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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2008

  §§ 102–114 SGB X Erstattungsansprüche der Leistungsträger untereinander

  …untereinander (noch Verletztengeld) BSG vom gleichen Tage: B 1 KR 35/00 R) – LeistKrV 2002 (Beil.) S. 230 ❉ Mit dem Beginn einer Altersrente endet der… …die Gesamtanspruchsdauer des Krankengeldes anzurechnen. Urteil des BSG vom 8.11.2005 – B 1 KR 33/03 R – LeistKrV 2006 (Beil.) S. 2 ❉ Urteil des… …Bundessozialgerichts vom 8.11. 2005 – B 1 KR 33/03 R – zum Ruhen des Krankengeldanspruchs bei Bezug von Verletztengeld Ergebnis der Besprechung der Spitzenverbände der… …der Deutschen Bundespost nicht weg. Urteil des BSG vom 1.7.2003 – B 1 KR 6/02 R – ZfS 2003 S. 238 Verwaltungsvereinbarung Verwaltungsvereinbarung über… …Zeitpunkt der tatsächlichen Ausführung maßgeblich. Urteil des BSG vom 20.11.2001 – B 1 KR 31/99 R – LeistKrV 2002 (Beil.) S. 6, 2003 (Beil.) S. 5 – WzS 2003 S… …. 151 ❉ Mit dem Wechsel von stationärer zu ambulanter Eingliederungshilfe endet die örtliche Zuständigkeit nach § 97 Abs. 2 BSHG und ist nach § 97 Abs. 1… …Zuzahlungen gemäß § 62 Abs. 1, 2 und 3 SGB V Verwaltungsvereinbarung zu § 62 SGB V vom 1.6.2006 – Auszug – in Handbuch der Ersatzund Erstattungsansprüche, E…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2008

  Arzneimittel in der Rechtsprechung

  Dr. Rudolf Eichberger

  …nur der Bereich Drogensubstitution über DHC-Lösungen genannt 1 . Im Hinblick auf die Methadon-Richtlinie seien deren Voraussetzungen nicht gegeben, so… …. Dabei ist der Begriff des Arzneimittels im SGB V (§ 31 SGB V) selbst nicht erläutert. Gemäß § 2 Abs. 1 Arzneimittelgesetz (AMG) sind Arzneimittel Stoffe… …und Zubereitun- 1 Bay LSG v. 11. November 1998, L 12 KA 102/97. 2 Höfler in Kassler Kommentar, § 31 SGB V Rdn. 6. WzS 11–12/2008 321 Arzneimittel in der… …Krankenkassen vornimmt. Abzugrenzen ist das Arzneimittel vom Lebensmittel nach dem Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetz (LMG 1974). Lebensmittel (§ 1) sind… …zwischenzeitlich in besagten Teilen geändert (§ 1 ist aufgehoben mit Wirkung zum 7. September 2005, Art. 5 Gesetz zur Neuordnung des Lebensmittel- und… …Futtermittelrechts; in Art. 1 § 2 Abs. 2 wird Bezug genommen auf Art. 2 der VO (EG) Nr. 178/2002). Die Abgrenzung ist jedoch nach wie vor tauglich, denn der Wortlaut… …zitiert, die sich mit den Abgrenzungskriterien befassen. Nachdem sowohl Arznei- wie Heilmittel von der Krankenbehandlung nach § 27 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 SGB V… …umfasst sind, wird notwendigerweise in diesem Rahmen eine Gesamtbetrachtung anzustellen sein. III Gesetzeslage: Gemäß §§ 11 Abs. 1 Nr. 4, 27 Abs. 1 S. 2 Nr… …, Rachentherapeutika, Abführmittel usw.) oder durch die Arzneimittel- Richtlinien (AMRL) des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA, § 92 Abs. 1 S. 2 Nr. 6 SGB V – früher… …(§ 13 Abs. 1 SGB V), ausnahmsweise als Kostenerstattungsanspruch bei vorverauslagten Kosten durch den Versicherten bzw. als Anspruch auf Freistellung…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2008

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Rechtsprechung Rechtsprechung Rechtsprechung des Bundessozialgerichts Berücksichtigung von Einkommen Sachverhalt Die Klägerin bezieht seit 1. Januar… …2005 eine Altersrente und erhielt vom 1. Januar 2005 bis 30. November 2006 Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 126 WzS 4/2008… …Rechtsprechung nach dem SGB XII. Ihrem Ehemann wurden ab 1. Januar 2005 Arbeitslosengeld II (Alg II) nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch – Grundsicherung für… …Arbeitsuchende – (SGB II) und seit 1. Dezember 2006 eine Altersrente gezahlt. Der Ehemann der Klägerin war Eigentümer und Halter eines Pkw im Wert von etwa 2.000… …ab 1. Januar 2005 geltenden SGB XII liege nicht vor. Während die Klage beim SG Erfolg hatte, hat das LSG die Klage abgewiesen. Mit ihrer Revision macht…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2008

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …noch einschlägige Versorgungsvertrag vom 1. Juli 1977 gestatte der Klägerin deshalb nur die internistische und psychosomatische Behandlung solcher… …alten Versorgungsvertrag vom 1. Juli 1977, sondern nach dem neuen Versorgungsvertrag vom 8. Dezember 2003, der am 26 WzS 1/2008 Rechtsprechung Das… …auffordern, innerhalb einer Frist von zehn Wochen einen Antrag auf Leistungen zur Teilhabe beim Rentenversicherungsträger zu stellen (vgl. § 51 Abs. 1 Satz 1… …ständiger Rechtsprechung des Bundessozialgerichts durch die Aufforderung und Fristsetzung nach § 51 Abs. 1 Satz 1 SGB V das Recht eingeräumt wird, Einfluss… …auf den Beginn der antragsabhängigen Rente wegen Erwerbsminderung zu nehmen (vgl. § 99 Abs. 1 SGB VI) und einen Wegfall ihrer Leistungszuständigkeit für… …, Urteil vom 7. Dezember 2004 – B 1 KR 6/03 R – Norbert Finkenbusch 14. Dezember 2004 vom zuständigen Landesministerium genehmigt und auf Grund einer… …Rückwirkungsklausel in § 10 zum 1. Januar 2004 in Kraft getreten sei. Dieser neue Vertrag enthalte die früheren Restriktionen nicht mehr. Die Behandlung sei notwendig… …durchgeführt worden ist (wie im vorstehenden Fall). Anwendung fand ebenfalls der Versorgungsvertrag vom 1. Juli 1977, weil der im Dezember 2003 geschlossene… …Werbung und Öffentlichkeitsarbeit für Dritte tätig geworden. Im Übrigen erfüllten die Entgeltzahlungen auch den abgabepflichtigen Tatbestand des § 24 Abs. 1… …Satz 1 Nr. 3 KSVG, denn die Dienste der Klägerin seien der klassischen Tätigkeit einer Künstleragentur vergleichbar. Entscheidung des BSG Der Senat hat…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2008

  Die Reform der gesetzlichen Unfallversicherung – das Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Unfallversicherung –

  Dirk Dahm

  …Berufsgenossenschaften, Abschaffung des Lohnnachweises und künftig kein Einzug mehr der Insolvenzgeldumlage durch die Unfallversicherungsträger. 1 Das… …Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e.V. soll der Bundesregierung bis zum 31. Dezember 2008 einen Bericht zum Sachstand über die Reduzierung der Trägerzahl vorlegen (§ 222 Abs. 1 SGB… …VII). Mit der Übernahme dieser Zahl von neun gewerblichen Berufsgenossenschaften im Gesetz (§ 222 Abs. 1 SGB VII.) gegenüber der Zahl sechs im… …Berufsgenossenschaften, jetzt Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung, im Dezember 2006 beschlossen hatte; damit wird eine gewisse 1 Aus der Gesetzesbegründung, BT-Drucks… …landesunmittelbaren Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand auf einen pro Land zu reduzieren (§ 223 Abs. 1 SGB VII). Eine vergleichbare Regelung für die… …1. Januar 2010 geregelt. Die Beitragsüberwachung der Unfallversicherung erfolgt künftig zusammen mit der Prüfung des Gesamtsozialversicherungsbeitrags…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2008

  Die Teilförderung gemäß § 35 Abs. 3 SGB VII – zugleich Anmerkungen zum Urteil des BSG vom 20. März 2007 –

  Dirk Dahm

  …Kurzbeiträge Kurzbeiträge Die Teilförderung gemäß § 35 Abs. 3 SGB VII – zugleich Anmerkungen zum Urteil des BSG vom 20. März 2007 – 1 Von… …Verwaltungsdirektor Dirk Dahm, Bochum Nach § 35 Abs. 1 Satz 1 SGB VII in Verbindung mit § 33 Abs. 1 SGB VII werden zur Teilhabe am Arbeitsleben die erforderlichen… …berücksichtigen (§ 33 Abs. 4 Satz 1 SGB IX). 1 Az.: B 2 U 18/05 R, Anlage zum Rdschr. DGUV-Reha 001/2008 vom 7. Januar 2008. WzS 4/2008 117 Kurzbeiträge Kommen nach…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2008

  Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA): gesetzliche Vorschriften und ihre Umsetzung in der GKV

  Dipl.-Volkswirt Udo Kruse, Dipl.-Kaufmann Silke Kruse

  …Udo Kruse und Dipl.-Kaufmann Silke Kruse, Hamburg 1 Gesetzgebung und Umsetzung im Alltag 1.1 Die Aufgabe des Gesetzgebers 1.2 Die Bedeutung des… …des Gesundheitssystems gesehen. Zu Recht! 1 Gesetzgebung und Umsetzung im Alltag Während der Gesetzgeber die Rahmenbedingungen für den Leistungskatalog… …gesetzlicher Aufträge durch den G-BA ist die Präzisierung der neuen Chronikerregelung. 1 Der Gesetzgeber hatte vorgeschrieben, dass Voraussetzung für die… …Grundsatz ausdrücklich in § 1 SGB V festgehalten. Die Ausrichtung auf das Solidarprinzip schlägt sich nicht nur in den gesetzlichen Vorschriften nieder. Sie… …dem Solidarprinzip sind generell in § 2 SGB V geregelt. 1 § 62 Abs. 1 Satz 3 SGB V. 2 So § 62 Abs. 1 Satz 5 SGB V. 3 Ausführlich: Udo Kruse, Silke Kruse… …: Der Spielraum der Sozialpolitik zwischen Judikative und öffentlicher Meinung. In: Die Sozialversicherung, 56. Jg. (2001), H. 1, S. 1-8. 4 § 274 Abs. 1… …zu nehmen. 8 1.2.2 Die Anpassung an den medizinischen Fortschritt In § 2 Abs. 1 SGB V ist weiterhin geregelt, dass Qualität und Wirksamkeit der… …Ausschüsse der gemeinsamen Selbstverwaltung im Gesundheitswesen ist keineswegs neu. Als der G-BA am 1. Januar 2004 durch das Gesetz zur Modernisierung der… …Ausschüsse der gemeinsamen Selbstverwaltung. 11 Ohne sie wären schon bisher die im 1. Abschnitt behandelten Ziele kaum erreichbar gewesen. 2.1 Die… …, Koordinierungsausschuss, Ausschuss Krankenhaus. 12 § 91 SGB V. 13 § 140 f. Abs. 1 SGB V. 14 Siehe dazu auch Adern Koyuncu: Die Rolle des Patienten im Gesundheitswesen und…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2008

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …arzneimittelrechtliche Zulassung erhalten. Während die Klage ohne Erfolg geblieben ist, hat das LSG die Beklagte verpflichtet, den Kläger ab dem 1. Oktober 2005 von den… …AMG iVm § 2 LFGB, § 1 DiätV, Nr 15.2.5 AMRL sowie der § § 2, 12 und 31 SGB V. Es handele sich bei Lorenzos Öl nicht um eine ergänzende bilanzierte Diät… …die Berufung des Klägers gegen das klageabweisende SG-Urteil zurückgewiesen. Zu Unrecht hat das LSG die Beklagte verpflichtet, den Kläger ab dem 1… …Abs. 3 Satz 1 Fall 2 SGB V weder Kostenerstattung für die Vergangenheit noch Versorgung mit Lorenzos Öl für die Zukunft verlangen. Der Anspruch setzt… …leisten hat. § 31 Abs. 1 Satz 2 SGB V zieht aus sachgerechten Gründen für solche Ausnahmefälle enge Grenzen, weil entsprechende normative Schutzvorkehrungen… …für Lebensmittel fehlen, wie sie das Arzneimittelrecht vorsieht. Das Öl gehört nicht zu den gesetzlich geregelten Produktgruppen des § 31 Abs. 1 Satz 2… …zulasten der GKV verordnungsfähigen Lebensmittel über die engen abschließenden gesetzlichen Vorgaben des § 31 Abs. 1 Satz 2 SGB V hinaus erweitern. Sie… …Lebensmittel nichts herzuleiten ist. BSG, Urteil vom 28. Februar 2008 - B 1 KR 16/07 R - Kein Anspruch auf Kostenerstattung für die Kosten einer Brustoperation… …die Klägerin die Verletzung der § § 27 Abs. 1, 28, 39 SGB V, 106, 153 SGG und des Art. 3 Abs. 1 GG. Das LSG hätte terminvorbereitend, nicht erst in der… …eingereicht sind. Der Leistungsantrag muss beim zuständigen Leistungsträger oder bei einer der in § 16 Abs. 2 Satz 1 SGB I genannten Stellen eingegangen sein…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2008

  Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs

  …nach OEG Sachverhalt Der Kläger macht gegen den Beklagten Ersatzansprüche aus nach §§ 5 Abs. 1 OEG, 81 a BVG übergegangenem Recht geltend. Der Beklagte… …Eintritt der gesundheitlichen Schädigung i.S.d. § 1 OEG, sondern grundsätzlich erst mit der erfolgten Antragstellung entstehe. Diese könne indessen trotz des…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2008

  §§ 102–114 SGB X Erstattungsansprüche der Leistungsträger untereinander

  …den Sozialhilfeträger des gewöhnlichen Aufenthalts nach § 103 Abs. 3 Satz 1 BSHG setzt nicht voraus, dass dieser dem Hilfeempfänger während des… …A 39/00 – FEVS Bd. 52 (2001) S. 234 Job-AQTIV-Gesetz hier: 1. Ruhen des Krankengeldes wegen Urlaubsabgeltung 2. Krankengeld im Anschluss an… …1 KR 26/00 R – WzS 2003 S. 151 ❉ Leistungsabgrenzung bei Kassenwechsel; Gemeinsame Verlautbarung der Spitzenverbände der Krankenkassen vom 9.10.2002… …übersteigt. Urteil des BSG vom 2.6.2006 – B 1 KR 13/01 R – LeistKrV 2002 (Beil.) S. 229 – WzS 2003 S. 272 – (vgl. hierzu auch das Urteil des BSG vom gleichen… …Tag: B 1 KR 35/00 R) ❉ Abgrenzung Krankengeld nach § 47 b SGB V in Höhe Arbeitslosenhilfe/Arbeitslosengeld und Arbeitslosengeld II Ergebnis der… …vom 23.4.1996 – 1 RK 10/95 – LeistKrV 1996 S. 553 – WzS 1996 S. 349 Krankenhauskosten Lehnt eine Krankenkasse die Bezahlung der Krankenhauskosten ab… …Krankenhilfebetreuung Sozialempfänger – Krankenhilfebetreuung durch die Bundesknappschaft Zöpfgen in Kompass Heft 9 – 10/2004 S. 14 Kreisfreie Stadt 1. Eine kreisfreie… …. 360 ❉ 1. Der Grundsatz, dass für öffentlich-rechtliche Geldforderungen Prozesszinsen unter sinngemäßer Anwendung des § 291 BGB zu entrichten sind, wenn… …Regelung gewährt. Urteil des BVerwG vom 22.22.2001 – 5 C 34.00 – FEVS Bd. 52 (2001) S. 433 ❉ Prüfung 1. Im Erstattungsverfahren ist es nicht Aufgabe des… …SozVers 2003 S.110 Rehabilitation 1. Die vom BSG in seiner bisherigen Rechtsprechung zu §§ 1236, 1237 RVO entwickelten Grundsätze zur Abgrenzung einer…

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