Die grobe Fahrlässigkeit nach § 45 Abs. 2 Satz 3 Nr. 3 SGB X

• Stefan Hoffmann

Zu den in der Praxis häufig verwendeten Normen zählen die Aufhebungsvorschriften der §§ 44 ff. SGB X. Dabei unterscheidet das Gesetz zwischen rechtswidrigen und rechtmäßigen sowie belastenden und begünstigenden Verwaltungsakten. § 45 SGB X ermöglicht es Sozialleistungsbehörden, rechtswidrig belastende Verwaltungsakte mit Wirkung für die Vergangenheit und/oder Zukunft aufzuheben. Diese Ausarbeitung befasst sich mit dem Tatbestand der groben Fahrlässigkeit des § 45 Abs. 2 Satz 3 Nr. 3 SGB X und deren für die Praxis besonders großen Relevanz, wird dieser Tatbestand doch vermeintlich gerne als Auffangtatbestand verstanden, um zu viel bewilligte Leistungen von den Leistungsberechtigten zurückzufordern.