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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2018

  Das neue Mutterschutzgesetz – Bewährtes und Neues im Überblick

  Dr. Gerhard Knorr

  …Gesetzes zur Neuregelung des Mutterschutzrechts vom 16. März 2016 gegen die personelle Ausweitung ausgesprochen. 15 Vgl. Rancke… …vollem Umfang die von ihnen in Form von Mutterschutzlohn und Zuschuss zum Mutterschaftsgeld erbrachten Leistungen. 41 Im Jahre 2016 beliefen sich die… …deutschen Handwerks zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Mutterschutzrechts, 16. März 2016. 36 Vgl. Artikel 8 des Gesetzes zur Neuregelung des…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2018

  Über den Ersatz von Aufwendungen der Antragsteller im Sozialverwaltungsverfahren des Existenzsicherungsrechts

  Prof. Dr. Dirk Heinz

  …, SGB I, K § 35a Rn. 5. 7 Hauck/Noftz, SGB I, K § 35a Rn. 5. 8 Mittelstädt, Die Auslegung empfangsbedürftiger Willenserklärungen, 2016, § 6 hierzu; Larenz…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2018

  Ein Plus von 3,15 Milliarden Euro bei den Krankenkassen

  Finanzergebnisse der gesetzlichen Krankenversicherung für 2017
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …(GKV) auf 19,2 Milliarden Euro gestiegen. Im Jahr 2016 hatten die Krankenkassen lediglich ein Plus von 1,62 Milliarden Euro erzielt. Die durchschnittliche… …weiteren Zuwachs von 6,5 Prozent, nachdem in diesem Bereich bereits 2016 ein Plus von 49,3 Prozent erzielt worden war. Zwar gingen die Ausgaben für…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2018

  Die Missstände sind teilweise nicht zu übersehen

  Pflege-Qualitätsbericht des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Pflegeheime und etwa genauso viele ambulante Dienste. Grundlage dafür waren Daten aus mehr 26.000 Prüfungen im Jahr 2016. Die Prüferinnen und Prüfer… …Jahr 2016 dement oder psychisch beeinträchtigt. Drei Jahre zuvor hatte die Quote erst bei 64 Prozent gelegen. 77,5 Prozent benötigten eine… …deutlichen Gewichtsverlust stieg von 2013 bis 2016 von 7,6 auf 8,7 Prozent. Weniger Bettgitter, Gurte oder geschlossene Türen Eine Verbesserung gab es bei den… …eingeschränkt waren, sank die Zahl 2016 auf rund 70.000 (8,9 Prozent). Häufig sind es allerdings Familienmitglieder, die ihre Angehörigen durch Bettgitter vor… …Pflegebedürftigen waren 2016 durch Demenz oder ähnliche Krankheiten in ihrem Gesundheitszustand eingeschränkt, während es 2013 erst 29,9 Prozent waren. Mehr als ein…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2018

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …„Rente mit 63“ registriert. 253.521 Personen wollten die abschlagsfreie Rente nach 45 Versicherungsjahren beziehen. Das waren 12.102 mehr als 2016 (+… …Krankenstandes Die Arbeitnehmer in Deutschland haben sich im vergangenen Jahr wieder häufiger krank gemeldet. Der Krankenstand stieg von 3,9 Prozent im Jahr 2016… …Beleghebammen in Deutschland ist in den vergangenen Jahren deutlich zurückgegangen. Im Jahr 2016 gab es noch 1.776 solcher Hebammen; 2012 waren es nach Angaben… …Krankenversicherung (PKV) im Jahr 2011 noch über 9,0 Millionen privat Vollversicherte verfügten, waren es 2016 nur noch 8,8 Millionen. In diesem Zeitraum nahm die Zahl… …der Zugänge von gesetzlich Krankenversicherten von 232.000 (2011) auf 129.000 (2016) ab. ♦Über sieben Milliarden Euro Beitragsschulden Auf mehr als…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2018

  Becher / Plate, Das Selbstverwaltungsrecht der Sozialversicherung – Kommentar

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …(Juni 2016) im Bereich der Vergütung von Vorständen der gesetzlichen Krankenversicherung (§ 35a Abs. 6a SGB IV) gegeben. Nach der Einführung des…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2018

  Europäische Säule sozialer Rechte

  Manfred Glombik

  …Stellungnahmen 1 Erster Entwurf der Europäischen Kommission im März 2016; nach einem Konsultationsprozess Vorlage des abschließenden Textes im April 2017. 2 Art…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2018

  Bundesrat für Entlastung der Sozialgerichte

  …wortgleich einer bereits 2016 beschlossenen Bundesratsinitiative (184/16 (B) [PDF, 125KB]), die der Deutsche Bundestag vor der Wahl nicht mehr abschließend… …Eingänge bei den Revisionen gegenüber 2016 um 6,6 % gestiegen sind, machte sich bei den Nichtzulassungsbeschwerden ein leichter Rückgang um 6,2 % bemerkbar… …. Erledigt wurden 2017 insgesamt 347 Revisionen (gegenüber 313 im Vorjahr); bei den Nichtzulassungsbeschwerden belief sich die Erledigungszahl auf 2.029 (2016… …Vorwurf der Rechtsbeugung. Übersicht über die Geschäftsentwicklung beim Bundessozialgericht (Zahlen für 2016 in Klammern) Stand 1. 1. 2017 Neueingänge…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2018

  Nachrichten aus der EU

  …Arbeitsmarktrealität mit den in den letzten Jahren entstandenen neuen Arbeitsformen. Demnach habe im Jahr 2016 ein Viertel aller Arbeitsverträge „atypische“ Formen der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2018

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …beklagte Bundesagentur für Arbeit den Eintritt einer Sperrzeit von zwölf Wochen sowie das Ruhen des Alg-Anspruchs vom 1. 12. 2015 bis 22. 2. 2016 fest. Die… …Klägerin habe ihr Beschäftigungsverhältnis ohne wichtigen Grund selbst gelöst. Ab 1. 3. 2016 bezog die Klägerin Altersrente für besonders langjährig… …eine Sperrzeit von sechs Wochen angenommen, die Beklagte zur Zahlung von Alg ab 12. 1. 2016 bis 22. 2. 2016 verurteilt und im Übrigen die Berufung… …die Frage beschränkt, ob der Klägerin ein Anspruch auf Zahlung von Alg für die Zeit vom 12. 1. 2016 bis 22. 2. 2016 zusteht. Nach § 159 Abs. 1 S. 1 SGB… …Vertrauensschutzes beanspruchen. Ein Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz nach Art. 3 Abs. 1 GG ist nicht zu erkennen. Vgl. auch BSG, Urteil vom 10. 10. 2016 –…

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