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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2021

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …solchen gleichsteht und [21] 3. der Elternteil nicht von der Anrechnung ausgeschlossen ist. [22] (…) [23] (3) 1 Eine Erziehung ist im Gebiet der… …Voraussetzungen der Anrechnung nach § 56 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 und Nr. 3 SGB VI, weil die Erziehungszeit ihr zuzuordnen ist und sie nicht von der Anrechnung… …ausgeschlossen ist. Allerdings scheitert die Anrechnung (allein) daran, dass die Erziehung weder im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland erfolgte noch einer… …, dass die Erziehung der beiden Kinder der Klägerin nicht in Deutschland erfolgte. Eine Anrechnung nach § 56 Abs. 3 S. 2 SGB VI kommt auch nicht in… …selbstständigen Tätigkeit nachgegangen. Auch eine Anrechnung nach § 56 Abs. 3 S. 3 SGB VI ist nicht möglich. Danach ist erforderlich, dass der Beigeladene als… …Anrechnung oder eine Zulage zu einer Rente gerade wegen der Kindererziehung als rentenrechtlicher Sachverhalt vorliegen, mithin eine Anknüpfung an bestimmte… …wird in der deutschen Rechtsprechung bislang eine Anrechnung von Kindererziehungszeiten aus Art. 21 AEUV bzw. nach Art. 44 Abs. 2 VO (EG) Nr. 987/2009… …222 WzS 08.21 Rechtsprechung – Bundessozialgericht / Instanzgerichte Rechtsprechung der Instanzgerichte Kein Arbeitsunfall nach Sturz auf… …„Firmenskitag“ Kein Arbeitsunfall nach Sturz auf einem vom Arbeitgeber ­organisierten Skitag, der nur skifahrende Mitarbeiter anspricht. ♦LSG Baden-Württemberg… …, Beschluss vom 21. 5. 2021 - L 3 U 1001/20 Der 1966 geborene Kaufmann K. nahm im März 2018 gemeinsam mit anderen Mitarbeitern an einem von seinem Arbeitgeber…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2021

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …. 1977–31. 12. 1981 53 Monate Hochschulausbildung 1. 1. 1982–11. 7. 1984 Hochschulausbildung Höchstdauer überschritten. Keine Anrechnung. Anschließend war der… …nachfolgend die Anrechnung weiterer Monate im Rahmen der Höchstdauer zu ermöglichen. Es gebe keine gesetzliche Regelung, wonach bei der Höchstdauerberechnung… …. Tatsächlich seien mit der Einführung von § 54 SGB VI rentenrechtliche Zeiten erstmals kategorisiert worden, ohne dass aber eine Neuregelung zur Anrechnung von… …Rechtsprechung – Instanzgerichte WzS 05.21 143 Rechtsprechung der Instanzgerichte ♦LSG Hessen, Urteil vom 5. 2. 2021 – L 3 U 205/17 Gesetzliche… …medizinischer Erkenntnisstand – geeigneter ­Unfallmechanismus – bewusstes Ausweichmanöver – ­Konkurrenzursache: Anlageleiden oder Vorschaden – Theorie der… …wesentlichen Bedingung – Achillessehnenruptur – Völkerballspiel Sachverhalt: [1] Der Kläger begehrt die Anerkennung eines Ereignisses vom 25. Juni 2013 als… …Arbeitsunfall. [2] Der 1960 geborene Kläger hielt sich vom 29. April 2013 bis zum 25. Juni 2013 zur Entwöhnung bei Alkoholabhängigkeit auf Kosten der Deutschen… …Rentenversicherung in der Reha-Klinik R. auf. Beim Völkerballspiel während einer Bewegungstherapiestunde erlitt er am 25. Juni 2013 beim Ausweichen vor einem Ball… …einen Schmerz im rechten Bein. Nach seinen Angaben im Fragebogen der Beklagten vom 12. Juli 2013 sei er schnell seitlich abgesprungen, um dem Ball… …auszuweichen und ein „Abwerfen seiner Person“ zu verhindern. Dabei sei ihn plötzlich ein stechendheißer Schmerz an der Stelle an seinem rechten Bein durchfahren…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2019

  Jahresinhaltsverzeichnis 2019

  …zwischen Verletztengeld und Verletztenrente 10.19 297 4 WzS 2019 Verzeichnis der Entscheidungen Gericht / Datum /Az. Inhalt/Betreff Heft Seite 20. 8. 2019 –… …Unfallversicherungsschutz bei ­Probetag 297 –– Unfallversicherungsschutz für ­Missgeschick unter der Dusche 62 –– Verhältnis zwischen Verletztenrente und Verletztengeld 297… …sie auch an anderer Stelle zur Veröffentlichung oder gewerblichen Nutzung angeboten worden sein, muss dies angegeben werden. Mit der Annahme zur… …Veröffentlichung überträgt der ­Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des… …Recht der Kürzung und Modifikation der Manu­skripte ohne Rücksprache mit dem Autor vor. Rechtliche Hinweise: Die Zeitschrift sowie alle in ihr enthaltenen… …der vorherigen Zustimmung des Verlages. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die… …Einspeicherung und Verarbeitung in elektronische Systeme. – Die Veröffentlichungen in dieser Zeitschrift geben ausschließlich die Meinung der Verfasser, Referenten… …nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann… …WzS 2019 1 Inhaltsverzeichnis I. Autoren der Abhandlungen, Kurzbeiträge, Standpunkte, Entscheidungsanmerkungen, Berichte und Rezensionen, Referiert und… …kommentiert 1 II. Verzeichnis der Entscheidungen in zeitlicher Reihenfolge 3 III. Sachverzeichnis 5 Seite I. Autoren der Abhandlungen (A), Kurzbeiträge (KB)…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2018

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Nachrichten aus der EU / Rechtsprechung – BSG WzS 6./7.18 187 Rechtsprechung Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ♦Gesetzlicher… …Sachverhalt: 1 Die Beteiligten streiten darüber, ob der Kläger auf dem Weg zu seiner Arbeitsstätte einen in der gesetzlichen Unfallversicherung versicherten… …Arbeitsunfall erlitten hat. 2 Der Kläger verließ am Morgen des 11. 3. 2013 sein Wohnhaus und ging zu seinem auf dem Grundstück abgestellten Pkw, um mit dem… …die öffentliche Straße, um zu überprüfen, ob diese glatt sei. Der Deutsche Wetterdienst hatte am Tag zuvor eine Warnung herausgegeben, dass im Bereich… …des Wohnortes des Klägers bei weiter sinkenden Temperaturen in der kommenden Nacht mit Glätte durch überfrierende Nässe zu rechnen sei. Während des… …Rückweges zu seinem Pkw knickte der Kläger in der Regenrinne am Bordstein um, fiel auf seinen rechten Arm und erlitt dadurch Unterarmfrakturen. 3 Die Beklagte… …lehnte die Feststellung eines Arbeitsunfalls ab. Die Prüfung der Straße auf mögliche Glätte sei eine dem Privatbereich zuzuordnende Vorbereitungshandlung… …. ausgeführt, die unfallbringende Verrichtung sei eine versicherte Vorbereitungshandlung für das Zurücklegen des Weges zur Arbeitsstätte gewesen. Die Prüfung der… …Fahrbahnverhältnisse sei erforderlich gewesen, um die witterungsbedingten Gefahren auf der Fahrt zur Arbeit abschät­ zen zu können (Urteil vom 30. 4. 2014). Das LSG hat… …auf die Berufung der Beklagten das Urteil des SG aufgehoben und die Klage abgewiesen. Der Kläger habe keinen Arbeitsunfall erlitten, weil er zum…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2018

  Jahresinhaltsverzeichnis 2017

  …Aida) 203 V Veranstaltung siehe Fußballturnier Verantwortungsbereich, organisatorischer (der Schule) 35 Verletztenrente 135, 321 Versicherungsschutz 36… …sie auch an anderer Stelle zur Veröffentlichung oder gewerblichen Nutzung angeboten worden sein, muss dies angegeben werden. Mit der Annahme zur… …Veröffentlichung überträgt der ­Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des… …Recht der Kürzung und Modifikation der Manu­skripte ohne Rücksprache mit dem Autor vor. Rechtliche Hinweise: Die Zeitschrift sowie alle in ihr enthaltenen… …der vorherigen Zustimmung des Verlages. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die… …Einspeicherung und Verarbeitung in elektronische Systeme. – Die Veröffentlichungen in dieser Zeitschrift geben ausschließlich die Meinung der Verfasser, Referenten… …nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann… …WzS 2017 1 Inhaltsverzeichnis I. Autoren der Abhandlungen, Kurzbeiträge, Standpunkte, Entscheidungsanmerkungen, Berichte und Rezensionen 1 II… …. Verzeichnis der Entscheidungen in zeitlicher Reihenfolge 3 III. Sachverzeichnis 4 Seite I. Autoren der Abhandlungen (A), Kurzbeiträge (KB), Standpunkte (S)… …eines Entscheidungssystems (A) 131 Erstattungsansprüche der Leistungsträger untereinander: Wie „gleich“ müssen die Leistungen sein? (A) 3 Bokeloh, Dr…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2016

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Höhe des Jahresarbeitsverdienstes (JAV) als Grundlage für die Berechnung der Verletztenrente des Klägers. Der 1954 geborene Kläger verunfallte am 20. 9… …Zurücknahme des Bescheides vom 23. 8. 1984 die Verletztenrente des Klägers ab 1. 1. 2000 unter Beachtung der Rechtsauffassung des Gerichts neu zu berechnen… …einer höheren Verletztenrente aufgrund der Billigkeitsnorm des § 577 RVO. Der ermittelte JAV entspricht den Fähigkeiten, der Ausbildung, Lebensstellung… …Kurzbeiträge / Rechtsprechung – Bundessozialgericht WzS 10.16 291 Rechtsprechung Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ♦Erstattung der Vergütung… …bei Ortsänderung der Praxis BSG, Urteil vom 20. 4. 2016 – B 3 KR 23/15 R – Sachverhalt: Im Streit steht ein Erstattungsanspruch der klagenden… …vom 5. 7. 2006 bis 25. 7. 2007. Der Beklagten war im November 2004 die Zulassung zur Abgabe physiotherapeutischer Leistungen (§ 124 Abs. 5 SGB V) für… …ihre Physiotherapiepraxis in Dresden von der AOK Sachsen erteilt worden. Im Rahmen dieses Zulassungsverfahrens erkannte sie den seit Oktober 2004… …gültigen Verbandsvertrag (§ 125 Abs. 2 SGB V) über die Versorgung physiotherapeutischer Leistungen zwischen den Berufsverbänden der Leistungserbringer und u… …. a. der AOK Dresden sowie den Rechtsvorgängern der klagenden Krankenkasse an. In der Zeit vom 5. 7. 2006 bis 25. 7. 2007 erbrachte die Beklagte bzw… …. ihre Mitarbeiter physiotherapeutische Leistungen für Versicherte an verschiedenen Orten auf der Insel Hiddensee, für die sie eine Vergütung in Höhe von…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2015

  Soziales Entschädigungsrecht Entwicklungslinien – offene Fragen – Ausblick

  Dr. Stephan Gutzler

  …bei existenzsichernden Leistungen von der Einkommensanrechnung ausgenommen 42 . Warum insoweit ein Unterschied zur Verletztenrente der gesetzlichen… …Beweiswürdigung folgen, wenn es sie für nachvollziehbar, zutreffend und nicht durch andere Beweis­ 42 Zu Änderungen bei der Anrechnung angesparter Beträge und von… …, Richter am Landessozialgericht Rheinland-Pfalz Der Beitrag gibt einen – naturgemäß – kursorischen Überblick über wesentliche Entwicklungen des sozialen… …Entwicklung Die Anfänge des modernen SER liegen in der nach dem 2. Weltkrieg durch das Bundesversorgungsgesetz (BVG) 1 eingeführten Kriegsopferversorgung (KOV)… …. I S. 791), neu bekannt gemacht am 22. 1. 1982 (BGBl. I S. 21), zuletzt geändert durch Art. 1 der Verordnung v. 23. 9. 2014 (BGBl. I S. 1533). 2… …Aktivitäten der letzten Dekade Trotz des Bedeutungsverlusts des SER und der teils langjährigen Tradition der Regelungen, hat der Gesetzgeber in der letzten… …Entschädigung und Familienlastenausgleich, 2012, S. 19. 15 Vgl. Frerich/Frey, Geschichte der Sozialpolitik, Bd. 3, S. 38 f. 16 Statistisches Bundesamt, www… …Anti-D-Hilfegesetz, das HHG, das StrRehaG, das VwRehG, das SVG, das ZDG und das OEG nebst begleitenden Verordnungen geändert. Kernpunkte der Neuregelungen waren die… …Änderung des langjährig verwendeten ­Begriffs der „Minderung der Erwerbsfähigkeit“ in „Grad der Schädigungsfolgen“, wodurch zum einen deutlich gemacht werden… …sollte, dass das BVG keinen umfassenden Ersatz aller (auch schädigungsunabhängiger) Gesundheitsstörungen bezweckt, zum anderen, dass der Ersatz nicht nur…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2014

  Übersicht über die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts im Jahr 2013 (Teil II)

  Peter Masuch

  …Unterstützung entstehen. (Urteil vom 23. Mai 2013 – B 4 AS 67/11 R) b) Einkommensberücksichtigung Obwohl die Verletztenrente aus der gesetzlichen… …Personen, deren Schädigung sowohl ein Arbeitsunfall als auch eine Gewalttat nach dem Opferentschädigungsgesetz war, der Teil der Verletztenrente nicht zu… …der Anrechnung von Einkünften aus Kapitalvermögen zur Bemessung einer Witwenbeihilfe (§ 48 Bundesversorgungsgesetz) ist nicht auf eine einzelne… …. Versicherungsschutz a) Wegeunfall Der Kläger wollte auf dem direkten Heimweg von der Arbeit links in ein Privatgrundstück einbiegen, um dort an einem Verkaufsstand… …– anders als das Landessozialgericht – das Vorliegen eines Arbeitsunfalls abgelehnt. Der Kläger handelte bei dem zum Stehen bringen seines… …2003 kommt es ausschließlich auf die Handlungstendenz und nicht darauf an, ob sich der Unfall im Straßenraum ereignet hat. Auch hatte der Kläger seinen… …Veröffentlichung in SozR vorgesehen) b) Probearbeitsverhältnis Der Kläger bewarb sich als Empfänger von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende aus eigener… …eingesetzt werde. Der Abschluss eines schriftlichen Arbeitsvertra- Masuch, Übersicht über die Rechtsprechung des BSG 2013 WzS 05.14 139 ges wurde in Aussicht… …austragen sollte. Nachdem der Kläger etwa die Hälfte der zuzustellenden Post verteilt hatte, wurde er von einem Hund angesprungen und erlitt einen… …komplizierten Schienbeinkopfbruch. Die Beklagte lehnte es ab, dieses Geschehen als Arbeitsunfall anzuerkennen. Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2013

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts / der Instanzgerichte

  …Nichtberücksichtigung der Verletztenrente rechtswidrig gewesen sei. Für die Zeit vom 1. 7. 2007 bis zum 31. 5. 2008 ergab sich nach Anrechnung von Einkommen in Höhe von… …R – Sachverhalt: Die Beteiligten streiten über die Anrechnungsfähigkeit einer Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung auf eine große… …seit 1972 eine Verletztenrente, die seit 1989 durchgehend in Höhe von 648,21 Euro monatlich gezahlt wurde. Nach dem Tod des Ehemannes der U. K… …. bewilligte die Beklagte mit Bescheid vom 8. 5. 2007 ab April 2007 Hinterbliebenenrente ohne Berücksichtigung der Verletztenrente. Nach entsprechender Anhörung… …für den rechtlich Vorgebildeten u. a. auch der sich nach Anrechnung von Einkommen ergebende monatliche Zahlungsanspruch ab dem 1. 7. 2007 entnehmen… …180 WzS 6./7.13 Nachrichten aus der EU / Rechtsprechung – Bundessozialgericht Rechtsprechung Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ♦Entschädigung… …wegen überlanger Verfahrensdauer BSG, Urteil vom 21. 2. 2013 – B 10 ÜG 1/12 KL – Sachverhalt: Der Kläger ist psychologischer Psychotherapeut und als… …solcher seit Juni 1999 für das Behandlungsverfahren der Verhaltenstherapie in Bremen zur Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung ermächtigt. Mit… …Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung in Bremen. Gegen die Nichtzulassung der Revision in dieser Entscheidung erhob der Kläger am 15. 8. 2007 beim BSG… …dem 18. 2. 2008 ergänzte er sein Vorbringen. Mit Beschluss vom 28. 1. 2009 wies der 6. Senat des BSG die Nichtzulassungsbeschwerde zurück. Mit seiner am…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2013

  Editorial

  Dr. Ursula Schweitzer

  …Urteile aus dem Bereich der Unfallversicherung zur „Entziehung einer Verletztenrente wegen wesentlicher Besserung?“ (BSG, Urteil v. 13. 2. 2013 – B 2 U… …Neuerscheinungen WzS 05/13 I Editorial Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser, zum 26. 2. 2013 ist das Gesetz zur Verbesserung der Rechte von… …. 131). „Alles aus einer Hand: Die Steuerung der Versorgung von Kranken und Verletzten“ ist Thema des Beitrags von Manfred Glombik (S. 135). Die… …Rehabilitation ist ein unverzichtbarer Pfeiler in Systemen der sozialen Sicherung und von großem ökonomischen Nutzen. Die Versicherungsträger aus der Unfall-… …die Ziele auch in der Zukunft erreicht werden können, wurden Inhalte und Konzepte auf einer deutschösterreichischen Tagung in Passau bekräftigt. In der… …sozialpolitischen Diskussion stellt die gewandelte Funktion der Familie heute einen emotionsgeladenen Schwerpunkt dar. Sie reicht vom Splitting über KITA-Plätze bis… …unterschiedlich gesehen wird. Das liegt vor allem daran, dass es in der Gesellschaft verschiedene familienpolitische Leitbilder gibt. Silke Kruse und Udo Kruse… …gehen in Ihrem Beitrag der Frage nach: „Gesetzliche Krankenversicherung: Ist die beitragsfreie Familienversicherung reformbedürftig?“ (S. 139). Der von Dr… …. Dieter Leopold verfasste Beitrag in der ­Rubrik „Kurzbeiträge“ befasst sich mit dem Thema „Das Ende der ‚Wucherzinsen‘ ist abzusehen. Hohe Säumniszuschläge… …der Krankenversicherung“ (S. 146). Die neue Rubrik „Nachrichten aus der EU“ enthält in ­unregelmäßigen Abständen Interessantes und Wissenswertes aus den…

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