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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2025

  Die wichtigsten Regelungen des SGB IX zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben – Inklusion

  Manuel Herold

  …Rentenversicherung wurden die Integrations- bzw. Inklusionsämter installiert und gem. § 185 Abs. 1 SGB IX insbesondere folgende Aufgaben übertragen: • Erhebung und… …erhalten. Prävention als Pflicht der Arbeitgeber In der Vorschrift des § 167 Abs. 1 SGB IX ist das Präventionsverfahren, auch Konfliktprävention genannt…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2025

  Eingliederungshilfe muss Behinderten Heimfahrten bezahlen

  Ass. jur. Klaus Krohn

  …Heimfahrten im Jahr vom 1. September 2018 bis zum 31. Dezember 2019 zu übernehmen. Angesichts des eingliederungshilferechtlichen Bedarfs des Klägers… …hat der Kläger sein Begehren auf die Übernahme der Kosten für fünf weitere, vom 1. September 2018 bis zum 31. Dezember 2019 tatsächlich durchgeführte…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2025

  Grundsicherung für Arbeitsuchende – Leistungsausschluss für Auszubildende

  Ass. jur. Klaus Krohn

  …auf zuschussweise Gewährung von Arbeitslosengeld II noch für die Zeit vom 1. Januar bis 14. Februar 2020. Die Klägerin studierte zunächst… …aufstockend Arbeitslosengeld II vom Jobcenter. Zum 1. April 2019 begann sie eine schulische Ausbildung zur Ergotherapeutin an einem privaten Institut und… …habe. Daraufhin hob der Beklagte die Bewilligung von Arbeitslosengeld II mit Wirkung ab 1. November 2019 auf. Die Klägerin absolviere eine dem Grunde… …einstweiligen Rechtsschutz verpflichtete das Sozialgericht ihn, der Klägerin vorläufig für die Zeit vom 1. Februar bis 30. April 2020, längstens jedoch bis zum… …ausgeschlossen. Sie durchlief eine dem Grunde nach förderungsfähige Ausbildung im Sinne des § 7 Abs. 5 Satz 1 SGB II. Für die Ablehnung eines Anspruchs auf BAföG… …Arbeitslosengeld II in der Zeit vom 1. Januar bis 14. Februar 2020. Gegenständlich ist allein die Ablehnung der Erbringung von Arbeitslosengeld II als Zuschuss, wie… …Lebensunterhalts nach dem SGB II ausgeschlossen. Sie durchlief eine dem Grunde nach förderungsfähige Ausbildung im Sinne des § 7 Absatz 5 Satz 1 SGB II. Für die… …Leistungen nach dem SGB II für Auszubildende nach § 7 Absatz 5 Satz 1 SGB II soll in Fortführung sozialhilferechtlicher Regelungen des Bundesozialhilfegesetzes… …überbrückenden Charakter. Denn die Systematik des § 7 Absatz 5 Satz 1 in Verbindung mit § 7 Absatz 6 Nummer 2b SGB II geht von einem Leistungsausschluss aus, wenn…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2025

  Bürgergeld: Keine Mietkostenübernahme durchs Jobcenter bei Scheinvertrag unter Angehörigen

  Ass. jur. Klaus Krohn

  …Lebensunterhalt. Am 4. 6. 2019 übermittelte der Sohn dem Jobcenter eine Veränderungsmitteilung, wonach er ab 1. 6. 2019 Unterkunftskosten schulde; seine Eltern… …verlangten nun Miete. Er legte einen Mietvertrag vom 30. 5. 2019 mit seinen Eltern vor, wonach er ab 1. 6. 2019 für ein 16 qm großes möbliertes Zimmer eine…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2025

  Kostenübernahme für Arbeitsassistenz auch bei elternzeitbedingter Reduzierung der Arbeitszeit

  Ass. jur. Klaus Krohn

  …Mainz, Urteil vom 10. 10. 2024 – 1 K 140/24.MZ Leitsatz Kosten einer notwendigen Arbeitsassistenz müssen vom Integrationsamt auch dann übernommen werden…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2025

  Impressum

  …zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785 Berlin Telefon (0 30) 25 00 85-629… …, Telefax (0 30) 25 00 85-630 Anzeigen-E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 36 vom 1. Januar…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2025

  Einführung in die gesetzliche Unfallversicherung (SGB VII)

  Peter Becker

  …umfassen kann. Zudem sind die Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung in der Regel vorrangig gegenüber anderen Sozialleistungen. 1. Historische… …1 UVG bestimmte: „Alle in Bergwerken … sowie in Fabriken … beschäftigten Arbeiter … werden gegen die Folgen der bei dem Betriebe sich ereignenden… …Element jeder Sozialversicherung. 1 1 Vgl. Becker in Krasney/Becker/Heinz/Bieresborn, Gesetzliche Unfallversicherung – SGB VII-Kommentar, Einleitung m. w. N… …Sozialgesetzbuch – Gesetzliche Unfallversicherung (SGB VII) als Art. 1 des Gesetzes zur Einordnung des Rechts der gesetzlichen Unfallversicherung in das… …Änderungen in der Unfallversicherung vom 14. 7. 1925 (RGBl. I, S. 97). Letztens erfolgte eine Erweiterung auf Unfälle im Homeoffice mit dem neuen § 8 Abs. 1… …Oberbegriff „Beschäftigte“ in § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII sowie § 7 Abs. 1 SGB IV). Außerdem kamen im Interesse der Allgemeinheit Handelnde oder aus anderen… …Leistungen an die zuvor genannten Versicherten ist das Vorliegen eines Versicherungsfalls Versicherungsfälle sind (heute) nach (§ 7 Abs. 1, §§ 8, 9 SGB VII) •… …Tätigkeit; Unfälle sind zeitlich begrenzte, von außen auf den Körper einwirkende Ereignisse, die zu einem Gesundheitsschaden oder Tod führen (§ 8 Abs. 1 Satz… …1, 2 SGB VII). Versichert sind auch Unfälle auf Wegen zu oder von der versicherten Tätigkeiten, einschließlich z. B. Umwegen, um Kinder in fremde… …. 1 SGB VII). Des Weiteren ist unter engen Voraussetzungen eine Feststellung als Wie-Berufskrankheit möglich (§ 9 Abs. 2 SGB VII), eine umfassende…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2025

  Sozialverwaltungsrecht für die Soziale Arbeit

  Teil III: Das Sozialverwaltungsverfahren
  

  Rainer Patjens

  …beispielsweise § 37 Abs. 1 SGB II, dass Leistungen nach diesem Buch nur auf Antrag erbracht werden, während nach § 18 SGB XII das Einsetzen der Sozialhilfe vom… …. Grundsätzlich sind Anträge beim zuständigen Leistungsträger zu stellen (§ 16 Abs. 1 SGB I). Werden sie bei einem unzuständigen Leistungsträger gestellt, sind sie… …unverzüglich an den zuständigen Leistungsträger weiterzuleiten. Gemäß § 121 Abs. 1 BGB bedeutet dies, dass der Antrag ohne schuldhaftes Zögern weitergeleitet… …Mitwirkungspflicht. Beteiligte sind gem. § 12 Abs. 1 SGB X in erster Linie der Antragsteller und der Antragsgegner, jedoch können beispielsweise auch von der… …der Behördenleiter den Mitarbeiter von der weiteren Mitwirkung im Verfahren ausschließen (§ 17 Abs. 1 SGB X). Beispiel: Zwischen M und F läuft ein hoch… …. Amtsermittlungspflicht und Mitwirkung Eine zentrale Pflicht der Verwaltung ist die Amtsermittlung. Gemäß § 20 Abs. 1 SGB X obliegt es der Behörde, den Sachverhalt von Amts… …verschiedene Beweismittel zurückzugreifen, die sie nach pflichtgemäßem Ermessen für erforderlich hält (§ 21 Abs. 1 SGB X). Dies sind vor allem das Einholen von… …60 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 SGB I), Änderungen in den Verhältnissen, die für die Leistung relevant sind, unverzüglich mitzuteilen (§ 60 Absatz 1 Satz 1… …Nummer 2 SGB I), Beweismittel zu bezeichnen und auf Verlangen Beweisurkunden vorzulegen (§ 60 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 SGB I). Weitere Pflichten umfassen… …(vgl. Fichte/Plagemann (2016), § 2 Rn. 450), sofern die fehlende Anhörung nicht nachgeholt und der Fehler damit geheilt wird (§ 41 Abs. 1 Nr. 3 SGB X)…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2025

  Die Sicht von Kindern auf gutes und gesundes Aufwachsen

  Kommunale Präventionsnetzwerke gegen Kinderarmut in Baden-Württemberg
  

  Michael Wolff, Robin Weiß

  …unabhängig vom Geldbeutel der Eltern gut und gesund entwickeln können, fördert das Land Baden-Württemberg 1 seit mehr als zehn Jahren den Aufbau von kommunalen… …investieren. Informationsplattform der Präventionsnetzwerke gegen Kinderarmut in Baden-Württemberg 1 Die Durchführung liegt beim Ministerium für Soziales… …Baden-Württemberg“ (2021). „Meine erste Note war einfach eine 1 bis 2 […]“ (Johanna, 8). 103 WzS 04.25 WzS – Länderreport hier fragen und bekomme Hilfe. Die sind auch…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2025

  Das Sozialleistungsverhältnis

  Teil 3: Das Verhältnis zwischen Leistungsträger und Leistungserbringer
  

  Walter Böttiger

  …Teil 1 und 2 befassten sich mit sozialen Rechten, der Bewilligung von Sozialleistungen und der Erfüllung bzw. Befriedigung dieser Ansprüche. 52 Teil 3… …Rechtsauffassungen spiegeln die privaten Ansichten des Autoren wider. 52 Die Aufzählung wird ausgehend von Teil 1 fortgeführt. 53 Dazu vgl. z. B. die… …Eingliederungshilfe bestimmt § 95 Satz 1 SGB IX, dass die Träger der Eingliederungshilfe im Rahmen ihrer Leistungsverpflichtung eine personenzentrierte Leistung… …Rn. 64. 59 Zur Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen vgl. § 123 Abs. 1 Satz 1 SGB IX (dazu s. Grube/Wahrendorf/Flint/ Streichsbier, SGB IX… …Pflege nach dem SGB XI vgl. § 72 Abs. 1 SGB XI. Leistungsträger Sachleistungsverschaffungsverhältnis 14. Zulassung zur Leistungserbringung Sieht das… …Abs. 3 SGB VII oder § 72 Abs. 2 Satz 1 SGB XI. 70 Vgl. z. B. § 123 Abs. 2 Satz 1 SGB IX. 71 Z. B. § 178 SGB III. 72 Z. B. § 179 SGB III. 73 Vgl. z. B… …Frage, ob eine Pflegeeinrichtung vorliegt. 79 Vgl. z. B. § 15 Abs. 3 Satz 2 SGB VI, § 43 Abs. 2 Satz 2 SGB VIII, § 124 Abs. 1 Satz 2 SGB IX, § 75 Abs. 2… …Sozialleistungen sollen bestimmte Bedarfslagen decken bzw. bestimmte Zwecke erreichen. So dient eine Krankenbehandlung (§ 27 Abs. 1 Satz 1 SGB V) dazu, eine… …Krankheit zu erkennen, zu heilen, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder Krankheitsbeschwerden zu lindern. Nach § 90 Abs. 1 SGB IX ist es Aufgabe der… …einheitliches System zur Bemessung bzw. Festlegung der Vergütung. Während z. B. im Bereich der Gesetzlichen Rentenversicherung nach § 15 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3, Satz…

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