Die elektronische Gesundheitskarte im Spiegel der sozialgerichtlichen Rechtsprechung (Teil I)

• Dipl.-Jur. Carsten Dochow

Seit dem 1.1.2015 ist die elektronische Gesundheitskarte verpflichtend im System der gesetzlichen Krankenversicherung eingeführt worden. Nachdem die erste, als programmatische Festlegung zu verstehende Einführungsfrist gem. § 291a Abs. 2 a SGB V mit Ablauf des 1.1.2006 verstrichen war, erfolgte mit weiteren Verzögerungen die Einführung dieses wesentlichen Elements des IT-Großprojekts zur Schaffung einer Telematikinfrastruktur im Gesundheitswesen. Der langjährige Einführungsprozess war neben zahlreichen Blockaden von Seiten einiger Beteiligter auch von gerichtlichen Auseinandersetzungen begleitet, die im Folgenden betrachtet werden.