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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2014

  Rentenversicherung legt Jahres- und Geschäftsbericht für das Jahr 2013 vor

  Über 52,6 Millionen Versicherte werden von 16 Trägern gut betreut
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Rentenversicherungsträger erzielten dank der guten Lage am Arbeitsmarkt erneut einen Einnahmeüberschuss trotz der Beitragssatzsenkung zum 1. Januar 2013 von 19,6 auf 18,9…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2018

  Nachgefragt bei: Rita Pawelski, Bundeswahlbeauftragte für die Wahlen in der Sozialversicherung

  …Vom 1. Oktober 2015 bis 30. September 2021 ist Rita Pawelski Bundeswahlbeauftragte für die Sozialwahlen. Sie wurde von der Bundesministerin für Arbeit…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2024

  BIPAM soll Prävention und öffentliche Gesundheit stärken

  …Bundesinstituts für Prävention und Aufklärung in der Medizin – kurz BIPAM – geschaffen. Das neue Bundesinstitut wird als selbstständige Bundesoberbehörde zum 1… …2025. Das ist Gegenstand der Pflegepersonalbemessungsverordnung, die am 1. Juli 2024 in Kraft tritt. Mit dem Inkrafttreten wird der erste Schritt zur… …Erfüllungsgrade festgelegt werden, die auch sanktioniert werden können. Quelle: PM des BNG vom 1. 7. 2024 Linke fordert Elternschutz von 28 Tagen Die Gruppe Die… …schaffen Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach erklärt in seiner Bundestagsrede zur 1. Lesung des Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz wie es die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2008

  Die Übermittlung von Sozialdaten für die Durchführung eines Strafverfahrens

  Dirk Dahm

  …§ 73 Abs. 1 SGB X ist die Übermittlung von Sozialdaten zulässig, soweit sie zur Durchführung eines Strafverfahrens wegen eines Verbrechens oder wegen… …Sperrwirkung der §§ 35 Abs. 2 SGB I und 67 b Abs. 1, 67 d Abs. 1 SGB X wird durch § 73 SGB X für die informationelle Zusammenarbeit von… …Sozialversicherungsträgern mit Strafverfolgungsbehörden aufgehoben. 1 Für die Ermittlung von Ordnungswidrigkeiten besteht für die Verfolgungsbehörden nur eine… …bedroht ist (§ 12 Abs. 1 StGB). Während damit das Verbrechen im Strafgesetzbuch selbst definiert wird, ist der Begriff „Straftat von erheblicher Bedeutung“… …erheblicher Bedeutung im Sinne des § 73 Abs. 1 SGB X vorliegt, liefern die Aufzählungen in den Vorschriften der §§ 98 a und 100a StPO Anhaltspunkte, also z.B… …Delikte können Straftaten von erheblicher Bedeutung sein. 4 Im Schrifttum wird eine Straftat von erheblicher Bedeutung im Sinne des § 73 Abs. 1 SGB VII… …seinerseits die Erforderlichkeit des Ersuchens nicht zu prüfen; für ihn genügt vielmehr der Nachweis der richterlichen Anordnung. 8 1 Hauck-Noftz, § 73 SGB X… …Anm. 1. 2 Pickel, § 73 SGB X Anm. 2. 3 Vgl. hierzu Lauterbach-Dahm, § 199 SGB VII Anm. 9. 4 AG Stuttgart vom 23.1.2003 – 28 Gs 71/03 –, NZS 2004, 56. 5…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2015

  Die Haftung der Unternehmer gegenüber den Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung wegen Schwarzarbeit

  Karl Friedrich Köhler

  …Bundes für öffentliche Verwaltung, Kassel Nach § 110 Abs. 1a SGB VII haben Unternehmer, die Schwarzarbeit nach § 1 des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes… …Unfall vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht, kann er daher im Wege des Regresses vom Träger der gesetzlichen Unfallversicherung nach § 110 Abs. 1… …SGB VIl für die entstandenen Aufwendungen in Regress genommen werden. Dieser Regress ist mit Wirkung vom 1. 8. 2004 durch Art. 7 Nr. 1a des Gesetzes zur… …ersetzenden Aufwendungen über den Aufwendungsersatz des § 110 Abs. 1 SGB VII hinaus, denn § 110 Abs. 1a SGB VII enthält keine Beschränkung auf den… …zivilrechtlichen Schadensersatzanspruch des Verletzten. 1 Unfälle bei Schwarzarbeit können Arbeitsunfälle sein, wie sogleich noch näher darzustellen sein wird. Vor… …diesem Hintergrund ist die Regelung des § 110 Abs. 1a Satz 1 SGB VII vor ­allem eine Reaktion des Gesetzgebers angesichts der Tatsache, dass Schwarzarbeit… …auch in der Unfallversicherung massive Bei­ 1 Dahm, in: Lauterbach, Unfallversicherung, SGB VII, § 110 Rn. 21. Köhler, Unternehmerhaftung wegen… …1. Nicht entrichtete Beiträge Voraussetzung der Unternehmerhaftung ist zunächst, dass Beiträge nach §§ 150 ff. SGB VII nicht, nicht in der richtigen… …nach § 110 Abs. 1 SGB VII ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Tun oder Unterlassen des Schädigers verlangt, welches zum Eintritt des… …, 648; Leube, SGb 2006, 404, 405; Bereiter-Hahn/Mehrtens, SGB VII, § 110, Anm. 9. 2. Schwarzarbeit Nach § 1 Abs. 2 Schwarzarbeiterbekämpfungsgesetz…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2019

  Zu einer höchstrichterlichen Metamorphose im Beitragsrecht der gesetzlichen Unfallversicherung

  Dr. Wolfgang Ricke

  …Beitragsbescheiden überrascht, 1 die sich inzwischen möglicherweise schon wieder erledigt hat. 2 Daneben findet sich aber bereits seit längerer Zeit neues dogmatisches… …, sondern § 168 Abs. 1 SGB VII, der einen zu erteilenden Beitragsbescheid vorsieht. So erscheint es an der Zeit, etwas anzumerken, ungeachtet aller… …Unternehmer und die Beitragshaftung weiterer Personen ist materiell­rechtlich festgelegt in § 150 SGB VII. Nach § 168 Abs. 1 SGB VII teilt der… …Unfallversicherungsträger den Beitragspflichtigen den von ihnen zu zahlenden Beitrag schriftlich mit; gleichlautend ist § 183 Abs. 5 S. 1 SGB VII für die landwirtschaftliche… …, der sie einen Beitragsbescheid nennt, was sinniger Weise der vorherige § 746 Abs. 1 RVO getan hatte und unsinniger Weise begründungslos nicht übernommen… …Verwaltungsaktes stets einer gesetzlichen 1 U. a. BSG Urt. v. 20. 1. 2018 – B 2 U 13/16 R, BeckRS 2018, 1701; abl. dazu Ricke, WzS 2018, 311. 2 Im Terminbericht des… …BSG zu den nachstehenden Urteilen vom 29. 1. 2019 wird zu Nr. 1 und 2 auf eine fehlende Anhörung hingewiesen, sie allerdings als bedeutungslos angesehen… …erwarten gewesen wäre und in ihnen ohnehin mehr steht. 3 Für die Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand gilt § 168 Abs. 1 SGB VII kraft § 185 Abs. 1… …Wirkung“ hätten (§ 137 Abs. 1 S. 8 SGB V), dass Nachzahlungsbeiträge „innerhalb von sechs Monaten nach Eintritt der Bindungswirkung des… …notwendig und eine ausdrückliche gesetzliche Ermächtigung überflüssig macht. 10 II. Beitragsanspruch und Beitragsbescheid aus der neuen Sicht des BSG 1. Mit…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2015

  Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts

  …Pflegeversicherungsbeiträge KG Berlin, Beschluss vom 24. 2. 2015 – 6 W 12/15 – Vorinstanzen: LG Berlin, 22. 1. 2015 – 23 O 321/12 – und AG Lichtenberg – 18 C 110/12 – Leitsatz… …einem Pflegeversicherungsvertrag, der in Erfüllung der gesetzlichen Versicherungspflicht gemäß § 23 Abs. 1 SGB XI abgeschlossen wurde, ist auch unter… …Streitigkeiten erstreckt, in denen es um die Auslegung von Vorschriften des SGB XI geht, weiterhin gegeben. Gründe: [1] Die gemäß § 17a Abs. 4 S. 2 GVG i. V. m. §§… …Verurteilung des Beklagten zur Zahlung rückständiger Versicherungsbeiträge aus einem für die Zeit ab dem 1. 12. 2008 abgeschlossenen Vertrag über die… …Krankheitskostenversicherung nebst privater Pflegeversicherung gerichteten Klage anteilige Beiträge für die Pflegeversicherung geltend macht. Nach der mit Schriftsatz vom 27. 1… …Sozialgerichten gegeben ist. Gemäß § 51 Abs. 2 S. 1 SGG entscheiden die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit auch über privatrechtliche Streitigkeiten in den dort… …abzuschließen, der Vertragsleistungen vorsieht, die nach Art und Umfang den Leistungen des Vierten Kapitels des SGB XI gleichwertig sind (§ 23 Abs. 1 S. 2 SGB XI)… …abzuschließen (§ 110 Abs. 1 SGB XI), sowohl für die Leistungen des Versicherers als auch für die vom Versicherungsnehmer zu erbringende Prämie, da die Beiträge… …auf den Höchstbeitrag der sozialen Pflegeversicherung (§ 110 Abs. 1 Nr. 2e SGB XI) begrenzt sind und eine gemeinsame Kalkulation der Nettobeiträge mit… …abzugeben ist (vgl. Leitherer, in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 11. Auflage 2014 § 182a Rn. 1 und 8). Außerdem ist dort ausdrücklich bestimmt, dass in…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2021

  Neuregelungen in § 110a SGB V (Qualitätsverträge) durch das GVWG

  LMR Dr. Frank Stollmann

  …Bundesausschuss (G-BA) nach § 136b Abs. 1 Nr. 4 SGB V festgelegten ­Leistungen oder Leistungsbereichen mit Krankenhausträgern Verträge zur Förderung einer… …zahlreichen Veränderungen ­unterzogen, die nachfolgend dargestellt werden. I. Normhistorie Mit dem Krankenhausstrukturgesetz (KHSG) vom 10. Dezember 2015 1 ist… …§ 110 a in das SGB V eingefügt worden und zum 1. Januar 2016 in Kraft getreten. Die Neuregelung ist seinerzeit vor ­allem dadurch begründet worden, 2… …Krankenkassen oder Zusammenschlüssen von Krankenkassen nicht Inhalt der Vereinbarung sein darf und deshalb unzulässig ist. Absatz 2 Satz 1 wiederum verankerte die… …des § 110a Abs. 1 Satz 3 SGB V festzulegen. Die einheitlichen Vorgaben – insbesondere bezüglich der Qualitätsanforderungen – waren vom Gesetzgeber als… …Gesetzgebungsverfahren hatte der Bundesrat eingefordert, § 110a Abs. 1 SGB V den Satz anzufügen, dass mit der zuständigen Landesbehörde Einvernehmen über den Abschluss von… …nicht erkennbar, inwieweit 1 BGBl. I, 2229. 2 Dazu und zum folgenden vgl. BT-Drucks. 18/5372, S. 82 f. 3 Zum vorhergehenden vgl. BT-Drucks. 18/5867, S. 21… …136b Abs. 1 Satz 1 Nr. 4, Abs. 8 Satz 1 SGB V) und deren Auswirkungen auf die Versorgungsqualität durch das IQTIG (§ 137a SGB V) evaluieren zu lassen (§… …SGB V bzw. die §§ 63 ff. SGB V. 10 Stollmann, Neuregelungen in § 110a SGB V (Qualitätsverträge) III. Inhalt der Vorschrift 1. Qualitätsverträge, Absatz… …1 In seiner ursprünglichen Fassung sieht § 110a Abs. 1 Satz 1 SGB V vor, dass Krankenkassen oder Zusammenschlüsse von Krankenkassen zu den vom G-BA…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2016

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Leistungsanspruchs wegen Beitragsrückstände? BSG, Urteil vom 8. 9. 2015 – B 1 KR 16/15 R – Sachverhalt: Der Kläger war bei der beigeladenen Krankenkasse (bzw. ihrer… …Rechtsvorgängerin) ab 1. 1. 2008 versichert. Sie errechnete die Monatsbeiträge, mahnte rückständige Beiträge an und wies auf die drohenden Ruhensfolgen hin. Sie bat… …Briefkasten eingelegt). Der Kläger wechselte zum 1. 11. 2011 zur beklagten Krankenkasse. Sie stellte fest, sein Leistungsanspruch ruhe, bis der Kläger alle… …1. 1. 2008 mietete. 2009 sei er nach S. verzogen. Der Zeuge T. F. könne seinen Wegzug aus der L-Str. 124 bestätigen. Der Kläger ist bei SG und LSG… …einer Silikonfingerprothese ist § 33 Abs. 1 SGB V. Als Körperersatzstück soll die Fingerprothese im Bereich des unmittelbaren Behinderungsausgleichs… …deutlich mobiler geworden. Es bestehe ein Pflegebedarf von nur noch 100 Minuten. Die Versicherte wurde deshalb ab 1. 5. 2011 in die Pflegestufe I… …(§ 27 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 SGB V) – rehabilitativen Leistung (§ 26 SGB IX) sein. ♦Kein „generativer“ Beitrag in der gesetzlichen Kranken- und… …bei der Beigeladenen zu 1. pflege- und bei der Beigeladenen zu 2. rentenversichert; seit Juli 2010 bzw. September 2012 sind die Kläger anderweitig… …beschäftigt. Im Juli 2006 beantragten die Kläger bei der Beklagten als Einzugsstelle unter Bezugnahme auf das Urteil des BVerfG vom 3. 4. 2001 – 1 BvR 1629/94… …von 0,25 Beitragssatzpunkten in der sPV durch § 55 Abs. 3 Satz 1 SGB XI) und die Versicherungsträger an die gesetzlichen Vorgaben gebunden seien. Das SG…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2011

  Über die Bedeutung der Regelungen des Neunten Sozialgesetzbuches im Rahmen der Gewährung von Hilfsmitteln nach dem Recht der Krankenversicherung

  Prof. Dr. Dirk Heinz

  …Spruchpraxis des Bundessozialgerichts vor dem Hintergrund des Behinderungsbegriffs nach § 2 Abs. 1 SGB IX genauerer Betrachtung zuzuführen, um sodann zu sehen… …Recht der Teilhabe nach dem SGB IX I. Einleitung Das LG Ellwangen hat mit Urteil vom 27. 1. 2009 nicht rechtskräftig eine Krankenkasse zur Zahlung eines… …Schmerzensgeldes wegen verspäteter Bewilligung eines Hilfsmittels verurteilt. 1 Der Kläger machte in diesem Verfahren Ansprüche auf Schmerzensgeld gegen seine… …ergänzendes Gutachten einzuholen. Dem Kläger wurde für die Zeit, in der ihm aufgrund des Bearbeitungs- 1 Az. 3 O 97/08, nicht rechtskräftig. fehlers keine… …ausgleichen sollen. Hierzu gehören insbesondere die in § 33 Abs. 1 Satz 1 SGB V genannten Hilfsmittel: Hörhilfen, Körperersatzstücke, orthopädische Hilfsmittel… …. Ein Anspruch auf Sehhilfen besteht unter den Voraussetzungen des § 33 Abs. 2 Satz 1 SGB V nur für Versicherte vor Vollendung ihres 18. Lebensjahres… …, wenn im Übrigen die Voraussetzungen des Abs. 1 vorliegen. Ältere Versicherte haben ausschließlich unter den engeren Voraussetzungen des § 33 Abs. 2 Satz… …verfolgt wird, so die Regelung des § 33 Abs. 1 Satz 1 SGB V. Als Ziele der ärztlichen Verordnung kamen bislang die Sicherung des Behandlungserfolges und der… …ständiger Rechtsprechung ist die Leistungspflicht der Krankenkassen nicht davon abhängig, dass das Hilfsmittel in das nach § 139 Abs. 1 SGB V zu führende… …Hilfsmittelverzeichnis aufgenommen worden ist, denn dieses stellt keine Beschränkung im Sinne einer Positivliste dar 7 . In der Regelung des § 33 Abs. 1 Satz 2 SGB V ist…

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