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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2017

  Auswirkungen einer unwiderruflichen Freistellung auf ALG I

  Dr. Matthias Köhler

  …Arbeit zum Juli 2016 1 herrscht jedoch große Unsicherheit, ob und inwiefern diese Praxis mit erheblichen Nachteilen für den Arbeitnehmer verbunden sein… …mindestens 360 Tage in einem Versicherungspflichtverhältnis stand. 4 Die Dauer des Beschäftigtenverhältnisses (vgl. §§ 24 Abs. 1, 25 Abs. 1 Satz 1 SGB III) ist… …Arbeitslosengeldes gem. §§ 136 ff. SGB III. 1 Abrufbar unter: https://www3.arbeitsagentur.de/web/wcm/idc/groups/public/… …Kaminski, in: BeckOK SozR/SGB SGB III, § 339 Rn. 8, 9. 172 WzS 6./7.17 Köhler, Auswirkungen einer unwiderruflichen Freistellung 1. Differenzierte Berechnung… …. Dieser Bemessungszeitraum wird in § 150 Abs. 1 Satz 1 SGB III näher bestimmt: Er erstreckt sich auf alle Entgeltzeiträume der versicherungspflichtigen… …Verhältnis im Sinne von §§ 24 Abs. 1, 25 Abs. 1 Satz 1 SGB III an, sodass sich insoweit keine Unterschiede zur Bestimmung der Dauer des… …der betroffene Arbeitnehmer z. B. über einen Hochschulabschluss, ist er der Qualifikationsgruppe 1 zuzuordnen. In diesem Falle steht ihm gem. § 152 Abs… …. 2 Satz 2 Nr. 1 SGB III ein Arbeitsentgelt in Höhe von einem Dreihundertstel der Bezugsgröße zu. Die Bezugsgröße für das Jahr 2017 beträgt lediglich… …. 12 Brand, in: Brand, Sozialgesetzbuch Arbeitsförderung, § 142 Rn. 3. 13 Vgl. § 159 Abs. 1 SGB III. 14 BVerfG, Beschluss v. 12. 2. 1986 – 1 BvL 39/83…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2024

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …Sachverhalt: [1] Der Kläger wendet sich gegen eine Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen i. H. v. 49.811,45 € für den Zeitraum 1. 1. 2017 bis 31. 12… …vom 3. 3. 2011 gegenüber der Beigeladenen fest, dass für die Tätigkeit bei der GbR ab dem 1. 3. 2011 keine Versicherungspflicht zur Sozialversicherung… …unter der der GbR erteilten Betriebsnummer weiter. Der Gesellschaftsvertrag vom 28. 10. 2008 enthält hierzu unter § 8 folgende Regelung: „1. Bei Kündigung… …der von der Beklagten für den Zeitraum 1. 1. 2017 bis 31. 12. 2020 durchgeführten Betriebsprüfung äußerte sich die Beigeladene dahingehend, sie arbeite… …seit dem 1. 1. 2015 sieben Tage die Woche im Betrieb des Klägers mit und erhalte hierfür ein Entgelt von 2.500,00 € brutto. Sie leite den Hotelbereich… …Betriebsausgabe verbucht. An dem Vermögen des Betriebs sei sie lediglich im Rahmen des Zugewinnausgleichs beteiligt. [7] Mit Bescheid vom 20. 1. 2022 in der Gestalt… …Beigeladene stehe spätestens seit dem 1. 1. 2017 in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis beim Kläger. Das familiäre Band zwischen den Eheleuten sei für die… …Beklagten vom 20. 1. 2022 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 2. 2. 2023 auf. [13] Die Voraussetzungen für die Geltendmachung einer Nachforderung… …Vertragsverhältnis zwischen der Beigeladenen und der GbR betroffen habe. Allerdings sei der Kläger gemäß § 613a Abs. 1 Satz 1 BGB in dieses Beschäftigungsverhältnis… …eingetreten. [15] Bei der Übernahme des Betriebes handle es sich um einen Betriebsübergang i. S. v. § 613a Abs. 1 Satz 1 BGB. Der Kläger habe von dem ihm in § 8…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2020

  Europäisches Kurzarbeitergeld

  Manfred Glombik

  …Glombik, Europäisches Kurzarbeitergeld WzS 09.20 267 Europäisches Kurzarbeitergeld Manfred Glombik 1 A. Nationales Recht Kurzarbeit ist eine… …öffentliche Hilfen für die Wirtschaft in vielen Kreisen von Politik und Wirtschaft prinzipiell unerwünscht 1 . Das Erreichen eines hohen Alters wird als… …sozialpolitischen Einrichtungen 6 die Arbeitenden und ihre Angehörigen gegen Krankheit, Unfall, 1 Ritter, Eine Frage der Glaubwürdigkeit. Frankfurter Allgemeine… …für Arbeit und Soziales. Das Gesetz über die Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung (AVAVG) vom 16. Juli 1927, am 1. Oktober 1927 in Kraft… …Arbeitnehmer: 1. arbeitsfähig, arbeitswillig und unfreiwillig arbeitslos sowie 2. innerhalb des letzten Jahres mindestens sechs Monate… …Wirtschaftswachstums (Arbeitsförderungsgesetz – AFG –) vom 25. Juni 1969, am 1. Juli 1969 in Kraft getreten 16 . Es ist ein Meilenstein in der Entwicklung der… …. 594. 19 §§ 1, 3 SGB III. 20 Art. 45 AEUV und die Verordnung (EU) Nr. 492/2001 des Europäischen ­Parlaments und des Rates vom 5. 4. 2011 über die… …Freizügigkeit der Arbeitnehmer innerhalb der Union (ABl. L 141 S. 1). Für Arbeitnehmer, die ihre Freizügigkeit und für Selbstständige, die ihr Niederlassungsrecht… …Kurzarbeit ist besser, als Arbeitslosigkeit und Arbeitslosengeld zu zahlen 23 . Dazu ist befristet vom 1. April bis zum 31. Oktober 2020 ein vorübergehender… …§§ 1, 4 SGB II und §§ 1, 8 SGB XII. 28 §§ 24, 25 SGB III. 29 §§ 16, 138 Abs. 1 SGB III. Glombik, Europäisches Kurzarbeitergeld WzS 09.20 269 Anspruch…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2022

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …, Freundschaftsverhältnis, Sonderbeziehung, ­Unfallversicherungsschutz Sachverhalt: [1] Streitig ist, ob der vom Kläger und Berufungskläger (in der Folge: Kläger) am 9. 4… …nach § 8 Abs. 1 Satz 1 i. V. m. § 2 Abs. 2 Satz 1 SGB VII ab. Ein Anspruch auf Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung bestehe nicht. Der… …Auftrag mit Werkvertragscharakter auszugehen. Versicherungsschutz des Klägers aus § 2 Abs. 2 Satz 1 SGB VII scheitere daran, dass seine Hilfstätigkeiten für… …Arbeitsunfall nach § 8 Abs. 1 Satz 1 i. V. m.. § 2 Abs. 2 Satz 1 SGB VII begründen. Dies gelte auch dann, wenn der Unternehmer Tätigkeiten verrichte, die den… …vom 17. 12. 2014). [6] Hiergegen wandte sich der Kläger mit seiner am 22. 1. 2015 zum Sozialgericht Regensburg erhobenen Klage. Der Kläger habe Art und… …die der Senat mit dem Einverständnis der Beteiligten ohne mündliche Verhandlung (§ 124 Abs. 2 SGG) entscheiden konnte, ist nicht begründet. [18] 1… …festgestellt werden. [20] 3. Zu Recht geht das Sozialgericht davon aus, dass ein Arbeitsunfall i. S. des § 8 Abs. 1 SGB VII nicht festgestellt werden kann, weil… …der Kläger weder als Beschäftigter noch als sog „Wie- Beschäftigter“ gemäß § 2 Abs. 2 Satz 1 SGB VII unter dem Schutz der gesetzlichen… …erwartet werden konnte. [21] a) Voraussetzung einer Wie-Beschäftigung nach § 2 Abs. 2 Satz 1 SGB VII ist, dass eine einem fremden Unternehmen dienende, dem… …nach § 105 Abs. 2 Satz 2 SGB VII sind vorliegend nicht erfüllt. [31] Nach § 105 Abs. 2 Satz 2 SGB VII werden, soweit nach Satz 1 der Vorschrift eine…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2011

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …„Fachschulausbildung“ im Versicherungsverlauf vorgemerkt. Letzterem steht jedoch der Ausschlusstatbestand des § 58 Abs. 1 Satz 3 SGB VI entgegen. Denn der Kläger war i. S… …der ab 1. 1. 2005 geltenden Rechtslage Zeiten einer Schul- bzw. Hochschulausbildung bei der Rentenberechnung ungünstiger bewertet werden als Zeiten… …1. 1. 2009 beginnende Renten; alle Kläger fallen jedoch unter eine Übergangsregelung für die Rentenzugänge von 2005 bis 2008, wonach der alte… …Krankenkassen (KKn) konnten sich nicht auf einen HVV für das Jahr 2009 einigen. Das zu 1. beigeladene Landesschiedsamt setzte den Vertragsinhalt fest. Der zu 8… …71 Nr. 1) sei deshalb nicht zu folgen. Gründe: Die Revision der beklagten Bundesrepublik Deutschland hatte Erfolg. Das BVA war als Aufsichtsbehörde für… …die beigeladenen Ersatzkassen dafür zuständig, den vom zu 1. beigeladenen Schiedsamt festgesetzten Honorarvertrag zu beanstanden. Verträge, die –… …zumindest auch – Vergütungen nach § 83 SGB V betreffen, sind nach § 71 Abs. 4 Satz 1 SGB V den für die Vertragspartner zuständigen Aufsichtsbehörden… …Schiedsämter liegt gemäß § 89 Abs. 5 Satz 1 SGB V ausschließlich bei den Landesbehörden; soweit die Aufsicht hingegen die Spruchpraxis der Schiedsämter betrifft… …. Ihr Arbeitgeber zahlte bis zum 26. 1. 2006 das Arbeitsentgelt fort. Anschließend bezog die Klägerin Verletztengeld aus der gesetzlichen… …Unfallversicherung. An dessen Stelle erhielt sie ab 6. 12. 2006 Mutterschaftsgeld. Am 10. 1. 2007 wurde ihr Kind geboren. Auf ihren Antrag gewährte ihr das beklagte…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2022

  Das neue SGB XIV – Ein Überblick über das Soziale Entschädigungsrecht

  Jörn Hökendorf

  …Hökendorf, Richter am Landessozialgericht, Potsdam Nach der Reform des Sozialen Entschädigungsrechts 1 mit der Schaffung eines neuen SGB XIV 2 ist ­dieses… …sehr kurz dargestellt werden. I. Soziales Entschädigungsrecht 1 2 3 Aus § 5 SGB I ergibt sich die Aufgabe des Sozialen Entschädigungsrechts. „Wer einen… …dem Inkrafttreten des SEG im Jahre 2025 überlassen werden. 9 1 Art. 1 des Gesetzes zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts v. 19. 12. 2019, BGBl… …. 2019 I, 2652. 2 Inkrafttreten der wesentlichen Teile erst zum 1. 1. 2024 nach Art. 60 Abs. 7 des Gesetzes zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts… …Joswig, WzS 2021, 101–106 sowie BSG, Urt. v. 20. 5. 2020 – B 13 R 9/19 R, WzS, 2020, 245. 7 Art. 1 des Gesetzes über die Entschädigung der Soldatinnen und… …Grundstruktur eines Entschädigungsfalls ist sehr übersichtlich. Es handelt sich um eine dreigliedrige Kette, nämlich schädigendes Ereignis (1), Schädigung (2) und… …auf die Regelungsstrukturen des Sozialgesetzbuches zurückgegriffen wird. 11 1. Schädigende Ereignisse und Beweismaßstab Die oben dargestellte… …Grundstruktur zum Entschädigungsfall wird in den einzelnen Entschädigungstatbeständen immer wieder aufgegriffen und das schädigende Ereignis benannt. Aus §§ 1 und… …Schädigende Ereignisse – Opferentschädigung Der wichtigste Tatbestand für ein schädigendes Ereignis wird in § 1 Abs. 1 Satz 1 OEG benannt: „Wer im… …älteren Entscheidungen nach der Gefährlichkeit – Waffe geladen oder ungeladen – unterschieden wurde 16 . In der Neuregelung ab Januar 2024 in § 13 Abs. 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2021

  Bundeskabinett beschließt Gesetzentwurf für ein Teilhabestärkungsgesetz

  …%). Neueingänge und Erledigungen 2020 Verfahrensart Stand Stand Neueingänge Erledigungen 1. 1. 2020 31. 12. 2020 Revisionen 262 324 (300) 283 (356) 303… …diesem Weg nicht rechtswirksam möglich ist. Seit dem 1. Januar 2018 ist die Übermittlung von E- Mails formwirksam per De-Mail nach dem De-Mail-Gesetz… …645 31 1. 979 Quelle: Aus dem Jahresbericht 2020 des Bundessozialgerichts Gesetzgebung und Praxis WzS 03.21 81 Bundestag beschließt Verbesserungen beim… …erbracht werden, sodass weniger Bürokratie anfällt. Der bezogene Corona-Partnerschaftsbonus muss vom 1. 3. 2020 bis zum 31. 12. 2021 nicht zurückgezahlt… …verdienen, Elterngeld. Bisher liegt die Grenze bei 500.000 Euro im Jahr. Der Deutsche Bundestag hatte die Reform am 29. 1. 2021 in 2. und 3. Lesung als das… …„Zweite Gesetz zur Änderung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes“ beschlossen. Die Änderungen sollen zum 1. September 2021 in Kraft treten. Quelle… …: PM des Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) vom 29. 1. 2021 Verfahrensgebühr für Vielkläger im ­sozialgerichtlichen… …Vom … Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Sozialgerichtsgesetzes Das Sozialgerichtsgesetz in der Fassung der… …wie folgt geändert: 1. § 73a Absatz 3 wird wie folgt gefasst: „(3) § 109 Absatz 1 Satz 2 und § 183 Absatz 2 bleiben unberührt.“ 2. § 183 wird wie folgt… …geändert: a) Der bisherige Wortlaut wird Absatz 1 und es wird folgender Satz angefügt: „Sie gilt auch nicht ab der zehnten Streitsache der in § 184 Abs. 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2016

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …seines Versicherten T. in Höhe von zuletzt monatlich 1.188,90 Euro auf dessen Girokonto bei der beklagten Deutschen Postbank AG. T. starb am 24. 1. 2012… …. Am 31. 1. 2012 wurde noch die für Februar 2012 bestimmte Rentenzahlung auf diesem Konto gutgeschrieben. Die beklagte Bank löste das Girokonto in… …des Versicherten am 24. 1. 2012 – und damit zu Unrecht – als Rentenleistung für Februar 2012 auf ein bei der beklagten Bank geführtes Konto überwiesen… …Brustvergrößerung? BSG, Urteil vom 8. 3. 2016 – B 1 KR 35/15 R – Sachverhalt: Die 1984 geborene, bei der beklagten Krankenkasse versicherte Klägerin leidet an einer… …Brustrekonstruktion nach Brustentfernung wegen Krebs nicht vergleichbar. ♦Leistungsbewilligung durch Schweigen? BSG, Urteil vom 8. 3. 2016 – B 1 KR 25/15 R –… …ein persönliches Budget? BSG, Urteil vom 8. 3. 2016 – B 1 KR 19/15 R – Sachverhalt: Die Kläger führen den Rechtsstreit als Erben ihrer während des… …Revisionsverfahrens verstorbenen Tochter fort, der Versicherten. Sie war bei der beklagten Krankenkasse versichert und beantragte, ihr ab 1. 1. 2008 ein Persönliches… …. 2013. Die Versicherte forderte daraufhin von der Beklagten rückwirkend für die Jahre 2008 bis 2012 ein PB (ab 1. 11. 2012 2.500 Euro monatlich). Dies… …liegenden Zeitraum nicht gewährt werden. Die Kläger rügen mit ihrer Revision die Verletzung des § 17 Abs. 2 i. V. m. § 9 Abs. 1 und 3 SGB IX. Gründe: Der… …, ihnen das Persönliche Budget der Versicherten für die Zeit vom 1. 1. 2008 bis 31. 12. 2012 zu gewähren und hilfsweise hierüber erneut zu entscheiden. Ihre…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2019

  Information zur Altersvorsorge auf einen Blick

  Forschungsvorhaben von BMAS und BMF schafft wesentliche Grundlage zur Einführung einer säulenübergreifenden Altersvorsorgeinformation
  

  …Rentenanpassung 2019 Renten steigen zum 1. Juli 2019 im Westen um 3,18 Prozent und im Osten um 3,91 Prozent Nach den nun vorliegenden Daten des Statistischen… …Bundesamtes und der Deutschen Rentenversicherung Bund steht die Rentenanpassung zum 1. Juli 2019 fest: In Westdeutschland steigt die Rente um 3,18 Prozent, in… …-Stabilisierungsgesetzes geprüft. So wird sichergestellt, dass in der Zeit bis zum 1. Juli 2025 das Rentenniveau von 48 Prozent nicht unterschritten wird. Das Rentenniveau… …Angleichungsstufe fällt die Rentenanpassung Ost höher aus, als nach der tatsächlichen Lohnentwicklung Ost. Auf Basis der vorliegenden Daten ergibt sich damit ab dem 1… …Bundesregierung, der anschließend erforderlichen Zustimmung des Bundesrates und der abschließenden Verkündung im Bundesgesetzblatt – am 1. Juli 2019 in Kraft… …einer Verordnung nach § 7 Absatz 1 AEntG für den von ihnen geschlossenen Tarifvertrag eingereicht. Der Tarifvertrag enthält erstmals eine Differenzierung… …der Mindeststundenentgelte. Mit dem Inkrafttreten des Tarifvertrags am 1. April 2019 gilt damit für die Branche ein Mindestlohn 1 in Höhe von 15,72 Euro… …beziehungsweise ein Mindestlohns 2 in Höhe von 15,79 Euro je Zeitstunde. In drei Schritten bis zum 1. Januar 2022 werden die Entgelte angehoben. Nach § 7 Absatz 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2019

  Die Leiharbeit im Kontext der sozialrechtlichen Rechtsprechung

  Eine überschlägige Betrachtung der Anspruchsgrundlagen aus rechtlicher und ethischer Sicht
  

  Prof. Katrin Schmallowsky, Prof. Thomas Schmallowsky

  …Arbeitsnachweisgesetz eingeführt wurde. Schon um 600 v. Chr. existierte in den Grundtypen die abhängige Leiharbeit – die abhängigen Lohnarbeiter (Thetes). 1 In früherer… …. 2 II. Leiharbeitnehmer Gemäß § 1 Abs. 1 S. 1 AÜG a. F. ist der Begriff des Leiharbeiters erfüllt, wenn einem Dritten Arbeitskräfte zur Verfügung… …Sozialversicherungsbeiträge nach deutschem Recht. Auch 1 Vgl. Schumacher, Leonhard: Sklaverei in der Antike. Alltag und Schicksal der Unfreien, Verlag C. H. Beck, München 2001… …, dass in der Sozialversicherung das Entstehungsprinzip gemäß § 92 Abs. 1 S. 1 SGB IV gegeben ist. Dies bedeutet, dass die Pflicht zur Beitragszahlung… …. Grundsätzlich ist der Verleiher Arbeitgeber (wie bereits ausgeführt). Dies führt nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes vom 1. August 2017 11 zur… …Annahme, dass die Gerichte für Arbeitssachen zuständig sind. Dies betrifft alle Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis. Verwiesen wird auf § 2 Abs. 1 ArbGG… …. Dezember 2015 – B 12 R 11/14 R. 10 Vgl. LSG Nordrhein­Westfalen, Urt. v. 28. Januar 2015 – L 8 R 677/12. 11 BAG, Urt. v. 1. 8. 2017 – 9 AZB 45/17.…

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