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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2021

  Crowdworking - analoges Arbeitsrecht trifft auf digitale Plattformökonomie

  Dr. Matthias Köhler, Dr. Adrian Schürgers

  …arbeitsrechtliche Gewissheiten ins Wanken gebracht. 1 Zwar ist die digitale Durchdringung des Arbeitslebens kein neues Phänomen, das Tempo der Transformation nimmt… …Crowdworker zunächst per Smartphone bei einer Betreiberplattform. Sodann können sie 1 Dazu insbesondere Köhler, in: Arbeitswelt 4.0, 2017, S. 61; Krause, NZA-… …dieser auszahlen lassen kann. 1. Direktes vs. indirektes Crowdworking Beim Crowdworking entsteht ein rechtliches Dreiecksverhältnis zwischen dem… …eine Verjährungsfrist von vier Jahren gilt und der Arbeitgeber ggf. auch Arbeitnehmerbeiträge zzgl. einer Verzinsung von 1 % nach § 24 II SGB IV… …. 1. Gesamtbetrachtung Nach § 611a BGB ist Arbeitnehmer zusammengefasst jeder, der „aufgrund privatrechtlichen Vertrags im Dienste eines anderen zur… …Vertragsverhältnisse und Unterscheidungskriterien: 1. Rahmenvertrag a) Kriterium der Arbeitsverpflichtung Anders als bei der Arbeitnehmerüberlassung hat der Crowdsourcer… …als Pressemitteilung: BAG v. 1. 12. 2020 – 9 AZR 102/20. seinen Account zu sperren. 31 Dieser klagte daraufhin unter anderem auf Feststellung seines… …Abs. 1 S. 2, 3 BGB liegt nach der Rechtsprechung des BAG nicht bereits dann vor, wenn die Abgabe der zu erbringenden Leistung an einen bestimmten Termin… …unbestimmte Zeit geschlossen gelten, § 16 S. 1 TzBfG. Letztlich käme man also zum Ergebnis, dass mit fast allen Crowdworkern, die auch nur einmalig Aufträge… …sozialversicherungspflichtig ­Beschäftigter i. S. v. § 7 Abs. 1 SGB IV ist, wird automatisch als Selbstständiger eingeordnet und damit aus der Sozialversicherungspflicht…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2021

  Ghetto, ein Ort des zwangsweisen Aufenthaltes und seine rechtliche Bedeutung im ZRBG

  Ass. jur. Friedrich Joswig

  …können, hat sich das BSG 1 in dem Urteil sehr eingehend mit der Frage beschäftigt, wie das Tatbestandsmerkmal „zwangsweiser Aufenthalt in einem Ghetto“… …Forschungsstand in der Geschichtswissenschaft überein. 1. Sozialgerichtliche Rechtsprechung zum Ghettobegriff Die Absonderung der jüdischen Bevölkerung geschah… …; vgl. auch Joswig, Entschädigung von Ghettoarbeiten, Teil I, WzS 2019, 284 ff., Teil II, WzS 2019, 316 ff. 1 BSG, Urt. v. 20. 5. 2020 – B13 R 9/19R, SozR… …4-5075 §1 Nr. 10; das ­Verfahren B 13 R 3/19 R wurde durch Vergleich vor dem BSG erledigt; ein weiteres Verfahren zum Ghettobegriff ist beim 13. Senat… …offenen oder geschlossenen Ghettos könne durchaus erst später erfolgt sein. Es wurden dem Kläger daher zusätzlich Ghettobeitragszeiten vom 1. Februar 1940… …bezeichnet werden. Obwohl die Konzen­ 5 LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 26. 1. 2010 – L11 R 2534/09. 6 Der Rentenversicherungsträger hatte zuvor Zeiten während… ….; letzte Neufassung vom 12. 7. 2017, BAnz AT 14. 7. 2017 B 1; für die Umsetzung der Richtlinie ist das Bundesamt für Zentrale Dienste und offene… …verändert. Das übrig gebliebene Ghetto wird dann als Rest-Ghetto ­bezeichnet, z. B. Sobolew, Rest-Ghetto im Generalgouvernement, Distrikt Lublin, vom 1. 11… …. 1942 bis 1. 1. 1943, vgl. Ghetto-Liste. trierung der jüdischen Bevölkerung in Budapest erst im November 1944 durch die Errichtung eines Ghettos erfolgte… …entrichtet worden. Nach §2 Abs. 1 Nr. 1 ZRBG gelten nur für die Berechnung der Rente Beiträge nach den Reichsversicherungsgesetzen für eine Beschäftigung…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2021

  Rechtsprechungsstatistiken von EuGH und EuG für das Jahr 2020

  …Die Ausgaben der Krankenkassen für Leistungen und Verwaltungskosten stiegen im 1. bis 4. Quartal 2020 um 4,0 Prozent. Die Leistungsausgaben stiegen um… …. Gegenüber der jeweiligen Vorjahresperiode stiegen die Ausgaben im 1. Quartal 2020 um 5,6 Prozent, im isolierten 2. Quartal sanken die Ausgaben der… …den Krankengeldausgaben mit 10,8 Prozent. Auch hier ist im Vergleich zum 1. Halbjahr mit einem Plus von mehr als 14 Prozent ein rückläufiger… …Gesamtjahr 2020 werden ebenso wie die Daten des 1. Quartals 2021 Mitte Juni 2021 vorliegen. Mit dem Maßnahmenpaket, das der Gesetzgeber Ende 2020 mit dem… …, können Versicherte Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung beziehen. ­Einige Berufskrankheiten, wie etwa Hauterkrankungen konnten bis zum 1. 1… …Bezeichnung 2019 auf 2020 2019 1 20202 absolut % 3 Meldepflichtige Unfälle Arbeitsunfälle 871.547 760.369 – 111.178 – 12,8 davon: gewerbliche 800.101 702.239 –… …26 27 + 1 + 3,8 Zusammen 806 631 – 175 – 21,7 Neue Unfallrenten Arbeitsunfälle 13.362 13.289 – 73 – 0,5 davon: gewerbliche 12.421 12.174 – 247 – 2,0… …Berufsgenossenschaften UV-Träger der öffentlichen Hand 532 655 + 123 + 23,1 Zusammen 17.988 17.778 – 210 – 1,2 1 endgültige Zahlen der Geschäfts- und Rechnungsergebnisse 2… …2020 in der Schüler-Unfallversicherung Veränderung von Zahl der Fälle Bezeichnung 2019 auf 2020 2019 1 20202 absolut % 3 Meldepflichtige Unfälle… …+ 21,9 Zusammen 800 929 + 129 + 16,1 Berufskrankheiten Anzeigen auf Verdacht einer 221 105 – 116 – 52,5 ­Berufskrankheit Neue BK-Renten 1 2 + 1 x 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2021

  Nachrichten aus der EU

  …Gesetzgebung und Praxis / Nachrichten aus der EU WzS 04.21 111 Nachrichten aus der EU* Grünbuch zum Thema Altern 1 Übersicht über die Auswirkungen… …1. Januar 2021 beginnen konnte.…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2021

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Landessozialgericht – L 1 KR 267/19 vom 19. 12. 2019 Die Beklagte befreite den Kläger ab dem 1. 9. 2012 für die am 1. 8. 2012 aufgenommene Tätigkeit als angestellter… …sechs Monate Arbeitslosengeld; am 11. 6. 2013 nahm er eine auf ein Jahr befristete Tätigkeit als Arbeitsvermittler bei der Beigeladenen zu 1. auf. Seinen… …geltend machte, dass er neben der Beschäftigung bei der Beigeladenen zu 1. weiterhin eine selbstständige Tätigkeit als Rechtsanwalt ausübe, wies die… …. 1, 12 und 14 GG. Die Revision der Beklagten war erfolgreich. Die Entscheidungen der Vorinstanzen wurden aufgehoben und die Klage abgewiesen. Der… …Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung auf seine im Jahr 2015 aufgenommene befristete Beschäftigung bei der Beigeladenen zu 1. erstreckt wird. Für… …die streitbefangene Beschäftigung des Klägers als Sachbearbeiter eines Jobcenters liegen weder die Befreiungsvoraussetzungen nach § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr… …. 1 SGB VI noch die Voraussetzungen für eine Erstreckung nach § 6 Abs. 5 Satz 2 SGB VI vor. Die letztgenannte Regelung erfasst ausnahmsweise auch eine…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2021

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …Nabilon, wenn 1. eine allgemein anerkannte, dem medizinischen Standard entsprechende Leistung nicht zur Verfügung steht oder im Einzelfall nach der… …. 17. 2. 2021 – L 20 KR 533/20 B ER Gewährung einer Anschlussrehabilitation im einstweiligen Rechtsschutz Gründe: I. [1] Der Antragsteller begehrt im… …am 23. 6. 2020 entlassen werde. Die Anschlussrehabilitation solle „frühestens am 1. 7. 2020, weil stationär“, erfolgen, wobei die stationäre… …Anordnungsgrund. [12] Gegen diesen Beschluss haben die Bevollmächtigten des Antragstellers mit Schriftsatz vom 1. 12. 2020, eingegangen beim SG am 2. 12. 2020… …bis zweimal pro Woche medizinischer Standard. Das Neurozentrum N. habe dem Antragsteller in seinem Kurzbericht vom 15. 1. 2018 die Durchführung von… …Rehabilitationssport (bzw. Funktionstraining) oder Herzsport empfohlen. Seit der Entlassung aus der Rehabilitation am 17. 1. 2018 habe der Antragsteller aber weder… …vor Ablauf der Vier-Jahres-Frist ergebe sich somit nicht. [16] Mit Schriftsatz vom 28. 1. 2021 haben die Bevollmächtigten des Antragstellers mitgeteilt… …Therapiedichte. Beigefügt war ein Arztbrief des Klinikums C-Stadt an die Ehefrau des Klägers als Ärztin in der S.-Klinik Bad S. vom 27. 1. 2021, in dem Folgendes… …Anschlussrehabilitation, wohingegen im Befundbericht vom 27. 1. 2021 degenerative Rückenbeschwerden, also orthopädische Diagnosen beschrieben worden seien. Nun solle wegen… …Beschwerden gebessert hätten. Nun wäre nach dem Befundbericht vom 27. 1. 2021 eine stationäre Rehabilitationsmaßnahme wegen der degenerativen Rückenbeschwerden…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2021

  Gesamtschau

  …Heft 01/2021 der KRV: Prof. Dr. iur. Thomas Clemens Aufnahme in den Krankenhausplan: Art. 12 Abs. 1 GG und die Schwierigkeit gerichtssicherer…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2021

  Editorial

  Dr. Linda Nehring-Köhler

  …Jubiläum der studentischen Unfallversicherung als Teil der sog. Schülerunfallversicherung am 1. 4. 2021 gibt Ass. iur. Tobias Schlaeger in unserem zweiten… …Studierende gem. § 2 Abs. 1 Nr. 8c SGB VII unfallversichert seien. Voraussetzung sei, dass sich das Sportangebot vorrangig an Studierende richte. Auch müsse die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2021

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …Anzeigenpreisliste Nr. 34 vom 1. Januar 2021, die unter http://mediadaten.WzSdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2021

  Anrechnung von Kindererziehungszeiten im Ausland

  Dr. Arno Bokeloh

  …, weitere Verbesserungen. 1. Einleitung „Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht… …Rentenversicherung anerkannt hat. Maßgeblich hierfür war das Hinterbliebenenrenten- und Erziehungszeiten-Gesetz 1 , das zum 1. 1. 1986 in Kraft getreten ist. Damals… …unter (5.) eingegangen. 1 Vom 11. 7. 1985, BGBl. 1985 S. 1450. Im Gesetzentwurf (BT-Drucksache 10/2677 S. 28 unter B. 1) heißt es hierzu: "Frauen und… …Erziehung im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland erfolgt. Nach § 56 Abs. 1 Nr. 2 SGB VI reicht es auch aus, dass die Erziehung einer Er­ziehung im Gebiet… …für die Berechnung der Leistungen (Satz 1 lit. a) und die Zahlung der Leistung an Personen, die in den Hoheitsgebieten der Mitgliedstaaten wohnen (Satz… …1 lit. b). Diese Aufzählung ist jedoch keineswegs vollzählig (vgl. das Wort „insbesondere“), vielmehr ist es Aufgabe des Koordinierungsrechts, in… …Ehegatten/Lebenspartner in einem Mitgliedstaat. Nach Art. 11 Abs. 1 VO 883 unterliegen Personen den Rechtsvorschriften nur eines Mitgliedstaates; bei Personen, die nicht… …Sozialleistungsbereiche gelte das Territorialitätsprinzip, sei „zumindest missverständlich, kaum aussagekräftig und der Norm (§ 30 Abs. 1 SGB I) so auch nicht zu… …auf die Umschreibung der territorialen Begrenzungen des Sozialrechts zurückgegriffen werden, wie sie das Bundesverfassungsgericht in seinem Beschluss 1… …als auch im Hinblick auf eine Erziehung – ist vielmehr Sache des anderen Staates. Dies hat im Übrigen auch das Bundesverfassungsgericht im Beschluss 1…

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