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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2008

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Gemeinschaftspraxis im Verfahren Nr. 1 geltend, bereits ausreichend substantiiert Bedenken gegenüber den elektronischen Rechenergebnissen vorgebracht zu haben. Der… …. Entscheidung des BSG Die Revision des Beklagten ist im Verfahren Nr. 1 hinsichtlich des Quartals I/1999 erfolglos geblieben. Hinsichtlich der weiteren Quartale… …. Etwas anderes gilt gemäß § 42 Satz 1 SGB X lediglich, falls offensichtlich ist, dass der Fehler die Entscheidung des Beschwerdeausschusses in der Sache… …Korrektur der zugrunde gelegten Arzneiverordnungskosten nicht ergeben hat. Nach diesen Maßstäben hätten die Prüfgremien im Verfahren Nr. 1 die erweiterten…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2008

  Haftung des Unfallversicherungsträgers für Diagnosefehler des H-Arztes

  – Wiedergabe und Anmerkungen zum Urteil des OLG Karlsruhe vom 14. November 2007 –
  

  Dirk Dahm

  …Karlsruhe vom 14. November 2007 – 1 Von Verwaltungsdirektor Dirk Dahm, Bochum Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat in einem Urteil vom 14. November 2007… …Entscheidung, inwiefern ein Verletzter in die berufsgenossenschaftliche Heilbehandlung übernommen werden soll, ende allerdings die öffentlich-rechtliche Tätig- 1… …entschieden. 8 Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat deshalb die Revision gemäß § 543 Abs. 2 Nr. 1 ZPO zugelassen, weil die Sache grundsätzliche Bedeutung habe…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2008

  Geschäftsstand beim Bundessozialgericht

  …Bundessozialgericht für die Zeit vom 1. Januar 2007 bis 31. Dezember 2007 (Zahlen für 2006 in Klammern) Verfahrensart Stand Neueingänge Erledigungen Stand 1.1.2007…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2008

  Medien

  …: 1. Juli 2008. In die 61. Ergänzungslieferung ist eine sehr umfangreiche Rechtsprechung eingearbeitet worden. Zu erwähnen ist hier beispielsweise das… …GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz eine große Herausforderung, weil es eine Vielzahl hinausgeschobener Inkrafttretensdaten gibt (als Beispiel mag nur der Gesundheitsfond ab 1. Januar… …978-3-415-04095-3. Richard Boorberg Verlag GmbH & CO KG, 70551 Stuttgart. Als jüngster Zweig der Sozialversicherung wurde die Pflegeversicherung zum 1. Januar 1995… …Leopold Sozialgesetzbuch IV, Lehr- und Praxiskommentar, Winkler (Hrsg.), 1. Auflage 2007, 640 Seiten, 69 Euro. Nomos-Verlag, Baden Baden. In der gut… …Sache, der „Aufbereitung“ des § 1 SGB IV über den „sachlichen Geltungsbereich“ des Gesetzes: Die Sozialversicherung ist durch die Merkmale …… …Versicherungsverhältnis, Beitragsfinanzierung, Selbstverwaltung geprägt (Wietek zu § 1, Rn 26). – Im weiteren Text behandelt – exemplarisch – Lüdtke das Anfrageverfahren… …ist sicherlich eines der wichtigsten Sozialgesetze, regelt es doch die Arbeitsförderung. Diese wiederum soll nach § 1 SGB III dazu beitragen, dass ein… …Seiten, Stand 1. Mai 2008. Preis 39,80 Euro. ISBN 3-415-03655-3. Richard Boorberg Verlag GmbH & Co KG, 70551 Stuttgart. Das Handbuch verdeutlicht in sechs… …„Düsseldorfer Tabelle“ für den Kindes- und den Ehegatten-Unterhalt mit dem Rechtsstand 1. Januar 2008 und eine dreigliedrige Synopse von Bundessozialhilfegesetz…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2008

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …andere private Anbieter von Kranken- und Rettungstransporten nicht auf – besteht mit der Beklagten keine Vergütungsvereinbarung nach § 133 Abs 1 4 Hier… …nicht abgedruckt 190 WzS 6/2008 Rechtsprechung Satz 1 SGB V, weil eine Verständigung über die Höhe der Vergütung nicht gelungen ist. Die Klägerin…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2008

  Medien

  …Neue Medien Neue Medien Die Reform der Pflegeversicherung 2008. AOK-Verlag, Remagen, ISBN 978-3553- 41852-2, broschiert, DIN A5, 1. Auflage; ca. 336… …Versandkosten. Am 1. Juli 2008 ist das „Gesetz zur strukturellen Weiterentwicklung der Pflegeversicherung“ (Pflege-Weiterentwicklungsgesetz) in Kraft getreten… …Kostenträger und der Leistungserbringer in der Pflege, – stationäre Pflegeeinrichtungen, – Sozialgerichte, – Fachanwälte für Sozialrecht. Neu ab 1. Juli 2008… …. BWRMedia, Theodor-Heuss-Straße 2–4, 53095 Bonn. Die vom Gesetzgeber zum 1. Juli 2008 mit dem Pflege-Weiterentwicklungsgesetz beschlossenen Änderungen wirken… …enthält verschiedene Gesetzes- und Verordnungstexte sowie die Kommentierung der §§ 1 bis 42 SGB IV. Im zweiten Band geht es um die Kommentierung der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2008

  Aktuelle Rechtsentwicklung in Zusammenhang mit Schadenersatzansprüchen nach § 116 SGB X

  Horst Marburger

  …, die in Zusammenhang mit Ansprüchen nach § 116 SGB X stehen. 1. Ansprüche gegen Reiseveranstalter Zu den Ansprüchen, die nach § 116 SGB X auf die… …Sozialleistungsträger übergehen können, gehören auch vertragliche Ansprüche. Es handelt sich hier um Ansprüche aus positiver Vertragsverletzung. 1 Dabei ist zu beachten… …Reiseveranstalters. Nach § 651 g Abs. 1 BGB hat der Reisende entsprechende Ansprüche innerhalb der Monatsfrist geltend zu machen. Nach Ablauf dieser Frist kann der… …651 g Abs. 1 Satz 1 BGB, wonach „der Reisende“ die Ansprüche innerhalb der Monatsfrist geltend zu machen hat, nichts. Dieser sei vielmehr dahin… …Nachholung der Anspruchsanmeldung ist somit eine notwendige Voraussetzung des Ausnahmetatbestands des § 651 g Abs. 1 Satz 3 BGB. Auch hierfür trifft den… …Darlegungslast nicht nachgekommen. Der BGH weist in seiner Entscheidung darauf hin, dass „unverzüglich“ nach der Legaldefinition des § 121 Abs. 1 Satz 1 BGB „ohne… …, bettlägerig und als schwer pflegebedürftig im Sinne der Pflegestufe II nach § 15 Abs. 1 Nr. 2 SGB XI anerkannt. Laut Pflegegutachten des zuständigen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2008

  Die Gehälter der Krankenkassenmanager in der Kritik

  Bundesrechnungshof für Gehaltsobergrenzen und eine stärkere Kontrolle
  

  Dr. Dieter Leopold

  …Gehälter der Krankenkassenmanager in der Kritik Bundesrechnungshof für Gehaltsobergrenzen und eine stärkere Kontrolle Von Dr. Dieter Leopold 1. Grundsätze… …Änderung der gesetzlichen Bestimmungen vornahmen. Die Gesundheitsreform 2003 bestimmte dazu ab 296 WzS 10/2008 Gesetzgebung und Praxis 1. März 2004, dass die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2008

  Soziale Sicherung im Alter in der Diskussion

  Dipl.-Volkswirt Udo Kruse, Dipl.-Kaufmann Silke Kruse

  …, Hamburg 1 Die soziale Sicherung im Alter 1.1 Die Aufgaben der Sozialversicherung 1.2 Risiken in der Lebensphase Alter 1.2.1 Die Kumulation von Lebensrisiken… …Beispiel der RV aufzuzeigen, welche dieser Probleme die klassische Sozialversicherung lösen kann und wo ihre Grenzen liegen. 1 Die soziale Sicherung im Alter… …häufig unbekannt ist. 1 Das gilt zum Beispiel für den Gesundheitszustand. Auch wenn Krankheit keine unausweichliche Begleiterscheinung des Alters ist, so… …der Erwerbstätigkeit verbundene 1 Ausführlicher in Gerhard Bäcker, Reinhard Bispink u.a.: Sozialpolitik und soziale Lage in Deutschland, Band 2, 3. Aufl… …das Durchschnittseinkommen der Erwerbstätigen ein Leben lang erhalten. So werden die Renten gemäß § 65 SGB VI zum 1. Juli eines jeden Jahres an die… …. Allerdings wird die Anpassung durch den im Jahre 2004 in die Rentenformel integrierten Nachhaltigkeitsfaktor korrigiert (§ 68 Abs. 1 SGB VI). 11 Entscheidendes… …Absicherung der im Erwerbsleben Einkommensschwachen nicht tragen. 3.2.1 Die Rentenkumulation Ein Blick in die Einkommensstatistik per 1. Juli 2006 zeigt, dass…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2008

  Medien

  …Sozialgerichtsgesetz (SGG) und den besonderen Teilen des SGB, aktualisierte Ausgabe. Stand 1. Januar 2008. 1.499 Seiten Paperback. Preis 19,90 Euro. lSBN 978-3-8029-… …Rechtsstand 1. Januar 2008 berücksichtigt auch die schrittweise Anhebung der Altersgrenze auf 67 Jahre, die ab diesem Jahr Auswirkungen auf eine Vielzahl von…