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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2011

  Die Sozialversicherungswahlen

  Manfred Glombik

  …Selbstverwaltung vertritt. Die nächsten Wahlen, kurz auch Sozialwahlen genannt, finden am 1. Juni 2011 statt. Die soziale Selbstverwaltung hat ihre Wurzeln in der… …Sozialversicherungswahlen am 1. Juni 2011 1 , auch Sozialwahlen genannt, bieten wieder einmal Anlass über die Selbstverwaltung in der Bundesrepublik Deutschland nachzudenken… …institutionalisiert über die Wahlen von Volksvertretern erfolgt. Diese sollen als „Vertreter des ganzen Volkes“ (Art. 38 Abs. 1 S. 2 GG) wirken. 1 Bekanntmachung Nr. 1… …Einflussfaktoren besonders wichtig: 1. Wirtschaftliche, gesellschaftliche und politische Rahmenbedingungen und das nähere gesellschaftliche Umfeld der Wähler, 2… …Sozialversicherung. Das Sozialgesetzbuch (SGB) definiert die Selbstverwaltung im Vierten Buch (IV) in der gesetzlichen Sozialversicherung (§ 29 Abs. 1 SGB IV) in… …Beschränkung der Aufsicht auf die Rechtsaufsicht gefolgert (§ 87 Abs. 1 und Abs. 2 SGB IV), im Zweifel spreche auch eine Vermutung dafür, dass der Gesetzgeber… …01/11 Die Sozialversicherungswahlen Glombik Mit dem In-Kraft-Treten des SGB IV (Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung) am 1. Juli 1977 wurde… …Vertreterversammlungen haben u. a. folgende Aufgaben: –– Beschluss der Satzung und des sonstigen autonomen Rechtes der Versicherungsträger (§ 33 Abs. 1 SGB IV); –– Wahl… …des Vorstandes getrennt nach Versicherten und Arbeitgebern (§ 52 Abs. 1 SGB IV); –– Wahl der Geschäftsführung auf Vorschlag des Vorstandes (§ 36 Abs. 2… …SGB IV); –– Feststellung des vom Vorstandes aufgestellten Haushaltsplanes (§ 70 Abs. 1 SGB IV); –– Entlastung des Vorstandes und der Geschäftsführung (§…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2022

  Ist jeder andere Ort ein anderer Ort?

  Vermischtes zum Arbeitsunfall bei mobiler Arbeit
  

  Dr. Wolfgang Ricke

  …. Wolfgang Ricke, Berlin 1 Nach § 8 Abs. 1 S. 3 SGB VII stehen Arbeiten außerhalb der Unternehmensstätte, also an anderen ­Orten, im gleichen Umfang unter… …Wahrheiten. I. Ausgangslage Die Regelung zum anderen Ort beruht auf der Einfügung des ­Satzes 1 in § 8 Abs. 1 SGB VII durch das… …unversichert, wäre reizvoll, aber nicht seriös. In der Rechtsprechung ist der neue Absatz 1 Satz 3 noch nicht angekommen, das letzte Urteil des BSG 6 nach seinem… …. Ihre außerbetriebliche Tätigkeit ist klassischer Gegenstand der Versicherung nach § 8 Abs. 1 SGB VII. Grammatisch ist, vom Gesetzgeber unbemerkt –, aber… …erläu- 1 Der Verf. ist Hauptgeschäftsführer a. D. der früheren Großhandels- und ­Lagerei-Berufsgenossenschaft. Der Beitrag beruht auf seiner Kommentierung… …geschrieben. 2 BGBl I 2021, 462. 3 BT-Drs. 19/2819, 17 f. 4 Bieresborn WzS 2022, 3 (8 f.). 5 Vgl. BSG 30. 1. 2020 – B 2 U 2/18 R Rn. 42, BSGE 130, 1. 6 BSG 8… …; KassKomm/Ricke, § 8 SGB VII Rn. 205 f. (EL 120, im Erscheinen). 8 Bieresborn WzS 2022, 31 (33); Keller SGb 2021, 728 (740); Mühlheims NZS 2022, 1 (17), der bei… …Parkbank versichert zu sein. IV. Die Aufnahme in das Gesetz: ein Kunstfehler des Gesetzgebers? Warum aber dennoch, wie geschehen? Normzweck des Absatzes 1… …dem Unfall erhöhte Unfallrisiken auf ihm zugrunde liegen. Daher Anmerkungen dazu schon hier, weil zwei Fallbeispiele aus dem Schrifttum zu Abs. 1 S. 3… …2022, 1 (17). 10 Hinweis auf mögliche solche Vorstellungen von Versicherten bei Mühlheims NZS 2022, 5 (7). 11 BSG 26. 6. 2014 – B 2 U 4/13, NZS 2014, 788…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2011

  Neue Rechtsprechung zum Berufskrankheitenrecht

  Anmerkungen zur Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 17. Mai 2011
  

  Dirk Dahm

  …Bundessozialgerichts vom 17. Mai 2011 1 Dirk Dahm, Bochum Am 1. Dezember 1997 ist die Berufskrankheiten-Verordnung (BKV) vom 31. Oktober 1997 (BGBl. I S. 2623) in Kraft… …stand immer wieder die der Berufskrankheit durch § 6 Abs. 1 BKV (a. F.) beigefügte Rückwirkungsklausel (Stichtagsregelung) im Vordergrund. 4 § 6 Abs. 1… …BKV (a.F.) lautete wie folgt: „Leidet ein Versicherter am 1. Dezember 1997 an einer Krankheit nach Nummer ... oder 4111 der Anlage zur BKV, ist diese… …auf Antrag als Berufskrankheit anzuerkennen, wenn der Versicherungsfall nach dem 31. Dezember 1992 eingetreten ist.“ Nach Art. 1 Nr. 2 b der Verordnung… …Absätze 1 bis 4 die Absätze 2 bis 5 geworden sind. Durch Art. 1 Nr. 2d der Zweiten Verordnung zur Änderung der Berufskrankheiten-Verordnung vom 11. Juni… …2009 (BGBl. I S. 1273) ist § 6 Abs. 3 Satz 2 BKV eingefügt worden. Danach ist eine Erkrankung nach Nummer 4111 der Anlage (ab 1. 7. 2009 Anlage 1) zur… …BKV auch dann als Berufskrankheit anzuerkennen, wenn die Erkrankung bereits vor dem 1. Januar 1993 eingetreten und einem Unfallversicherungsträger bis… …zum 31. Dezember 2009 bekannt geworden ist. Diese neue Regelung in § 6 BKV, die am 1. Juli 2009 in Kraft getreten ist (Art. 2 der Zweiten Verordnung zur… …, der im Bergbau vorwiegend als Maschinenhauer tätig war, macht die Gewährung einer Entschädigung aus Anlass einer 1 Az.: B 2 U 19/10 R. 2 Zu ersten… …Entscheidungen der Sozialgerichte zur Emphysembronchitis vgl. Dahm, in: Kompass 1998, S. 64. 3 U.a. Beschluss des BVerfG vom 23. 6. 2005 – 1 BvR 235/00 – zu diesem…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2010

  Drei Betriebskrankenkassen vor der Insolvenz

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Gesundheitsfonds am 1. Januar 2009, der Konkursfähigkeit gesetzlicher Krankenkassen und zu Beginn dieses Jahres mit der Erhebung von Zusatzbeiträgen befürchtet haben… …Versicherten sind viele alte und kranke Mitglieder, die hohe Behandlungskosten erfordern. Seit 1. April 2010 erhebt die Krankenkasse einen Zusatzbeitrag von acht…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2015

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …228 WzS 08.15 Rechtsprechung – Bundessozialgericht / Instanzgerichte gen des § 7 Abs. 1 SGB IV für das Vorliegen eines abhängigen… …Beschäftigungsverhältnisses bejaht. Nach dessen Satz 1 ist Beschäftigung die nichtselbständige Arbeit, insbesondere in einem Arbeitsverhältnis. Anhaltspunkte für eine… …, dass die anhängige Klage aufschiebende Wirkung hat. Nach § 7a Abs. 7 Satz 1 SGB IV haben Widerspruch und Klage gegen Entscheidungen, dass eine…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2017

  Rentenangleichung einerseits, verbesserte Erwerbsminderungsrente andererseits

  Zwei Projekte zur Altersversorgung wurden auf den Weg gebracht
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …der Rentenüberleitung“ bis 1. Juli 2024 vollständig angeglichen sein. Die Anhebung auf das Westniveau soll 2018 beginnen und in sieben Schritten… …vollzogen werden. Der aktuelle Rentenwert (Ost) soll zum 1. Juli 2024 100 Prozent des Westwertes erreichen. Andererseits soll die höhere Bewertung der Löhne… …und Gehälter im Osten ebenfalls in sieben Schritten gesenkt werden und zum 1. Januar 2024 vollständig entfallen. Dies bedeutet, dass künftige… …Leistungsverbesserungen bei Erwerbsminderungsrenten sollen nur solche Personen besser gestellt werden, die ab 1. Januar 2018 neu eine Erwerbsminderungsrente erhalten…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2013

  Ein rundes Jubiläum bei den gesetzlichen Krankenkassen

  Hundert Jahre Reichsversicherungsordnung – Ablösung erst 1988 durch das Sozialgesetzbuch V
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Krankenkassen Hundert Jahre Reichsversicherungsordnung – Ablösung erst 1988 durch das Sozialgesetzbuch V Dr. jur. Dieter Leopold Vor genau einem Jahrhundert, am 1… …Gesetzes geschah allerdings nicht einheitlich. Bereits am 1. Januar 1912 bzw. ein Jahr später waren die Invaliden- und die Unfallversicherung und damit das…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2014

  Gesetzliche Krankenkassen weiterhin mit "schwarzen Zahlen“

  Bilanz für die ersten drei Quartale 2013 – Gesamtreserven von 27,6 Mrd. Euro
  

  Dr. Dieter Leopold

  …­Gesamtreserven von 27,6 Mrd. Euro Dr. jur. Dieter Leopold Nach den vorliegenden Finanzergebnissen für den Zeitraum vom 1. Januar bis 30. September 2013 haben die… …. Dabei hat das Ministerium die Abschaffung der Praxisgebühr ab 1. Januar 2013, die Absenkung des Bundeszuschusses um 1,5 Milliarden Euro sowie die ab der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2011

  Mehrere gesetzliche Krankenkassen in finanziellen Schwierigkeiten

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …des Gesundheitsfonds, den der Gesetzgeber zum 1. Januar 2009 eingeführt hat und der seit Jahresbeginn 2011 die Erhebung von nach oben unbegrenzt hohen… …„Bankrott“ der City Betriebskrankenkasse (BKK) mit 168.000 Mitgliedern, die vom Bundesversicherungsamt (BVA) als der zuständigen Aufsichtsbehörde ab 1. Juli…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2012

  Fünf Euro staatlicher Zuschuss im Monat für eine private Pflegevorsorge

  Bundesregierung will Lücke schließen – Einzelheiten zum „Pflege-Bahr“
  

  Dr. Dieter Leopold

  …Teilkasko-Versicherung versteht, für den „Ernstfall“ vorsorgt und eine private Pflege-Zusatzversicherung – auch „Pflege-Bahr“ genannt – abschließt, soll ab 1. Januar 2013… …Pflege ausgesprochen: „Die private Pflege- Zusatzversicherung, wie sie zum 1. Januar 2013 kommen soll, ersetzt die Notwendigkeit einer allgemeinen…

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