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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2015

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Rechtsprechung – BVerfG / BSG WzS 08.15 225 ♦Unwirtschaftliche Behandlung II: Wer trägt ­Versorgungsrisiko? BSG, Urteil vom 10. 3. 2015 – B 1 KR 2/15… …R – Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ♦Unwirtschaftliche Behandlung I: „Fallsplitting“? BSG, Urteil vom 10. 3. 2015 – B 1 KR 3/15 R –… …4.020,56 Euro. Die Beklagte ließ den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) die Abrechnungen wegen der Auffälligkeit „Fallsplitting“ prüfen (7. 1… …der angegebenen Prozeduren prüfen (6. 1. 2009). Er hielt die Gabe von gepoolten Thrombozytenkonzentraten statt von Apheresekonzentraten für ausreichend… …AL 12/14 R – Sachverhalt: Der Kläger war vom 2. 6. 2008 bis 30. 6. 2010 in Belgien als Kraftfahrer beschäftigt, bevor er am 1. 7. 2010 eine Tätigkeit… …Anwartschaftszeit erfüllt. Das Alg ist – wie das LSG zutreffend entschieden hat – ggf. nach Maßgabe des Art 62 Abs. 1 und 2 EGVO 883/2004 zu bemessen, d. h., das bei… …arbeitsunfähig erkrankt war, zum Zeitpunkt der möglichen Entstehung des Anspruchs für die Beklagte verfügbar war. ♦Regelbedarfsstufe 1 in der Sozialhilfe für… …nach einem Teilvergleich beim LSG – höhere Grundsicherungsleistungen für die Zeit vom 1. 1. 2011 bis 31. 3. 2012, insbesondere unter Berücksichtigung der… …Regelbedarfsstufe 1 (100 %) statt der von der beklagten Stadt zugrunde gelegten Regelbedarfsstufe 3 (80 %). Die 1980 geborene Klägerin ist geistig behindert (Grad der… …SGB XII) von einer gemeinsamen Haushaltsführung auszugehen ist und damit Leistungen für den Lebensunterhalt grundsätzlich nach der Regelbedarfsstufe 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2015

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …228 WzS 08.15 Rechtsprechung – Bundessozialgericht / Instanzgerichte gen des § 7 Abs. 1 SGB IV für das Vorliegen eines abhängigen… …Beschäftigungsverhältnisses bejaht. Nach dessen Satz 1 ist Beschäftigung die nichtselbständige Arbeit, insbesondere in einem Arbeitsverhältnis. Anhaltspunkte für eine… …, dass die anhängige Klage aufschiebende Wirkung hat. Nach § 7a Abs. 7 Satz 1 SGB IV haben Widerspruch und Klage gegen Entscheidungen, dass eine…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2015

  +++ WzS-Ticker +++

  …Rabatt beim Versicherungsvertrag oder eine Prämie. ♦Pflegeberatung nicht umfassend bekannt Obwohl der Gesetzgeber am 1. Januar 2009 einen Rechtsanspruch… …Differenz bei Frauen: 998 Euro (West) und 931 Euro (Ost) bei der Rente mit 63 gegenüber 533 Euro bei der Rente mit 65. ♦Jetzt auch „Elterngeld Plus“ Seit 1…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2015

  Veranstaltungshinweise

  …. Qualitätssicherungskonferenz des Gemeinsamen Bundesausschusses 1. und 2. Oktober 2015, RAMADA Hotel Berlin Alexanderplatz, Karl-Liebknecht-Straße 32, 10178 Berlin Am ersten Tag… …Qualitätssicherung des Jahres 2014 und deren Diskussion werden dann am zweiten Tag im Vordergrund stehen. Vorläufiges Programm 1. Oktober 2015, 11.00 – ca. 17.15 Uhr…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2015

  Neuerscheinung

  …Landessozialgerichts a. D. 2015. Loseblatt-Kommentar einschließlich der 15. Lieferung, 1.050 Seiten in 1 Ordner, Euro (D) *72,– ISBN 978 3 503 09780 7 * inkl. 7 % USt… …. Zum 1. 1. 2015 ist das Gesetz planmäßig in Kraft getreten. Die Kombination von Basiselterngeld, ElterngeldPlus und Partnerschaftsmonaten gilt jedoch… …erst für Geburten ab dem 1. Juli 2015. Der Kommentar „Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz“ enthält aus diesem Grund den ab 1. 1. 2015 geltenden… …Berücksichtigung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 21. 7. 2015 – 1 BvF 2/13 –, mit dem die das Betreuungsgeld betreffenden §§ 4a bis 4d BEEG für nichtig…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2015

  Gesamtschau

  …Arbeitnehmer BAG, Beschl. v. 14. 1. 2014 – 1 ABR 54/12 Bedeutung der Leitlinien von ärztlichen Fachgremien im Haftungsprozess BGH, Urt. v. 15. 4. 2014 – VI ZR… …382/12 Übertragung der ärztlichen Eingriffsund Risikoaufklärung an einen Medizinstudenten im Praktischen Jahr OLG Karlsruhe, Urt. v. 29. 1. 2014 – 7 U… …08.15 der SGb: Dr. Dominik Roters Wissensgenerierung und -verwertung nach § 2 Abs. 1 S. 3 SGB V Prof. Dr. Ralf Möller Die Gesundheit – ein…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2015

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785 Berlin Telefon (0 30) 25 00 85-629… …, Telefax (0 30) 25 00 85-630 Anzeigen-E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 28, vom 1. Januar 2015…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2015

  Der Syndikusanwalt – Die Entscheidungen des BSG und ihre Folgen

  Helmut Dankelmann

  …. Rechtsgrundlage für die Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung ist § 6 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 SGB VI. Die Vorschrift lautet: „Von… …sind, wenn am jeweiligen Ort der Beschäftigung oder selbständigen Tätigkeit für ihre Berufsgruppe bereits vor dem 1. Januar 1995 eine gesetzliche… …Linie soziologischer Natur“ sei 1 . Die Definition ist daraufhin in das Gesetz über Partnerschaftsgesellschaften Angehöriger Freier Berufe (PartGG)… …übernommen worden. 2 Die entsprechende Rechtsnorm in § 1 Abs. 2 PartGG lautet: „Die Freien Berufe haben im allgemeinen auf der Grundlage besonderer beruflicher… …auseinandergesetzt haben, vgl. nur Rolfs, SGb 2014, 689 sowie Huff, Editorial SGb 10/2014. 1 Dankelmann, in: jurisPK-SGB VI, 2. Aufl. 2013, § 6 SGB VI, Rn. 48. 2 BGBl… …gemacht. 3 Die vorstehende Entscheidung liegt auch dem stattgebenden Kammerbeschluss v. 23. 8. 2013 zu Grunde, nach dem die Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1… …fordert er eine Änderung des § 46 BRAO. Konkret schlägt der Verein folgende Änderungen vor: § 46 Abs. 1 BRAO soll folgende Fassung erhalten: „Der… …Inhalt haben: „Wer in einem ständigen Dienst- oder ähnlichen Beschäftigungsverhältnis nach Abs. 1 steht, übt in ihm seinen anwaltlichen Beruf dann aus… …Befreiungsmöglichkeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung hin. § 6 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 SGB VI knüpft in erster Linie an die Ausübung einer Tätigkeit. Erst an zweiter… …es zunächst die Frage der Befreiung nach § 6 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 SGB VI prüft. Erst danach prüft es das Vorliegen einer abhängigen Beschäftigung im Sinne…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2015

  Das Recht der Unfallversicherung im europäischen Vergleich

  Dr. Dóra Czégényi, Matthias Hauschild, Anne-Maria Teesalu

  …dies in einem eigenen Sozialversicherungszweig geregelt haben (Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg, Österreich). 1 Die meisten Mitgliedstaaten… …sehen nach dem 1 Ricke, Beitragssätze der Unfallversicherung vergleichbar?, Die BG 2008, 444–451. Eintritt eines Arbeitsunfalls oder einer Berufskrankheit… …Ricke, Beitragssätze der Unfallversicherung vergleichbar?, Die BG 2008, 444–451. 22 Art. 21 VO (EG) Nr. 987/2009. 23 § 17 Abs. 1 SGB VII. 24 § 19 SGB VII… …, Abruf am 3. 4. 2015. 172 WzS 6./7.15 VI. Leistungsfälle 1. Arbeits- und Wegeunfälle Eine einheitliche europäische Definition von Arbeits- bzw…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2015

  Patientenmorde durch Krankenpfleger: Arbeitsunfälle?

  Dr. Wolfgang Ricke

  …Unfälle, die weit entfernt sind von einem Arbeitsgeschehen, wie Unfälle von Kindern in einer Kindertagesstätte, von Lebensrettern (§ 2 Abs. 1 Nr. 8 Buchst… …stationäre, teilstationäre oder ambulante Leistungen der medizinischen Rehabilitation erhalten (§ 2 Abs. 1 Nr. 15 Buchst. a SGB VII). Für die Frage eines… …Gleichheitsgrundrecht des Art. 3 GG vereinbar ist, erschließt sich nicht offenkundig: 1 Sind beispielsweise bei einer Krankenkasse mitversicherte masernkranke Kinder von… …. Heilbehandlungsunfälle i. S. d. § 11 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII sein, die als Folge des ­Arbeitsunfalls oder der Berufskrankheit zu entschädigen sind, aufgrund dessen die… …haben auch die Beiträge für die Versicherung zu tragen, was letztlich dann in die Beiträge einfließt, die sie wiederum von ihren Versicherten verlangen. 1… …Verfassungsmäßigkeit ablehnend Leube, ZFSH/SGB 2008, 146; bejahend SG Aachen, Urt. v. 9. 5. 2013 – S 1 U 817/13, UVR 06/2014, 339 und noch Verf. in Kasseler Kommentar… …Sozialversicherungsrecht, EL 84, § 2 Rn. 82a einen sachlichen Grund allerdings nicht erkennend. 2 Zu Empfängern vorbeugender Behandlung gegen Berufskrankheiten s. § 2 Abs. 1… …Arbeitsunfalls sind nach § 8 Abs. 1 S. 2 SGB VII zeitlich begrenzte (vereinfacht: „plötzliche“), von außen auf den Körper einwirkende Ereignisse (sog. äußere… …Arbeitsunfall ist, bloß weil dort und in der Arbeitszeit eingetreten, so sieht es auch für ihn aus. Vielmehr muss er nach der allgemeinen Regel des § 8 Abs. 1 S… …. 1 SGB VII „infolge einer den Versicherungsschutz […] begründenden Tätigkeit (versicherte Tätigkeit)“ zustande gekommen sein, hier also seine Ursache…

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