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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2016

  Einnahmen von 212,42 und Ausgaben von 213,56 Milliarden Euro

  Bilanz der gesetzlichen Krankenversicherung für das Jahr 2015
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Ressourcen zur Verfügung gestellt werden. Das neue Präventionsgesetz gibt den Krankenkassen vor, ab 2016 mindestens vier Euro je Versicherten für… …Verwaltungskosten der Krankenkassen 2015 im Vergleich zum Vorjahr lediglich um ein Prozent gestiegen. Perspektiven für das Jahr 2016 und die Zukunft Auf der Basis der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2016

  Zusatzleistungen der sozialen Pflegeversicherung

  AOK-Pflege-Report 2016 offenbart Stärken und Schwächen der Inanspruchnahme
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Kurzbeiträge WzS 6./7.16 181 Zusatzleistungen der sozialen Pflegeversicherung AOK­Pflege­Report 2016 offenbart Stärken und Schwächen der… …unter 1.000 pflegenden Angehörigen im Rahmen des „Pflege­Reports 2016“ ergeben. Der Schwerpunkt des Reports ist den Personen und Berufsgruppen gewidmet…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2016

  Ein einheitlicher Ordnungsrahmen ist notwendig

  Im Notfall tendieren Patienten mehr zum Krankenhaus
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …. Doch dieser Trend folgt keinem übergeordneten Konzept. Der „Krankenhaus­Report 2016“ spricht sogar von Wildwuchs. „De facto werden hier identische… …Versorgungsaufgaben wahrgenommen werden. Das Fazit des Krankenhaus­Reports 2016: Notwendig ist in Zukunft ein einheitlicher Ordnungsrahmen für die ambulante…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2016

  Ein deutliches Plus für Rentnerinnen und Rentner

  Ab Juli gibt es im Westen 4,25 und im Osten 5,95 Prozent mehr
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …. Die stärkere Anhebung der Renten in den neuen Bundesländern führt zu einer weiteren Angleichung der Renten in Ost und West. Ab Juli 2016 beträgt der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2016

  Die nächsten Sozialwahlen rücken langsam näher

  Wahltag ist der 31. Mai 2017 – Möglich sind „Urwahlen“ oder „Friedenswahlen“
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Sozialwahlen – am 1. April 2016 in deutschen Tageszeitungen veröffentlicht – wurde als Wahltag der 31. Mai 2017 bestimmt. Damit tritt das Wahlverfahren in seine… …. Bei jedem Sozialversicherungsträger war bis 1. Februar 2016 ein Wahlausschuss zu bestellen. Er ist für die ordnungsgemäße Vorbereitung und – sofern eine… …Sozialwahlen 2017 bei den Wahlausschüssen der entsprechenden Sozialversicherungsträger einzureichen, und zwar bis spätestens 17. November 2016. Erfolge der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2016

  Bundesversicherungsamt begrüßt Aktienquote für Altersrückstellungen der gesetzlichen Krankenkassen und Unfallversicherungsträger – Anlage von Betriebsmitteln oder Rücklagen in Aktien weiterhin unzulässig

  …angelegt werden.“ (Quelle: Pressemitteilung des BVA v. 24. 5. 2016)…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2016

  Änderung des Mutterschutzgesetzes

  …. 2016 hat das Bundeskabinett den Gesetzentwurf zur Neuregelung des Mutterschutzes beschlossen. Das Bundesfamilienministerium hatte diesen Entwurf…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2016

  Nachrichten aus der EU

  …. Jovanna García Nieto u. a. vom 25. Februar 2016 bekräftigt der Europäische Gerichtshof (EuGH), dass Staatsangehörigen anderer Mitgliedstaaten während der… …durch Tarifverträge festzulegen, ist für den Erhalt eines existenzsichernden Arbeitseinkommens unverzichtbar“, so der EWSA. EU­Länderberichte 2016 und… …2016“ makroökonomische Ungleichgewichte festgestellt hatte, enthalten die Länderberichte zusätzliche einschlägige Analysen. Von den Länderberichten sind… …Einblick in die Ausrichtung der für das Jahr 2016 zu erwartenden sogenannten länderspezifischen Empfehlungen, die für Mai erwartet werden. Zuvor müssen die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2016

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …die Senatsakte BSG, Beschluss vom 10. 3. 2016 – B 13 R 93/15 B – [1] Das LSG Baden­Württemberg hat im Urteil vom 27. 2. 2015 den von der Klägerin ab 1… …eines vertretungsbereiten Rechtsanwalts BSG, Beschluss vom 23. 3. 2016 – 1 KR 14/16 B – Sachverhalt: [1] I. Der bei der beklagten Krankenkasse versicherte… …ausreichend (Urteil vom 21. 1. 2016). [2] Mit seiner Beschwerde wendet sich der Kläger gegen die Nichtzulassung der Revision im LSG­Urteil und beantragt die… …Hinweisschreiben vom 24. 2. 2016 ausdrücklich auf die Vertretungspflicht vor dem BSG sowie auf den Ablauf der Beschwerdefrist am 26. 2. 2016 hingewiesen worden. Der… …Bundessozialgericht WzS 6./7.16 191 ergänzendem Vortrag Gelegenheit gegeben hatte, lediglich das Ablehnungsschreiben des Sozialverbands VdK vom 3. 3. 2016 eingereicht… …, aus dem hervorgeht, dass er am 25. 2. 2016 nach einer Vertretungsübernahme angefragt hat, ihm mangels Mitgliedschaft und Erfüllung weiterer… …20. 1. 2016 – B 14 AS 8/15 R – Sachverhalt: Umstritten sind höhere Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II, insbesondere aufgrund…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2016

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …Arbeitnehmer kein Arbeitsunfall SG Darmstadt, Urteil vom 29. 1. 2016 – S 3 U 182/13 – Sachverhalt: Der Kläger begehrt die Anerkennung des Ereignisses vom 20. 1… …Ergebnisses der Beweisaufnahme wird auf die Sitzungsniederschrift der mündlichen Verhandlung vom 29. 1. 2016 Bezug genommen. Die Akten xxxxx der Beklagten sowie… …. 1. 2016 die Gelegenheit zur Stellungnahme hatten, den verlesenen Urkunden aus den Akten 501 Js 11974/10 Rechtsprechung – Instanzgerichte WzS 6./7.16… …29. 1. 2016 getätigt hat, soweit diesen gefolgt werden konnte. Der Zeuge I. hat ausgesagt, beim Aussteigen aus dem Bus seien zwei Polizeibeamte… …erschwert „ Verschiebung“ von Sozialhilfeempfängern in die gesetzliche Krankenversicherung LSG Baden­Württemberg, Urteil vom 10. 5. 2016 – L 11 KR 5133/14 –… …Baden-Württemberg v. 19. 5. 2016) ♦Voraussetzungen einer Streitwertfestsetzung im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes LSG Nordrhein­Westfalen, Beschluss vom 23… …. 2. 2016 – L 8 R 29/15 B – Sachverhalt: Die Antragsgegnerin wehrt sich gegen die Streitwertfestsetzung im Verfahren auf einstweiligen Rechtsschutz. Mit… …Nichterreichens des erforderlichen Beschwerdewertes Bayerisches Landessozialgericht, Beschluss vom 23. 2. 2016 – L 11 AS 80/16 B ER – Sachverhalt: Streitig ist „die… …entsprechendes Berufungsverfahren anhängig sei. Das SG hat den Antrag mit Beschluss vom 5. 1. 2016 abgelehnt. Da es sich um Leistungen für die Vergangenheit…

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