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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2019

  Rechtsansprüche und Bedürftigkeitsprüfungen im System der sozialen Sicherung

  Dipl.-Kaufmann Silke Kruse, Dipl.-Volkswirt Udo Kruse

  …soziale Sicherung, WzS 2016, S. 46–51 (S. 48 f.). 168 WzS 6./7.19 Kruse / Kruse, Rechtsansprüche im System der sozialen Sicherung mobilien zur Erhaltung…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2019

  Neuregelungen im Sozialdatenschutz

  Horst Marburger

  …­Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. 4. 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der ­Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und… …23. 12. 2016 3 bereits seit 1. 1. 2018 weggefallen sind. In § 35 Abs. 2 SGB X wird berücksichtigt, dass der DSGUV im Rahmen ihres Anwendungsbereichs… …Umsetzungsgesetzes EU – DASnpUG-EU – vom 30. 6. 2016 neu verkündet worden und ist am 25. 5. 2018 in Kraft getreten. 174 WzS 6./7.19 Marburger, Neuregelungen im…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2019

  Gesetzliche Rentenversicherung im Zeitraffer ...

  ... spiegelt eine eindrucksvolle Erfolgsbilanz wider
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …feiert ihr 125-jähriges Bestehen mit einem Festakt in Berlin 8. 12. 2016 Flexirentengesetz mit der Möglichkeit, Ausgleichszahlungen zu leisten und dadurch…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2019

  Wer schon mit 63 Jahren in Rente gehen will

  Das Flexirentengesetz ermöglicht Ausgleichszahlungen
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …zuletzt im Flexirentengesetz vom 8. Dezember 2016 zu sehen, das rückwirkend zur Jahresmitte 2016 in Kraft getreten ist und lange Zeit fast ein…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2019

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …Unfallanzeige der Arbeitgeberin des im Jahre 1954 geborenen, als Möbelverkäufer beschäftigten Klägers, wonach der Kläger am 22. 6. 2016 von einer Kollegin… …holte eine beratungsärztliche Stellungnahme von dem HNO- Heilkundler Dr. A. aus I. ein. Mit Bescheid vom 9. 9. 2016 lehnte die Beklagte es ab, das… …. 2016 erließ die Beklagte einen zurückweisenden Widerspruchsbescheid. Die Beklagte begründete ihre Entscheidung damit, dass die Überprüfung der… …Angelegenheit zu keinem anderen Ergebnis geführt habe. [6] Hiergegen ist am 15. 12. 2016 beim erkennenden Gericht Klage erhoben worden. [7] Der Kläger wiederholt… …. 9. 2016 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 12. 12. 2016 zu verurteilen, das Ereignis vom 22. 6. 2016 als Arbeitsunfall anzuerkennen und ihm… …angefochtene Bescheid der Beklagten vom 9. 9. 2016 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 12. 12. 2016 ist rechtlich nicht zu beanstanden. Zurecht hat die… …Beklagte es mit diesem Bescheid abgelehnt, das Ereignis vom 22. 6. 2016 als Arbeitsunfall anzuerkennen und dem Kläger Leistungen zu erbringen. [17]… …Schaden des Hörapparates diagnostiziert, die Kammer schließt indes aus, dass dieser Schaden auf das Ereignis vom 22. 6. 2016 zurückzuführen ist. Die Kammer… …zurückkehren können. Mit an die Klägerin in Serbien adressiertem Bescheid vom 16. September 2016 lehnte die Beklagte den Antrag auf Anerkennung von… …Serbien ein Ghetto für den Personenkreis der Sinti und Roma bestanden habe. Hiergegen legte die Klägerin über ihren Bevollmächtigten mit am 24. Oktober 2016…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2019

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  …6. 3. 2016 arbeitsunfähig erkrankt. Nach einer betriebsärztlichen Untersuchung vom befürwortete die Ärztin am 12. 10. 2015 eine stufenweise… …. 2015 bis zum 15. 1. 2016. Dieser Wiedereingliederungsplan sah keine Einschränkungen des Klägers vor. Die volle Arbeitsfähigkeit sollte demnach bis zum 18… …. 1. 2016 wiederhergestellt sein an. Diesen Wiedereingliederungsplan lehnte die Stadt ab. Ihre Begründung: Ein Einsatz des Klägers im bisherigen… …, der seine volle Arbeitsfähigkeit zum 7. 3. 2016 vorsah, war jedoch erfolgreich. Dennoch forderte der Kläger von der Beklagten Ersatz der Vergütung, für… …die Zeit vom 18. 1. bis zum 6. 3. 2016. Während die Ausgangsinstanz die Klage abgewiesen hatte, war die Berufung zum Landesarbeitsgericht erfolgreich… …Januar 2016 trotz Krankschreibung nach Australien zu der Reality-Show von RTL „Ich bin ein Star – Holt mich hier raus!“ begleitete, wurde zu Recht aus dem… …– und zwar für Bekleidungsstücke, Schuhe und Kopfbedeckungen. Eingetragen wurde diese dann im April 2013. Im Februar 2016 beantragte Neymar –…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2019

  Die Genehmigungsfiktion des § 18 Abs. 3 SGB IX – Anspruch auf Sachleistung gegen den leistenden Rehabilitationsträger?

  Laura Hamann

  …: Bayerisches LSG, Urteil v. 7. 9. 2016 – L 20 KR 597/15, ­juris Rn. 28; Knispel, GesR 2017, 749 ff.; ders., SGb 2014, 374, 375. 10 Vgl. BSG, Urteil v. 8. 3. 2016… …. 11 Vgl. BSG, Urteil v. 8. 3. 2016 – B 1 KR 25/15 R, juris Rn. 25; BSG, Urteil v. 11. 7. 2017 – B 1 KR 26/16 R, juris Rn. 12, ob es hierin einen… …; Werner, SGb 2015, 323, 324; BSG, Urteil v. 11. 7. 2017 – B 1 KR 26/16 R, juris Rn. 8, 12; Ulrich, Festschrift Kohte 2016, S. 632 f.; Noftz, in: Hauck/Noftz… …, ­Festschrift Kohte 2016, S. 622 ff. 28 Vgl. Ulrich, Festschrift Kohte, S. 632 f.; Werner, SGb 2015, 323, 324. 29 Vgl. BSG, Urteil v. 8. 3. 2016 – B 1 KR 25/15 R… …. 2016 – B 1 KR 25/15 R, juris Rn. 32; BSG, Urteil v. 11. 7. 2017 – B 1 KR 26/16 R, juris Rn. 35 und BSG, Urteil v. 11. 5. 2017 – B 3 KR 30/15 R, juris Rn…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2019

  Hilfe für Millionen von Krankenkassen-Patienten

  Schnellere Termine und bessere ärztliche Versorgung auf dem Land
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …ausgesetzt sind, in Zukunft ein Ende haben. So werden die Aufgaben der Terminservicestellen (TSS) der Kassenärztlichen Vereinigungen, die es bereits seit 2016…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2019

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …zubiss (Unfallanzeige vom 4. 5. 2015; Widerspruchsbegründung vom 10. 2. 2016). Nach dem es zu einem Infektverlauf der Bissverletzung kam, stellte sich der… …. [6] Gegen diese Entscheidung legte der Kläger am 13. 1. 2016 Widerspruch ein. Nach einer Mitteilung des D. e. V. auf eine Anfrage des B. e. V. sei für… …eigenwirtschaftlichen Tätigkeit nach und stehe nicht mehr unter Versicherungsschutz. [7] Mit Widerspruchsbescheid vom 15. 3. 2016 wies die Beklagte den Widerspruch zurück… …wesentlich für den Gesundheitserstschaden (Bissverletzung) gewesen. [8] Hierauf hat der Kläger am 11. 4. 2016 beim SG Klage erhoben. Zur Begründung hat er… …seinen Vortrag aus der Widerspruchsbegründung vertieft. [9] Die Beklagte forderte mit Bescheid vom 18. 4. 2016 den Verletztengeldvorschuss zurück. [10] Mit… …zugestellt, entschieden und die Klage abgewiesen. Soweit der Kläger davon ausgehe, der Bescheid vom 18. 4. 2016 sei Gegenstand des Klageverfahrens geworden… …, sei dies nichtzutreffend. Dieser Bescheid ersetze weder den Bescheid vom 30. 12. 2015 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 15. 3. 2016 noch ändere… …in Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 15. 3. 2016 aufzuheben und die Beklagte zu verpflichten, das Ereignis vom 19. Januar 2015 als Arbeitsunfall… …haben (Unfallkausalität und haftungsbegründende Kausalität; ständige höchstrichterliche Rechtsprechung, vgl. zuletzt BSG, Urteil vom 5. 7. 2016 – B 2 U… …Bayer in Lutter/Hommelhoff, GmbHG, 19. Aufl. 2016, § 16 Rdnr. 26; Heidinger in MünchKomm- GmbHG, 3. Aufl. 2018, § 16 Rdnr. 134; Seibt in Scholz, GmbHG, 12…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2019

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