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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2017

  Berufskrankheiten-Verordnung geändert

  …einer Änderung der Berufskrankheiten-Verordnung (BKV) zugestimmt. Mit der Änderung werden drei weitere Krankheiten in die Anlage 1 zur BKV aufgenommen… …dieser Verordnung folgt. Zu den neu aufgenommenen Krankheiten gehören: 1. die chronisch-myeloische oder chronisch-lymphatische Leukämie durch 1,3-Butadien…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2011

  Eine durchweg positive Finanzentwicklung in der gesetzlichen Rentenversicherung

  Dr. Dieter Leopold

  …positive Auswirkungen auf die gesetzliche Rentenversicherung. Möglicherweise kann der Gesetzgeber schon zum 1. Januar 2013 den Beitragssatz, der gegenwärtig… …Nullrunde im vergangenen Jahr zum 1. Juli 2011 bundesweit um 0,99 Prozent angehoben. Basis der Rentenanpassung 2011 ist ein Lohnplus von 3,1 Prozent im Westen…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2011

  Im Jahr 2012 höhere Beiträge durch neue Sozialversicherungswerte

  Gutverdiener werden dabei zur Kasse gebeten – Verordnungsentwurf vorgelegt
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …daran sind die Beitragsbemessungsgrenzen, die eine wichtige Berechnungsgröße in der Sozialversicherung bilden und zum 1. Januar 2012 fast ausnahmslos… …, bis zu dem Sozialversicherungsbeiträge zu zahlen sind. In der gesetzlichen Rentenversicherung beträgt die monatliche Beitragsbemessungsgrenze ab 1… …. Sie liegt in diesem Jahr bei 3.712,50 Euro monatlich (44.550 Euro jährlich) und erfährt zum 1. Januar 2012 eine Anhebung auf 3.825 Euro im Monat (45.900… …Beurteilung die im vierten Kalenderjahr maßgebende Grenze ebenfalls überschritt, hat der Gesetzgeber zum 1. Januar 2011 die Dreijahres- Kurzbeiträge Leopold WzS…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2011

  Die Anhebung der Altersgrenzen auf 67 Jahre greift ab 2012

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Arbeitslosenhilfe berücksichtigt. Die Anhebung der Altersgrenzen auf 67 Jahre greift ab 2012 Dr. jur. Dieter Leopold Erstmals ab 1. Januar 2012 wirkt sich die noch… …Abschläge. Was bei einer Regelaltersrente zu beachten ist Die Grenze für die Regelaltersrente erfährt, beginnend mit dem Geburtsjahrgang 1947, ab 1. Januar… …Versicherten, die vor dem 1. Januar 1952 geboren sind, kann eine Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit in Anspruch genommen werden… …Kurzbeiträge Wenn Frauen eine Altersrente beziehen Die Altersrente für Frauen kann nur noch von weiblichen Versicherten beansprucht werden, die vor dem 1. Januar…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2017

  Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Albanien über Soziale Sicherheit

  …Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Albanien über Soziale Sicherheit ausgetauscht. Das Abkommen tritt damit am 1. Dezember 2017…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2020

  Bundesversicherungsamt wird Bundesamt für Soziale Sicherung

  …Namensumbenennung des ­Bundesversicherungsamtes in Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) verbunden ist, die ab dem 1. Januar 2020 wirksam wird. Präsident Frank Plate…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2015

  +++ WzS-Ticker +++ / Personalia

  …+ + WzS-Ticker + + ♦Ein maximaler Beitragszuschuss von 301,13 Euro im Monat Seit 1. Januar 2015 beträgt der Höchstzuschuss des Arbeitgebers für die… …geändert. Seit 1. Januar 2015 dürfen kurzfristig Beschäftigte im Laufe eines Kalenderjahres drei Monate oder 70 Arbeitstage arbeiten. Bisher lag die Grenze… …Lohntüte. ♦„Elterngeld plus“ ab 1. Juli 2015 Der Deutsche Bundestag hat die Einführung von „Elterngeld Plus“ zum 1. Juli 2015 beschlossen. Die neue Variante…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2015

  +++ WzS-Ticker +++ / Personalia

  …Rechtsprechung – Instanzgerichte / Aktuelles WzS 05.15 157 Aktuelles + + WzS-Ticker + + + WzS-Ticker + + ♦Die Renten steigen zum 1. Juli 2015 Für die… …mehr als 20 Millionen Rentnerinnen und Rentner steigen die Renten – so das Bundesarbeitsministerium – zum 1. Juli 2015 um 2,1 % im Westen und um 2,5 % im… …sowie der seit 1. Januar 2015 geltende niedrigere Beitragssatz von 18,7 Prozentpunkten. ♦Betriebliche Altersversorgung Die Arbeitnehmer in Deutschland… …. Bis zum Jahr 2017 wird er in zwei Schritten erhöht. Ab 1. Oktober 2015 sollen auch Betreuungskräfte dementer Personen, Alltagsbegleiter und…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2025

  Ein Jahr neues soziales Entschädigungsrecht aus der Verwaltungspraxis in Schleswig-Holstein

  Alexandra Hackethal

  …aus der Verwaltungspraxis in Schleswig-Holstein Alexandra Hackethal Zum 1. Januar 2024 ist das neue soziale Entschädigungsrecht im Sozialgesetzbuch… …. 1 SGB XIV) sowie die Möglichkeit, vorläufige Entscheidungen (§ 119 Abs. 2 SGB XIV) zu treffen. Antragsverfahren auf soziale ­Entschädigung Mit… …Ereignisse (§ 13 Abs. 1 Nr. 2, § 14 Abs. 1 Nr. 5 und 6 SGB XIV) wurde dabei hingewiesen. In 2024 sind die Anträge von Opfern von Gewalttaten um ca. 20 %… …betrifft Leistungen der Krankenbehandlung, die durch die Krankenkasse gewährleistet werden (§§ 41 ff. i. V. m. § 57 Abs. 1 – 4 SGB XIV), Leistungen bei… …. Mühsame Wahlrechtsberatung Für Personen, denen bereits vor dem 1. 1. 2024 Leistungen nach dem bisherigen Recht im Bundesversorgungsgesetz (BVG) zustehen… …ausüben und sich für den Wechsel ins neue Recht entscheiden, ist diese differenzierte Kostentragung dann auch noch rückwirkend zum 1. 1. 2024 in jedem… …Einzelfall zu korrigieren. Ein enormer Aufwand, auf den wir von Verwaltungsseite gerne verzichtet hätten. Die Hoffnung ist, dass in den nächsten 1 – 2 Jahren…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2009

  Neue Rechtsentwicklung zu § 116 Abs. 6 SGB X

  Horst Marburger

  …Neue Rechtsentwicklung zu § 116 Abs. 6 SGB X 225 Neue Rechtsentwicklung zu § 116 Abs. 6 SGB X Von Horst Marburger 1. Allgemeines Leistet ein… …(Forderungsübergang, auch als Rechtsübergang bezeichnet; vgl. § 116 Abs. 1 SGB X). Durch diesen Rechtsübergang erwirbt der Leistungsträger den Schadensersatzanspruch… …findet im Rahmen des § 119 SGB X keine Anwendung. 1 1 BGH, Entscheidung v. 24.1.1989 (VI ZR 130/88 in Urteilssammlung für die Soziale Krankenversicherung –… …bestimmt sich nach der Zahl der sie vermittelnden Geburten. Gem. § 1590 Abs. 1 BGB sind Verwandte eines Ehegatten mit dem anderen Ehegatten verschwägert. Der… …ganz oder zu einem Teil fordern. Bis zur Bewirkung der ganzen Leistung bleiben sämtliche Schuldner verpflichtet. Nach § 426 Abs. 1 BGB sind… …. 1 ZPO a.F. und das Recht des Inhabers eines dinglichen Wohnrechts zur Aufnahme seiner Familie nach § 1093 Abs. 2 BGB. Die Anwendung der… …Miteigentumsvermutung des § 1362 Abs. 1 Satz 1 BGB auf nichteheliche Lebensgemeinschaften hat er indes verneint. In der Zeit nach Erlass des Urteils des BGH vom 1.12.1987… …bestätigt, dass insbesondere Art. 6 Abs. 1 GG einer Einbeziehung der Partner in den Schutzbereich von Vorschriften, die den Schutz der „Familie“ bezwecken… …, nicht entgegenstehe. Vielmehr könne – so das BVerfG – wegen Art. 3 Abs. 1 GG i.V. mit Art. 6 Abs. 1 GG eine Gleichbehandlung von nichtehelichen… …Vorschrift des § 67 Abs. 2 VVG a.F. inhaltsgleich mit § 116 Abs. 6 Satz 1 SGB X ist. Gleichzeitig wird festgestellt, dass der für die Auslegung des § 116 Abs…

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