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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2011

  Maßnahmen gegen den Ärztemangel auf dem Land

  Dr. Dieter Leopold

  …flächendeckenden Versorgung der Bevölkerung hat das Bundeskabinett in Form eines Versorgungsstrukturgesetzes verabschiedet. Mit dem Gesetz, das am 1. Januar 2012 in…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2011

  740 Millionen persönliche Daten werden gelöscht

  Die Datenbank ELENA in Würzburg ist ein "Millionengrab" geworden
  

  Dr. Dieter Leopold

  …nähern. Unter dem Begriff ELENA hat am 1. Januar 2010 der Aufbau der größten zentralen Sammlung personenbezogener Daten begonnen, den die Bundesrepublik je… …vergleichbar, sollte ursprünglich am 1. Januar 2012 starten. Der Beginn wurde dann um zwei Jahre verschoben. Gleichwohl war Anfang 2010 die erste Stufe des…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2011

  Das ausgewählte Urteil: BSG, Urteil vom 21. 6. 2011 - B 1 KR 17/10 R -

  Norbert Finkenbusch

  …vom 21. 6. 2011 – B 1 KR 17/10 R – Versicherte erhalten Krankengeld ohne zeitliche Begrenzung. Wegen derselben Krankheit wird Krankengeld innerhalb von… …. Um dieselbe Krankheit handelt es sich, wenn ihr dieselbe, nicht behobene Krankheitsursache zugrunde liegt (BSG, Urteil vom 7. 12. 2004, B 1 KR 10/03 R… …. § 48 Abs. 1 Satz 2 SGB V). Daraus ergibt sich, dass der Grundsatz der unbeschränkten Krankengeldgewährung für die praktisch wichtigsten Fälle (die… …infolge der ersten Krankheit aufgetreten ist (BSG, Urteil vom 8. 11. 2005, B 1 KR 33/03 R). Eine Krankheit tritt erst dann nicht mehr „hinzu“ und ist in… …vom 8. 11. 2005, B 1 KR 27/04 R). Allerdings kann eine hinzugetretene Krankheit für spätere Bezugszeiten in einem neuen Dreijahreszeitraum bedeutsam… …Beschäftigungsverhältnisses entsteht (BSG, Urteil vom 22. 3. 2005, B 1 KR 22/04 R), damit aufgrund des Krankengeldanspruchs die Mitgliedschaft für die Dauer des Anspruchs… …erhalten bleiben kann (vgl. § 192 Abs. 1 Nr. 2 SGB V). Für das Entstehen des Anspruchs ist an die Entstehenstatbestände aus § 46 SGB V anzuknüpfen (BSG… …, Urteil vom 26. 6. 2007, B 1 KR 37/06 R). Der Eintritt der Arbeitsunfähigkeit ist in diesem Zusammenhang unerheblich; das Entstehen des Anspruchs kann nicht… …, Urteil vom 7. 12. 2004, B 1 KR 10/03 R in ständiger Rechtsprechung und mit weiteren Nachweisen). Eine Krankheit ist nicht hinzugetreten im Sinne von § 48… …Abs. 1 Satz 2 SGB V, wenn am Tag nach der Beendigung einer Arbeitsunfähigkeit oder noch später eine neue Krankheit eintritt und Arbeitsunfähigkeit…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2011

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …. Am 10. 11. 2003 wurde er wegen einer Lungenembolie bei Oberschenkelthrombose stationär behandelt. Mit Bescheid vom 1. 12. 2004 erkannte die Beklagte… …mit ihrer Mutter und ihrer Schwester seit dem 1. 1. 2005 laufende Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II. Die Anträge auf… …Klägerin gerichtetem Bescheid die für den Zeitraum 1. 8. 2005 bis 31. 7. 2006 ergangenen Bewilligungen „für Sie und ihre Kinder“ auf. Im Aufhebungsbescheid… …Feststellungen des SG konnte nicht abschließend entschieden werden, ob der hier noch alleine streitgegenständliche und auf § 40 Abs. 1 Satz 1 SGB II i.V. m. § 50… …SGB X beruhende Erstattungsbescheid formell rechtmäßig war; insbesondere ob die nach § 40 Abs. 1 Satz 1 SGB II i.V. m. § 24 Abs. 1 SGB X erforderliche… …Abs. 1 Satz 1 FRG mit Rückwirkung ab 1996 (dem Inkrafttreten des WFG) deutlicher dahin gehend formuliert, dass die Entgeltpunkte-Begrenzung auf 25 „für… …Rückwirkung gegen das Rechtsstaatsprinzip verstoße. Das BVerfG hat mit Beschluss vom 21. 7. 2010 (1 BvL 11/06 u. a. – BVerfGE 126, 369 = SozR 4-5050 § 22 b Nr… …geltenden Vorschrift des § 22b Abs. 1 Satz 1 FRG idF des RV-Nachhaltigkeitsgesetzes vom Juli 2004. Verfassungsrechtliche Bedenken bestehen insoweit nicht… …dahin maßgebenden Rahmenvertrages zur Versorgung mit orthopädischen Heilund Hilfsmitteln zum 31. 12. 2008 haben die Beklagten zum 1. 4. 2009 mit zwei in… …sich aus dem Wortlaut des § 126 Abs. 1 Satz 2 SGB V alte und neue Fassung sowie aus den einschlägigen Gesetzesmaterialien (BT- Drucks. 16/3100 S 141)…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2011

  Neuerscheinungen / Termine

  …. Ob diese Richtlinien als „sonstiges Recht“ i. S. des § 87 Abs. 1 S. 2 SGB IV anzusehen sind, wird erstmals ausführlich dargestellt. Im Übrigen sind… …worden. Bestellmöglichkeiten online unter www.ESV.info/978 3 503 01783 6 2011, Loseblattwerk einschließlich der 22. Lieferung, 610 Seiten in 1 Ordner, Euro… …Sozialversicherungsträger Termine Sozialwahlen 2011 1. November 2011 Letzter Termin (spätestens 5 Monate nach dem Wahltag) für die Durchführung der ersten Sitzung der… …Vertreterversammlung bzw. des Verwaltungsrates mit Wahl der/ des Vorsitzenden (§§ 73 Abs. 1, 75 Abs. 1 SVWO). Bei Versicherungsträgern mit Vertreterversammlung… …zusätzlich Wahl des Vorstands (§ 77 SVWO). 1. November 2011 Wahl der Versicherungsältesten und der Vertrauenspersonen (§§ 80 und 81 SVWO). Soweit die Satzung… …des Versicherungsträgers nichts anderes bestimmt, soll die Wahl in der ersten Sitzung der Vertreterversammlung bzw. des Verwaltungsrates stattfinden. 1… …Anschluss an die Wahl des Vorstands, spätestens zwei Wochen danach.) 1. November 2011 – Bekanntmachung des endgültigen Wahl- 15. November 2011 ergebnisses… …durch den Wahlausschuss (§ 79 Abs. 3 SVWO). (Unverzüglich nach Abschluss der Gremienwahlen.) 1. November 2011 – Übersendung der Bekanntmachung des 15…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2011

  Gesamtschau

  …lo Contencioso-Administrativo Nr. 1 de Oviedo (Spanien) Berechnung von Urlaubstagen – Anmerkung von Prof. Dr. Gregor Thüsing / Tom Stiebert, Bonn…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2011

  Editorial

  Dr. Ursula Schweitzer

  …Lebenszeit sind nach § 26 Abs. 1 Satz 1 BeamtStG in den Ruhestand zu versetzen, wenn sie wegen ihres körperlichen Zustands oder aus gesundheitlichen Gründen… …gegeben? Bei insgesamt neun Versicherungsträgern fanden am 1. Juni 2011 für die Amtsperiode 2011 bis 2017 allgemeine Sozialwahlen auf Versichertenseite… …seinem Beschluss vom 14. Juni 2011 – 1 BvR 429/11 – S. 244 mit der Verfassungsbeschwerde gegen den Ausschluss der Mitversicherung von Kindern in der… …gesetzliche Krankenversicherung (Urteil vom 25. Mai 2011 – B 12 KR 9/09 R – S. 245); dem Versicherungsschutz als Rehabilitandin nach § 5 Abs. 1 Nr. 6 SGB V auch… …R – S. 247); dem Anfangszeitpunkt für eine strukturiertes Behandlungsprogramm (Urteil vom 21. Juni 2011 – B 1 KR 14/10 R – S. 247); den Kosten der… …Reinigung von Zahnimplantaten (Urteil vom 21. Juni 2011 – B 1 KR 17/10 R – S. 248); der Höchstbezugsdauer von Krankengeld (Urteil vom 21. Juni 2011 – B 1 KR…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2011

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Hinweis auf… …Preisänderung: Die nachfolgend aufgeführten Preise gelten ab 1. Oktober 2011. Jahresabonnementpreis 67,20; Einzelbezug im Abonnement (12 x jährlich) 5,60… …Anzeigenpreisliste Nr. 24, vom 1. Januar 2011, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2011

  Probleme bei der Ermittlung der Finalität bzw. des inneren/sachlichen Zusammenhangs bei der Feststellung eines Arbeitsunfalls

  Prof. Dr. Eberhard Jung

  …von dem Ort der Tätigkeit (III.) sowie der gemischten Tätigkeit bzw. Motivationslage (IV.) eingegangen werden. I. Einführung in die Problematik 1… …1. 1. 1997 1 vor der Frage stand, ob er die bislang von der Rechtsprechung entwickelten Grundstrukturen für die Anerkennung eines Arbeitsunfalls in… …Person“ im Sinne der §§ 2–6 SGB VII handelt und dass – nach der Legaldefinition des Unfalls in § 8 Abs. 1 Satz 2 SGB VII – ein zeitlich begrenztes, von… …. 1 Nr. 1 SGB VII einen Unfall erlitten hat. Zu Problemen kann es allerdings dann führen, wenn selbständige und unselbständige Tätigkeiten voneinander… …abgegrenzt werden müssen, wenn der in § 2 Abs. 1 Nr. 2 bis 17 SGB VII aufgeführte Personenkreis betroffen ist oder wenn es um die Wie-Beschäftigten des § 2 Abs… …. 2 Satz 1 SGB VII geht 5 . Auch die Ermittlung des „Unfalls“ stellt sich im Regelfall als weitgehend problemlos dar, es kann aber doch zu… …anschließendem Selbstmord führt 8 oder wenn ein S-Bahnfahrzeugführer durch eine sofortige Schnellbremsung zwar einen Unfall verhindert, es aber dennoch 1 Vgl… …Feststellungsverfahren sind daher beide Kriterien genau zu beachten und voneinander abzugrenzen. II. Probleme bei der Aufklärung des Sachverhalts 1. Einseitige… …Tätigkeit unterbrochen habe. Ein solcher Beweis habe aber im vorliegenden Fall nicht geführt werden können. III. Die Finalität beim Wegeunfall 1. Die… …Unterbrechung des Weges zur Arbeit: Der „Apfelkäufer-Fall“ Nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII steht auch „das Zurücklegen des mit der versicherten Tätigkeit…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2011

  Die Beteiligung des Personalrats bei Nutzung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements für Beamte*

  Dr. Andreas Reich

  …Dienstfähigkeit. Was soll er tun? Kann der Personalrat helfen? Beamtinnen auf Lebenszeit und Beamte auf Lebenszeit sind nach § 26 Abs. 1 Satz 1 BeamtStG in den… …Antrag des Beamten abhängig ist. Entsprechendes sieht § 44 Abs. 1 Satz 1 BBG für Bundesbeamte vor. Der Beamte kann beim Dienstherrn eine derartige… …körperlichen Zustands In § 26 Abs. 1 Satz 2 BeamtStG und in § 44 Abs. 1 Satz 2 BBG ist mit dem dort gebrauchten Wort „auch“ ein Regelbeispiel für eine… …Feststellung der Dienstunfähigkeit formuliert 1 . Danach kann ein Beamter als dienstunfähig angesehen werden, wenn er infolge Erkrankung innerhalb eines… …die Ruhestandsversetzung auszulösen. Weil die aus einer Erkrankung folgende Abwesenheit vom Dienst nach § 26 Abs. 1 Satz 2 BeamtStG und nach § 44 Abs. 1… …Versetzung in den Ruhestand erforderlich. Für dieses Regelbeispiel des § 26 Abs. 1 Satz 2 BeamtStG und des § 44 Abs. 1 Satz 2 * Der Beitrag ist abgedruckt in… …„Die Personalvertretung“ 2011, S. 182 ff. 1 Vgl. Reich, Beamtenstatusgesetz, 2009, § 26 Rn. 12, während Seeck (in: Metzler-Müller/Rieger/Seeck/Zentgraf… …. Roetteken/Rothländer, BeamtStG, § 26 Rn. 94) § 26 Abs. 1 Satz 2 BeamtStG nur als eine vermutete Dienstunfähigkeit ansehen. 2 Zur Dienstunfähigkeit bei wiederholten… …länger andauernden im Einzelnen nicht schwerwiegenden Erkrankungen vgl. BVerwG, VerwRspr 67, S. 678. BBG enthält § 26 Abs. 1 Satz 1 BeamtStG und § 44 Abs… …. 1 Satz 1 BBG allerdings die tatbestandlichen Vorgaben, dass es bei weiteren dem § 26 Abs. 1 Satz 2 BeamtStG und dem § 44 Abs. 1 Satz 2 BBG…

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