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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2016

  Neue Beiträge für Studenten ab Oktober 2016 und ab Januar 2017

  Die BAföG-Bedarfssätze wurden zum 1. Oktober 2016 angehoben
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …BAföG-Bedarfssätze wurden zum 1. Oktober 2016 angehoben Dr. jur. Dieter Leopold, Würzburg 66,33 Euro monatlich beträgt seit 1. Oktober 2016 der bundeseinheitliche… …(kinderlose Studenten) ab 1. Januar 2017 geht der Beitrag in der Pflegeversicherung noch einmal nach oben. Er erhöht sich dann auf 16,55 bzw. 18,87 Euro… …Euro monatlich ab 1. August 2016 erfolgt. Eigentlich hatte der Gesetzgeber diese Reform schon vor zwei Jahren beschlossen, aber nicht sogleich umgesetzt… …monatlich für die Krankenversicherung und von 11 auf 15 Euro für die Pflegeversicherung angehoben, und zwar ab 1. Oktober 2016. Darüber hinaus haben…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2016

  Die finanzielle Situation hat sich stabilisiert

  Bilanz der gesetzlichen Krankenkassen für das 1. Quartal 2016
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Kurzbeiträge WzS 09.16 257 Die finanzielle Situation hat sich stabilisiert Bilanz der gesetzlichen Krankenkassen für das 1. Quartal 2016 Dr. jur… …aus den hohen Rentenanpassungen für über 20 Millionen Rentnerinnen und Rentner zum 1. Juli 2016. Im nächsten Jahr sollen die gesetzlichen Krankenkassen…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2016

  Die Erhebung von Säumniszuschlägen nach § 24 Abs. 1 SGB IV – in der jetzigen Form noch vertretbar?

  Prof. Gerd Bigge, Helmut Ertel

  …Bigge / Ertel, Erhebung von Versäumniszuschlägen WzS 6./7.16 169 Die Erhebung von Säumniszuschlägen nach § 24 Abs. 1 SGB IV – in der jetzigen Form… …noch vertretbar? Prof. Gerd Bigge, Hennef, und Ass. jur. Helmut Ertel, Hamburg Nach § 24 Abs. 1 Satz 1 SGB IV ist für Beiträge und Beitragsvorschüsse… …, die der Zahlungspflichtige nicht bis zum Ablauf des Fälligkeitstages gezahlt hat, für jeden angefangenen Monat der Säumnis ein Zuschlag von 1 % des… …Rentenversicherung einschließlich der Alterssicherung für Landwirte sowie für das Recht der Arbeitsförderung (§ 1 Abs. 1 SGB IV). Nach der Vorschrift haben die… …Säumniszuschlag nach § 24 Abs. 1 SGB IV anderen gesetzlich geregelten Zinsen gegenüber. Des Weiteren gehen sie der Frage nach, ob angesichts dynamischer… …Sozialleistungsträger, die jetzige Formulierung in § 24 Abs. 1 SGB IV durch eine flexiblere Regelung abgelöst werden sollte. I. Einführung 1. Zweck des Säumniszuschlags… …Die Erhebung von Säumniszuschlägen hat nach herrschender Ansicht eine doppelte Funktion. 1 Zum einen sind Säumniszuschläge Druckmittel, die den… …IV nur den wirtschaftlichen Nachteil des Sozialleistungsträgers auszugleichen. 2 Mit § 24 Abs. 1 SGB IV soll erreicht werden, dass den… …Beitragsrückstand zum Fälligkeitstag von z. B. 2.000,00 Euro wird nach § 24 Abs. 1 SGB IV ein Säumniszuschlag in Höhe von 20,00 Euro per mensem erhoben, per annum… …wären es 240,00 Euro. 2. Historie des Säumniszuschlags Vor der Einführung des SGB IV bestimmte § 751 Abs. 1 Satz 2 RVO a. F. die Sanktionsmöglichkeiten…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2016

  Wiegand (Hrsg.): Sozialgesetzbuch SGB IX Teil 1: Regelungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen, Handkommentar

  Prof. Dr. Otto Ernst Krasney

  …94 WzS 03.16 Rezensionen / Neuerscheinung Wiegand (Hrsg.) Sozialgesetzbuch SGB IX Teil 1: Regelungen für behinderte und von Behinderung bedrohte… …, Loseblatt­Kommentar, einschließlich der Lieferung 1/15, 1.624 Seiten, 1 Ordner, EUR (D) 78,– ISBN 978­3­503­09720­3 Erich Schmidt Verlag Die Lieferung des Jahres 2015… …enthält eine Fülle von aktualisierten Kommentierungen, die vornehmlich das Kapitel 1 (Allgemeine Regelungen) betreffen. Insbesondere die Erläuterungen zu §… …1 (Selbstbestimmung und Teilnahme am Leben in der Gesellschaft) wurden auf 32 Seiten und die des § 2 (Behinderung) auf 41 Seiten grundlegend…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2016

  Das ausgewählte Urteil

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Gültigkeit einer Vorschlagsliste einer Arbeitnehmervereinigung BSG, Urteil vom 8. September 2015 – B 1 KR 28/14 R – mit Anmerkung von Dr. Dieter Leopold… …, Würzburg Sachverhalt: [1] Die Beteiligten streiten über die Gültigkeit der in der Gruppe der Versicherten im Jahr 2011 durchgeführten Wahl zum Verwaltungsrat… …der beklagten Krankenkasse (KK). [2] Die Klägerin ist eine Fachgewerkschaft, in der nach § 1 Abs. 2 ihrer Satzung Beschäftigte und frühere Beschäftigte… …sei. Die in den zugelassenen Vorschlagslisten genannten Bewerber würden mit Ablauf des 1. 6. 2011 als zum Mitglied bzw stellvertretenden Mitglied des… …Verwaltungsrates der Beklagten gewählt gelten (Beschluss des Wahlausschusses vom 20. 1. 2011; sog Friedenswahl). Die gegen die Zurückweisung (21. 1. 2011) der… …stammten (Urteil vom 5. 6. 2014). [3] Mit ihrer Revision rügt die Beklagte die Verletzung von § 48 Abs. 3 S. 2 SGB IV und § 23 Abs. 2 S. 1 Nr. 6 Wahlordnung… …zutreffend. [7] Die Beigeladenen stellen keinen Antrag. Gründe: [8] Die Revision der beklagten KK ist unbegründet (§ 170 Abs. 1 S. 1 SGG). Das LSG hat zu Recht… …und wiederholt werden muss. Die von der klagenden Gewerkschaft erhobene Klage ist zulässig (dazu 1.) und begründet (dazu 2.). [9] Von Amts wegen zu… …Besonderheiten des Wahlanfechtungsverfahrens (eingehend dazu BSGE 54, 104, 105 f. = SozR 2100 § 57 Nr. 1 S. 2 f; BSGE 71, 175, 180 f. = SozR 3­1500 § 55 Nr. 14 S… …. 26; aA BSGE 39, 244, 252 = SozR 5334 Art. 3 § 1 Nr. 1 S. 10). [10] 1. Müsste der erkennende Senat noch den Rechtsweg zu den Gerichten der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2016

  Presseseminar der Rentenversicherung in Würzburg

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Ein kräftiges Rentenplus von 4 bis 5 Prozent zum 1. Juli 2016 – Die nächste Beitragssatzerhöhung kommt später als zunächst angenommen Dr. jur. Dieter… …Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 2015 erhalten. Zum 1. Juli 2015 waren die Renten übrigens im Westen um 2,1 und im Osten um 2,5 Prozent gestiegen. Zwischen den… …Beitragssatzsenkung unter das derzeitige Niveau zum 1. Januar 2016 knapp verfehlt. Voraussetzung dafür wäre, dass die Rentenkassen zum 31. Dezember 2016 noch ein…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2016

  Bessere Versorgung für Demenzkranke ab dem Jahr 2017

  Nachbesserungen in der Pflege – Leistungen auch für Familienangehörige
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …. Das Gesetz ist am 1. Januar 2016 in Kraft getreten, um allen Beteiligten genügend Zeit zur Vorbereitung für den eigentlichen Start am 1. Januar 2017 zu… …eine halbe Million Demenzkranke hinzu, die ab 1. Januar 2017 erstmals einen Anspruch auf Leistungen aus der sozialen Pflegeversicherung haben werden… …. Stattdessen werden die bisherigen Pflegestufen automatisch in das neue System der Pflegegrade übertragen. Alle Personen, die sich nach dem 1. Januar 2017… …. Bereits seit 1. Januar 2015 ist eine Ersatzpflege bis zu sechs Wochen pro Jahr möglich. Künftig soll die Pflegeversicherung dann Rentenversicherungsbeiträge… …jährlich betragen – zu finanzieren, wird der Beitragssatz ab 1. Januar 2017 um 0,2 Prozentpunkte angehoben, von 2,35 auf 2,55 Prozentpunkte und für… …Pflegeversicherung kommen, die derzeit bei rund 6,5 Milliarden Euro liegen. Bereits zum 1. Januar 2015 war der Beitragssatz in der Pflegeversicherung um 0,3…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2016

  Die Pflegereform tritt in ihre entscheidende Phase

  Aus drei Pflegestufen werden ab 2017 fünf Pflegegrade
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Neuerungen im jüngsten Zweig unserer Sozialversicherung an. Während das am 1. Januar 2015 in Kraft getretene „Pflegestärkungsgesetz I“ eine Anpassung der… …1. Januar 2015 und zum 1. Januar 2017 enthielt, verfolgt das noch nicht verabschiedete „Pflegestärkungsgesetz III“ eine bessere Beratung von… …soll die gesetzliche Krankenversicherung ein systematisches Prüfrecht erhalten, um gegen Abrechnungsbetrug vorgehen zu können. Am 1. Januar 2016 ist das… …2015 in Kraft getreten. Eigentlicher Start ist nach einer zwölfmonatigen Vorlaufzeit der 1. Januar 2017. Auf eine einfache Formel lässt sich dabei die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2016

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …Beschäftigung – selbstständige Tätigkeit – Weisungsgebundenheit – Gesellschafter als Angestellter LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 7. 1. 2016 – L 9 KR 84/13 –… …Sachverhalt: [1] Der Kläger begehrt die Feststellung seiner Versicherungspflicht in den Zweigen der gesetzlichen Sozialversicherung für die Zeit vom 2. Januar… …2009 bis zum 15. Dezember 2010. [2] Die Beigeladene zu 1) wurde als M R GmbH durch J M im Jahr 2006 gegründet. Gegenstand des Unternehmens sind seit Ende… …2008 Maler- und Fußbodenverlegearbeiten sowie Gebäudereinigungsleistungen (§ 2 Nr. 1 des Gesellschaftsvertrages). Darüber hinaus enthält der… …Gesellschaftsvertrag u. a. folgende Regelungen: [3] „§ 5 Geschäftsführer 1. Die Gesellschaft hat einen oder mehrere Geschäftsführer. 2. Sind mehrere Geschäftsführer… …, Gesellschafterbeschlüsse 1. Die Beschlüsse der Gesellschafter werden in Gesellschafterversammlungen mit Mehrheit der abgegebenen Stimmen gefasst, wobei je EUR 50,– eines… …Geschäftsanteile der Beigeladenen zu 1); zugleich wurde ihm Einzelprokura erteilt. Am 22. Dezember 2008 schlossen der Kläger und die Beigeladene zu 1) einen… …Arbeitsvertrag mit u. a. folgendem Inhalt: [8] „§ 1 Beginn des Arbeitsverhältnisses (1) Der Mitarbeiter tritt am 02. 01. 2009 auf unbestimmte Zeit in die Dienste… …die unabdingbaren gesetzlichen oder tarifvertraglichen Fristen. [10] § 3 Tätigkeit (1) Der Mitarbeiter wird eingestellt als Reinigungskraft mit… …Der Mitarbeiter verpflichtet sich, die übertragenen Aufgaben sorgfältig auszuführen. [12] § 4 Zuweisung anderer Tätigkeiten/Versetzung (1) Das…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2016

  Ein Jahr Versorgungsstärkungsgesetz – Überblick und erste Erfahrungen

  Jörg Paßmann

  …Gesundheitswesen und dabei speziell im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung und dem Vertragsarztrecht des Sozialgesetzbuchs Fünftes Buch (SGB V). Erst zum 1… …. Januar 2012 (teilweise auch erst zum 1. Januar 2013) war das GKV-Versorgungsstrukturgesetz 1 mit weitreichenden Änderungen im Krankenversicherungsrecht in… …Versorgung weiter zu erhöhen. 1 Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-VStG) vom 22. 12. 2011, BGBl. I… …, Bt-Drs. 18/4095 vom 25. 02. 2015, S. 1 f. 4 Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-VStG) vom 22. 12… …. 2011, BGBl. I S. 2983. 5 Gesetzentwurf, BT-Drs. 17/6906 vom 05. 09. 2011, S. 2. 208 WzS 08.16 II. Einzelmaßnahmen 1. Förderung der Weiterbildung in der… …Wirkung zum 1. Juli 2016 getroffen 7 , nach der der monatliche Gehaltszuschuss 4.800,00 € (gekoppelt an die tarifliche Entwicklung) beträgt. In… …altem Recht entschieden, dass das in § 11 Abs. 4 SGB V geregelte Versorgungsmanagement und das in § 39 Abs. 1 Satz 4 bis 6 SGB V geregelte… …Entlassmanagement eine einschränkende Auslegung des § 11 Abs. 1 Satz 1 ApoG erforderten. Das Entlassmanagement nach dem SGB V sollte insofern eine Ausnahme von dem… …der Regelung des § 11 Abs. 1 S. 1 ApoG tatsächlich bedurft hätte, ist jedoch vor dem Hintergrund zweifelhaft, dass der Gesetzgeber ohnehin in § 39 Abs… …. 1 S. 1 SGB V beschränkt hat. Aufgaben des Entlassmanagements dürfen danach nämlich ohnehin nur noch auf zugelassene Ärzte, zugelassene medizinische…

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