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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2016

  Grundlagen des Sachverständigenbeweises im sozialgerichtlichen Verfahren

  Dr. Gert H. Steiner

  …Fragestellungen geht. Speziell in den Tatsacheninstanzen 1 ergeben sich auf vielfältige Weise immer wieder mehr oder weniger intensive Berührungspunkte zu… …Reihe von Leitfäden 4 , welche die für das Handwerk ärztlicher Begutachtung 5 benötigten (auch juristischen) Kenntnisse vermitteln. 1 Also in Verfahren… …Sachverständigentätigkeit vor Sozialgerichten, S. 23–42. 272 WzS 10.16 II. Typische Probleme bei der Einholung und Verwertung von Sachverständigengutachten 1. Die… …wird, kann man der im Gesetz enthaltenen Formel für die Beeidigung von Sachverständigen entnehmen: Nach § 411 Abs. 1 ZPO geht die Eidesformel dahin, dass… …sich diese Verweisung in § 118 Abs. 1 Satz 1 SGG. 13 So allerdings die bisweilen auch von Juristen geäußerte Fehleinschätzung. 14 Vgl. BSG v. 17. 12… …möglicherweise unbedachte Äußerungen oder Formulierungen ernsthafte Zweifel an seiner Unparteilichkeit genährt hat. Nach § 406 Abs. 1 ZPO kann ein Sachverständiger… …persönlichen Untersuchung Nach der gemäß § 118 Abs. 1 Satz 1 SGG auch für das sozialgerichtliche Verfahren geltenden Vorschrift des § 407a Abs. 2 Satz 1 ZPO ist… …, SozR 1500 § 128 Nr. 24; Keller, MedSach 2002, 4, 5. 22 Vgl. BSG v. 18. 9. 2003 – B 9 VU 2/03 B, SozR 4­1750 § 407a Nr. 1 und BSG v. 15. 7. 2004 – B 9 V… …149/62, BSGE 20, 166 (168); BSG v. 11. 11. 1971 – 1 RA 63/70, SozR Nr. 55 zu § 103 SGG; BSG v. 13. 8. 1986 – 9a RV 44/85, SozR 1500 § 103 Nr. 23 sowie BSG… …v. 31. 1. 1979 – 11 BA 129/78, SozR 1500 § 160 Nr. 34. Zur mit Wirkung ab 1. 4. 2008 in das SGG eingefügten Präklusionsregelung des § 106a SGG vgl…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2016

  Editorial

  Dr. Linda Nehring

  …Gesetzes wurde in § 198 Abs. 1 Satz 1 GVG ein Entschädigungsanspruch für diejenigen normiert, die aufgrund unangemessen langer Dauer eines Gerichtsverfahrens…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2016

  Die Telematik will das Gesundheitswesen erobern

  Der vom Gesetzgeber vorgegebene Zeitrahmen „wackelt“ bereits
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Versicherten und Arbeitgeber „verschlungen“. Jetzt will die Politik mit dem am 1. Januar 2016 in Kraft getretenen „Gesetz für digitale Kommunikation und… …werden. Ärzte und Zahnärzte, die sich nach dem 1. Juli 2018 nicht an der Online-Prüfung der Versichertenstammdaten beteiligen, haben mit einer Kürzung…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2016

  Schnapp / Düring (Hrsg.): Handbuch des sozialrechtlichen Schiedsverfahrens

  Professor Dr. Otto Ernst Krasney

  …Sozialrecht seit der 1. Auflage im Jahre 2004 einen, wie es im Vorwort der Herausgeber heißt, „fast rasanten Aufschwung erfahren“. Die große praktische… …das Bekenntnis, er wäre dankbar gewesen, wenn die 1. Auflage schon 1997 erschienen wäre, bevor er für zehn Jahre in zwei Schiedsstellen den Vorsitz…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2016

  Editorial

  Dr. Linda Nehring

  …entsprechenden Betrag bei Eingang der Rückforderung bereits anderweitig verfügt worden sei und das restliche Guthaben nicht ausreiche. § 96 Abs. 4 Satz 1 SGB VII…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2016

  Editorial

  Dr. Linda Nehring

  …Entscheidung des LSG Berlin-Brandenburg vom 7. 1. 2016 zur Frage der Sozialversicherungspflicht eines Arbeitnehmer-Gesellschafters in einer Zwei- Personen GmbH…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2016

  Weniger ärztliche Behandlungsfehler, aber mehr Todesfälle

  Bundesärztekammer legte Zahlen für 2015 vor – Orthopädischer Bereich an der Spitze
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Schlichtungsstellen eine wichtige Arbeit und auch die Patienten seien durch das am 1. Januar 2013 in Kraft getretene Patientenrechtegesetz besser über ihre Rechte…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2016

  „Nur die Spitze des Eisberges“ ist sichtbar – Im Anschluss an WzS Heft 7/2016, S. 182.

  Medizinischer Dienst legt Behandlungsfehler- Statistik 2015 vor
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Bundesregierung eingeführte und am 1. Januar 2013 in Kraft getretene Patientenrechtegesetz, mit dem die Position der Betroffenen gestärkt werden sollte, zeigt nach…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2016

  EuGH zu Pensionsansprüchen in Zypern

  …, benachteiligen, gegen das Unionsrecht verstoßen. Das Unionsrecht gewährleistet die Freizügigkeit der Arbeitnehmer innerhalb der Union (Art. 45 Abs. 1 AEUV). Für…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2016

  Nachrichten aus der EU

  …an Handelskommissarin Cecilia Malmström geschrieben, der im Internet 1 verfügbar ist. Neben unklaren Begriffen und verschiedenen… …die Bedenken in die Verhandlungen mit aufnehmen. * Quelle: EUREPORTsocial, Brüssel. 1 http://www.esip.eu/files/2016-07-01%20ESIP_AIM%20letter%20to%20… …Reihenfolge, in der die Mitgliedstaaten der Europäischen Union den Vorsitz im Rat vom 1. Januar 2007 bis zum 30. Juni 2020 wahrnehmen, und die Einteilung dieser… …Reihenfolge der Vorsitze in Gruppen von drei Mitgliedstaaten festgelegt. Jedoch ist inzwischen die Europäische Union am 1. Juli 2013 um Kroatien als neuen…

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