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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2014

  Rezension

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …„Sozial­versicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau“ zum 1. Januar 2013 hat eine Aktualisierung in den einschlägigen Kapiteln erforderlich gemacht. Auf den…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2014

  Gesamtschau

  …HdS_Anzeige_84x255_Sozialversich_sw.indd 1 31.07.2014 13:23:55…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2014

  Editorial

  Dr. Ursula Schweitzer

  …; Hessisches LSG vom September 2013 zur Frage der Anerkennung eines Meniskusschadens als Berufskrankheit gem. BKV Anl. 1 Nr. 21020 eines Profifußballspielers (S…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2014

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …. v. 30. 8. 2013 – L 18 AL 356/12 – __________________ 185 Anerkennung eines Meniskusschaden als Berufskrankheit gem. BKV Anl. 1 Nr. 2102 eines… …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785 Berlin… …Nr. 27, vom 1. Januar 2014, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Neuerscheinungen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2014

  Wann sind Fußballspieler sozialversicherungspflichtig?

  Helmut Dankelmann

  …stehen. 1 Daher hat das BSG wiederholt zu entscheiden gehabt, wie der Begriff der abhängigen Beschäftigung auszulegen ist. Wichtig erscheint in diesem… …Fußballspielen, zur 1 Paulus, in: jurisPK SGB I, 2. Aufl. 2011, § 35 Rn. 22. 2 BSG v. 13. 11. 2008 – B 14 AS 24/07 R, BSGE 102, 60–68. 3 BVerfG v. 20. 5. 1996 – 1… …selbstständigen Tätigkeit und somit der Versicherungspflicht nach § 2 Satz 1 Nr. 1 SGB VI zu prüfen, die Verwirklichung einer solchen Selbstständigkeit dürfte aber… …in einem bestimmten Verein verfüge. Ein Anspruch auf Arbeitslosengeld nach § 117 Abs. 1 SGB III a. F. war somit nicht gegeben. Zu der Frage wann ein…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2014

  Fußball, Sport und Gesetzliche Unfallversicherung

  Prof. Dr. jur. Andreas Kranig

  …Verwaltungs-Berufsgenossenschaft (VBG) versichert. 1 Nach der Satzung der VBG 2 sind dies im Einzelnen: Sportvereine, Gymnastik-, Ballett-, Tanz- und Sportschulen, Fitness- und… …Einzelsportarten (z. B. Tennis) zu. Als Unternehmer können sie sich selbst freiwillig bei der VBG gegen Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten absichern. 3 1… …http://www.vbg.de/DE/1_Mitgliedschaft_und_Beitrag/1_Mitgliedschaft/1_ Pflichtversicherung/2_Wer_ist_Mitglied/wer_ist_mitglied_node.html. 2 § 3 Abs. 1 Nr. 9 der Satzung der VBG. 3 § 6 SGB VII. 166 WzS 6./7.14 II… …. Versicherte in Sportunternehmen Die wichtigste Gruppe der Versicherten sind in Sportunternehmen wie in den meisten anderen Unternehmen die Beschäftigten. 4 1… …zwischen 9 und 2.500 EUR monatlich. Das LSG hielt die Nachfor- 4 § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII. 5 § 2 Abs. 2 SGB VII. 6 Vgl. Riebel, in: Hauck/Noftz, SGB VII, K §… …1. Beitragsbemessungsgrundlagen in der GUV Soweit Berufssportler als Beschäftigte anzusehen sind, hat das Unternehmen (in der Regel der Verein) für… …. 13 2. Arbeitsentgelte Die Arbeitsentgelte der Berufssportler sind nur in der 1. und 2. Fußball-Bundesliga und für Einzelspieler auch in den 1… …383/13 B ER, Rz. 52, WzS 2014, 192, 196. 11 §§ 152 ff. SGB VII. Vgl. Höller, in: Hauck/Noftz, SGB VII, K § 152 Rz. 1 ff. 12 Vgl. zur gerichtlichen… …Gefahrtarife der VBG von 2007 und 2010 insofern bestätigt. 13 § 153 Abs. 1 SGB VII. 14 Sie wurde von früher 84.000 EUR erhöht und beträgt seit 1. 1. 2014 96.000… …Berufssportlern 1. Überblick Mithin wird es auch in Zukunft im Berufssport häufiger als in vielen anderen Bereichen des Arbeitslebens zu Versicherungsfällen der GUV…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2014

  Unfallversicherungsschutz für ehrenamtlich Engagierte oder: Wann ist das Fußballspiel des ehrenamtlich Engagierten durch die gesetzliche Unfallversicherung versichert?

  Michael Röcken

  …das Fußballspiel des ehrenamtlich Engagierten durch die gesetzliche Unfallversicherung versichert? Michael Röcken, Rechtsanwalt, Bonn 1 Das Engagement… …, welches nicht auf Entgelt ausgerichtet ist und für eine bestimmte Dauer regelmäßig im 1 Der Verfasser ist Vorstandsmitglied des Bundesverbandes Deutscher… …Hinterbliebenen durch Geldleistungen zu entschädigen (§ 1 SGB VII). 1. Für wen besteht Versicherungsschutz? Der Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung kann sich… …werden nur die Personengruppen des § 2 Abs. 1 SGB VII dargestellt, welche einen Bezug zu der ehrenamtlichen Tätigkeit aufweisen. Wie weiter zu zeigen ist… …einfacher, zeigt aber auch, wie schwierig die Abgrenzung ist. aa) Ehrenämter im landwirtschaftlichen Bereich (§ 2 Abs. 1 Nr. 5d) und e) SGB VII) Personen, die… …ehrenamtlich in den Berufsverbänden der Landwirtschaft tätig sind, sind nach § 2 Abs. 1 Nr. 5 d) und e) kraft Gesetzes in der Unfallversicherung versichert. Zu… …Ehrenamtliche Tätigkeit im Gesundheitswesen oder der Wohlfahrtspflege (§ 2 Abs. 1 Nr. 9 SGB VII) Auch Personen, die selbstständig oder unentgeltlich, insbesondere… …um die Qualifizierung einer Berufsbetreuerin als Einrichtung der Wohlfahrtspflege. cc) Bereich der Körperschaften des öffentlichen Rechts (§ 2 Abs. 1… …und im bürgerschaftlichen sozialen Engagement, 2013, S. 53. 11 LSG Hessen, Urt. v. 18. 12. 2012 – L 3 U 215/11. 12 LSG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 20. 1… …des § 2 Abs. 1 Nr. 10a SGB VII muss ein bestimmter, abgegrenzter Aufgabenbereich übertragen worden sein, wobei auch die Übertragung formlos oder durch…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2014

  Datenschutz in der Pflege – Ein Überblick

  Marie-Madeleine Peil

  …personenbezogenen Daten in seinem Persönlichkeitsrecht beeinträchtigt wird“ 1 , zu erreichen. Der zentrale Anknüpfungspunkt für die gesetzlichen Regelungen im Bereich… …Rechtsgrundlage ist anzuwenden? II. Rechtliche Grundlagen 1. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung Ausgangspunkt der rechtlichen Grundlagen des… …Freiheitsverbürgungen – das in Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG gewährleistete allgemeine Persönlichkeitsrecht, das gerade auch im Hinblick auf moderne… …einer bestimmten Datenverarbeitung vornehmen zu können. 1 § 1 Abs. 1 BDSG. 2 Art. 2a RL 95/46/EG. 3 BVerfG v. 3. 6. 1980 – 1 BvR 185/77. Peil, Datenschutz… …dieser eingewilligt hat. Für Pflegeeinrichtungen ist zudem die Kenntnis der Regelung des § 85 Abs. 3 Satz 5 4 Art. 19 Abs. 1 S. 1 GG. SGB XI wichtig… …. Daher folgt ein Überblick über die wichtigsten Rechte der Betroffenen und Sanktionen bei datenschutzrechtswidrigem Verhalten. 1. Benachrichtigung und… …sind insbesondere die Schadensersatzansprüche aus Vertrag (§ 280 Abs. 1, § 311 Abs. 2 BGB) und des Deliktsrechts (§§ 823 ff. BGB). Darüber hinaus… …Chancen und Risiken im Blick, schult Mitarbeiter und ist Ansprechpartner für die Beteiligten. 1. Pflicht zur Bestellung Grundsätzlich ist es privaten… …, A/1.4.3. 13 Vgl. § 19a Abs. 1 Satz 1, § 33 Abs. 1 Satz 1 BDSG; § 67a Abs. 5 SGB X. 14 § 33 Abs. 2 BDSG; § 67a Abs. 5 Satz 2 SGB X. 15 § 20 Abs. 1 Satz 1, §… …35 Abs. 1 Satz 1 BDSG. 16 § 20 Abs. 2 Nr. 1, § 35 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 BDSG; 84 Abs. 2 Satz 1 SGB X. 17 § 20 Abs. 2 Nr. 2, § 35 Abs. 2 Satz 2 Nr. 3 BDSG…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2014

  Ein wichtiger Meilenstein bei Invalidität und Alter

  Vor 125 Jahren beschloss der Reichstag das erste Gesetz auf diesem Gebiet
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Invaliden- und Hinterbliebenenversicherung. Das Gesetz trat am 1. Januar 1912 in Kraft. Erweitert wurde dabei der Kreis der versicherungspflichtigen Personen… …gingen, weil sich die Parteien im Wesentlichen einig waren, zügig voran, so dass das Angestelltenversicherungsgesetz am 1. Januar 1913 in Kraft treten…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2014

  Die Künstlersozialversicherung am Leben erhalten

  Schärfere Kontrollen gelten vor allem den vielen säumigen Arbeitgebern
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Euro, denen Einnahmen von etwa 32 Millionen Euro gegenüberstünden. Ein schwieriges Gesetzgebungsverfahren Am 1. Januar 1983 war das… …die Zustimmung versagte, wurde das Gesetz ohne Zustimmungsformel verkündet und trat am 1. Januar 1983 in Kraft. Es beinhaltete als wichtigsten Aspekt…