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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2008

  1998 bis 2008: 10 Jahre Sozialgesetzbuch III – Arbeitsförderung – Bilanz und Ausblick –

  Jürgen Karasch

  …Massenarbeitslosigkeit seit 1974 – verkehrt hatte 1 , ordnete die CDU-geführte Bundesregierung mit dem Arbeitsförderungsreformgesetz (AFRG), das – nach Einspruch des… …Arbeitsförderungsrecht ab 1. Januar 1998 als Drittes Buch in das Sozialsetzbuch ein. 2 Das Gesetz verabschiedete sich gänzlich von aktiver Beschäftigungs- und… …reformiert wurde, noch bevor es überhaupt in Kraft trat: Am 1. Januar 1998 trat nämlich nicht nur das SGB III selbst in Kraft, schon zugleich auch das 1. SGB… …Arbeitsmarkt“, o.O., o.J. (2002) 8s.Jürgen Karasch, in: vbba-Magazin 1/2005, S. 1 9s.Jürgen Karasch, McKinsey kommt – Unternehmensberater planen die Reform der BA… …ursprünglich aufgrund der zum 1. Januar 2007 in Kraft getretenen Senkung des Arbeitslosenversicherungsbeitrages von 6,5 auf 4,2 Prozent ein Defizit von 4,3… …die Bundesregierung beschloss, zum 1. Januar 2008 einerseits den Beitrag zur Arbeitslosenversicherung erneut – auf 3,3 Prozent – zu senken und… …des Arbeitslosenversicherungsbeitrages von 6,5 auf 4,5 Prozent ab 1. Januar 2007 30 , finanziert je zur Hälfte durch die Mehrwertsteuererhöhung sowie… …21.12.2005, S. 13 27 s. Handelsblatt vom 11.9.2006, S. 4, Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 30.12.2006, S. 13 28 s. Handelsblatt vom 16.10.2007, S. 1… …genommen werden müsste 33 ; ferner – durch das Fünfte SGB III-Änderungsgesetz 34 zum 1. Januar 2006 umgesetzt: – die Verringerung der ebenso teuren wie… …wirkungslosen 35 Personal-Service-Agenturen (PSA), – die Zusammenlegung von „ICH-AG“ und Überbrückungsgeld für Existenzgründer zum neuen „Gründungszuschuss“ zum 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2011

  Künftig nur noch ein landwirtschaftlicher Sozialversicherungsträger?

  Landwirtschaftliche Unfallversicherung besteht seit 125 Jahren – ein historischer Rückblick
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …für das Inkrafttreten der Organisationsreform ist der 1. Januar 2013 im Gespräch. In diesem Jahr kann die landwirtschaftliche Unfallversicherung (LUV)… …Geräte gegeben hatte, von denen eine entsprechende Gefährdung hätte ausgehen können. Im Zeitraum vom 1. April 1888 bis 31. Dezember 1889 entstanden 48… …der Gründung der Altershilfe für Landwirte zum 1. Januar 1957 wurde die landwirtschaftliche Sozialversicherung auf eine breitere Basis gestellt. Die… …Unfallversicherung ab 1. Januar 1991 auch in den neuen Bundesländern in Kraft. Dies hatte erhebliche Auswirkungen auf die Struktur der LUV. Die andersartigen… …Personen- und Kapitalgesellschaften ausgedehnt. Mit der Einführung der sozialen Pflegeversicherung am 1. Januar 1995 kam es zur Gründung von… …landwirtschaftlichen Pflegekassen bei den landwirtschaftlichen Krankenkassen. Zum 1. Januar 1997 erfolgte nach Kranken-, Rentenund Pflegeversicherung durch ein Gesetz…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2014

  Tatbestand und Gründe unfallversicherungsrechtlicher Urteile im Lichte der Urteilsökonomie

  Dr. Wolfgang Ricke

  …Urteilen aller Instanzen zum Arbeitsunfall und seinen Folgen entgegen § 136 Abs. 1 Nr. 5 und 6 SGG nicht selten auffällig Überflüssiges in Tatbestand und… …Urteilsökonomie: Prinzip des unabweisbar Notwendigen Urteile müssen nach § 136 Abs. 1 Nr. 5 und 6 SGG eine gedrängte Darstellung des Tatbestands und die… …Entscheidungsgründe enthalten. Nach § 128 Abs. 1 S. 2 SGG sind dabei die Gründe anzugeben, die für die richterliche Überzeugung leitend gewesen sind. Der Tatbestand… …ausgedrückt hat. 1 Puristisch überspitzt, darf im Tatbestand nichts stehen, was in den Gründen nicht wiederaufersteht. Jedenfalls ist keine auch für Dritte… …die Türkei zurückgekehrt sei, und wie liest sich das in dessen Augen? 9 Bei Deutschen wird doch auch nicht ihr Deutschsein und ihre Wohnsitz- 1 BVerfG… …Praxis der Urteilsgründe 1. Der Notwendigkeitsgrundsatz und die Parteien In den Urteilsgründen können Verstöße gegen das Notwendigkeitsprinzip schwerer… …spielen können). 11 SG Speyer, Urt. v. 24. 1. 2012 – S 15 U 40/10, BeckRS 2012, 68264. 12 Ricke, in: Kasseler Kommentar Sozialversicherung, § 8 Rn. 7a und… …Übergang wurde daraus beispielsweise, um ein Urteil aus den letzten Jahren zu zitieren: 17 „Nach § 8 Abs. 1 SGB VII sind Arbeitsunfälle Unfälle von… …Versicherten infolge einer den Versicherungsschutz nach § 2, 3, oder 6 SGB VII begründenden Tätigkeit (versicherte Tätigkeit, Satz 1). Unfälle sind zeitlich… …, 72012; LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 16. 5. 2013 – L 3 U 268/11, BeckRS 2013, 69460; LSG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 1. 12. 2011 – L 6 U 4/10, BeckRS 2012…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2012

  Rezensionen

  Assessor Tobias Schlaeger, Karl Rieker, Dr. Dieter Leopold

  …286 WzS 09/12 Rezensionen Rezensionen Eichenhofer/Wenner, Kommentar zum SGB I/IV/X (Reihe: Wannagat Sozialversicherung), 1. Auflage 2012, 1536 Seiten… …Rechte beschreibenden §§ 1 bis 10 zusammengefasst und dort knapp abgehandelt, wo kein vertiefter praktischer Nährwert besteht (z. B. §§ 4, 21, 21a, 21b, 22… …an sich tadellose Kommentierung des für alle Zweige der Sozialversicherung sehr bedeutsamen § 7 Abs. 1 SGB IV (Beschäftigung) mit einem Umfang von ca… …beispielsweise höchstrichterlich noch ungeklärten Frage, ob die Probearbeit im Rahmen einer ­Stellenbewerbung als Beschäftigung nach § 7 Abs. 1 SGB IV anzusehen… …ist (aktuell bejaht für das SGB VII von LSG Hamburg vom 31. 1. 2012 – L 3 U 21/11 unter Zulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung) bietet… …erschienenen Ergänzungslieferungen 1 und 2/2012 sind wichtige Vorschriften des SGB X redaktionell angepasst, teilweise ergänzt, aber überwiegend neu bearbeitet… …hinzuweisen ist hier, dass aus redaktionellen Gründen eine grundlegende Entscheidung des BSG – Urteil vom 25. 1. 2012 – B 14 AS 65/11 R –, die sich mit der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2007

  Für den eiligen Leser

  …„Versicherungsschutz für alle“ Mit der Gesundheitsreform wird in Deutschland seit 1. April 2007 schrittweise die Krankenversicherungspflicht für alle eingeführt… …Möglichkeiten für Teilzeitarbeit als Vertragsarzt (Teilzulassung) und die Beschäftigung angestellter Ärzte, die sich aus der seit 1. Januar 2007 geltenden Reform… …Bedarfsplanung entsprechend mit dem Faktor 1,0 oder 0,5 gezählt. Die neue Bedarfsplanungs-Richtlinie soll am 1. April in Kraft treten. Sie beinhaltet nun auch die… …, fügte Müntefering hinzu. GKV-WSG: Ausdehnung des Versicherungsschutzes ab 1. April 2007 In Deutschland lebende Menschen ohne anderweitige Absicherung im… …Krankheitsfall sind ab dem 1. April 2007 versicherungspflichtig, wenn sie zuletzt gesetzlich krankenversichert waren. Versicherungspflichtig sind auch Personen… …wären. 122 WzS 4/2007 Kurznachrichten Damit das Versicherungsverhältnis zum 1. April 2007 begründet werden kann, müssen sich die Betreffenden mit ihrer… …letzten bzw. ausgewählten Krankenkasse in Verbindung setzen. Wer sich später meldet, wird rückwirkend zum 1. April 2007 kraft Gesetzes… …dadurch, dass auch die private Krankenversicherung ab dem 1. Juli 2007 nicht versicherte Menschen im sogenannten Standardtarif versichern muss. Zum 1.1.2009… …Überarbeitung war notwendig geworden, da durch das Wettbewerbsstärkungsgesetz (WSG) zum 1. April 2004 einige für das Krankenkassenwahlrecht bedeutsame… …Influenza für Erwachsene über 60 Jahre. Durch die Gesundheitsreform sind Schutzimpfungen seit dem 1. April 2007 zu Pflichtleistungen der gesetzlichen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2017

  Vier Krankenkassen-Fusionen zum Jahreswechsel 2016/17

  Derzeit gibt es noch 113 gesetzliche Krankenkassen in Deutschland
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …. Mit der Wiedereinführung kassenindividueller Zusatzbeiträge am 1. Januar 2015, die ausschließlich von den Mitgliedern und nicht von den Arbeitgebern mit… …. Zwei „Krankenkassen-Riesen“ haben sich zusammengeschlossen Bereits zum 1. Juli 2016 hatten die DAK-Gesundheit und die BKK Beiersdorf AG den Auftakt zu… …Selbstverwaltung seit 1. Januar 2017 unverändert bei 1,5 Prozentpunkten liegt und für die Krankenkasse keine günstige Ausgangssituation beinhaltet. Kurzbeiträge WzS… …Versicherten und bisher in Wolfsburg ansässig, schlossen sich zum 1. Januar 2017 unter dem Namen Barmer mit Sitz in Berlin zusammen. An den großen Standorten der… …unter Federführung der BKK VBU mit der BKK Demag Krauss-Maffei, der BKK Schleswig-Holstein und der BKK Basell war zum 1. Januar 2016 „über die Bühne“…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2014

  Rentenreformen in der aktuellen Legislaturperiode – die Vorhaben der Bundesregierung auf dem Prüfstand –

  LL. M. Anna Droste-Franke, Dr. Joß Steinke

  …­Prüfstand – Anna Droste-Franke, LL. M., und Dr. Joß Steinke, Berlin 1 Zum 1. Juli 2014 ist das Gesetz über Leistungsverbesserungen in der gesetzlichen… …Legislaturperiode zu erwartende Reformschritte sowie einen kurzen Blick über die Legislaturperiode hinaus. 1 2 I. Einleitung Seit Längerem stehen gesetzgeberische… …diese Weise sollte vermieden 1 Dr. Joß Steinke ist Leiter der Abteilung Arbeit, Soziales, Europa beim AWO Bundesverband e. V. und Anna Droste-Franke, LL… …können sollte. 1. Aktueller Reformbedarf in der gesetzlichen Rentenversicherung In der vergangenen Legislaturperiode von 2009 bis 2013 zeichnet sich in der… …1. Juli 2014 um zwei Jahre (von 60 auf 62) angehoben wird und für die letzten vier Jahre vor der Erwerbsminderungsrente eine Günstigerprüfung erfolgt“… …Verbesserungen, deren Inkrafttreten zum 1. Juli 2014 angekündigt worden war, umzusetzen. Dabei handelte es sich insbesondere um die abschlagsfreie Rente mit 63… …Leistungsverbesserungen in der gesetzlichen Rentenversicherung (RV-Leistungsverbesserungsgesetz), Bearbeitungsstand: 15. 1. 2014, 18:08 Uhr. ­Arbeitslosenversicherung… …letzten zwei Jahren vor Rentenbeginn in den Arbeitslosengeldbezug gelangt sind (vgl. § 51 Abs. 3a Nr. 3 SGB VI). 1. Abschlagsfreie Rente ab 63 Ab dem 1… …65, denn die Möglichkeit, mit 63 abschlagsfrei in Rente zu gehen, gilt nur für Versicherte, die vor dem 1. Januar 1953 geboren wurden, deren Rente also… …nach dem 1. Juli 2014 beginnt und die die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllen. Für alle nach dem 1. Januar 1953 geborenen Versicherten wird…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2013

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts / der Instanzgerichte

  …dem 18. 2. 2008 ergänzte er sein Vorbringen. Mit Beschluss vom 28. 1. 2009 wies der 6. Senat des BSG die Nichtzulassungsbeschwerde zurück. Mit seiner am… …Urteil des LSG wurde bestätigt. Der Kläger hat nach § 19 Abs. 3 Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch – Sozialhilfe – (SGB XII) i. V. m. § 65 Abs. 1 Satz 1 SGB… …Urteil aufgehoben und die Sache an das LSG zurückverwiesen. Der Auffassung des LSG, die Regelung zum Ausschluss von Leistungen nach § 12 Abs. 1 Nr. 4a SGB… …ungeminderte Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung. Die beklagte Rentenversicherung gewährte der Klägerin ab dem 1. 2. 2011 große Witwenrente und… …berücksichtigte bei der Ermittlung der Entgeltpunkte (EP) für die Ehezeit vom 1. 7. 1961 bis 29. 2. 1980 einen Abschlag aus dem durchgeführten Versorgungsausgleich… …von insgesamt rd. 14 EP. Das SG hat die Klage abgewiesen und die Sprung­revision zugelassen (Urteil vom 6. 1. 2012). Das Recht, gemäß § 37… …nach früherem Recht auch dem Hinterbliebenen selbst eröffnetes – Recht auf Antragstellungen vor dem 1. 9. 2009. Auch konnte der verstorbene Versicherte… …seiner eigenen Rente trotz des zu seinen Lasten durchgeführten Versorgungsausgleichs und entgegen der Grundregel des § 76 Abs. 1, 3, § 66 Abs. 1 Nr. 4 SGB… …nahm die beklagte Rentenversicherung mit Bescheid vom 14. 5. 2008 „den Bescheid vom 8. 5. 2007“ für die Zeit ab 1. 4. 2007 zurück, weil dieser wegen der… …Nichtberücksichtigung der Verletztenrente rechtswidrig gewesen sei. Für die Zeit vom 1. 7. 2007 bis zum 31. 5. 2008 ergab sich nach Anrechnung von Einkommen in Höhe von…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2014

  Frauenärzte und Hebammen gleichermaßen betroffen

  Haftpflichtversicherungsprämien klettern in astronomische Höhen
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …die Sätze zwischen 273,22 und 655,48 Euro. So steht es in der Hebammen-Vergütungsvereinbarung in der ab 1. Januar 2014 gültigen Fassung. Diese haben der… …. Im Jahr 2004 waren es noch 1.352 Euro gewesen. Ab 1. Juli 2014 sind es 5.091 Euro. Inzwischen hat Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe Hilfen für…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2012

  Ein neues Familienpflegezeitgesetz

  Kein Rechtsanspruch für pflegende Arbeitnehmer – Finanzierung über Bundesdarlehen
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …zur Vereinbarkeit von Pflege und Beruf“ beschlossen. Es tritt am 1. Januar 2012 in Kraft und sieht vor, dass pflegende Angehörige ihre Arbeitszeit… …Kreditfinanzierung, bei stärkerer Inanspruchnahme später bis zu acht Millionen Euro jährlich. Zum 1. Juli 2008 hatte der Gesetzgeber bereits die Rechte der…