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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2012

  Rezension / Personalia

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Mitglied der dreiköpfigen ­Geschäftsführung gewählt. Er hat sein Amt am 1. Juni 2012 angetreten. Vorsitzende der Geschäftsführung und Nachfolgerin von Prof… …Geschäftsführer des MDK Baden-Württemberg gewählt. Er tritt zum 1. Januar 2013 die Nachfolge des in den ­Ruhestand gehenden langjährigen Geschäftsführers Karl-Heinz… …vorhandenen Literatur ein. Einen wichtigen Teilbereich des Gesamtkommentars ­bildet das SGB IV, das am 1. Juli 1977 in Kraft getreten ist. Die besonderen Teile… …die Vorziehung des SGB IV deshalb notwendig, weil das zuvor geltende Recht ­zersplittert, veraltet und auch unvollständig war. Während in das am 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2012

  Veranstaltungshinweis / Neuerscheinungen

  …Rubensstraße 8, 14467 Potsdam Fax: 03 31 / 27 188-444 E-Mail: silke.steinbach@sgp.brandenburg.de Internet: www.sozialgerichtstag.de THEMA 1: Psychische…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2012

  Wirtschaftsprüfung in der öffentlichen Finanzwirtschaft

  – Kassenoptimierung durch Markterweiterung der Wirtschaftsprüfung? –
  

  Dr. Gero-Falk Borrmann

  …, einheitliche Standards und Transparenz“. I. Kassenoptimierung durch Annäherung an HGB und WPO? Seit 1. Januar ist die Rechnungsprüfung der gesetzlichen… …Muttergebietskörperschaft vergleichbare Anforderungen und Vorgehensweisen wie für ein privates Unternehmen gelten. 3 1. Die gesetzliche Neuregelung Seit 1. Januar gilt für… …Wirtschaftsprüfer oder ­einem vereidigten Buchprüfer zu prüfen und zu testieren. 1 Eine ausführliche Kommentierung des Haushaltsrechts der Sozialversicherung… …Wirtschaftsprüfungsgesellschaften (§§ 1 Abs. 3, 2 f ff. WPO; Vereidigter Buchprüfer ist, wer nach den Vorschriften der Wirtschaftsprüferordnung (WPO) als solcher anerkannt oder… …(BiRiLiG) jedoch neu geöffnet und zuletzt mit der Verabschiedung der Fünften WPO-Novelle (Inkraftgetreten am 1. 1. 2004) erneut geschlossen. 196 WzS 07/12… …Prüfung beitragen. Das Gesetz ist Ende 2011 mit Inkraftretensregelung zum 1. 1. 2012 ohne Übergangsvorschrift beschlossen worden. Die in der amtlichen… …. a) Gesetzesentstehung 1 * Die Neuregelung war als Änderungsantrag Nr. 55 während der Ausschussberatungen an den über 100 Gesetzesänderungen… …sondern „en block“ 1. 12. 2011 Beschluss Bundestag 16. 12. 2011 Beschluss Bundesrat 28. 12. 2011 Verkündung Bundesgesetzblatt/Inkraftreten 1. 1. 2012; vgl… …und an Stelle dessen wird mit dem sog. öffentlichen Interesse argumentiert 21 . 1. Wirtschaftsprüfer in einer heterogenen Wirtschaftsprüferlandschaft Im… …Verband für die mittelständische Wirtschaftsprüfung (2012) vom 5. 12. 2010 sowie zur Verordnung und Richtlinie 27. 1. 2012; ablehnend Verlautbarung des…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2012

  Die Bedeutung der Eigenverantwortung für die Weiterentwicklung der Sozialversicherung

  Dipl.-Volkswirt Udo Kruse, Dipl.-Kaufmann Silke Kruse

  …sie der Eigenverantwortung der Bürger überlassen kann. In der gesetzlichen Pflegeversicherung (GPV) steht diese Frage in diesem Jahr aktuell an. 1 In… …der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) wird über die Ausweitung der Eigenverantwortung bei fast jeder Reform diskutiert. 1 I. Die Rolle des Staates… …Arbeitnehmer im Rahmen der Anhebung der ­Regelarbeitsgrenze in der GRV auf 67 Jahre. 1. Der Spielraum des Gesetzgebers Nach Art. 20 GG ist die Bundesrepublik… …Versicherungsschutzes fest. Wie groß sein Spielraum in der Praxis ist, zeigt ein Rückblick auf die Sozialpolitik der zurückliegenden Jahrzehnte. 1 Gesetz zur… …Neuausrichtung der Pflegeversicherung (Pflege-Neuausrichtungsgesetz – PNG), Referentenentwurf vom 20. 1. 2012. Siehe dazu z. B. Guido Bohsem: Neben der Spur. In… …: Süddeutsche Zeitung vom 30. 1. 2012 / Stefan Sauer, Timot Szent-Ivarryi: SPD blockert Pflegereform. In: Frankfurter Rundschau vom 2. 10. 2011. 2 Udo Kruse… …, Silke Kruse: Der Spielraum der Sozialpolitik zwischen Judikative und öffentlicher Meinung. In: Die Sozialversicherung, 56. Jg. (2001), H. 1, S. 1–8… …Rische, Ralf Kreikebohm: Verbesserung der Absicherung bei Invalidität und mehr Flexibilität beim Übergang in Rente. In: RVaktuell, 59. Jg. (2012), H. 1, S… …Deutschen Bundestag. 6 Siehe z. B. Jeanne Rubner: Sarkozy macht den Schröder. In: Süddeutsche Zeitung vom 31. 1. 2012. völkerung kontinuierlich zu beobachten… …Übergang in Rente. In: RVaktuell, 59. Jg. (2012), H. 1, S. 14. Dr. Herbert Rische ist Präsident der Deutschen Rentenversicherung Bund, Professor Dr. Ralf…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2012

  Gesetzliche Krankenversicherung: Die Verwaltungskosten in der Diskussion

  Diplom-Kaufmann Silke Kruse, Diplom-Volkswirt Udo Kruse

  …Euro je Versicherten oder 5,4 Prozent der Gesamtausgaben. 1 Die Netto-Verwaltungskosten bewegen sich seit Jahrzehnten zwischen fünf und sechs Prozent der… …Gesamtausgaben und sind im Gegensatz zu den Leistungsausgaben zu keinem Zeitpunkt explodiert (siehe dazu Tabelle 1). 1 Amtliche GKV-Statistiken KJ 1… …(Rechnungsergebnisse) und KM 1/13 (Mitglieder/Versicherte). 1. Erhöhter Aufwand für die sozialpolitische Aufgabenstellung der GKV Im Gegensatz zur PKV haben die… …Solidarprinzip abgeleiteten Bedarfsprinzip erforderlichen Leistungen unter Beachtung des Wirtschaftlichkeitsgebots zur Verfügung zu stellen (§ 2 Abs. 1 SGB V). Die… …Stichworte heißen u. a. Sachleistungsprinzip (§§ 2 Abs. 1 SGB V) und Sicherstellungsauftrag der Ärzte (§ 72 SGB V). Daraus wiederum resultiert z. B. die… …z. B. Heike Haarhoff: Krankenkasse soll Kliniklotse werden. In: TAZ vom 1. 6. 2012; Guido Bohsem: Wenn alle profitieren. In: Süddeutsche ­Zeitung vom… …1. 6. 2012. 6 Tätigkeitsbericht 2010 des Bundesversicherungsamtes, Berlin, S. 27. 7 GKV/PKV-Systemgrenze: Bestandsaufnahme – Allgemeiner Teil, Hrsg… …fortlaufend eine Beitragsberechnung nach der individuellen Leistungsfähigkeit ihrer Mitglieder, insbesondere dem Arbeitsund Renteneinkommen (§ 226 Abs. 1 SGB V)… …KJ 1 (Rechnungsergebnisse) und KM 1/13 (Mitglieder/Versicherte). 15 Gesetz zur Novellierung des Finanzanlagenvermittler- und Vermögensanlagerechts vom… …12. 12. 2011 (Bundesgesetzblatt 2011, Teil 1 Nr. 63); Stellungnahme des Verbandes der privaten Krankenversicherung zu den Änderungsanträgen zur…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2012

  Auswirkungen der geplanten EU-Datenschutzverordnung auf die gesetzliche Krankenversicherung

  Horst Marburger

  …und Inhalt der Verordnung und dem derzeitigen Recht. I. Gegenstand und Ziele des Verordnungsentwurfs Die Europäische Kommission hat am 25. 1. 2012 den… …91 Artikel. In Art. 1 des Entwurfs wird hervorgehoben, dass die geplante Verordnung Vorschriften zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung… …, insbesondere aber in der gesetzlichen Krankenversicherung, umfangreiche Datenmengen erfasst und gespeichert. So bestimmt § 35 Abs. 1 SGB I ausdrücklich, dass… …, verarbeitet oder genutzt werden (Sozialgeheimnis). Den Begriff der Sozialdaten erläutert § 67 Abs. 1 SGB X. Danach sind Sozialdaten Einzelangaben über… …persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person (Betroffener), die von einer in § 35 Abs. 1 SGB I genannten Stelle… …und Geschäftsgeheimnisse Sozialdaten gleich. Hier handelt es sich gem. § 67 Abs. 1 Satz 2 SGB X um alle betriebs- und geschäftsbezogenen ­Daten, auch… …Übermittlungsbefugnis bei besonders schutzwürdigen Sozialdaten vor. Danach (Abs. 1) ist die Übermittlung von Sozialdaten an Dritte, die einem Sozialleistungsträger von… …­einem Arzt oder anderen in § 203 Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches (StGB) genannten Person zugänglich gemacht worden sind, nur unter bestimmten… …Fall, wenn es um die Qualität und Wirtschaftlichkeit der Verfahren zur Abrechnung von Krankenversicherungsleistungen geht. Nach Art. 81 Abs. 1 Buchst. b… …Anforderungen genügen. Zu erwähnen sind hier insbesondere die §§ 284 ff. SGB V. So wird in § 284 Abs. 1 SGB V bestimmt, dass die Krankenkassen Sozialdaten für…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2012

  Ressourcenplanung in der öffentlichen Finanzwirtschaft

  – Aktuelle Anmerkungen zur Haushaltsaufstellung 2013 der Sozialversicherung –
  

  Dr. Gero-Falk Borrmann

  …Gliederung des Funktionenplans gemäß § 14 Bundeshaushaltsordnung (BHO) vorsieht 1 , sind entsprechend dem Grundsatz der Vorherigkeit die Haushalte der… …Vorlage Aufsichtsbehörde auf Verlangen DRV Bund Beanstandung Bundesregierung 1. September Regionalträger Beanstandung Aufsichtsbehörde 1. Oktober KV und PV… …Beanstandung Aufsichtsbehörde 1. November Knappschaft-Bahn-See Genehmigung Bundesregierung 1. November Bundesagentur Genehmigung Bundesregierung – 1. Staatliche… …Mitwirkung 1 * Die staatliche Mitwirkung stellt keine aufsichtsrechtliche Maßnahme im Sinne einer präventiven Staatsaufsicht dar, sondern ist ergänzender Teil… …Fachaufsicht nicht ausreichend; die Prüfungsmaßstäbe sind vielmehr differenziert für einzelne Versicherungszweige und -träger gesetzlich vorgegeben 3 : 1… …in den Aufsichtsvorschriften der §§ 87 ff. SGB IV sieht. 3 Vgl. auch Breitkreutz in LPK-SGB IV, § 70 Rn. 5. 334 WzS 11/12 Borrmann 4 1 2 3 4 Gesondert… …. Mutius/Nawrath, in: Heuer/Engels/Eibelhäuser, Kommentar zum Haushaltsrecht, Art. 114 Rn. 10; vgl. BVerwG, Urt. vom 11. 4. 1995 – 1 C 34.92 – BVerwGE 98, 163… …Abweichungen in den volkswirtschaftlichen Daten erhebliche Bedeutung zu, z. B. betragen bei den Leistungsausgaben der RV Abweichungen um 1 % bezogen auf den… …Oktober ihre Wachstumsprognose auf 1 % nach unten ­revidiert (im Frühjahr noch 2 %). 4. Der Finanzierungssaldo der Sozialversicherung als Modul einer sich… …. 68. Gemäß Art. 143d GG kann der Bund im Zeitraum vom 1. Januar 2011 bis zum 31. Dezember 2015 von der Vorgabe des Art. 115 Abs. 2 Satz 2 abweichen. 336…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2012

  Editorial

  Dr. Ursula Schweitzer

  …Gesundheitswesen ist problematisch“ (S. 91). Ein Überblick über die Geschäftsentwicklung beim Bundessozialgericht für die Zeit vom 1. 1. 2011 bis 31. 12. 2011 rundet…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2012

  Rezensionen

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …wichtigen Teilbereich des Gesamtkommentars ­bildet das SGB IV, das am 1. Juli 1977 in Kraft getreten ist. Die besonderen Teile des SGB, die das… …notwendig, weil das zuvor geltende Recht ­zersplittert, veraltet und auch unvollständig war. Während in das am 1. Januar 1976 in Kraft getretene SGB I…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2012

  Gesamtschau

  …Krankenkassensatzungen gem. § 195 Abs. 1 SGB V Dr. Eva Sandbiller, Alkoholkonsum und Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung bei Wegeunfällen Dr. Björn… …Bremen, Urteil vom 8. 2. 2012 – 1 KA 32/10 (5) – Anmerkung von Jörn Schroeder-Printzen…