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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2009

  Medien

  …Medien 191 Medien Prozesse in Sozialsachen – Verfahren – Beitrag – Leistung Von Dr. Josef Berchtold und Ronald Richter. 2008. 1. Auflage. 1.008… …gibt konkrete Hinweise für immer wiederkeh- rende Prozesslagen. Das Werk gliedert sich in zwei Teile. Der 1. Teil behandelt den Sozialrechtsstreit. Im 2… …Unterteilung in Paragrafen. So beschäftigt sich § 1 mit dem Mandanten im Sozialrecht. Im zweiten Paragrafen geht es um die Kosten und Gebühren, und § 3 behandelt… …. Ergänzungslieferung, Stand 1. Januar 2009. 1.168 Seiten. Preis 102,00 Euro. ISBN 978- 3-87735-018-7.Verlag H.O. Schulze, 96215 Lichtenfels. Seit ihrem Bestehen – mithin… …informieren zu können. Mit an der Spitze steht dabei das vorliegende Handbuch. Horst Marburger hat es jetzt mit dem Rechtsstand 1. Januar 2009 aktualisiert. Im…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2014

  Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs

  …ausgeschlossen, die insbesondere zur Sicherung des Lebensunterhalts ihrer Empfänger dienen 1 . Das Sozialgericht Leipzig ist mit einem Rechtsstreit zwischen zwei… …der Aufnahmemitgliedstaat nach der Richtlinie nicht verpflichtet ist, während der ersten drei Monate des Aufenthalts Sozialhilfe zu gewähren. 1 § 7 Abs… …. 1 Unterabs. 2 Nr. 2 SGB II und § 23 Abs. 3 SGB XII. 2 Dabei handelt es sich um die existenzsichernde Regelleistung für Frau Dano und um Sozialgeld für… …. L 166, S. 1, berichtigt im ABl. 2004, L 200, S. 1) in der durch die Verordnung (EU) Nr. 1244/2010 der Kommission vom 9. Dezember 2010 (ABl. L 338, S…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2011

  Das ausgewählte Urteil: BSG, Urteil vom 25. 2. 2010 – B 13 R 76/09 R –

  Norbert Finkenbusch

  …dem Maße aufgerechnet oder verrechnet werden, wie Arbeitseinkommen gepfändet werden könnte (vgl. § 51 Abs. 1 i. V. m. § 54 Abs. 4 SGB I). Die… …Jahren nach Ablauf des ­Kalenderjahres, in dem sie fällig geworden sind (vgl. § 25 Abs. 1 Satz 1 SGB IV). Bei vorsätzlich vorenthaltenen Beiträgen… …verjähren die Forderungen erst in 30 Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem sie fällig geworden sind (vgl. § 25 Abs. 1 Satz 2 SGB IV). Die… …in vier Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem der Verwaltungsakt unanfechtbar geworden ist (vgl. § 50 Abs. 4 Satz 1 SGB X). Die Erklärung über…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2016

  Grundfragen der Elternbeiträge

  Dr. Axel Schwarz

  …abverlangt werden. 1. Zur Bedeutung von Elternbeiträgen Kindergärten verwirklichen das Persönlichkeitsrecht des Kindes: Je länger der Kindergartenbesuch, umso… …besser die späteren Leistungen in Mathematik, Lesen und Naturwissenschaft. 1 Eigentlich sollte die Eingangsstufe in das Bildungssystem unentgeltlich sein… …Ansatz gebracht werden. 10 Aber hier ist Vorsicht geboten. Auch nichtsteuerliche Abgaben, also auch Gebühren, werden durch die grund- 1 Nationaler… …Bildungsbericht 2008, S. 57. 2 So Art. 28 Abs. 1 UN-Kinderrechtskonvention (CRC) für die Grundschule. Zur Beitragsfreiheit in Rheinland-Pfalz siehe § 13 Abs. 3 Satz… …. Hessischer VGH v. 4. 3. 2014 – 5 C 2331/12. N – zu § 1 HessKAG. 4 Jeweils zur Kindertagespflege: VG Osnabrück v. 27. 1. 2010 – 4 A 185/08, openJur 2012, 50078… …(MBJS) unter http://www.mbjs.brandenburg.de/sixcms/media. php/5527/Finanzierungsregelungen.pdf (letzter Zugriff 30. 1. 2016). Ganz grundsätzlich dazu Jaich… …http://www.dji.de/ bibs/42_1459FamunterstExpertise.pdf (letzter Zugriff 30. 1. 2016). 6 Vgl. Guckelberger, Kindergärten als kostenintensive Einrichtungen – Wer zahlt… …, SGb 2010, 1 ff. 7 Dazu Schmidt-Graumann, Der Kindesunterhalt. Finanzierung des Kindergartenbeitrags durch unterhaltspflichtige Eltern, NWB Erben und… …Vermögen (NWB-EV) 2009, Heft 10, 374–378. 8 So das VG Mainz v. 16. 7. 2015 – 1 K 779/14. MZ, juris, das daraus schließt, dass der Anspruch auf einen… …BVerfG v. 10. 3. 1998 – 1 BvR 178/97, DFR (BVerfGE 97, 332 – Kindergartenbeiträge), BVerfGE 97, 332–349. 10 BFH v. 9. 2. 2012 – III R 67/09, BFHE 237…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2011

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Kläger Leistungen zur Teilhabe in Form eines trägerübergreifenden Persönlichen Budgets zu gewähren sind. Der Kläger stellte am 18. 1. 2008 Antrag auf ein… …Sachverständigen die Berufung des Klägers zurückgewiesen. Der Kläger erfülle die persönlichen Voraussetzungen des § 10 Abs. 1 SGB VI für die Bewilligung einer… …. Anspruchsgrundlage ist hierfür § 13 Abs. 1 Satz 2 SGB VI, der seinerseits insbesondere auf die entsprechenden Regelungen des SGB IX verweist. Der Senat konnte schon… …1 SGB IX in der Regel als Geldleistung ausgeführt, bei laufenden Leistungen monatlich. Der zuständige Träger entscheidet durch einheitlichen… …eingegangen sind (vgl. § 17 Abs. 4 Satz 1 SGB IX: „den Verwaltungsakt“). Unter diesen Umständen kommt weder in Betracht, dass ein Persönliches Budget von vorne… …selbstbestimmtes Leben in eigener Verantwortung ermöglicht (§ 17 Abs. 2 Satz 1 SGB IX). Die Konzentration von Leistungen der Teilhabe sowie sonstiger budgetfähiger… …Voraussetzungen des § 10 Abs. 1 Nr. 2b SGB VI nicht erfüllt sind. Wie der Senat im Urteil vom 17. 10. 2006 (B 5 RJ 15/05 R, SozR 4-2600 § 10 Nr. 2) bereits… …ausgeführt hat, ist der Begriff der Erwerbsfähigkeit insofern – ausdrücklich gerade anders als bei § 10 Abs. 1 Nr. 1 SGB VI – nach den Maßstäben des § 43 SGB… …ab dem 1. 4. 2008 in Höhe von 474,41 Euro und stellte ab dem 1. 5. 2008 entsprechend der Höhe einer von ihr in analoger Anwendung von § 31 FRG fiktiv… …erzielter Hinzuverdienst in den ersten zwei Monaten auf die Rente anzurechnen ist. Der Kläger bezog seit 1. 2. 2002 Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2017

  Prof. Dr. Peter Udsching / Prof. Dr. Christian Rolfs: Jahrbuch des Sozialrechts – Dokumentation für das Jahr 2016. Gesetzgebung, Verwaltung, Rechtsprechung, Literatur

  Prof. Dr. Eberhard Jung

  …1. 1. 2020 in Kraft tretende Überführung der Eingliederungshilfe des SGB XII durch das Bundesteilhabegesetz vom 23. 12. 2016 in den neuen Teil 2 des… …SGB IX. Ebenfalls auf das Bundesteilhabegesetz, das in Teilen bereits zum 30. 12. 2016, aber auch zum 1. 1. 2018 in Kraft getreten ist bzw. in Kraft… …. Mit der Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen im Sinne des SGB IX Teil 1 befassen sich Felix Welti und Dennis Bunge (S. 365 bis 380) und mit…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2017

  Gesamtschau

  …12.16 der KRS: Informations- und Substantiierungspflichten im Arzthaftungsprozess BGH, Beschluss v. 1. 3. 2016 – VI ZR 49/15 – Unzulässige Erhebung von… …Teilstationäre Behandlung an einzelnen Tagen BSG, Urt. v. 19. 4. 2016 – B 1 KR 21/15 – R – Die Rentenversicherung Organ für den Bundesverband der Rentenberater e.V… …Neue Beiträge für Studenten ab Oktober 2016 und ab Januar 2017 – Die BAföG-Bedarfssätze wurden zum 1. Oktober 2016 angehoben Deutschland auf dem Weg zu… …. Hantel) Folgende Themen (Auszug) finden Sie in Heft 05.16 der KRV: Jan Harald Schütz Zuzahlungsverzicht bei Hilfsmitteln, Teil 1 Anna Wollschläger, LL.M… …Arbeitnehmerbegriff des Massenentlassungsrechts Juzgado de lo Social N o 1 de Cuenca (Spanien) Kündigung / Behinderung Symvoulio tis Epikrateias (Griechenland)…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2016

  Gesamtschau

  …. v. 30. 4. 2015 – 5 U 2282/13 – Wahlärztliche Leistungen des Krankenhauses – BGH, Urt. v. 14. 1. 2016 – III ZR 107/15 – Zentrumszuschlag – VGH Hessen… …, Urt. v. 7. 5. 2015 – 5 A 711/13 – Fälligkeit des Vergütungsanspruchs eines Krankenhauses – BSG, Urt. v. 21. 4. 2015 – B 1 KR 10/15 R – Unterstützung der… …Versicherten durch die Krankenkassen bei der Verfolgung von Schadensersatzansprüchen aus Behandlungsfehlern – LSG Hessen, Urt. v. 4. 5. 2015 – L 1 KR 381/13 –… …Aufwandspauschale nach MDK­Prüfung; Verzinsung – BSG, Urt. v. 23. 6. 2015 – B 1 KR 24/14 R – Folgende Themen (Auszug) finden Sie in Heft 02.16 der KRV: Prof. Dr… …verfassungskonforme Auslegung des Begriffs „Bezug zu einer gesetzlichen Rente“ im Schwerbehindertenrecht Horst Marburger Ab 1. 7. 2016: Neue Hinzuverdienstgrenzen für…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2016

  Gesamtschau

  …Sie in Heft 11.16 der KRS: Mitbestimmung bei der Installation von Überwachungskameras in einem Konzernbetrieb BAG, Beschluss v. 26. 1. 2016 – 1 ABR… …68/13 – Vergütung einer Portimplantation für eine Zytostatikabehandlung BSG, Urt. v. 19. 4. 2016 – B 1 KR 23/15 R – Anrechnung einer Nasen-CPAP auf die… …Beatmungszeit LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 20. 11. 2015 – L 1 KR 36/13– Aufnahme einer pflegebedürftigen Person im Krankenhaus LSG Niedersachsen-Bremen, Urt. v… …: Jan Harald Schütz Zuzahlungsverzicht bei Hilfsmitteln, Teil 1 Anna Wollschläger, LL.M. Nachträgliche Korrektur von Krankenhausrechnungen Die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2018

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …1. eines Kalendermonats anweise. Dies gelte unabhängig davon, wann dieses Geld auf dem Konto des Versicherten gutgeschrieben werde. Falle der 1. des… …Fälligkeit, also dem 1. Werktag im Monat anweise (vgl. LSG Darmstadt, Urt. v. 13. 10. 2008 – L 8 P 19/07 Rn. 22). Der Gerichtsbescheid ist noch nicht… …Pflegegeld, so das Sozialgericht. Daher sei auf die allgemeinen Regelungen in §§ 41, 40 Abs. 1 SGB I zurückzugreifen. Nach der gesetzlichen Regelung würden… …Kalendermonats fällig werde. Aus diesem Fälligkeitszeitpunkt ergebe sich aber nicht, dass das Pflegegeld grundsätzlich auch genau am 1. Kalendertag des Monats zur…

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