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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2018

  17 Senkungen stehen acht Erhöhungen gegenüber

  Unterschiedliche Zusatzbeiträge der Krankenkassen – Kommt es zu einer Abschaffung des gegenwärtigen Zusatzbeitrages?
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Zusatzbeitrag in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), der in etwa als Richtgröße gilt, ab 1. Januar 2018 um 0,1 von 1,1 auf 1,0 Prozentpunkte gesenkt. Zur… …0,2 Prozentpunkte senkte. Die Spannbreite bei den sechs Ersatzkassen liegt zwischen 0,59 (hkk) und 1,5 (DAK) Prozentpunkten, wobei die TK zum 1. Januar… …hat zum 1. Januar 2018 eine Erhöhung um 0,3 Prozentpunkte vorgenommen. Am größten sind erfahrungsgemäß die Unterschiede bei den 85 noch bestehenden…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2018

  Öffentliche Verschwendung von Geldern bei den Sozialwahlen 2017?

  „Schwarzbuch“ des Bundes der Steuerzahler spart nicht mit Kritik
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Sozialgerichtsbarkeit ist davon auszugehen, dass die im Grundgesetz normierten Wahlrechtsgrundsätze (vgl. Art. 36 Abs. 1 Satz 1 bzw. Art. 28 Abs. 1 Satz 2) lediglich für…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2018

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …psychologische Unterstützung. ♦Krankenkassen melden Mitglieder­Rekord Einen Rekordstand hat die Zahl der gesetzlich Krankenversicherten erreicht: Zum 1. Dezember… …1. Januar 2019 um 0,3 von 3,0 auf 2,7 Prozentpunkte, nachdem die Rücklage bei 17,2 Milliarden Euro liegt. ♦Längere Wartezeiten beim Arzt viermal im… …Möglichkeit, der teuren privaten Krankenversicherung oder der freiwilligen Versicherung in der GKV „den Rücken zu kehren“ und so viel Geld zu sparen. Seit dem 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2018

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …Durchschnittsentgelts aller Versicherten bezogen hat, auch Standardrente genannt“, betrug am 1. Juli 2017 in den alten Bundesländern 1.396,35 Euro, während es in… …Ostdeutschland 1.336,05 Euro waren. Am 1. Januar 2017 hatten die entsprechenden Werte bei 1.370,25 bzw. 1.289,70 Euro gelegen. 30 WzS 01.18 Personalia / Vor 100… …deutschen Sozialversicherungsträger. An der Spitze der AOK Bayern, mit 4,5 Millionen Versicherten die größte Ortskrankenkasse in Deutschland, steht ab 1. März…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2018

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  …Rentenversicherung Bund dem Kläger eine Erwerbsunfähigkeitsrente zum 1. 8. 2011. Der Rentenbescheid enthielt aber auch den Hinweis, dass der Kläger die Voraussetzungen… …. (Quelle: Aus PM des BAG vom 14. 8. 2018 zur Entscheidung vom selben Tag – 1 AZR 287/17) 268 WzS 09.18 Rechtsprechung – Das könnte Sie auch interessieren… …anwesend. Dies hatte das Bundesverfassungsgericht bereits mit Beschluss vom 13. 2. 2012 (1 BvR 210/12) entschieden. Dennoch – eine gesetzliche Grundlage gibt… …I. Zivilsenat des BGH zufolge gilt trotz der Verstöße des Beklagten die Rechtslange zum Zeitpunkt der Revisionsentscheidung. Dies wäre § 8 Absatz 1… …vom 14. 8. 2018 zum Beschluss vom 15. 3. 2018 – 1 S 2038/17) Miet-und Rechtsdienstleistungsrecht ♦LG Berlin: Abtretung von mietrechtlichen ­Ansprüchen… …Beschluss vom 13. 6. 2018 – 1 S 17/18) ♦OLG Oldenburg fordert besondere Vorsicht beim Ausparken Das Ausparken erfordert nach einem Hinweisbeschluss des 4… …. 2018 zum Urteil vom selben Tag – 1 BvR 1675/16; 1 BvR 981/17; 1 BvR 836/17; 1 BvR 745/17) ♦VG Lüneburg: Kein Känguru als Haustier Das Verwaltungsgericht… …sternenähnliche Symbole auf Internetseite In dem Streitfall warb die Beklagte in ihrem Internetauftritt ab dem 9. 1. 2017 mit der fett gedruckten Zeile „G.-Hotel H… …werde der Deutsche Wetterdienst aufgrund seiner gesetzlich normierten Aufgabe tätig. Nach § 4 Absatz 1 des Gesetzes über den Deutschen Wetterdienst (DWDG)…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2018

  Editorial

  Dr. Linda Nehring-Köhler

  …Neuerscheinungen WzS 10.18 I Editorial Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser, mit der Einführung des § 31a SGB X hat der Gesetzgeber seit dem 1…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2018

  Chancen und Schutz im Wandel

  Bundesminister Hubertus Heil startet Dialog „Neue Arbeit – Neue Sicherheit“ zur Zukunft von Arbeitsgesellschaft und Sozialstaat
  

  …Herausforderungen zu finden, stellt das BMAS acht Leitfragen zur Diskussion: 1. Wie kann der Sozialstaat noch besser ausgestaltet werden? 2. Wie kann die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2018

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …studentische Krankenversicherung wird vom Bundesgesundheitsministerium einheitlich für alle gesetzlichen Krankenkassen festgelegt. Seit 1. Januar 2018 beträgt er… …Anpassungsfaktor, der jährlich zum 1. Juli verändert wird. Diese Dynamisierung führt regelmäßig zur Erhöhung der Leistung. Der Anpassungsfaktor beträgt ab 1. Juli… …zusätzliche Pflegekräfte geeinigt. Insgesamt soll das Sofortprogramm bis zu einer Milliarde Euro im Jahr kosten und ab 1. Januar 2019 schrittweise in Kraft…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2018

  Schirmer / Kater / Schneider, Aufsicht in der Sozialversicherung – Kommentar

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Darlehensaufnahme (vgl. § 220 Abs. 1 Satz 3 SGB V) oder die Rücknahme der Genehmigung einer Vermögensanlage (Kennziffer 505) ergänzt. Die Aufsichtskompetenzen des…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2018

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  …zulässig, wenn die letzte Beschäftigung länger als drei Jahre zurückliegt. Diese Auffassung teilte der 1. Senat des BVerfG nicht. Danach bleiben wiederholte… …Verfassungshüter aus Karlsruhe. (Quelle: PM des BVerfG vom 13. 6. 2018 zum Beschluss vom 6. 6. 2018 – 1 BvL 7/14; 1 BvR 1375/14) ♦BAG zum gesetzlichen Mindestlohn… …Schutzzweck von § 3 Satz 1 MiLoG den Entgeltfortzahlungsanspruch in Höhe des gesetzlichen Mindestlohns zu sichern. Vereinbarungen, die auch die Geltendmachung… …in Karlsruhe vorgelegt. (Quelle: PM des OVG Saarland vom 1. 6. 2018 – ohne Angabe eines AZ) Baurecht ♦OVG Berlin-Brandenburg: Besserer Schallschutz für… …Absatz 1 Buchstabe b Var. 1 DSGVO und durch Art. 6 Abs. 1 Buchst. f DSGVO gedeckt. Grundrechte (Quelle: PM des BGH vom 12. 7. 2018 zum Urteil vom selben… …Lebensmittel. Eine solche ist dem Verband zufolge nach Art. 4 Abs. 3 Unterabsatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 bei alkoholischen Getränken mit mehr als 1,2… …aktuell entschieden. In dem Streitfall ging es um einen Mietvertrag, der am 1. 9. 2015 geschlossen wurde. Die vereinbarte Nettokaltmiete betrug 14,01 Euro… …. 2018 zum Urteil vom 31. 1. 2018 – 4 U 1386/17) ♦VG Köln: Stadt Köln kann Software-Update bei Dieselfahrzeug verlangen Dies hat das Verwaltungsgericht…

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