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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2011

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …RECHTSPRECHUNG Horst Marburger Ab 1. 7. 2011: Neue Hinzuverdienstgrenzen für Rentner __________________________ 163 Udo Kruse / Silke Kruse, Möglichkeiten und… …12. 1. 2011 – 7 AZR 194/09 – ____________________________ 186 RECHTSPRECHUNG DES BUNDESVERFASSUNGSGERICHTS _________________________________________… …erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Paosostraße 7, 81243… …München Telefon (0 89) 82 99 60-0, Telefax (0 89) 82 99 60-10 E-Mail: ESV.Muenchen@ESVmedien.de Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 24, vom 1. Januar 2011, die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2010

  Das ausgewählte Urteil: BAG, Urteil vom 10.12.2009 – 2 AZR 198/09 –

  Norbert Finkenbusch

  …Arbeitsverhältnis möglichst dauerhaft fortsetzen zu können (vgl. §§ 81 Abs. 4 WzS 6/2010 Rechtsprechung 189 Satz 1 Nr. 1, 84 Abs. 2 SGB IX). Die Rechte… …Krankengeld ruht allerdings, wenn und soweit während der Wiedereingliederung Arbeitsentgelt erzielt oder Übergangsgeld gezahlt wird (vgl. § 49 Abs. 1 Nr. 1, 3… …Zeit in voller Höhe (vgl. § 49 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 3 SGB V). Die stufenweise Wiedereingliederung im unmittelbaren Anschluss an eine stationäre…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2008

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Rechtsprechung Rechtsprechung Rechtsprechung des Bundessozialgerichts Berücksichtigung von Einkommen Sachverhalt Die Klägerin bezieht seit 1. Januar… …2005 eine Altersrente und erhielt vom 1. Januar 2005 bis 30. November 2006 Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 126 WzS 4/2008… …Rechtsprechung nach dem SGB XII. Ihrem Ehemann wurden ab 1. Januar 2005 Arbeitslosengeld II (Alg II) nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch – Grundsicherung für… …Arbeitsuchende – (SGB II) und seit 1. Dezember 2006 eine Altersrente gezahlt. Der Ehemann der Klägerin war Eigentümer und Halter eines Pkw im Wert von etwa 2.000… …ab 1. Januar 2005 geltenden SGB XII liege nicht vor. Während die Klage beim SG Erfolg hatte, hat das LSG die Klage abgewiesen. Mit ihrer Revision macht…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2014

  Die gesetzlichen Krankenkassen rutschen wieder ins Minus

  Bilanz für das erste Quartal 2014 – Finanzreserven sinnvoll nutzen
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Rehabilitationsmaßnahmen in Höhe von 44 Millionen Euro oder Zahnreinigung beteiligt haben, Ohne diese Sonderfaktoren würde sich im 1. Quartal 2014 kein Ausgaben-, sondern… …erhöhten Herstellerrabatts für patentgeschützte Arzneimittel in Höhe von 16 Prozent zurückzuführen sein. Zum 1. Januar 2014 hat die Bundesregierung ­jedoch… …bestehenden Herstellerabschlags von 6 auf 7 Prozent zum 1. April 2014. Den geringeren Zuwachs von 5,8 Prozent, den die neuesten monatlichen Daten der… …Arzneimittelbereich erfolgten durch die Rabatt- Vereinbarungen mit pharmazeutischen Unternehmen. So konnten – im Vergleich zum 1. Quartal 2013 – die Einsparungen durch… …der Krankenkassen sind im 1. Quartal 2014 mit 2,1 Prozent je Versicherten moderat gestie­ Kurzbeiträge WzS 09.14 255 gen. Rückläufige Zahlen bei den…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2015

  Reform des SGB II lässt auf sich warten

  Was sich im Bereich Kosten der Unterkunft (KdU) ändern soll
  

  Dipl.-Verwaltungswirt Christian Scherney

  …Köhler, Die Erstreckung eines Befreiungsbescheides / Kurzbeiträge WzS 11./12.15 319 Mietzahlungen gekürzt oder gar nicht mehr geleistet. 1 In der… …ausgeweitet wird. Zu den merkwürdigen Folgen der Regelung des § 22 Abs. 1 SGB II zählt auch, dass bei einem Umzug ohne Zusicherung in eine angemessene, aber… …die Streichung des Wortes „angemessen“ in § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II soll diese Situation zukünftig vermieden werden. Der Leistungsberechtigte bliebe… …richtig; ob sich der Weg in der Praxis aber als gangbar erweisen wird, wird von Praktikern 1 Vgl. zu den derzeitigen Sanktionsregelungen Valgolio, in…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2016

  Die Leistungen sind noch vielfach unbekannt

  Mehrere gesetzliche Änderungen bringen Verbesserungen bei der Pflege
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Wohnungen. Die maximale Höhe der Pflegeversicherungszuschüsse für einen Wohnungsumbau sind zum 1. Januar 2015 von 2.557 auf 4.000 Euro angehoben worden… …II), das am 1. Januar 2016 in Kraft getreten ist und seine volle Wirkung vor allem im nächsten Jahr entfaltet, wird die Pflegeversicherung ausgebaut… …dem 1. Januar 2017 einstufen lassen und in ein Heim kommen, erhalten aber unter Umständen weniger Leistungen als im bisherigen System. Dies gilt für die… …künftigen Pflegegrade 2 und 3. Zur Finanzierung des PSG II steigen die Beiträge zur sozialen Pflegeversicherung zum 1. Januar 2017 um weitere 0,2… …ebenfalls Änderungen im Bereich der Pflege beinhaltet, steigt seit 1. Januar 2016 der Mindestzuschuss der Krankenkassen für stationäre Kinder- und…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2019

  Zusatzbeiträge einerseits, Fusionen andererseits

  Große Spanne bei den Zusatzbeiträgen – 2019 nur eine Fusion
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …, ebenfalls eine BKK. Während der Zusatzbeitrag bis 31. Dezember 2018 ausschließlich von den Arbeitnehmern zu tragen war, gilt seit 1. Januar 2019 wieder – wie… …Arbeitnehmer werden seit Jahresbeginn um die Hälfte des Zusatzbeitrages entlastet. Für sie bedeutet dies, dass sie seit 1. Januar 2019 im Durchschnitt 0,45… …Krankenkassen mit Zusatzbeitrag zum 1. Januar 2019 von 109 auf 108 (ohne landwirtschaftliche Krankenkasse, die keinen Zusatzbeitrag verlangt und über ein eigenes… …Krankenkasse und die Metzinger BKK haben sich zum 1. Januar 2019 zusammengeschlossen. Nach der Fusion erhebt die neue Krankenkasse einen Zusatzbeitrag von 0,98… …Versicherten in Baden-Württemberg und Thüringen offen, nachdem sich die Krankenkasse zum 1. Januar 2018 mit der BKK MEM in Meuschelwitz (Thüringen)…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2024

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Nordrhein-Westfalen vom 14. 12. 2021 –L18R435/20 Der Senat hat die Revision der Beklagten zurückgewiesen. Die Beklagte ist aus § 88 Absatz 2 Satz 1 SGB VI verpflichtet… …völkerrechtsfreundliche Auslegung des § 88 Absatz 2 Satz 1 SGB VI ergibt nichts Abweichendes. Es sei dahingestellt, inwiefern dieser Grundsatz hier herangezogen werden kann… …Anwendung der Besitzschutzregelung in § 88 Absatz 2 Satz 1 SGB VI nicht dem Willen der Vertragsparteien der deutsch-polnischen Sozialversicherungsabkommen. Es… …. 40 (Stand 1. 4. 2021). Rechtsprechung – Instanzgerichte WzS 02.24 65 B 5 R 1/22 R SG Schleswig vom 6. 8. 2019 –S21R56/17 Schleswig-Holsteinisches LSG… …die Witwe verpflichtet gewesen. Auch insoweit ist die Witwenrente nicht von der Einkommensanrechnung nach § 11a Absatz 3 Satz 1 SGB II ausgenommen. Nach…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2023

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Krankheiten – nach Anlage 1 der Berufskrankheiten-Verordnung hat. Die von der Klägerin geltend gemachte Lyme-Borreliose ist zwar eine Krankheit im Sinne der… …Angelegenheiten des Rechts der gesetzlichen Unfallversicherung. B 2 U 5/21 R SG Hamburg vom 25. 10. 2019 –S40U87/17 LSG Hamburg vom 13. 1. 2021 –L2U51/19 Die… …Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung in den Postbriefkasten ihre gesetzliche Nachweispflicht nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz (§ 5 Absatz 1 Satz 2 und 4) erfüllen, dem Arbeitgeber… …Sätzen anderer Einrichtungen unterzogen hat. B 3 P 7/22 R Schleswig-Holsteinisches LSG vom 20. 9. 2021 –L8P8/20 KL Die Revision der Beigeladenen zu 1) war… …1 Satz 1 Nummer 4 SGB VI gehört nach ständiger Rechtsprechung des Senats zum Tatbestand einer Anrechnungszeit wegen schulischer Ausbildung. Sie ist… …im Zugunstenverfahren unter Berücksichtigung weiterer Kindererziehungszeiten vom 1. August 1972 bis zum 31. Dezember 1972 nicht beanspruchen kann… …Klägerin kann unter Berufung auf den allgemeinen Gleichheitssatz (Artikel 3 Absatz 1 Grundgesetz) insoweit keine Gleichbehandlung mit Versicherten verlangen… …Der Senat berichtet in Angelegenheiten des Vertragsarztrechts. B 6 KA 6/22 SG München vom 16. 6. 2020 –S49KA287/18 Bayerisches LSG vom 19. 1. 2022… …muss. Auch aus der in § 118 Absatz 1 Satz 3 SGB V geregelten Verpflichtung des Krankenhausträgers, die für die ambulante psychiatrische und… …geltend macht, dass die Durchsetzung der aus § 118 Absatz 1 Satz 3 SGB V folgenden personellen Anforderungen in der Praxis auf Schwierigkeiten stoße. Es…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2024

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …Niedersachsen-Bremen zur behinderungsbedingten Arbeitsassistenz für Abgeordnete LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 3. 1. 2024 – L 11 AL 67/ 23BER In dem… …beendet. Das I. hob die Bewilligung der Förderung einer Arbeitsassistenz mit Wirkung vom 1. 7. 2023 auf (Bescheid vom 6. 6. 2023, Bl 93 eVA). Seinen Antrag… …. 97 Abs. 2, 96 Abs. 1, 82 Abs. 2, 154a Bremische Landesverfassung; § 2 Abs 1 Bremisches Abgeordnetengesetz) wider, die von einer „Hauptbeschäftigung“… …III (Stand: 15. 1. 2023), Rn. 16; vgl. ferner Luik in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB IX, 4. Aufl., § 49 SGB IX (Stand: 1. 10. 2023), Rn. 30). § 112 SGB… …III stellt in Abs. 1 die Voraussetzungen auf, bei deren Vorliegen Menschen mit Behinderungen Teilhabeleistungen im Zuständigkeitsbereich der… …. Behindert im Sinne des SGB III sind nach § 19 Abs. 1 SGB III Menschen, deren Aussichten, am Arbeitsleben teilzuhaben oder weiter teilzuhaben, wegen Art oder… …Schwere ihrer Behinderung im Sinne von § 2 Abs. 1 SGB IX nicht nur vorübergehend wesentlich gemindert sind und die deshalb Hilfen zur Teilhabe am… …Arbeitsleben benötigen. § 19 Abs. 1 SGB III ist somit enger gefasst als § 2 Abs. 1 SGB IX. Ausschlaggebend ist die Eingliederung in den Arbeitsmarkt bzw. ob… …: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB III, 3. Aufl., § 19 SGB III (Stand: 15. 1. 2023), Rn. 7; Kühl in; Brand, SGB III, 9. Aufl. 2021, § 19 Rn. 5). Zwar dürften die… …Abgeordnetenentschädigung ist dementsprechend kein Arbeitseinkommen i. S. des § 15 Abs. 1 SGB IV; sie ist auch nicht Arbeitsentgelt i. S. des § 14 Abs. 1 SGB IV aus einer…

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