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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2024

  Editorial

  Dr. Linda Nehring-Köhler

  …Patientendatenschutzgesetz können seit dem 1. Januar 2021 alle gesetzlich Versicherten eine elektronische Patientenakte (ePA) ihrer Krankenkassen erhalten, in der medizinische…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2024

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …Anzeigenpreisliste Nr. 37 vom 1. Januar 2024, die unter http://mediadaten.WzSdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2024

  Die elektronische Patientenakte

  Dr. Philipp Siedenburg

  …deutschen Gesundheitswesen. 1 Mit dem sogenannten Patientendatenschutzgesetz am 1. Januar 2021 in das Sozialgesetzbuch Fünftes Buch („SGB V“) eingeführt, soll… …die ePA mit Beginn des Jahres 2021 in den §§ 341 ff. umfänglich in das SGB V ein. Nach den drei gesetzlich geregelten Versionen wird die ePA zum 1… …Dreyer. Er berät schwerpunktmäßig Akteure des Gesundheitswesens zum Datenschutzrecht. 1 Ich danke Prof. Dr. Johannes Eichenhofer für intensiven Austausch… …https://www.bundesregierung.de/resource/ blob/974430/1990812/04221173eef9a6720059cc353d759a2b/2021-12-10-koav2021-data.pdf?download=1 (abgerufen am 28. 1. 2023). 6 Vgl. zur gesetzlichen… …Entwicklung Kircher, GuP 2021, 1 ff.; Buchheim, PharmR 2022, 546. 160 WzS 6./7.24 Siedenburg, Die elektronische Patientenakte erlassen werden und die gematik zu… …Gesamtsystem unterschiedlicher Hard- und Software- Komponenten in dem weiteren Rahmen der TI (1). In normativer Hinsicht ordnet sich die ePA zwischen… …zivilrechtlichem Behandlungsvertrag und sozialrechtlichem Versicherungsverhältnis ein (2). 1. Der technische Kontext: Telematikinfrastruktur Die der ePA… …zugrundeliegende technische Infrastruktur ist die von der gematik betriebene TI. Als deren Anwendung ist die ePA gemäß § 334 Abs. 1 Nr. 1 SGB V untrennbar mit der TI… …verknüpft. Die TI ist gemäß § 306 Abs. 1 Satz 1 SGB V die „interoperable und kompatible Informations-, Kommunikations- und Sicherheitsinfrastruktur“, die der… …und diese selbst zu einer Art multifunktionaler Plattform. 8 Nach § 306 Abs. 2 SGB V umfasst die TI drei Teile, nämlich eine dezentrale (Nr. 1) und eine…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2024

  Bundesweiter Klinik-Atlas geht online

  Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat am 17.5.2024 den interaktiven Bundes-Klinik-Atlas veröffentlicht.
  

  …unterjährigen/saisonalen Sterblichkeit stehen nach Angaben der Bundesregierung zwei Methoden zur Verfügung. Bei „Methode 1“ und „Methode 2“ handele es sich um… …(20/11259) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (20/11081) der AfD-Fraktion. Im konkreten Fall zeigten sowohl die Ergebnisse der „Methode 1“ als auch… …Regierungskommission für eine moderne und bedarfsgerechte Krankenhausversorgung. Die Empfehlungen der Kommission im Einzelnen: 1. Kurzfristige Maßnahmen – Aufbau von… …Haltelinie für das Rentenniveau wird bis zum 1. Juli 2039 in der Rentenanpassungsformel gesetzlich verankert. Die Haltelinie entfaltet ihre Wirkung damit bis…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2024

  Nachrichten aus der EU

  …deren Ratspräsidentschaft ab dem 1. Januar 2025 es gelingen solle, das Dossier abzuschließen. Gesundheit und die EU Große Fortschritte bei…
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  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …. Quelle: Terminbericht des BSG vom 24. 4. 2024 zum Verfahren B 12 BA 9/22 R 178 WzS 6./7.24 Rechtsprechung – Bundessozialgericht Terminbericht des 1… …Verhandlung B 1 KR 40/22 R SG Hannover vom 18. 9. 2018 –S86KR2589/18 LSG Niedersachsen-Bremen vom 15. 11. 2022 – L 16/4 KR 536/19 Der Senat hat die Revision der… …Anspruch auf Versorgung mit einer Lipoproteinapherese hatte. Der Anspruch Versicherter auf Versorgung (§ 27 Absatz 1 Satz 1 SGB V) unterliegt dem Qualitäts-… …und dem Wirtschaftlichkeitsgebot (§ 2 Absatz 1 Satz 3, § 12 Absatz 1 SGB V). In Konkretisierung des Qualitätsgebots hat der Gesetzgeber den Gemeinsamen… …Bundesausschuss zur Regelung neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden einerseits (§ 135 Absatz 1 SGB V) und der Kriterien für die Notwendigkeit und Qualität… …diagnostischer und therapeutischer Leistungen anderseits (§ 136 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 SGB V) ermächtigt. Mit der Richtlinie zu Untersuchungs- und… …Behandlungsmethoden der vertragsärztlichen Versorgung (MVV-RL) hat der Gemeinsame Bundesausschuss von den Ermächtigungen Gebrauch gemacht und in Anlage I Ziffer 1… …Kassenärztlichen Vereinigung als sachverständiges Gremium (§ 6 Anlage I Ziffer 1 MVV-RL), während die Krankenkasse auf der zweiten Stufe die Indikation… …gegebenenfalls erneut überprüfen kann und sodann eine abschließende Leistungsentscheidung gegenüber den Versicherten (§ 7 Anlage I Ziffer 1 MVV-RL) zu treffen hat… …275 Absatz 1 Satz 1 Halbssatz 2 SGB V) und über den Anspruch abschließend zu entscheiden, wird durch das Beratungsverfahren der Apherese- Kommission…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2024

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …als Arbeitsunfall – zum Urteil des LSG Baden-Württemberg vom 29. 4. 2024 – L 1 U 2085/23 Kann eine Infektion mit Corona im Rahmen der… …im Heimunterricht gewesen. Er habe sich also nirgendwo anders als auf der Arbeit anstecken können. Dennoch blieb die Berufung vor dem 1. Senat des LSG… …nicht ausgeschlossen: Darüber hinaus, so der Senat weiter, hätte der Gesetzgeber mit dem Flexirentengesetz – das seit dem 1. 1. 2017 gilt – auf den… …–L2U222/22 Sachverhalt: [1] Streitig ist, ob der Kläger in der gesetzlichen Unfallversicherung versicherungspflichtig ist. [2] Der Kläger ist im Jahr 1969… …geboren und u. a. (Mit-)Geschäftsführer der D. [3] Zum 1. 8. 2013 wurde die D aus der W, für die die Zuständigkeit der Verwaltungs-Berufsgenossenschaft… …Gesellschafter war. [5] Geschäftsführer der D waren am 1. 8. 2013 (und auch noch im Jahr 2020 unverändert) der Kläger, Herr R und Herr A1. [6] Mit (bestandskräftig… …1. 1. 2013 zu. Die Aussage über den Versicherungsstatus gelte nur bei gleichbleibenden Verhältnissen; Änderungen seien mitzuteilen… …werde der Kläger daher im Rahmen eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses für die D tätig. Es sei daher beabsichtigt, ihn ab dem 1. 11. 2020 dem… …Versicherungsberechtigung“ Folgendes mit: [13] Nach den Feststellungen der Beklagten sei der Kläger im Unternehmen D ab dem 1. 11. 2020 weisungsgebunden tätig. Ab diesem… …. Sofern er weiterhin im Unternehmen tätig sei, bestehe für ihn Versicherungsschutz als Arbeitnehmer nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 Sozialgesetzbuch Siebtes Buch (SGB…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2024

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …; Printausgabe zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden… …85-630, E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 37 vom 1. Januar 2024, die unter…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2024

  Scheinselbstständigkeit

  Haftungsrisiken, Rechtsprechung im Jahr 2023 und Handlungsoptionen
  

  Dr. jur. Matthias Köhler, Jan Rabe

  …bzw. Arbeitsverhältnisses tätig ist. 1 Scheinselbstständig sind also Personen, die für einen oder mehrere andere andauernd Dienst- oder Werkleistungen… …Beschäftigungsverhältnisses überein. 5 Der für das Sozialrecht maßgebliche § 7 Abs. 1 S. 1 SGB IV macht hier deutlich, dass grundsätzlich ein wirksames Arbeitsverhältnis zu… …stichprobenartig (vgl. § 11 Abs. 1 S. 1 BVV). 12 Im Jahr 2021 prüften die Rentenversicherungsträger ca. 765.000 Betriebe. Im Rahmen dieser Prüfungen und Prüfungen… …diese bieten weniger 1 Reiserer/Lachmann, in: MAH ArbR, 5. Aufl. 2021, § 5 Arbeitnehmer oder Selbstständiger Rn. 1. 2 Weidenkaff, in: Grüneberg, 82. Aufl… …: BeckStB-HdB 2023/2024, J. Lohnsteuerrecht/Sozialversicherungsrecht Rn. 179. 5 Rittweger, in: BeckOK SozR, 71. Ed. 1. 12. 2023, SGB IV § 7 Rn. 4 spricht von mehr… …Rittweger, in: BeckOK SozR, 71. Ed. 1. 12. 2023, SGB IV § 7 Rn. 4; z. B. kürzlich SG Trier v. 10. 2. 2023 –S4BA28/20, BeckRS 2023, 4167 Rn. 27. 9 Buchholz… …Gesellschafter. 18 Im Folgenden wird ein Überblick über die Risiken gegeben. 1. Risiken für Scheinselbstständige Zeigt sich, dass tatsächlich kein… …Arbeitnehmer in Regress zu nehmen, §§ 42d Abs. 1 Nr. 1 EStG, 426 Abs. 1 S. 1 BGB. 23 Generell ist die rechtliche Abwicklung in… …Kranken-, Renten-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung versicherungspflichtig (§ 5 Abs. 1 Nr. 1 SGB V, § 1 S. 1 Nr. 1 SGB VI, § 20 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 SGB XI… …, § 25 Abs. 1 S. 1 SGB III). Liegt ein sozialrechtliches Beschäftigungsverhältnis vor, muss der Arbeitgeber rückwirkend den Arbeitgeber- und den…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2024

  Linke: Umrechnung der Löhne für Ostrenten bis 2030

  …Einkommen auch für die Zeit nach 1992 einzuführen. Quelle: hib heute im Bundestag 282/2024 vom 25. 4. 2024 Zuschlag für Erwerbsminderungsrenten ab 1. Juli… …gesetzlichen Rentenversicherung eingeführt, deren Rente vom 1. Januar 2001 bis zum 31. Dezember 2018 begonnen hat. Die Verbesserung erfolgt in Form eines… …pauschalen Zuschlags zur Rente ab dem 1. Juli 2024 und knüpft an die individuelle Vorleistung (persönliche Entgeltpunkte) an. Laufende Altersrenten, die sich… …deutschen Stadien gebe es deutlich zu wenig Rollstuhlplätze. „Keines der Stadien der 1. und der 2. Bundesliga erfüllt die gesetzlichen Bestimmungen“… …Effizienz- und Qualitätsgewinnen führen. Das elektronische Rezept wurde zum 1. Januar 2024 als verbindlicher Standard eingeführt. Sozialleistungen und Mieten… …Ländern. Quelle: heute im Bundestag – hib 199/2024 vom 28. 3. 2024 Die Förderung von Aus- und Weiterbildung wird weiter gestärkt Zum 1. April 2024 traten… …neue gesetzliche Regelungen in Kraft Seit Sommer 2023 gilt das Gesetz zur Stärkung der Aus- und Weiterbildungsförderung. Zum 1. April 2024 treten weitere… …außerbetrieblichen Berufsausbildung zum 1. August 2024 eingeführt, wenn junge Menschen in einer Region mit zu wenig Ausbildungsplätzen wohnen und trotz eigener… …Drogenkonsumräume. Quelle: heute im Bundestag – hib 174/2024 vom 20. 3. 2024 Renten steigen zum 1. Juli um 4,57 Prozent Renten in Ost und West werden erstmals… …und neuen Ländern zum 1. Juli 2024 um 4,57 Prozent. Die Rentenanpassung liegt damit im dritten Jahr in Folge oberhalb von 4 Prozent. Nachdem im letzten…

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