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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2018

  Können drei berichtigende Worte des Gesetzgebers bei der sozialversicherungsrechtlichen Behandlung von GmbH-Geschäftsführern weiterhelfen?

  Dr. Armin Knospe

  …sozialversicherungsrechtlichen Behandlung von GmbH-Geschäftsführern weiterhelfen? Dr. Armin Knospe, Berlin 1 I. Einleitung1 Das im Privat- oder Zivilrecht verankerte Arbeitsrecht… …1 Die Ausführungen geben ausschließlich die persönlichen Ansichten und Wertungen des Autors wieder. 2 „Die Werthlosigkeit der Jurisprudenz als… …Begriff der Beschäftigung in § 7 Abs. 1 SGB IV führt dabei aufgrund seiner Formulierung als offener Tatbestand, aber besonders in der Abgrenzung zu… …man an § 6 Abs. 1 Nr. 1a SGB V und § 6 Abs. 1 Nr. 3 SGB VI denkt. Und auch später waren Erweiterungen oftmals vorrangig an politische Beweggründe… …Beachtung des Grundsatzes der gleichmäßigen Besteuerung 15 sämtlicher der sieben genannten Einkunftsarten in § 2 Abs. 1 EStG erfolgt, bezieht sich (fast) das… …anwendbar und der deutsche Träger zuständig ist. 24 Im Sozialversicherungsrecht fehlen – anders als im Arbeitsrecht mit § 5 Abs. 1 S. 3 ArbGG, § 14 Abs. 1 Nr… …. 1 KSchG und auch dem neuen § 611a BGB – klare Regelungen für die Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und jegliche Formen selbständiger… …Tätigkeit. Diese Abgrenzung erfolgt daher allein auf der Grundlage von § 7 Abs. 1 SGB IV, wobei bei dem inhaltlich weiterreichenden Begriff der Beschäftigung… …Personen, die gegen Arbeitsentgelt beschäftigt sind, in allen Zweigen der Sozialversicherung versichert. Soweit § 7 Abs. 1 SGB IV die Beschäftigung als die… …sozialversicherungsrechtliche Status geprüft und entschieden werden kann und darf. III. Sozialversicherungsrechtliche Grundsätze für die Einordnung von GmbH-Geschäftsführern 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2018

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Beigeladene zu 1., ein selbstständiger Handwerksmeister, war von 2006 bis September 2010 von der Mitgliederversammlung der Kreishandwerkerschaft zum… …Rentenversicherung Bund vom 1. 1. 2006 bis 31. 12. 2009 von der klagenden Kreishandwerkerschaft u. a. pauschale Rentenversicherungsbeiträge wegen geringfügiger… …Beschäftigung des Kreishandwerksmeisters in Höhe von insgesamt 2.632,73 Euro nach. Der Beigeladene zu 1. sei als ehrenamtlicher Kreishandwerksmeister abhängig… …Beigeladenen zu 1. als ehrenamtlicher Kreishandwerksmeister stelle sich als abhängige Beschäftigung dar und sei daher als geringfügige Beschäftigung… …abhängiger Beschäftigung des Kreishandwerksmeisters (Beigeladener zu 1.) pauschale Arbeitgeberbeiträge zur Gesetzlichen Rentenversicherung (GRV) gefordert… …worden sind. Die Tätigkeit des Beigeladenen zu 1. als ehrenamtlicher Kreishandwerksmeister der Klägerin erfüllt nicht die Kriterien abhängiger… …Beschäftigung i. S. von § 7 Abs 1 SGB IV; sie begründete damit keine Pflicht zur Entrichtung von Beiträgen zur GRV. Das LSG hat das insoweit zutreffende Urteil… …. 12. 2013 zum 31. 1. 2014, weil sie in finanzielle Schwierigkeiten geraten war. In einer Bescheinigung vom 10. 6. 2014 erklärte sie, dass die Kündigung… …. 1 Teils. 3 SGB VI abschließend umschriebenen Ausnahmefälle vorliegt. Insbesondere lag – was jeweils allein in Betracht kommt – kein Fall der… …Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG). Dem Gesetzgeber, dem es im Rahmen der gewährenden Staatstätigkeit frei stand, bestimmte Zeiten des Bezugs von…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2018

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  …bestehenden Hilfebedarf informieren müssen. (Quelle: PM des VG Trier vom 9. 4. 2018 zum Urteil vom 1. 3. 2018 – 2 K 14025/17. TR) Medienrecht ♦BGH: MDR durfte… …die Bemessung der Grundsteuer Der 1. Senat des BVerfG hat die Vorschriften des Bewertungsgesetzes zur Einheitsbewertung von Grundvermögen in den alten… …außergewöhnlicher personeller und zeitlicher Umsetzungsaufwand zu bewältigen, führt der 1. Senat des BVerfG hierzu aus. (Quelle: Aus PM des BVerfG vom 10. 4. 2018 zum… …Urteil vom selben Tag – 1 BvL 11/14, 1 BvR 889/12, 1 BvR 639/11, 1 BvL 1/15, 1 BvL 12/14) Verkehrs­und Wettbewerbsrecht ♦BGH: Bonusaktionen von „My Taxi“… …oben genannte Atemalkoholwert festgestellt. (Quelle: Aus PM des VG Trier vom 23. 3. 2018 zum Urteil vom 27. 2. 2018 – 1 K 10622/17. TR) 154 WzS 05.18…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2018

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …Pflegepersonal hat die Bundesregierung festgesetzt. Die Personal­Untergrenzen sollen ab 1. Januar 2019 gelten, und zwar auf Intensivstationen sowie in den… …, zum anderen erhöht sich der steuerpflichtige Rentenanteil laut Gesetz bis zum Jahr 2040 auf 100 Prozent. ♦Frühere Darmkrebsvorsorge Seit 1. Oktober 2018… …Krankenversicherung (GKV) zum Stichtag 1. März 2018. Die elf Allgemeinen Ortskrankenkassen kommen auf fast 20,5 Millionen Mitgliedern, die sechs Ersatzkassen auf knapp… …22 Millionen. Betriebs­ und Innungskrankenkassen folgen mit rund 8,2 bzw. gut vier Millionen. Bei einer gesetzlichen Krankenkasse waren am 1. März 2018… …neuen Hauptgeschäftsführer des Verbandes gewählt. In das Amt der stellvertretenden Hauptgeschäftsführerin wurde Dr. Edlyn Höller gewählt. Sie wird zum 1… …. November dieses Jahres die Nachfolge von Dr. Walter Eichendorf antreten. Herr Dr. Hussy folgt zum 1. Juli 2019 Dr. Joachim Breuer nach. Aktuelles / Vor 100…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2018

  Editorial

  Dr. Linda Nehring-Köhler

  …, mit dem die Autorin die Neuerungen durch das am 1. 1. 2016 in Kraft getretene Gesetz zur Neuordnung des Rechts der Syndikusanwälte und zur Änderung der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2018

  Bürgerversicherung

  Die gravierenden Unterschiede zwischen dem Versicherungsschutz der GKV und der PKV
  

  Dipl.-Volkswirt Udo Kruse, Dipl.-Kaufmann Silke Kruse

  …Vordergrund steht, wird vor allem über eine Angleichung der Honorarordnungen für gesetzlich und privat Krankenversicherte diskutiert. 1 Mit einer Angleichung… …nämlich in der PKV risikobezogen nach dem Äquivalenzprinzip vorgenommen wird, erfolgt sie in der GKV einkommensbezogen nach dem Solidarprinzip. 1… …Finanzierung erfolgt nicht nach dem Solidarprinzip. 1 Siehe z. B. „Die drei entscheidenden Punkte der Koalitionsgespräche“. In: Süddeutsche Zeitung vom 22. 01… …. Sie ist traditionell nach dem in § 1 SGB V festgeschriebenen Solidarprinzip ausgerichtet. Danach werden die für den Versicherungsschutz entstehenden… …. Sie können sich nämlich stattdessen in der PKV versichern (§ 6 SGB V Abs. 1). Viele Versicherte haben das bisher getan. Und sie haben es vor allem getan… …Anfang des Jahres wieder einmal Tipps, wie man durch Kassenwechsel Geld sparen kann. 10 1. Wettbewerbsnachteile durch Umverteilungsbeiträge Es liegt auf… …. Augustin 1978, S. 49 ff. 9 Siehe z. B. http://www.pkv-vergleich-direkt.de/vergleich, Ausdruck vom 16. 1. 2018. 10 Siehe zum Beispiel „Bis zu 600 Euro sparen… …bei der Krankenkasse“. In: Hamburger Abendblatt vom 22. 1. 2018. 11 http://www.pkv.de, Ausdruck vom 16. 1. 2018. Kruse / Kruse, Bürgerversicherung WzS… …dann in der Bevölkerung das Verständnis. Die Kassen tun sich denn auch bei der Beantwortung entsprechender Beschwerden schwer mit Erklärungen. 1… …Zeitung vom 1. 12. 2017. 13 Udo Kruse / Silke Kruse, Die Sicherstellung der ärztlichen Versorgung, WzS 2003, S. 129 ff. (132). 14 Thomas Kopetsch…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2018

  Hauck/Noftz: Sozialgesetzbuch (SGB) Gesamtkommentar SGB VII – Gesetzliche Unfallversicherung

  Prof. Dr. jur. Otto Ernst Krasney

  …Gesamtband 3.800 Seiten in 3 Ordnern, im Abonnement Euro (D) 108,–. ISBN 978 3 503 04026 1, Erich Schmidt Verlag In den Ergänzungslieferungen des Jahres 2017…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2018

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …Taxifahrer im vorliegenden Mietmodell sind abhängig beschäftigt i. S. v. § 7 Abs. 1 SGB IV. Sie unterliegen daher der gesetzlichen Sozialversicherungspflicht…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2018

  Mehrtens/Brandenburg, Die Berufskrankheitenverordnung (BKV)

  Prof. Dr. jur. Otto Ernst Krasney

  …Zuständigkeit bei Berufskrankheiten vom 1. 4. 1994 mit Stand vom Juli 2015. Aktualisiert sind die Erläuterungen zur BK-Nr. 2301, die Übersicht über die nach § 9…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2018

  Hauck / Noftz (Hrsg.): Sozialgesetzbuch (SGB) Gesamtkommentar – SGB X – Verwaltungsverfahren, Schutz der Sozialdaten, Zusammenarbeit der Leistungsträger und ihre Beziehungen zu Dritten

  …regelmäßig alle aktuellen gesetzlichen Änderungen berücksichtigt. Das SGB X teilt sich in drei Ordnern auf: Ordner 1: Texte, Kommentierung §§ 1–66 Ordner 2…