1998 bis 2008: 10 Jahre Sozialgesetzbuch III – Arbeitsförderung – Bilanz und Ausblick –

• Jürgen Karasch

Nachdem sich das 1969 einstimmig von allen Bundestagsfraktionen verabschiedete und mit viel Vorschusslorbeeren bedachte Arbeitsförderungsgesetz (AFG) im Verlauf der folgenden Jahre als ein reines Schönwettergesetz erwiesen hatte, dessen Hauptziel – hoher Beschäftigungsstand – sich in sein Gegenteil – Massenarbeitslosigkeit seit 1974 – verkehrt hatte, ordnete die CDU-geführte Bundesregierung mit dem Arbeitsförderungsreformgesetz (AFRG), das – nach Einspruch des Bundesrates um die zustimmungspflichtigen Teile bereinigt – am 20. März 1997 nur noch mit der Kanzlermehrheit im Bundestag verabschiedet wurde, das Arbeitsförderungsrecht ab 1. Januar 1998 als Drittes Buch in das Sozialsetzbuch ein.

Seiten 33 - 40