Stand und Perspektiven der Gesundheitsreform – Beschaffung von Sozialleistungen durch Vergabe

• Dr. Miriam Meßling

Unter dieser Überschrift lud der Vorstand des Deutschen Sozialrechtsverbandes am 3./4. November zur Bundestagung 2010 in Nürnberg ein. Erstmals wurde dabei eine räumliche und terminliche Kooperation mit der inzwischen 12. ConSozial (Fachmesse und Congress für den Sozialmarkt in Deutschland, die in diesem Jahr unter dem Motto „Sozial wirtschaften – nachhaltig handeln“ stand) eingegangen.
Der Vorsitzende des Vorstands des Deutschen Sozialrechtsverbands VorsRiBSG Prof. Dr. Rainer Schlegel begrüßte die Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die aus der Sozialrechtswissenschaft, der Sozialgerichtsbarkeit, von den Sozialleistungsträgern, Ministerien, Behörden und Einrichtungen, Gewerkschaften und Verbänden, Verlagen und Unternehmen und aus der Anwaltschaft nach Nürnberg gekommen waren. Zur inhaltlichen Einstimmung wies Schlegel darauf hin, dass mit den beiden diesjährigen Themenkomplexen zwei hochaktuell diskutierte Bereiche des Sozialrechts angeschnitten seien. Mit dem Gesetz zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes in der gesetzlichen Krankenversicherung (Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz – AMNOG) einerseits und dem Gesetz zur nachhaltigen und sozial ausgewogenen Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung“ (GKV-Finanzierungsgesetz) andererseits solle eine neue Gesundheitsreform auf den Weg gebracht werden. Der zweite Tagungstag – so Schlegel – trage der zunehmenden Bedeutung des Vergaberechts auch für das Recht der Sozialleistungen Rechnung.

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