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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2012

  BSG, Urteil vom 13. 9. 2011 – B 1 KR 25/10 R –

  Norbert Finkenbusch

  …13. 9. 2011 – B 1 KR 25/10 R – Arbeitstherapie ist vorrangig vom Träger der Rentenversicherung zu erbringen, wenn es sich um eine eigenständige… …V). Es handelt sich um eine Leistung zur medizinischen Rehabilitation, die wegen der Behandlung einer Krankheit erforderlich ist (vgl. § 27 Abs. 1 Satz… …1, Satz 2 Nr. 6 SGB V). Arbeitstherapie (vgl. § 42 SGB V) kann stationär, teilstationär oder ambulant erbracht werden. Dementsprechend ist sie nicht… …der Krankenkasse zu beantragen (vgl. § 42 Abs. 3 Satz 1 SGB V, der in diesem Zusammenhang anwendbar ist). Die Krankenkasse bestimmt daraufhin Art, Dauer… …, 11 SGB VI), – keine Ausschlussgründe vorliegen (§§ 12, 13 Abs. 2 SGB VI) und – die weiteren Voraussetzungen der beantragten Leistung (vgl. § 15 Abs. 1… …Satz 1 SGB VI, § 26 Abs. 2 Nr. 7 SGB IX) erfüllt sind. Der Rentenversicherungsträger erbringt die Arbeitstherapie als eigenständige Leistung. Es ist…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2012

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …, Urteil vom 13.12. 2011 – B 1 KR 9/11 R – Sachverhalt: Umstritten ist die Höhe von Vergütungen für Fahrten. Der klagenden Taxiunternehmerin M zahlte die… …Versicherten V geschlossen zu haben, der eine 522,50 Euro geringere Vergütung vorsieht. Die Höchstpreisregelung in § 133 Abs. 1 Satz 4 SGB V berechtigt die… …Vielfalt Rechnung zu tragen, wie dies in § 34 Abs. 1 Satz 3 SGB V bestimmt sei. Gründe: Der beklagte GBA ist mit seiner Revision erfolgreich gewesen. Die von… …. Ein solcher weiter gefasster Rechtsschutz entspricht dem Rechtsschutzinteresse des Betroffenen, das sich hier auf Art. 12 Abs. 1 i.V.m. Art. 19 Abs. 4… …Abs. 1 Satz 1 Teilsätze 3 und 4 SGB V. In diese Bewertung darf der GBA auch homöopathische Arzneimittel einschließen, und zwar auch insoweit, als… …ihres Vertragsarztsitzes zum 1. 8. 2007. Gegen die Entscheidung des Zulassungsausschusses zugunsten der Beigeladenen zu 3. legte sie Widerspruch ein. Dem… …insbesondere des gezahlten Weihnachtsgelds – berechnet wird. Der Kläger, der bis Ende 2009 noch in einem Arbeitsverhältnis stand, bezieht seit 1. 1. 2010… …Ansicht, dies stehe dem Kläger schon deshalb zu, weil die Beklagte die Regelung des § 194 Abs. 1 Satz 3 SGB VI falsch angewandt habe. Hiernach seien der… …steht entgegen der Rechtsmeinung des LSG in Einklang mit § 194 Abs. 1 Satz 3 und § 123 Abs. 3 SGB VI. Dem Kläger steht jedoch möglicherweise ein… …begehrt – als Rechtsnachfolgerin ihres im Jahr 2010 verstorbenen Ehemanns (Versicherter) – ab 1. 1. 2009 Rente wegen Erwerbsminderung infolge…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2012

  Udsching/Rolfs, Jahrbuch des Sozialrechts, Band 32, Dokumentation für das Jahr 2010

  Prof. Dr. Eberhard Jung

  …Impfschadensrecht) Sabine Knickrehm (27 Seiten) und das Rehabilitationsrecht des SGB IX Teil 1 Felix Welti und Dennis Bunge (16 Seiten). Als weitere Abschnitte folgen…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2012

  +++ WzS-Ticker +++

  …mehr an. ♦ Im Bündnis stark Am 1. Januar 2012 hat der Klinikverbund der gesetzlichen Unfallversicherung (KUV) seine Arbeit aufgenommen. Zu ihm gehören…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2012

  Personalia / Veranstaltungshinweise

  …Landesgeschäftsführer und neuer Bevollmächtigter des Vorstandes vor. Die neue Krankenkasse vereint ab 1. März 2012 rund 880.000 Mitglieder und 1,2 Millionen Versicherte… …. Josef Hecker wird ab 1. Juli 2012 neuer neutraler Vorsitzender des Gemeinsamen Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen und damit Nachfolger von Dr… …Bundesarbeitsgerichts – arbeits- und sozialversicherungsrechtliche Folgen – Symposion am 1. März 2012 Goethe-Universität Frankfurt am Main Campus Westend – Casino –… …Grüneburgplatz 1 60323 Frankfurt am Main Der Beschluss des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 14. 12. 2010 über die fehlende Tariffähigkeit der Tarifgemeinschaft… …CGZP-Beschluss des Bundesarbeitsgerichts – arbeits- und sozialversicherungsrechtliche Folgen – Symposion am 1. März 2012 in Frankfurt am Main Euro 275,–…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2012

  Neuerscheinungen / Gesamtschau

  …zum 1. Januar 2012 in Kraft getretenen Gesetzesänderungen gebotene Aktualisierung der Normtexte des SGB V fort und schließt diese ab. Das GKV-VStG… …. Des Weiteren ist die ebenfalls am 1. Januar 2012 in Kraft getretene Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2012 aufgenommen. Auf den aktuellen Stand…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2012

  Editorial

  Dr. Ursula Schweitzer

  …allen Zweigen der Sozialversicherung verwiesen, vgl. § 26 Abs. 1 Satz 2 SGB VII, § 11 Abs. 1 Nr. 5 SGB V, § 13 Abs. 1 Satz 2 SGB VI , § 35 a SGB XI und §… …. 2011 – L 1 R 397/09 – zum Thema Rehabilitationsleistungen für Kinder und Jugendliche durch die GKV auseinander (S. 23). Im Anschluss folgt die… …Rechtsprechung des Bundessozialgerichts. Den Anfang macht das Urteil vom 8. 11. 2011 (– B 1 A 1/11 R – S. 25), welches sich mit der Genehmigung eines BKK-­Tarifs… …Urteile des selben Senats vom 8. 11. 2011 an, in denen es um Off-label-use eines BTX/A-Präparats gegen Spastik in einer Hochschulambulanz (– B 1 KR 23/10 R… …– S. 26 ) geht, bzw. die Übernahme einer eiweißreduzierten Diätnahrung durch die GKV (– B 1 KR 20/10 R – S. 26) und die Kodierung bei Ab­rechnung nach… …DRG-Fallpauschale (– B 1 KR 8/11 R – S. 26). Das BSG-Urteil vom 9. 11. 2011 (– B 12 KR 3/10 R – S. 27) setzt sich mit dem Wechsel der Krankenversicherung und dem…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2012

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Neuerscheinungen WzS 01/12 1 WzS 66. Jahrgang Wege zur Sozialversicherung 01.12 Seiten 1–32 Inhalt EDITORIAL AUFSÄTZE KURZBEITRÄGE RECHTSPRECHUNG… …und zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich… …: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 25, vom 1. Januar 2012, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html… …Fax 030/25 00 85-275 · ESV@ESVmedien.de · www.ESV. info WzS_Einband2011_185x110.indd 1 10.01.2012 08:35:47…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2012

  Vielschichtige Regelungen beim Schutz der Sozialdaten

  Prof. Dr. Eberhard Jung

  …Problematik 1. Die Entwicklung des Sozialdatenschutzes Mit der stetigen Fortentwicklung der Computertechnologie und den damit verbundenen Gefährdungen der… …Privatsphäre jedes einzelnen Bürgers kam es ab 1970 zur Verkündung erster Datenschutzgesetze 1 . Die zum persönlichen Lebensbereich gehörenden Geheimnisse sowie… …Fassung von § 35 SGB I, in Kraft getreten am 1. 1. 1976, erlassen worden 5 . Die gesetzliche Verknüpfung dieser Vorschrift mit den zum 1. 1. 1981 in Kraft… …Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Sozialdaten „nur unter den Voraussetzungen des Zweiten Kapitels des Zehnten Buches“ zulässig ist. 1 Das weltweit erste… …die Regelungen in den ärztlichen Berufsordnungen. 3 Die erste Fassung des Bundesdatenschutzgesetzes stammt vom 27. 1. 1977 (BGBl. I S. 201), zurzeit… …gilt das Gesetz in der Fassung vom 14. 1. 2003 (BGBl. I S. 66), zuletzt geändert durch Gesetz vom 14. 8. 2009 (BGBl. I S. 2814). 4 Vgl. das Hessische… …Persönlichkeit des Art. 2 Abs. 1 des Grundgesetzes und aus dem Schutz der Menschenwürde des Art. 1 Abs. 1 des Grundgesetzes ein Recht des Einzelnen auf… …. Urteil des BVerfG vom 15. 12. 1983, 1 BvR 209, 269, 362, 420, 440, 484/83, BVerfGE 65, 1. 7 Zur Übersicht vgl. Bieresborn, in: von Wulffen, Kommentar zum… …SGB X, 7. Auflage 2010, Vor § 67 SGB X Rn. 1. 8 Vgl. dazu Pieroth/Schlink, Grundrechte – Staatsrecht II, 25. Auflage 2009, Rn.326, 399. 9 Vgl… …Satz 1 SGB IV für die Vorstandsmitglieder bei Orts-, Betriebs- und Innungskrankenkassen sowie Ersatzkassen die Verpflichtung zur Offenlegung der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2012

  Neue Rechtsentwicklung in ­Zusammenhang mit dem Anfrageverfahren

  Horst Marburger

  …unrichtigen) Entscheidung geführt. Hier ist § 28 o Abs. 1 SGB IV zu beachten. Danach hat der Beschäftigte dem Arbeitgeber die zur Durchführung des… …7a Abs. 1 SGB IV davon aus, dass die Beteiligten eine Entscheidung über die Versicherungspflicht beantragen können. Niemand ist also verpflichtet, ein… …Rundschreiben herausgegeben, das vom 13. 4. 2010 datiert 1 . Die Herausgabe erfolgte im Rahmen einer Besprechung der Spitzenverbände am 13./14. 4. 2010 2 . § 7a… …Abs. 1 SGB IV spricht hier von einer Abweichung von § 28 h Abs. 2 SGB IV. Nach der letztgenannten Vorschrift entscheidet die Einzugsstelle für den… …Versicherungspflicht in der Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung. Sie erlässt auch den ­Widerspruchsbescheid. 1 Die Beiträge 2010, 495. 2 Die Beiträge… …2010, 494, 526. 10 WzS 01/12 Marburger Neue Rechtsentwickl. in Zusammenhang mit d. Anfrageverfahren Wie unter 1. bereits erwähnt, ist jeder Beteiligte… …sozialversicherungsrecht­liche Beurteilung fordert. Dies sei – so das BSG – kein Antrag nach § 7a Abs. 1 Satz 1 SGB IV. Vielmehr habe der Betroffene bewusst und ausschließlich bei… …Form-Antragsvordruck zu § 7a Abs. 1 Satz 2 SGB IV beigefügt war, lässt nach den Umständen nicht die Annahme zu, dass es sich der Sache nach um einen an die DRVB… …Beschäftigung ist unter diesen Umständen beim Vorliegen bestimmter Voraussetzungen nur hinreichend bestimmt im Sinne von § 33 Abs. 1 SGB X. Im Einzelfall muss… …tatsächlichen Gegebenheiten sie sich als Anknüpfungssachverhalt beziehen soll. Der vorstehend erwähnte § 33 Abs. 1 SGB X schreibt vor, dass ein Verwaltungsakt…

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