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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2011

  740 Millionen persönliche Daten werden gelöscht

  Die Datenbank ELENA in Würzburg ist ein „Millionengrab“ geworden
  

  Dr. Dieter Leopold

  …nähern. Unter dem Begriff ELENA hat am 1. Januar 2010 der Aufbau der größten zentralen Sammlung personenbezogener Daten begonnen, den die Bundesrepublik je… …vergleichbar, sollte ursprünglich am 1. Januar 2012 starten. Der Beginn wurde dann um zwei Jahre verschoben. Gleichwohl war Anfang 2010 die erste Stufe des…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2016

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Anerkenntnisses im Gerichtsverfahren BSG, Urteil vom 8. 9. 2015 – B 1 KR 1/15 – Sachverhalt: Die Klägerin ist Trägerin eines zugelassenen Krankenhauses. Das am… …abweichender Rechtsprechung nicht festgehalten. ♦Voraussetzungen für doppelten Festzuschuss BSG, Urteil vom 8. 9. 2015 – B 1 KR 22/14 R – Sachverhalt: Die bei… …und freie Arztwahl BSG, Urteil vom 8. 9. 2015 – B 1 KR 27/14 R – Sachverhalt: Der schwerbehinderte Kläger (Merkzeichen „aG“) ist bei der beklagten…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2016

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V und ist Mitglied der beklagten Krankenkasse. Sie bezog Rente aus der gesetzlichen… …gewesenen GKV­Beiträge der Klägerin auf Rente und Grundsicherungsleistungen setzte die Beklagte im September 2011 für die Zeit ab 1. 10. 2011 auf monatlich… …Bemessungsgrundlage mit herangezogen wurde. Für die Beitragsbemessung der nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V Pflichtversicherten, zu denen die Klägerin gehört, gilt die für… …dessen wirtschaftliche Leistungsfähigkeit prägen und beitragspflichtig sind (BSGE 113, 1 = SozR 4-2500 § 240 Nr. 17, Rn. 54). Das kann allerdings nicht auf… …. 1 Satz 1 SGB XII vom Sozialhilfeträger zu übernehmenden Leistungen, weil sie von vornherein nicht vom Leistungsberechtigten gegenüber der Krankenkasse… …ergibt sich aus § 249a Satz 1 SGB V (i. d. F. durch Gesetz vom 22. 6. 2011, BGBl I S. 1202). Der Senat hat auch schon entschieden und hält daran fest, dass… …, 132 = SozR 4-1300 § 48 Nr. 24 Rn. 22). Dieses Ergebnis wird durch die einschlägigen Regelungen über die Beitragszahlung in § 255 Abs. 1 Satz 1 SGB V… …bestätigt. Gegenteiliges lässt sich für Versicherte nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V weder aus § 250 Abs. 3 SGB V herleiten noch folgt dies aus… …i. V. m. § 3 Abs. 1 Satz 1 BeitrVerfGrsSz. Danach ist der Umfang der Beitragspflicht u. a. an die gesamte wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des… …Pflegebedürftigkeit erhält, wie der Senat wiederholt für den Bereich der Sozialhilfe entschieden hat (z. B. BSGE 113, 1 = SozR 4­2500 § 240 Nr. 17, Rn. 54). Nichts…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2011

  Aufbruch der Sozialversicherung in China

  Dr. Xian Xu

  …erlassen. 1 Das Gesetz wird am 1. 7. 2011 in Kraft treten. Gegenstand der nachstehenden Ausführungen ist zunächst ein allgemeiner Überblick über das… …von einer abschließenden kritischen Analyse untersucht werden. I. Das Soziale Sicherungssystem und die Sozialversicherung in China 1 1. Soziales… …Sicherungssystem Sozialhilfe Sozialversicherung Sozialwohlfahrt Sozialversorgung Abb. 1.1 Das soziale Sicherungssystem in China 1 Der… …Höhe der Beiträge beläuft sich derzeit für Arbeitgeber auf 2 % der monatlichen Gehaltssumme aller Arbeitnehmer und für Arbeitnehmer 1 % des Lohnes… …wird allein durch den Arbeitgeber finanziert; die Höhe der Beiträge ist auf 1 % der gesamten Lohnsumme limitiert. Die Mutterschaftsversicherung soll die… …besteht kein Leistungsanspruch 14 . II. Kritische Würdigung der chinesischen Sozialversicherung 1. Bedeutung der Sozialversicherung in China Mit einer… …. gov/ipc/www/idb/country/chportal.html#PYR (Abruf: 26. 8. 2008). 18 Entspricht ca. 179,07 Billionen Euro nach dem Wechselkurs 1 Euro = 9 RMB. 19 Entspricht ca. 136,70 Billionen Euro nach dem… …Wechselkurs 1 Euro = 9 RMB. 20 Vgl. Konrad Adenauer Stiftung (Sicherungssysteme, 2004): Chinas soziale Sicherungssysteme im Aufbruch, online im Internet…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2018

  Die „Rente mit 63“ ist in Deutschland sehr beliebt

  Es zeichnet sich allerdings ein Trend zu einem höheren Lebensalter ab
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …und der Deutschen Rentenversicherung (DRV) Bund zeigen: Zum 1. Juli 2014 war die neue Rentenart eingeführt worden und in der zweiten Jahreshälfte 2014… …teilweise angerechnet. In den oben genannten Zahlen sind allerdings auch Zugänge in die abschlagsfreie „Rente ab 65“ enthalten, die bereits vor dem 1. Juli…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2011

  In diesem Jahr finden in der Sozialversicherung neun „Urwahlen“ statt

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …elften Sozialwahlen der Nachkriegszeit am 1. Juni 2011 wird es zu neun Wahlen mit einer Wahlhandlung („Urwahl“) kommen und damit zu einer echten Wahl mehr… …Arbeitskräfte statt. Die gesetzliche Unfallversicherung steht aufgrund mehrerer Fusionen von gewerblichen Berufsgenossenschaften (BG) zum 1. Januar 2011 vor…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2010

  Sozialwahl 2011: Selbstverwaltung zwischen Staat und privaten Wirtschaftsunternehmen

  Dipl.-Volkswirt Udo Kruse, Dipl.-Kaufmann Silke Kruse

  …privaten Wirtschaftsunternehmen Von Dipl.-Volkswirt Udo Kruse und Dipl.-Kaufmann Silke Kruse, Hamburg Kritik an den Sozialwahlen 2005 1 Abgrenzung der… …Interessenvertretung gegenüber Politik, Leistungserbringern und Medien 3 Ausblick auf die 11. Sozialwahlen Am 1. Juni 2011 ist Wahltag in der Sozialversicherung. Dann… …. „Geringe Wertschätzung in der Presse“ und „fehlende gesellschaftliche Anerkennung“ waren damals die Stichworte. 1 Tatsächlich sank die Wahlbeteiligung dann… …für Akzeptanz zu werben. Sonst – so der Bundeswahlbeauftragte – würde sich auch in Zukunft nichts ändern. 8 1 Abgrenzung der Sozialversicherung zu Staat… …Sicherung durch eigenständige Einrichtungen der Versicherten – also der Betroffenen – mit Selbstverwaltung, so wie es 1 Udo Kruse, Silke Kruse: Sozialwahl… …Dienstleistungsgewerkschaft, Berlin 2008, S. 41-47. 7 Der Bundeswahlbeauftragte für die Sozialversicherungswahlen: Bekanntmachung Nr. 1 über die Durchführung der allgemeinen… …Wahlen in der Sozialversicherung im Jahre 2011 (Wahlankündigung) vom 12. November 2009., veröffentlicht im Bundesanzeiger Nr. 181 vom 1. Dezember 2009, S… …Satzungsrechts gem. § 39 Abs. 1 Nr. 3 SGB IV ebenfalls möglich. Die Entscheidungskompetenz liegt beim Verwaltungsrat. Im Sozialwahl-Gutachten wird empfohlen, § 39… …wählen. Die Sozialwahlen finden alle sechs Jahre statt. Termin für die nächste Wahl ist der 1. Juni 2011. Die Arbeitgeber der Versicherten sind in den… …zwischen Staat und Versicherungsträgern plausibel darzustellen und den Spielraum der GKV aufzuzeigen. 2.2 Aufgabenteilung Staat – GKV Nach Artikel 1 Abs. 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2014

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …­Krankenhaus wegen vertragsärztlich verordneter Arzneimittel BSG, Urteil vom 12. 11. 2013 – B 1 KR 22/12 R – ♦Keine Begrenzung von Erstattungsansprüchen der… …Unfallversicherungsträger gegen Krankenkasse durch Heilmittel-Richtlinie BSG, Urteil vom 12. 11. 2013 – B 1 KR 27/12 R – Sachverhalt: Die bei der beklagten Krankenkasse… …– wegen einer gleichzeitig bestehenden schweren pulmonalen arteriellen Hypertonie (6. 1., 7. 4., 9. 5., 6. 6., 4. 7., 3. 8. und 12. 12. 2005). Es… …der Beklagte die Verletzung des § 2 Abs. 2 S. 1 und S. 2 Nr. 2 und § 3 Abs. 1 S. 3 Bundespflegesatzverordnung. Gründe: Die Revision des beklagten… …Anspruch der klagenden Krankenkasse auf Zahlung von 21.442,42 Euro Schadensersatz entsprechend § 280 Abs. 1 BGB zu entscheiden. Es steht nicht fest, dass der… …zurückgewiesen, weil der Kläger zum Unfallzeitpunkt Beschäftigter i. S. des § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII gewesen sei. Gründe: Die Revision der Beklagten hatte keinen… …Post von einem Hund angesprungen wurde. Eine Beschäftigung i. S. von § 7 Abs. 1 S. 1 SGB IV lag dabei ungeachtet des Umstandes vor, dass der Abschluss… …Abs. 1 Rechtsdienstleistungsgesetz (RDG). Insoweit ist hier keine rechtliche Prüfung des Einzelfalls erforderlich gewesen. Die Tätigkeit eines… …unter Berücksichtigung der nach § 5 Abs. 1 RDG maßgeblichen Umstände auch nicht als erlaubte Nebenleistung eines Steuerberaters anzusehen… …Zeit von 1. 10. 2001 bis 31. 12. 2003 ein­gereichten Rechnungsbelege bei (§ 302 SGB V i. V. m. § 10 des ­Rahmenvertrages zwischen dem Zentralverband der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2018

  Digitale Gesundheitsakte startete in zwei Pilotregionen

  AOK setzt verstärkt auf Ökosysteme und nicht auf Monokulturen
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …. jur. Dieter Leopold, Würzburg Als das Sozialgesetzbuch – Gesetzliche Krankenversicherung (SGB V) am 1. Januar 1989 in Kraft trat, waren Begriffe wie…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2016

  Das Gesetz zur Organisationsreform in der Rentenversicherung im Rückblick

  Die zentralen Vorgaben wurden innerhalb eines Jahrzehnts umgesetzt
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Jahrzehnts umgesetzt Dr. jur. Dieter Leopold, Würzburg Am 1. Januar 2005 ist nach einer langen Vorlaufzeit das „Gesetz zur Organisationsreform in der… …Versichertenberater. Seit 1. Oktober 2005 treten die Rentenversicherungsträger mit einem einheitlichen Corporate Design auf. Weitgehend verändert wurden auch die…