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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2024

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …; Printausgabe zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden… …85-630, E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 37 vom 1. Januar 2024, die unter…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2024

  Auf dem Weg von gesund zu krank

  Krankheitskontinuum als Herausforderung für das Krankenversicherungsrecht
  

  Lara Wiese

  …vorherrschenden Steuerungsmechanismen unvollkommen erscheinen. 1 I. Einleitung Gesundheit und Krankheit werden regelmäßig als alternative, gegensätzliche (also… …den Vorder- 1 Dieser Beitrag entstand im Zusammenhang mit einem juristisch-medizinischen Forschungsprojekt zur „Disease Interception“, das von Juli 2021… …enorm an praktischer Relevanz gewinnen. 1. Leistungsrechtliches Grundproblem Das Schwierige an einem Kontinuum und fließenden Übergängen im Zusammenhang… …gemäß § 27 Abs. 1 SGB V beispielsweise setzt das Vorliegen einer Krankheit voraus: 8 Nur wenn der Versicherte erkrankt im Sinne dieser Norm ist, kann er… …, BeckOGK, SGB V, Stand: 1. 3. 2021, § 27 Rn. 9. 11 S. nur etwa BSG, Urt. v. 19. 10. 2004 –B1KR3/03 R, BSGE 93, 252, 253. 12 BSG, Urt. v. 20. 10. 1972 – 3 RK… …Umgang mit prädiktiven Tests auf das Risiko für die Alzheimer Krankheit, DÄBl 2018, Heft 10, A 1 ff. 16 Ausführlich Jessen, in: Jessen (Hrsg.), Handbuch… …Zeitpunkt frühtherapeutische Maßnahmen in Betracht kommen. 1. Konzept der „Disease Interception“ Tatsächlich wird vermutet, dass sich durch die neuen… …bereitstehen) der Krankenbehandlungsanspruch gemäß § 27 Abs. 1 SGB V bemüht wird: allem voran die zunehmende Tendenz in Rechtsprechung und Literatur, unter… …wie ein Anspruch auf Maßnahmen der Disease Interception nur dann auf § 27 Abs. 1 SGB V stützen, wenn der Zustand Betroffener als Krankheit im… …Interception, 2019, S. 5. 26 Braun (Hrsg.), OPG Spezial, 18. Jahrgang, Sonderausgabe April 2020, 8 f. 27 Khan, Front. Neurosci. 2018, Vol. 12, Art. 275, 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2024

  Unfallanzeige und Gefährdungsbeurteilung in der jeweils gegenwärtigen Form

  Unnötige Bürokratie oder notwendiges Übel?
  

  Karl Friedrich Köhler

  …fordern“. 1 Nicht jede Vorschrift bedeutet aber unnötige Bürokratie. Wir müssen uns beständig fragen, ob sie notwendig ist und ob es nicht einfachere Wege… …. Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung. 1 Jann, Wirtschaftsdienst 2005, S. 627, 628. 2 Zu Prävention in der gesetzlichen Unfallversicherung vgl… …BEG_IV.pdf?__blob=pub-licationFile&v=6 (25. 1. 2024). 76 WzS 03.24 Köhler, Unfallanzeige und Gefährdungsbeurteilung 1. Die Anzeigepflicht nach § 193 SGB VII a) Anzeige von Unfällen Obwohl… …mehreren gesetzlich vorgesehenen Informationsquellen, die dies sicherstellen sollen. Gemäß § 193 Abs. 1 Satz 1 sind die Unternehmer (§ 136 Abs. 3 SGB VII)… …, der in der Regel für das Unternehmen, in dem der Versicherte tätig ist oder war (§ 133 Abs. 1 SGB VII), zuständig ist. Werden Versicherte einem… …bezieht sich auf „Unfälle im Unternehmen“, was alle Unfälle gemäß § 8 Abs. 1 Satz 2 SGB VII umfasst, die ein Versicherter im sachlichen (und nicht nur… …Instandhaltung von Arbeitsgerät gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 5 SGB VII oder auch im Home-Office. Anzeigepflichtig sind alle Unfälle gemäß § 8 Abs. 1 Satz 2 SGB VII, die… …193 BGB findet in diesem Zusammenhang keine Anwendung. 5 Gemäß § 193 Abs. 1 Satz 2 SGB VII gilt die zuvor getroffene Regelung entsprechend für Unfälle… …beispielsweise Schüler (§ 2 Abs. 1 Nr. 8 lit. b SGB VII), ehrenamtlich Tätige (§ 2 Abs. 1 Nr. 9 SGB VII), Blutspender (§ 2 Abs. 1 Nr. 13 lit. b SGB VII)… …, Arbeitslose (§ 2 Abs. 1 Nr. 14 SGB VII) und Rehabilitanden (§ 2 Abs. 1 Nr. 15 SGB VII). In diesem Fall bezieht sich die Anzeigepflicht auf denjenigen, dem die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2024

  Festakt zum Amtswechsel am Bundessozialgericht

  …Landessozialgerichts Dr. Christine Fuchsloch. Sie wird das Amt zum 1. März 2024 übernehmen. Mit ihr steht zum ersten Mal eine Frau an der Spitze des Bundessozialgerichts… …12. Senat und seit Januar 2020 den für das Recht der gesetzlichen Krankenversicherung zuständigen 1. Senat des Bundessozialgerichts. Sein breites… …, Schwangerschaft und Geburt (1) Zur Behandlung akuter Erkrankungen und Schmerzzustände sind die erforderliche ärztliche und zahnärztliche Behandlung einschließlich… …erforderlichen Leistungen zu gewähren. Zur Verhütung und Früherkennung von Krankheiten werden Schutzimpfungen entsprechend den §§ 47, 52 Absatz 1 Satz 1 des… …Einzelfall aus medizinischen Gründen unaufschiebbar ist. § 6 Sonstige Leistungen (1) Sonstige Leistungen können insbesondere gewährt werden, wenn sie im… …Personen, die eine Aufenthaltserlaubnis gemäß § 24 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes besitzen und die besondere Bedürfnisse haben, wie beispielsweise… …auf Renten wegen Todes (1) 1 Einkommen (§ 18a des Vierten Buches) von Berechtigten, das mit einer Witwenrente, Witwerrente oder Erziehungsrente… …zusammentrifft, wird hierauf angerechnet. Sozialgesetzbuch Viertes Buch (SGB IV) § 18a Art des zu berücksichtigenden Einkommens (1) 1 Bei Renten wegen Todes sind… …als Einkommen zu berücksichtigen 1. Erwerbseinkommen, 2. Leistungen, die erbracht werden, um Erwerbseinkommen zu ersetzen (Erwerbsersatzeinkommen), 3… …. Vermögenseinkommen, 4. Elterngeld und 5. Aufstockungsbeträge und Zuschläge nach § 3 Nummer 28 des Einkommensteuergesetzes. (2) Erwerbseinkommen im Sinne des Absatzes 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2024

  Nachrichten aus der EU

  …nicht gelungen, ein späteres Verbot durchzusetzen. Die Europaabgeordneten sprechen sich demnach für ein Dentalamalgam- Verbot ab dem 1. 1. 2025 aus. Viel… …16. August 2017 in Kraft getreten und wurde bisher von der EU und 143 Ländern, darunter alle EU-Mitgliedstaaten, ratifiziert. Es wird seit dem 1… …umgewandelt werden. Evaluation der ELA bis August 2024 Die Europäische Kommission ist nach Artikel 40 der Gründungsverordnung der ELA verpflichtet, bis zum 1… …kommen. Belgische Rentenreform in Kraft getreten Voraussetzung für die Mittelfreigabe aus dem EU-Wiederaufbaufonds. Am 1. Januar ist die belgische… …Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, abgeschafft worden war, wird zum 1. Januar 2025 wieder eingeführt. Versicherte, die die Voraussetzungen für…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2024

  Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

  …Fassungen vom 26. Juni 2013 und vom 21. Februar 2017 mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Nach dieser zum 1. August 2013 in Kraft getretenen Vorschrift werden… …2 ContStifG ist mit dem Grundrecht auf Eigentum (Art. 14 Abs. 1 GG) der von der Anrechnung betroffenen Bezieherinnen und Bezieher von Conterganrenten… …und mit dem allgemeinen Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG) vereinbar. Die Conterganrente unterfällt in ihrem gesetzlich gewährten Bestand dem… …das Conterganstiftungsgesetz abgelöst. Nach § 13 Abs. 1 Satz 1 ContStifG stehen contergangeschädigten Personen unter anderem eine einmalige… …hervorgerufenen Körperfunktionsstörungen. Mit dem am 1. August 2013 in Kraft getretenen Dritten Gesetz zur Änderung des Conterganstiftungsgesetzes (3… …allgemeinen Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG) und dem Grundrecht auf Eigentum (Art. 14 Abs. 1 GG) vereinbar ist. Wesentliche Erwägungen des Senats § 15 Abs. 2… …Satz 2 ContStifG ist mit Art. 14 Abs. 1 GG und mit Art. 3 Abs. 1 GG vereinbar. I. 1. Die Conterganrente unterfällt dem Eigentumsschutz des Art. 14 Abs. 1… …dieselbe Maßnahme des Gesetzgebers eine von Art. 14 Abs. 1 GG geschützte Rechtsposition einerseits Rechtsprechung – Bundesverfassungsgericht WzS 03.24 93… …Entziehungsakt. Maßgeblich ist, ob der Zuteilungsakt eine von Art. 14 Abs. 1 GG geschützte erweiterte Rechtsposition schafft, in die der Entziehungsakt eingreift… …Schrankenbestimmung des Eigentums nach Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG. a) Die Anrechnungsvorschrift erweist sich nicht schon deshalb als verfassungswidrig, weil der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2024

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …vergütete sie für Lieferungen vom 25. November 2014 bis 1. Februar 2017 in Höhe der Vertragspreise, weil nach ihrem Vorbringen das Abrechnungssystem insoweit… …gleichen Bedingungen beigetreten. Mit der vom Senat zugelassenen Revision rügt die Klägerin die Verletzung materiellen Rechts (§§ 126 ff SGB V, § 69 Absatz 1… …verletze Verfahrensrecht (§§ 117, 118 SGG, §§ 415 ff ZPO, Artikel 103 Absatz 1 GG) und seine Rechte aus Artikel 9 Absatz 1 DSGVO, Artikel 2 Absatz 1 GG in… …Verbindung mit Artikel 1 Absatz 1 GG. Die Beweiswürdigung verletze § 128 SGG. Materiell seien § 4 Absatz 7 MB/PPV, § 40 Absatz 4 SGB XI sowie § 18 Absatz 3b… …durchschnittlichen Wohnstandard an eine solche Hilfe und eine dem Wirtschaftlichkeitsgebot (§ 4 Absatz 3, § 29 Absatz 1 SGB IX) genügende Anpassung an die Wohnumgebung… …der Krankenversicherung auszuscheiden wäre (vergleiche § 33 Absatz 1 Satz 1 Halbsatz 2 SGB V). Denn für eine deshalb aus der Leistungspflicht der… …allen in Betracht kommenden rechtlichen Gesichtspunkten (§ 17 Absatz 2 Satz 1 GVG). Bei einer Mehrheit prozessualer Ansprüche ist die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2024

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …, teilstationären oder ambulanten medizinischen Rehabilitation Unfallversicherungsschutz vor (§ 2 Abs. 1 Nr. 15a SGB VII). Anders sei dies jedoch für Maßnahmen zur… …eine Reha-Patientin unfallversichert ist, wenn sie auf Zum rechtlichen Hintergrund Nach § 2 Abs. 1 Nr. 15a Sozialgesetzbuch Siebtes Buch (SGB VII) sind… …erhalten. Quelle: PM des LSG Berlin-Brandenburg vom 16. 1. 2024 zum Urteil vom 11. 1. 2024 –L21U180/21…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2024

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …; Printausgabe zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden… …85-630, E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 37 vom 1. Januar 2024, die unter…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2024

  Innovationsfondsprojekt schafft neue kurzstationäre, allgemeinmedizinische Behandlung

  Matthias Mohrmann, Torben Bergemann, Phillip Höhne, Dr. Clarissa Lemmen, u.a.

  …, Krankenhausreform und Ressourcenschonung. I. Ziele und Ablauf des Projekts 1. Kurzbeschreibung Im Zuge des Projekts wird eine sektorenübergreifende, kurzstationäre… …Gandersheim“ Im Rahmen eines Betreiberwechsels in Bad Gandersheim zum 1. Oktober 2023 haben der Landkreis Northeim, die Stadt Bad Gandersheim und die… …Vermietung von Flächen an niedergelassene Ärztinnen und Ärzte und gesundheitsnahe Angebote. Zunächst startet die Versorgung im Rahmen des Projekts zum 1. April… …vermeiden Die Versorgung innerhalb des Projekts startet am 1. April 2024. Bis dahin stehen Informations- und Schulungsveranstaltungen an. Dazu werden an den… …Bereich Ärztliche Leitung STATAMED Flying Nurse Zuweisende Pflegekraft Abb. 1: Kontinuierliche Patientenzentrierte Kommunikation über die Sektorengrenzen… …STATAMED-Versorgung Zeitraum: bis zu 2 Tage Zeitraum: generell 1 bis 3 Tage Zeitraum: bis zu 28 Tage Abb. 2: Nahtloser Übergang zwischen den Sektoren Quelle: Eigene… …Fachärzteschaft steht in engem Austausch mit dem stationären Bereich und kann so Behandlungsbrüche vermeiden. IV. Aufgaben und Tätigkeiten der Beteiligten 1… …die Regelversorgung 1. Studiendesign Als primärer Parameter – also das vorher festgelegte, erstrangige Ziel, an dem die Wirksamkeit der neuen… …bis zum Interventionsstart 1. Informationsveranstaltungen für die relevanten Gesundheitsakteure in den Pilotregionen Zahlreiche… …vor. Das Konzept zur Leistungserbringerbefragung und das Datenschutzkonzept befinden sich in der Entwicklung und werden im 1. Quartal 2024…

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