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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2011

  Personalia/Veranstaltungshinweis

  …von Bibra Platz 1 b 36037 Fulda Hochschule Fulda University of Applied Sciences Fachbereich Sozial- und Kulturwissenschaften Marquardstraße 35 · 36039…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2011

  Editorial

  Dr. Ursula Schweitzer

  …, welches sich mit der Umlage von Investitionsaufwendungen eines Pflegeheims auf seine Bewohner beschäftigt. Es schließt sich das Urteil vom 13. 9. 2011 – B 1… …KR 23/10 R – an, in dem es um die zulässige Höchstverordnungsmenge von Krankengymnastik geht (S. 345). Es folgt ein Urteil vom selben Tag (– B 1 KR…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2011

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …____________________________________ 343 DAS AUSGEWÄHLTE URTEIL Norbert Finkenbusch BSG, Urteil vom 21. 6. 2011 – B 1 KR 18/10 R – _________________________________ 343 RECHTSPRECHUNG… …. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich… …: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 24, vom 1. Januar 2011, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2011

  Aktuelle Probleme bei der Feststellung von Berufskrankheiten

  Prof. Dr. Eberhard Jung

  …Listen-Berufskrankheiten (III.) und von Wie-Berufskrankheiten (IV.) sowie weitere spezielle Berufskrankheiten-Probleme (V.). I. Einführung in die Problematik 1. Der „Fall… …Berufskrankheit zumeist auf einer länger andauernden Einwirkung, die sich über Monate, Jahre und Jahrzehnte erstrecken kann 1 . Auch tritt eine Berufskrankheit… …war im Jahre 1981 1 Vgl. dazu Jung, in: Eichenhofer/Wenner, Kommentar zum SGB VII, 1. Auflage 2010, § 9 SGB VII Rn. 5 bis 12; Becker, P… …., Versicherungsfall: Listen- Berufskrankheit, SGb 2010, 131 bis 137; Becker, P., Die anzeigepflichtigen Berufskrankheiten, 1. Auflage 2010, 10. Bei… …Präventionsleistungen nach § 3 Abs. 1 BKV und bei Übergangsleistungen. 4 Vgl. BSG, Urteil vom 12. 4. 2005, B 2 U 6/04 R. Vgl. auch das Urteil des LSG Baden-Württemberg… …vom 28. 1. 2011, L 8 U 1205/10, wonach isolierte Ohrgeräusche lediglich Begleiterscheinungen zu einer Schwerhörigkeit darstellen. Zu den Definitionen… …Mischsystem: Generell kann nach Abs. 1 dieser Vorschrift eine Krankheit nur dann als Berufskrankheit anerkannt werden, wenn sie in der Berufskrankheitenliste… …, Anlage 1 der Berufskrankheiten-Verordnung (BKV) 6 , aufgeführt ist (Listen-Berufskrankheiten). Für den Ausnahmefall, aber nicht für den Härtefall, sieht §… …. Eine Aufnahme in die Berufskrankheitenliste setzt nach § 9 Abs. 1 Satz 2 Halbsatz 1 SGB VII die generelle Geeignetheit einer Krankheit voraus, es muss… …Berufskrankheiten-Verordnung vom 11. 6. 2009 (BGBl. I S. 1273). 7 Vgl. Jung, in: Eichenhofer/Wenner, Kommentar zum SGB VII, 1. Auflage 2010, § 9 SGB VII Rn. 13 bis 17. 320 WzS…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2011

  Satzungshoheit im Leistungsrecht der gesetzlichen Krankenversicherung

  Horst Marburger

  …Krankenkassen in bestimmten Fällen durch Satzungsbestimmungen in das Leistungsgeschehen eingreifen können. I. Satzungsrecht als Hoheitsrecht 1. Grundsätze § 34… …in Absatz 1 bestimmt, dass die Satzung den Namen und den Sitz der Krankenkasse, ihren Bezirk sowie den Kreis der Mitglieder vorsehen muss. Für die… …, aber auch für das gesamte Bundesgebiet öffnen (§ 173 Abs. 1 SGB V). 2. Einschränkungen § 194 Abs. 1 Nr. 3 SGB V bestimmt, dass die Satzung die Art und… …den Aufgaben der gesetzlichen Krankenkassen widersprechen. Aus dem Wortlaut des § 194 Abs. 1 Nr. 3 SGB V könnte geschlossen werden, dass die Satzung… …, ist es auch nicht zulässig, durch die Satzung die gesetzlichen Vorschriften gewissermaßen zu erläutern oder zu interpretieren 1 . Soweit es gesetzlich… …. 4 SGB V der aktuellen Gesetzeslage anzupassen. 1 Vgl. dazu Becker/Kingreen, SGB V-Kommentar, Anm. 4 zu § 194 SGB V. 2 Vgl. dazu Becker/Kingreen, SGB… …Satzungsbestimmungen 1. Vermittlung privater Versicherungsverträge Nach § 194 Abs. 1 a SGB V kann die Satzung eine Bestimmung enthalten, nach der die Krankenkasse den… …Vorschrift des § 30 SGB IV, wonach die Krankenkassen keine Geschäfte führen dürfen, die das Gesetz nicht vorsieht. Ob die Regelungen des § 194 Abs. 1 a SGB V… …Krankenkassen nicht bewilligen. Nach § 194 Abs. 1 a Satz 2 SGB V können Gegenstand der privaten Zusatzversicherungsverträge alle Leistungen sein, die den… …Satzungsbestimmung ist hier nicht erforderlich. Allerdings regelt auch hier der GKV-Spitzenverband Einzelheiten. § 20 d SGB V sieht in seinem Absatz 1 primäre…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2011

  Die unfallversicherungsrechtliche Vor- und Nachschadensproblematik bei Gliedmaßen und (paarigen) Organen, die zueinander in funktionaler Abhängigkeit stehen

  Karl Friedrich Köhler

  …uns mit zwei Händen, Dass wir doppelt Gutes spenden; Nicht um doppelt zuzugreifen Und die Beute aufzuhäufen … Heinrich Heine 1 I. Einleitung 1 Paarige… …insofern anders. Hier existiert z. B. die Schweizerische Verordnung über die Unfallversicherung vom 20. 12. 1982 2 in deren Art. 29 es heißt: (1) Als paarige… …schädigungsbedingten GdS Folgendes zu beachten: 1 Aus dem Gedicht „Zur Teleologie“, entnommen aus Heinrich Heine, Gedichte, Aufbau-Verlag Berlin und Weimar, 1991, S. 624… …kann bei der Feststellung des GdS nach § 30 Abs. 1 BVG nicht berücksichtigt werden, auch dann nicht, wenn sie zusammen mit Schädigungsfolgen zu… …Vorschadensproblematik im Lichte der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts 1. Abstrakte Schadensbemessung Versicherte, deren Erwerbsfähigkeit infolge eines… …56 Abs. 1 Satz 1 SGB VII Anspruch auf Verletztenrente. 4 Dabei hängt die zur Feststellung der Rentenhöhe maßgebliche Minderung der Erwerbsfähigkeit… …gesamten Gebiet des Erwerbslebens ab (§ 56 Abs. 2 Satz 1 SGB VII). Es erfolgt also eine abstrakte Schadensbemessung, die nicht danach fragt, ob und inwieweit… …. 1 Nr. 5 Buchstabe a und b SGB VII haben abweichend von § 56 Abs. 1 Satz 1 SGB VII erst Anspruch auf eine Rente, wenn ihre Erwerbsfähigkeit infolge… …Grades der MdE in ständiger Rechtsprechung als Tatsachenfeststellung, die die Instanzgerichte gemäß § 128 Abs. 1 Satz 1 SGG nach freier, aus dem… …Rdnr. 67 ff. 9 BSG, 2. 5. 2001, B 2 U 24/00 R, SozR 3-2200 § 581 Nr. 8; vgl. auch Arens, in: Heft 1 der Schriftenreihe des Berufsgenossenschaftlichen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2011

  Gutachten zum Krankenkassen-Finanzausgleich vier Monate „unter Verschluss“

  Wissenschaftlicher Beirat sieht Reformbedarf – Gesundheitsministerium will nicht handeln
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Mitglieder in Großstädten versichert, habe nochmals höhere Kosten. Auch diese Unterdeckungen habe der Morbi-RSA nicht beseitigt. Als Beispiel wird die am 1…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2011

  Die gesetzlichen Krankenkassen müssen Rücklagen bilden und Finanzen veröffentlichen

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …gesetzlichen Krankenkassen (AOK, Betriebs- und Innungskrankenkassen, Ersatzkassen, Knappschaft) in jedem Jahr zum Stichtag 1. September ihre Bilanzen offen legen… …gesetzlichen Krankenversicherung in Berlin senden. Er soll sie ebenfalls zum 1. September auf seiner Internet-Seite veröffentlichen und die Daten mit den… …musste und zum 1. Juli 2011 geschlossen wurde. Der Zusammenbruch kam für die meisten der über 100.000 Mitglieder völlig überraschend. Viele von ihnen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2011

  Krankenkassen-Fusionen sind gar nicht so einfach

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …aus jüngster Zeit deutlich. Eigentlich hielten Beobachter die Fusion von AOK Rheinland-Pfalz, AOK Saarland und Innungskrankenkasse (IKK) Südwest zum 1… …Problem konfrontiert, das zur sinkenden Mitgliederzahl seinen Teil beigetragen haben dürfte. Mehr als 200.000 Mitglieder der Krankenkasse haben seit 1…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2011

  Das ausgewählte Urteil. BSG, Urteil vom 21. 6. 2011 – B 1 KR 18/10 R –

  Norbert Finkenbusch

  …. 2011 – B 1 KR 18/10 R – Zu den Leistungen der Krankenbehandlung gehören medizinische Maßnahmen, um eine künstliche Befruchtung herbeizuführen (vgl. § 27a… …Versicherten sowie die Leistungserbringer bindend (vgl. § 91 Abs. 6 SGB V). Sie haben den Rang von Rechtsverordnungen des Bundes (vgl. BSG, Urteil vom 1. 3. 2011… …, B 1 KR 7/10 R). Dabei ist davon auszugehen, dass der Gemeinsame Bundesausschuss die sich ständig ändernde Entwicklung des allgemein anerkannten… …Standes der medizinischen Erkenntnisse beachtet (vgl. BSG, Urteil vom 1. 3. 2011, B 1 KR 10/10 R). Die medizinischen Maßnahmen, eine Schwangerschaft… …herbeizuführen, müssen erforderlich sein (§ 27a Abs. 1 Nr. 1 SGB V). Sie sind erforderlich, wenn das Ehepaar ungewollt kinderlos ist und andere medizinische… …Empfängnisfähigkeit herstellen (vgl. § 27 Abs. 1 Satz 4 SGB V). 344 WzS 11/11 Rechtsprechung – Das ausgewählte Urteil / Bundessozialgericht Ein Ehepaar ist nicht… …herbeigeführt wird (vgl. § 27a Abs. 1 Nr. 2 SGB V). Die hinreichende Aussicht besteht, wenn von dem betroffenen Paar insgesamt die Überwindung der Kinderlosigkeit… …zum Zeitpunkt der einzelnen Leistungen in rechtsgültiger Ehe miteinander verheiratet sind (§ 27a Abs. 1 Nr. 3 SGB V). Partner einer nicht ehelichen… …Lebensgemeinschaft sind vom Leistungsanspruch ausgeschlossen. Die gesetzlichen Grundlagen sind verfassungskonform (vgl. BVerfG, Urteil v. 28. 2. 2007, 1 BvL 5/03). Die… …Ehegatten verwendet (vgl. § 27a Abs. 1 Nr. 4 SGB V; homologes System). Fremde Zellen dürfen nicht verwendet werden (heterologe Insemination). Die Ehegatten…

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