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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2017

  Die Reform der sozialen Pflegeversicherung

  Drei Stärkungsgesetze brachten viele Neuerungen für alle Beteiligten
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Grundlagen, vor allem im Leistungsbereich, stellen. Den Anfang der Trilogie machte das Erste Pflegestärkungsgesetz (PSG I) vom 17. Dezember 2014. Ab 1. Januar… …Beiträge zur Pflegeversicherung vom 1. Januar 2017 an erneut um 0,2 auf 2,55 Prozentpunkte (2,8 Prozentpunkte für Kinderlose) angehoben. Die jetzige… …Pflegestufen sind fünf Pflegegrade getreten. Für die rund 2,8 Millionen Pflegebedürftigen, die zum Stichtag der Umstellung am 1. Januar 2017 bereits Leistungen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2017

  Die Finanzreserven lagen bei 17,5 Milliarden Euro

  Ergebnisse der gesetzlichen Krankenkassen für das erste Halbjahr 2017
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …den Rentenanpassungen zum 1. Juli 2017. Erfreuliche Entwicklung in den einzelnen Leistungsbereichen Ein Blick auf ausgewählte Leistungsbereiche im…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2017

  EU-Richtlinie über den barrierefreien Zugang zu Webseiten und Apps öffentlicher Stellen

  …Europäische Parlament. Der vorgeschlagene Verhaltenskodex soll am 1. 2. 2018 in Kraft treten. Er gilt dann für alle derzeitigen Mitglieder der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2017

  Rechtsprechung des Bundesgerichtshof

  …nur ein Anhaltspunkt sein. § 26 DRiG lautet (1) Der Richter untersteht einer Dienstaufsicht nur, soweit nicht seine Unabhängigkeit beeinträchtigt wird… …. (2) Die Dienstaufsicht umfaßt vorbehaltlich des Absatzes 1 auch die Befugnis, die ordnungswidrige Art der Ausführung eines Amtsgeschäfts vorzuhalten und…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2017

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …schwerbehinderte Menschen ab 1. 1. 2011 verurteilt. Auf die Berufung des RV-Trägers hat das LSG das Urteil des SG aufgehoben. Gründe: Die Revision des Klägers gegen… …schwerbehinderte Menschen nach § 236a SGB VI ab dem 1. 1. 2011. Zwar hatte der Kläger zu Beginn der beantragten Altersrente das 60. Lebensjahr vollendet und die… …und ihm ein Schwerbehindertenausweis ausgestellt worden. § 236a Abs. 1 Nr. 2 SGB VI verlangt jedoch auf Grund des Verweises auf § 2 Abs. 2 SGB IX… …Versorgungsverwaltung auf Grund ihrer besonderen Sachkompetenz entschieden hat – die Höhe des GdB. Es verstößt nicht gegen Art. 3 Abs. 1 GG, dass § 236a Abs. 1 S. 1 Nr. 2… …Rentenzahlbetrag ­gemäß § 48 Abs. 1 SGB X i. V. m. Art. 6 § 4 Abs. 6 S. 1 Halbs. 1 Buchst. c des Fremdrenten‑ und Auslandsrenten‑Neuregelungsgesetzes (FANG) ab… …Umzug des Klägers im Jahre 2007 von Baden-Württemberg nach Sachsen ist eine wesentliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse i. S. des § 48 Abs. 1 S. 1… …SGB X eingetreten. In Folge dessen waren für nach dem FRG anerkannte Zeiten gem. Art. 6 § 4 Abs. 6 S. 1 Halbs. 1 Buchst. c FANG Entgeltpunkte (Ost) und… …Übergangsregelung des Art. 6 § 4 Abs. 6 S. 1 Halbs. 1 Buchst. c FANG hier zu einem Grundrechtsverstoß führt. Ein Verstoß gegen Art. 14 Abs. 1 GG liegt nicht vor… …Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG. Ob dies auch für Rentenanwartschaften/-ansprüche gilt, die sowohl in Deutschland, als auch im Herkunftsland nach dem FRG… …zurückgelegte rentenrechtliche Zeiten beinhalten, kann hier dahinstehen. Denn die Übergangsregelung des Art. 6 § 4 Abs. 6 S. 1 Halbs. 1 Buchst. c FANG stellt eine…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2017

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …BKK 24 und die BKK advita, haben sich zum 1. Oktober 2017 zusammengeschlossen. Die neue Krankenkasse mit dem Namen BKK 24 hat rund 131.000 Mitglieder… …lag vom 1. Januar 1987 bis 31. März 1991 so hoch wie heute, nämlich bei 18,7 Prozentpunkten. In den Jahren 1991 bis 1993 sank er sogar auf 17,7 bzw… …Prozent Zum 1. Januar 2018 sinkt der Abgabesatz für die Künstlersozialversicherung von derzeit 4,8 auf 4,2 Prozent. Eine verstärkte Prüfund… …des Umfangs der erforderlichen Hilfe. Seit 1. Juli 2017 beträgt es nach einer ­Neufestsetzung in den alten Bundesländern zwischen 351 und 1.400 Euro…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2017

  Veranstaltungshinweise

  …Medizinrecht, Rechtsanwälte Wigge, Münster 1. Keynote 9:45–10:15 Uhr Gesundheitspolitische Herausforderungen nach der Bundestagswahl Prof. Dr. rer. pol. Herbert…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2017

  Gesamtschau

  …Betriebsübergang BAG, Beschluss v. 24. 1. 2017 – 1 ABR 24/15 – Aufklärung über das Risiko der Organentnahme bei einer Nierenlebendspende OLG Düsseldorf, Urt. v. 25… …8-981.1 SG Mainz, Urt. v. 26. 1. 2017 – S 14 KR 497/14 – Folgende Themen (Auszug) finden Sie in Heft 04.17 der KRV: PD Dr. Peter Collin Die Rolle der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2017

  Editorial

  Dr. Linda Nehring

  …gesetzlichen Krankenkassen stünden keine dem Art. 28 Abs. 2 Satz 1 GG vergleichbare verfassungsrechtliche Gewährleistung zur Seite. Sie finden jedoch in Art. 87… …Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 1. August dieses Jahres, mit dem das Gericht entschieden hat, dass die Sozialgerichte in Eilverfahren zu den…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2017

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …. Umsatzsteuer und zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich… …: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 30, vom 1. Januar 2017, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html… …www.ESV.info BHb_Schnapp-Düring_Anzeige_184x120_sw.indd 1 30.08.2017 08:40:52…

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