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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2022

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  …: Jahresabonnement Print: 96,00 €, ab 1. 10. 2022: 104,40 € Kombi-Jahresabonnement Print und eJournal, Jahresabonnement eJournal: https://www.ESV.info/wzs-ejournal… …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …Anzeigenpreisliste Nr. 35 vom 1. Januar 2022, die unter http://mediadaten.WzSdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2023

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Friedrich Köhler Unfallversicherungsschutz während betrieblicher Incentive- und Teambuilding- Veranstaltungen außerhalb der Betriebsstätte? – Teil 1… …von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785 Berlin, Telefon: (0 30)… …25 00 85-629, Telefax: (0 30) 25 00 85-630, E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 36 vom 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2023

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag… …Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 36 vom 1. Januar 2023, die unter http:// mediadaten.WzSdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch… …. KG Genthiner Str. 30 G · 10785 Berlin Tel. (030) 25 00 85-475 Fax (030) 25 00 85-275 ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info NL_Recht_Anzeige_184x120_sw.indd 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2020

  Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2020

  Bericht der Rentenkommission "Verlässlicher Generationenvertrag"
  

  Dipl.-Kaufmann Silke Kruse, Dipl.-Volkswirt Udo Kruse

  …kann. 1 Ihr Bericht wurde jetzt vorgelegt. 2 I. Grundlagen der Rechengrößensystematik 1. Aktualisierung der Rechengrößen durch Rechtsverordnung Die… …(Körperschaften des öffentlichen Rechts) zum Schutz der Arbeitnehmer und ihrer Familien- 1 Ein neuer Aufbruch für Europa Eine neue Dynamik für Deutschland Ein neuer… …erlassen. Gesetzesänderungen müssen dagegen vom Parlament beschlossen werden. 1 2 angehörigen vor den elementaren Lebensrisiken Krankheit, Alterseinkommen… …7 Abs. 1 SGB IV wird sie als „nichtselbstständige Arbeit, insbesondere in einem Arbeitsverhältnis“ bezeichnet. Der Versicherungsschutz wird von den… …. Entsprechend der Bezugsgrößenfortschreibung stieg es automatisch von 1.038,33 Euro auf 1.061,67 Euro mtl. II. Die Zugangsschwellen zur Sozialversicherung 1… …Bezugsgröße liegt die Grenze im Jahr 2020 entsprechend bei 455 Euro (§ 10 Abs. 1 Nr. 5 SGB V). III. Die Beitragsbemessungsgrenzen Das Arbeitsentgelt der… …. 1. Das Äquivalenzprinzip in der GRV Aufgabe der gesetzlichen Rentenversicherung (GRV) ist die Erhaltung des Lebensstandards der Versicherten im Alter… …Beitragsbemessungsgrenze gemäß § 159 SGB VI im Jahr 2020 jährlich 82.800 Euro und monatlich 6.900 Euro (Ost: 77.400/6.450 Euro). Sie ändert sich zum 1. Januar eines jeden… …Jahres automatisch in dem Verhältnis, in dem die Bruttolöhne und -gehälter je Arbeitnehmer (§68 Abs. 2 Satz 1) im vergangenen zu den entsprechenden… …GRV (siehe II. 1.) um Beamte zu erweitern, damit auch sie ihren Beitrag zur sozialen Sicherung leisten. Es geht dabei in erster Linie um ein „gefühltes…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2023

  Richtlinie über KI-Haftung

  Richtlinie der Europäischen Kommission zur Anpassung der Vorschriften über außervertragliche zivilrechtliche Haftung an künstliche Intelligenz
  

  Stellv. Geschäftsbereichsleiter bei der Deutschen Krankenhausgesellschaft e. V. Alexander Beyer

  …auch die Entwicklung und Anwendung von KI gefördert wird. In diesem Sinne gibt es zwei wichtige Aspekte zu berücksichtigen: 1. Verantwortung: Da… …V dargestellt. 1 Beyer, WzS 2023, S. 131. 212 WzS 08.23 Beyer, Richtlinie über KI-Haftung II. Zusammenbringen unterschiedlicher Experten Im Jahr 2018… …verpflichtet, den das KI-System in Ausführung der Verrichtung einem Dritten zufügt. Allerdings könnte sich der Nutzer nach § 831 Abs. 1 Satz 2 leicht exkulpieren… …entlastet. IV. Richtlinie über KI-Haftung Die EU-Kommission hat in der Vorbereitung für den Richtlinienentwurf drei Optionen bewertet: Option 1… …mit einer Pflichtversicherung Option 3: stufenweises Vorgehen: – Stufe 1: Beweiserleichterungen für die Geschädigten – Stufe 2: Überprüfungsmechanismus… …. Für diese Fälle muss auf die bestehenden Regelungen zurückgegriffen werden. 1. Art. 3: Offenlegung von Beweismitteln und widerlegbare Vermutung eines… …Verstoßes Nach Art. 3 Abs. 1 sollen Anbieter und Nutzer gerichtlich verpflichtet werden können, Beweismittel offenzulegen. Bei den Anspruchsvoraussetzungen… …Zusammenhangs im Falle eines Verschuldens Die Gerichte vermuten nach Art. 4 Abs. 1 unter den folgenden Bedingungen einen ursächlichen Zusammenhang zwischen dem… …Sorgfaltspflichten des Anbieters und des Nutzers nach Abs. 1 Buchst. a) aufgeführt und beziehen sich auf die Pflichten aus der KI-Verordnung. So muss der Anbieter die… …Zusammenhang nach Abs. 1 nachzuweisen. Der Beklagte kann also nicht nur die Vermutung nach Abs. 7 widerlegen, sondern hat auch die Möglichkeit nachzuweisen, dass…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2026

  Inhalt

  …WzS 01./02.26 Inhalt 01./02.26 80. Jahrgang S. 1–44 © metamorworks – AdobeStock © qunica.com – AdobeStock © Tobias Arhelger – AdobeStock Editorial 1…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2011

  Satzungshoheit im Leistungsrecht der gesetzlichen Krankenversicherung

  Horst Marburger

  …Krankenkassen in bestimmten Fällen durch Satzungsbestimmungen in das Leistungsgeschehen eingreifen können. I. Satzungsrecht als Hoheitsrecht 1. Grundsätze § 34… …in Absatz 1 bestimmt, dass die Satzung den Namen und den Sitz der Krankenkasse, ihren Bezirk sowie den Kreis der Mitglieder vorsehen muss. Für die… …, aber auch für das gesamte Bundesgebiet öffnen (§ 173 Abs. 1 SGB V). 2. Einschränkungen § 194 Abs. 1 Nr. 3 SGB V bestimmt, dass die Satzung die Art und… …den Aufgaben der gesetzlichen Krankenkassen widersprechen. Aus dem Wortlaut des § 194 Abs. 1 Nr. 3 SGB V könnte geschlossen werden, dass die Satzung… …, ist es auch nicht zulässig, durch die Satzung die gesetzlichen Vorschriften gewissermaßen zu erläutern oder zu interpretieren 1 . Soweit es gesetzlich… …. 4 SGB V der aktuellen Gesetzeslage anzupassen. 1 Vgl. dazu Becker/Kingreen, SGB V-Kommentar, Anm. 4 zu § 194 SGB V. 2 Vgl. dazu Becker/Kingreen, SGB… …Satzungsbestimmungen 1. Vermittlung privater Versicherungsverträge Nach § 194 Abs. 1 a SGB V kann die Satzung eine Bestimmung enthalten, nach der die Krankenkasse den… …Vorschrift des § 30 SGB IV, wonach die Krankenkassen keine Geschäfte führen dürfen, die das Gesetz nicht vorsieht. Ob die Regelungen des § 194 Abs. 1 a SGB V… …Krankenkassen nicht bewilligen. Nach § 194 Abs. 1 a Satz 2 SGB V können Gegenstand der privaten Zusatzversicherungsverträge alle Leistungen sein, die den… …Satzungsbestimmung ist hier nicht erforderlich. Allerdings regelt auch hier der GKV-Spitzenverband Einzelheiten. § 20 d SGB V sieht in seinem Absatz 1 primäre…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2013

  UPD übergibt Bericht an den Patientenbeauftragten der Bundesregierung

  Schwachpunkte im Gesundheitssystem
  

  Dr. Sebastian Schmidt-Kaehler

  …Beratungsstellen (siehe Abb. 1), ein bundesweites Beratungstelefon in drei Sprachen (Deutsch, Türkisch, Russisch) und einen UPD- Arzneimittelberatungsdienst. Alle… …Dokumentationssystem mit rund 1.400 Auswahlmöglichkeiten. Es wurde eigens hierfür von der UPD entwickelt und zum 1. April 2012 eingeführt. In den Monitor… …Patientenberatung 2013 sind alle Beratungen zwischen diesem Zeitpunkt und Ende März 2013 eingeflossen. Abb. 1: Die 21 regionalen UPD-Beratungsstellen 274 WzS 10.13… …Tab. 1). Besonders häufig ging es um das Recht auf Einsichtnahme in Krankenunterlagen, gefolgt von Beratungen zu unangemessenen Verhaltensweisen etwa… …Schwerpunkt ist die Beratung bei einem Verdacht auf Behandlungsfehler, der in fast 6.800 Gesprächen thematisiert wurde 1 . Um Behandlungsfehler und… …Bereich Patientenrechte. 1. Häufungen bestimmter Beratungsthemen Die Anliegen der Ratsuchenden betreffen rechtliche ebenso wie gesundheitlich-medizinische… …und psychosoziale Themen (vgl. 1 Die UPD überprüft nicht, ob tatsächlich ein Behandlungsfehler vorliegt. Solche Gutachten zu vermuteten… …deutlich widerspiegeln. Die meisten Beschwerden (29 Prozent) äußerten Ratsuchende im Beratungsschwerpunkt Patientenrechte (vgl. Tab. 1). Besonders häufig… …vorgestellten Beratungsschwerpunkte (vgl. auch Tab. 1) wurden nach folgenden Prämissen identifiziert: – sie sind ein häufiges Beratungsthema, – sie haben einen… …20 % 13 % Tab. 1: Zahl der Gespräche pro Beratungsschwerpunkt sowie Anteil der Gespräche mit dokumentierten Problemlagen bzw. expliziten Beschwerden…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2011

  Im Ehrenamt für Arbeitgeber, Versicherte und Rentner tätig

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …­Sozialwahlen am 1. Juni 2011 für die Dauer von sechs Jahren neu gewählt.…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2018

  Neuregelungen in Zusammenhang mit der Feststellung von Versicherungspflicht

  Horst Marburger

  …Arbeitslosenversicherung. 1. Grundsätze Die Voraussetzungen für die Versicherungspflicht der einzelnen Personenkreise, wie Arbeitnehmer, Rentner usw. ergeben sich aus dem… …Gesamtsozialversicherungsbeiträge anzumelden. Dies ist eine gesetzliche Krankenkasse. § 28h SGB IV beschäftigt sich mit den Einzugsstellen. Nach Absatz 1 dieser Vorschrift ist der… …Arbeitgebers oder geschäftsführender Gesellschafter einer GmbH ist (§ 7a Abs. 1 Satz 2 SGB IV). Das eigentliche Anfrageverfahren wird in § 7a Abs. 1 Satz 1 SGB… …vorliegt. 1 Die Spitzenorganisationen der Sozialversicherungsträger haben die Regelungen zum Anfrageverfahren zur Statusfeststellung von Erwerbstätigen in… …. dazu die Ausführungen unter 2.) 1 Vgl. Marburger in rv 2014, S. 74. 2 Die Beiträge 2018 S. 148, 201, 246, 292. Marburger, Neuregelungen von… …bestimmen kann (§ 84 Abs. 1 HGB). Wer, ohne selbständig im Sinne des Absatzes 1 des § 84 HGB zu sein, ständig damit betraut ist, für einen Unternehmer… …. Handelsvertreter im Sinne des § 84 Abs. 1 HGB sind danach ausschließlich selbständige Gewerbetreibende (Unternehmer), die zu einem anderen Unternehmer (oder mehreren… …Bausparkassenvertreter, die die Voraussetzungen des § 84 Abs. 1 HGB erfüllen, sind nach § 92 HGB Handelsvertreter. In der Anlage 2 werden auch die Merkmale aufgeführt, die… …„eigenen“ Unternehmen tätig ist. Interessant ist in diesem Zusammenhang auch die Entscheidung des BSG vom 28. 1. 1992. 4 Hat danach ein… …GmbH­Geschäftsführern – eine sozialversicherungsrechtliche Beschäftigung nicht bereits deshalb ausgeschlossen ist, weil sie nach § 5 Abs. 1 Satz 3 des…

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