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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2015

  Neuerscheinungen

  …. Lieferung, 1.471 Seiten in 1 Ordner, Euro (D) 96,– ISBN 978 3 503 03809 1 Erich Schmidt Verlag „Der Knoblich“ – für den fachgerechten Umgang mit dem… …bis 3/15 werden die Buchungserlasse des BMG zum Kontenrahmen der Krankenkassen vom 8. 8. 2014, vom 17. 9. 2014 und vom 14. 1. 2015 sowie zum… …Aufnahme der RidoHiMi im Anhang unter R 60. Bestellmöglichkeit online unter www.ESV.info/978 3 503 03809 1 Schaffland/Wiltfang, Bundesdatenschutzgesetz… …Raiff­eisenverband e. V. unter Mitwirkung von Rechtsanwältin Gabriele Holthaus und Rechtsanwältin Dr. Astrid Schaffland Loseblatt-Kommentar 2015, einschließlich der 1… …. Lieferung, 2.180 Seiten in 1 Ordner, Jahresabonnement Euro (D) 112,–. ISBN 978 3 503 01518 4 Datenbank –– im Jahresabonnement Euro (D) 157,08 inkl. 19 % USt…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2015

  Gesamtschau

  …Entleiherhaftung nach § 28e Abs. 2 S. 1 SGB IV geboten? Knut Hanke Rechtliche Anforderungen an die Übertragung der Aufgaben des Inkasso und der Mahnkostenerhebung im…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2015

  Editorial

  Ass. jur. Annika Querengässer

  …Telematikinfrastruktur im Gesundheitswesen ist die elektronische Gesundheitskarte (eGK) seit dem 1. 1. 2015 verpflichtend im System der gesetzlichen Krankenver­sicherung… …Rheinland-Pfalz vom 9. 1. 2015 zur Opferentschädigung nach dem Biss eines Polizisten (S. 120) an. Dem Gericht zufolge könne eine Entschädigung nach dem… …. Juni 2011 – 1 BvR 2712/09 – NJW 2011, 2869) eine einkommensersetzende Funktion. Für den Verlag und Redaktion Ass. jur. Annika Querengässer…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2015

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Opferentschädigung nach Biss eines Polizisten LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 9. 1. 2015 – L 4 VG 5/14 – _________________________ 120 Erziehungsgeld und… …zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich… …: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 28, vom 1. Januar 2015, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html… …ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info WzS_eJournal_185x130.indd 1 01.04.2015 09:31:45 Prozessfarbe Schwarz…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2015

  Unterstützung gesetzlich Versicherter durch Kranken- und Pflegekassen bei der Verfolgung von Schadensersatzansprüchen

  Prof. Dr. jur. Markus Finn

  …Beitrags. I. Grundzüge der rechtlichen Rahmenbedingungen 1. Anspruchsberechtigung bei Versicherten sowie Kranken- und Pflegekassen Tritt bei der… …das Gesetz die Lösung in der Anordnung eines gesetzlichen Forderungsübergangs: Nach § 116 Abs. 1 Satz 1 SGB X 1 geht „ein auf anderen gesetzlichen… …Neben mehreren zivilrechtlichen und -prozessualen Beson- 1 Entsprechendes gilt für den Bereich privater Krankenversicherungen nach §§ 86 Abs. 1 Satz 1… …, 194 Abs. 1 Satz 1 VVG. 2 Einbezogen sind sowohl zivilrechtliche (vertragliche und gesetzliche) als auch öffentlich-rechtliche Schadensersatzansprüche… …, vgl. Pohl, in: Rolfs/ Giesen/Kreikebohm/Udsching (Hrsg.), Beck’scher Online-Kommentar Sozialrecht, Stand: 1. 3. 2014, § 116 SGB X Rn. 6 m. w. N. 3 Ausf… …. Pohl, in: Rolfs/Giesen/Kreikebohm/Udsching (Hrsg.), Beck’scher ­Online-Kommentar Sozialrecht, Stand: 1. 3. 2014, § 116 SGB X Rn. 10 ff. m. w. N. 4 In der… …Sozialrecht, Stand: 1. 3. 2014, § 116 SGB X Rn. 30. 5 Vgl. etwa LSG Bayern v. 9. 7. 1998 – L 4 KR 4/98, juris Rn. 14. 6 Kodifiziert seit 2013 in § 630h Abs. 5… …Satz 1 BGB. 100 WzS 04.15 Finn, Unterstützung gesetzlich Versicherter derheiten sieht § 66 SGB V 7 für potentiell geschädigte Krankenund… …soweit die Ansprüche nicht nach § 116 Abs. 1 Satz 1 SGB X auf die Kranken- bzw. Pflegekasse übergehen. In Bezug auf übergegangene Ansprüche scheidet eine… …Unterstützung privat Krankenversicherter § 192 Abs. 3 Nr. 4 VVG. 9 Vgl. Nebendahl, in: Spickhoff (Hrsg.), Medizinrecht, 2. Aufl. 2014, § 66 SGB V Rn. 1; Scholz…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2015

  Die elektronische Gesundheitskarte im Spiegel der sozialgerichtlichen Rechtsprechung (Teil I)

  Dipl.-Jur. Carsten Dochow

  …I) Dipl.-Jur. Carsten Dochow*, Berlin Seit dem 1. 1. 2015 ist die elektronische Gesundheitskarte verpflichtend im System der gesetzlichen… …Krankenversicherung eingeführt worden. Nachdem die erste, als programmatische Festlegung zu ­verstehende Einführungsfrist gem. § 291a Abs. 2 a SGB V mit Ablauf des 1. 1… …Auseinandersetzungen begleitet, die im Folgenden betrachtet werden. I. Einführung Die elektronische Gesundheitskarte (eGK), die bereits seit dem 1. 10. 2011 als gültiger… …Versicherungsnachweis galt 1 und mit Ablauf des 31. 12. 2013 die bisherige Krankenversichertenkarte (KVK) grundsätzlich abgelöst hatte, gilt seit dem 1. 1. 2015 nunmehr… …an die Stelle der KVK. 3 Als augenscheinliche „Neuerungen“ gegenüber der alten KVK nach § 291 Abs. 1 SGB V enthält sie verpflichtend ein Lichtbild… …. 4 Aus Anlass der Einführung der eGK erfolgte die Umsetzung erst mit der Erweiterung der KVK zur eGK i. S. d. § 291 Abs. 2 a und § 291a Abs. 1 SGB V. *… …Medizinrecht in Göttingen. 1 LSG Hessen, Urt. v. 26. 9. 2013 – L 1 KR 50/13, juris Rn. 15 m. w. N. 2 S. die gemeinsame PM der Kassenärztlichen Bundesvereinigung… …. gkv-spitzenverband.de/media/dokumente/presse/pressemitteilungen/2014/ Gm_PM_2014-08-15_eGK_Uebergangsfrist_verlaengert.pdf [Zugriff am: 4. 3. 2014] sowie § 4 Anlage 4a zum Bundesmantelvertrag-Ärzte vom 1. 1. 2015… …(BMV-Ä), „Vereinbarung zum Inhalt und zur Anwendung der elektronischen Gesundheitskarte“ zwischen GKV-SV und KBV, Stand: 1. 1. 2015. 3 SG Berlin, Beschl. v… …. 7. 11. 2013 – S 81 KR 2176/13 ER, juris Rn. 14 ff. 4 Nach BSG, Urt. v. 18. 11. 2014 – B 1 KR 35/13 R, juris Rn. 18 ist dies ­unproblematisch; nach a…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2015

  Die Reform der sozialen Selbstverwaltung kommt nicht zustande

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …zahlreiche Fristen. Bereits bis zum 1. Oktober dieses Jahres sind die Bundes- und Landeswahlbeauftragten zu bestellen. Und nur zwei Monate später erfolgen die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2015

  Weniger Einzugsstellenvergütung für die gesetzlichen Krankenkassen

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …der Grundlage von § 28 l Sozialgesetzbuch (SGB) IV war nach einem Übergangsrecht für die Jahre 2005 und 2006 am 1. Januar 2007 in Kraft getreten und… …hatte unterschiedlich hohe Beträge für die Jahre 2007 und 2008 einerseits sowie den Zeitraum ab 1. Januar 2009 beinhaltet. Die Vergütungen wurden jeweils…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2015

  Die gesetzlichen Krankenkassen melden ein Minus von 1,198 Milliarden Euro

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …mit deutlich überproportionalen Verwaltungskosten durch Einsparungen versuchen, ihre Wettbewerbsposition zu verbessern. Ein Blick in die Zukunft Seit 1…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2015

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Pauschalzahlung des Bundes für das Bildungs- und Teilhabepaket 2012 BSG, Urteil vom 10. 3. 2015 – B 1 AS 1/14 KL – Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene können… …Beteiligungsquote mit 5,4 Prozentpunkten fest, anschließend erfolgt eine variable Anpassung mittels Rechtsverordnung. In seiner Sitzung am 10. März 2015 hat der 1… …. Senat des Bundessozialgerichts die beklagte Bundesrepublik in vollem ­Umfang verurteilt, den klagenden Ländern 69.832.461,74 Euro (Kläger zu 1… …Arbeitslosengeld. In der Zeit vom 1. 7. 2009 bis 30. 6. 2010 nahm sie an einer von der Deutschen Rentenversicherung Bund finanzierten Maßnahme zur Teilhabe am… …Arbeitsleben teil und erhielt von dieser Übergangsgeld. Zum 1. 7. 2010 machte sich die Klägerin selbstständig. Ihren Antrag auf Weiterversicherung in der… …unbegründet. Die Klägerin steht im streitigen Zeitraum ab dem 1. 7. 2010 nicht in einem Pflichtversicherungsverhältnis auf Antrag in der… …Arbeitslosenversicherung. Es fehlt jedenfalls an den Voraussetzungen des § 28a Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 SGB III in der maßgeblichen Fassung des Gesetzes vom 28. 5. 2008. Durch… …den Bezug von Übergangsgeld von der Deutschen Rentenversicherung Bund in der Zeit vom 1. 7. 2009 bis zum 30. 6. 2010 während einer von dieser… …durchgeführten Maßnahme zur Teilhabe am Arbeitsleben ist Versicherungspflicht insbesondere nach § 26 Abs. 2 Nr. 1 SGB III nicht eingetreten. Entgegen dem… …ihrer selbstständigen Tätigkeit am 1. 7. 2010 eine Entgeltersatzleistung nach dem SGB III bezogen. Das von der Deutschen Rentenversicherung Bund gezahlte…

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