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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2016

  Gesamtschau

  …Anforderungsprofil in der Ausschreibung für eine Belegarztstelle (Sonderzulassung) – BSG, Beschluss v. 1. 4. 2015 – B 6 KA 48/13 R – Folgende Themen (Auszug) finden…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2016

  +++ WzS-Ticker +++ / Personalia

  …bisherige Entwicklung entspricht den Erwartungen der Politik und der Rentenversicherung. Die Neuregelung war am 1. Juli 2014 eingeführt worden. Seitdem können… …Seit 1. Januar 2016 liegt das Alter, ab dem es nach Erfüllung einer fünfjährigen Wartezeit eine Altersrente ohne Abschläge gibt, bei 65 Jahren und 5…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2016

  Keine Stärkung der Selbstverwaltung durch Wirtschaftsprüfung – Kritik an den Eckpunkten eines Selbstverwaltungsstärkungsgesetzes –

  Dr. Gero-Falk Borrmann

  …. Grundlagen sind „Eckpunkte für ein Gesetz zur Stärkung der Handlungsfähigkeit der Selbstverwaltung der Spitzenorganisationen in der GKV“. 1 Danach sollen – in… …systemisch prüfen. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) und die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) sind die Dach- 1 Abgedruckt in dfg 2016… …. Anlagerichtlinien mit sehr detaillierten Vorgaben zur Aufbau- und Ablauforganisation, vgl. Borrmann in: Hauck/Noftz, SGB IV, K § 80 Rz. 1 f. sowie Rz. 1. 4… …des BMG stehen somit eigene, zum Teil konträre Interessen der Wirtschaftsprüfern gegenüber. 1. Vom BMG formulierte Gesetzesziele Die Übertragung der… …und in den politischen Parteien, insbesondere in den Wirtschaftsverbänden stark vernetzt . (vgl. oben III, 2a) V. Schlussfolgerungen und Thesen (1) Die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2016

  Sozialversicherung und freier Dienstleistungsverkehr

  Dr. Arno Bokeloh

  …Bruttoinlandsprodukt. Sie reichen von 34,6 % in Dänemark bis zu 14,01 % in Litauen. 1 II. Unionsrechtliche Vorgaben allgemeiner Art Nach Art. 2 Abs. 2 Satz 3 AEUV… …Union und die Mitgliedstaaten verfolgen, u. a. einen angemessenen sozialen Schutz. Etwas konkreter wird Art. 153 AEUV: Nach dessen Absatz 1 Buchst. c und… …Gleichgewicht dieser Systeme nicht erheblich beeinträchtigen“. Nach Art. 156 AEUV fördert die 1 Es handelt sich um Zahlen von Eurostat, die sich auf das Jahr 2012… …. 1.). Fasst man diese Vorgaben zusammen, so bedeutet dies – jedenfalls im Grundsatz –, dass der nationale Gesetzgeber „plein pouvoir“ hat. Die… …Bezug besteht. 15 1. Die Bedeutung des freien Dienstleistungsverkehrs für die Systeme der sozialen Sicherheit Zunächst lässt sich die Frage stellen, ob es… …nach Art. 22 Abs. 1 Buchst. c und Abs. 2 Satz 2 erteilt werden, wenn die betreffende Behandlung im Leistungsspektrum des zuständigen Staates vorgesehen… …Dienstleistungsverkehr vereinbar ist, nicht auseinandergesetzt, obwohl das vorlegende Gericht ausdrücklich danach gefragt hatte (Fragen 1, 3 und 4, wiedergegeben in Rn. 12… …Instrument des Versicherungszwanges. Beispiel Rentenversicherung: Beschäftigte sind nach Maßgabe des § 1 SGB VI versicherungspflichtig, selbstständig Tätige… …Befürchtungen (obwohl das Urteil Cisal bereits ergangen war) erwarteten – Urteil C-350/07 29 28 EuGH, Urt. v. 22. 1. 2002, Rs. C-218/00 (Cisal). 29 EuGH, Urt. v… …unterstützt (Art. 153 Abs. 1 Buchst. c AEUV), das finanzielle Gleichgewicht des Systems der sozialen Sicherheit nicht erheblich beeinträchtigen dürfen. Dieses…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2016

  Nachrichten aus der EU

  …lebe TTYPE Am 1. Juni hat sich das Verwaltungskonsortium, welches das Projekt „Track and Trace Your Pension Europe“ entwickelte, aufgelöst, womit die… …Millionen Urteile, auch aus den Mitgliedstaaten. Darüber hinaus lassen sich im Vorfeld auch bestimmte Sprachfassungen auswählen. 1 EU-eGovernment-Aktionsplan… …öffentlichen Stellen innerhalb der EU sollten hiernach bis 2020 vollständig digitale öffentliche Dienste für alle 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2016

  Soziale Nachhaltigkeit: Anforderungen an die künftige soziale Sicherung

  Dipl.-Volkswirt Udo Kruse

  …sollten, die von späteren Generationen nicht gewollt sein könnten? 1 So wiesen die Medien nach der ersten Schätzung der Rentensteigerung im Jahre 2016, die… …kollektive Betreuungsangebot einmal aussetzt. 1 Siehe z. B. Brandl, Zukunft der Arbeit und Soziale Nachhaltigkeit, Wiesbaden 2002; Becke (Hrsg.), Soziale… …. Entscheidend ist, dass die Absicherung lückenlos und in ausreichendem Maße geschieht. Wir vergleichen beide Möglichkeiten miteinander. 1. Versicherungspflicht… …Absicherungslücken vor Einführung der Versicherungspflicht Bis zur Einführung der allgemeinen Pflicht zur Versicherung am 1. April 2007 gab es in Deutschland… …Gesichtspunkt der sozialen Nachhaltigkeit auch nach dem Leistungsniveau zu fragen. 1. GRV: Desaster trotz Versicherungspflicht Ziel der klassischen GRV ist die… …Systeme sind es nicht. 1. GKV: Die solidarische Finanzierung als Grundprinzip Damit alle Versicherten in der Lage sind, ihren Versicherungsschutz zu…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2016

  Trotz 1,2 Milliarden Euro Defizit ein erfolgreiches Jahr

  Deutsche Rentenversicherung Bund stellt Geschäftsbericht 2015 vor
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …2015 durch das am 1. Juli 2014 in Kraft getretene umfangreiche Rentenpaket gekennzeichnet. Dazu zählte die neue „Mütterrente“ für Geburten vor 1992… …Jahre nach Inkrafttreten des Gesetzes zur Organisationsreform der gesetzlichen Rentenversicherung am 1. Oktober 2005 sind die zentralen Vorgaben umgesetzt…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2016

  +++ WzS-Ticker +++ / Personalia

  …Aufträgen an Künstler entrichten müssen, wird zum 1. Januar 2017 von 5,2 auf 4,8 Prozent gesenkt. Die verstärkten Prüfungen zur Abgabepflicht durch die… …1. Januar 2017 die Nachfolge von Dr. Axel Reimann an, der in den Ruhestand tritt.…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2016

  +++ WzS-Ticker +++

  …Lohnnachweisverfahren in der gesetzlichen Unfallversicherung wird zum 1. Dezember 2016 auf ein digitales Verfahren umgestellt. Nach einer Übergangsphase soll der… …Regionaldirektion Berlin-Brandenburg der Bundesagentur für Arbeit (BA), wird am 1. Januar 2017 neue Präsidentin des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF)…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2016

  Pautsch / Hoffmann (Hrsg.), VwVfG – Verwaltungsverfahrensgesetz, Kommentar

  Rechtsanwalt Michael Then

  …48 Abs. 1 Satz 1 kein Bedürfnis, so dass der Anwendungsbereich des § 49 dort seine Grenzen findet, wo der Vertrauensschutz des § 48 Abs. 2 ausgehebelt…