. März 2016 seine App „CURIA“ für…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2016

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Zentrum (SPZ) und „Facharztfilter“ BSG, Urteil vom 17. 2. 2016 – B 6 KA 6/15 R – Sachverhalt: Im Streit steht einerseits die vom Kläger zu 1 begehrte… …. ♦Arzneimittelregress wegen mangelnder Eigenproduktion durch Arzt? BSG, Urteil vom 17. 2. 2016 – B 6 KA 3/15 R – Sachverhalt: Im Streit steht ein Arzneimittelregress. Die… …Infusionslösung in der Praxis entgegenstehen. Rechtsprechung – Bundessozialgericht WzS 08.16 225 ♦Krankengeld während der Elternzeit? BSG, Urteil vom 18. 2. 2016 –… …häuslichen Wohnbereich vor PSG I BSG, Urteil vom 18. 2. 2016 – B 3 P 2/14 R – Sachverhalt: Im Streit steht die Gewährung von Leistungen der Kurzzeitpflege im… …. ♦Familie als Wohngruppe? BSG, Urteil vom 18. 2. 2016 – B 3 P 5/14 R – Sachverhalt: Die Beteiligten streiten über die Gewährung eines Wohngruppenzuschlags… …. ♦Behindertenfahrdienst für Promotion? BSG, Urteil vom 24. 2. 2016 – B 8 SO 18/14 R – Sachverhalt: Im Streit ist ein Anspruch auf Übernahme von Fahrkosten für einen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2016

  Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts

  …durchgeführt wird. Das sind nur Einrichtungen, die den Anforderungen des § 107 Abs. 2 SGB V genügen. (Pressemitteilung Nr. 25/16 des BAG vom 5. 5. 2016… …) Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ♦Entgeltfortzahlung während ambulanter Kur BAG, Urteil vom 25. 5. 2016 – 5 AZR 298/15 – Vorinstanz: LAG Niedersachsen…

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