Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2012

  Personalia

  …Ludwig-Maximilians-Universität in München tätig und soll sein neues Amt am 1. Januar 2013 antreten. Der Verwaltungsrat der AOK Rheinland-Pfalz/Saarland hat Walter Bockemühl zum… …Krankenkassen hatten zum 1. März 2012 fusioniert. Bettina am Orde ist zum Mitglied der dreiköpfigen Geschäftsführung der Deutschen Rentenversicherung…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2012

  Editorial

  Dr. Ursula Schweitzer

  …Information über den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 10. Juli 2012 (1 BvL 2/10, 1 BvL 3/10, 1 BvL 4/10, 1 BvL 3/11 – S. 313) zur… …KA 33/11 R – S. 317) und „Pfusch beim Zahnarzt: Schadensersatzanspruch der Krankenkasse“ (– B 6 KA 35/11 R – S. 317). Mit Urteil vom 3. 7. 2012 (– B 1… …sowie in einer weiteren Entscheidung (– B 1 KR 23/11 R – S. 318) über die Versorgung einer Versicherten mit dem Medikament Uropol-S bzw. Gepan instill…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2012

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …– Vertragsarztrecht _________________________ 242 RECHTSPRECHUNG DAS AUSGEWÄHLTE URTEIL LSG Hamburg, Urteil vom 28. Juni 2012 – L 1 KR… …und zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich… …. Neue Preise ab 1. Oktober 2012: Einzelheft im Abonnement (12 x jährlich) € (D) 6,–; Jahresabonnementpreis € 72,– Einzelheft € 8,–. Anzeigen: Erich… …: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 25, vom 1. Januar 2012, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html… …Berlin · Tel. (030) 25 00 85-229 · ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info WzS_eJournal+twitter_185x110.indd 1 08.08.2012 13:59:03…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2012

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Anspruchsberechtigung nach dem BEEG für Ausländer mit einer Aufenthaltserlaubnis nach § 23 Abs. 1 oder §§ 23 a, 24, 25 Abs. 3 bis 5 AufenthG verfassungsgemäß?… …und zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich… …. Neue Preise ab 1. Oktober 2012: Einzelheft im Abonnement (12 x jährlich) € (D) 6,–; Jahresabonnementpreis € 72,– Einzelheft € 8,–. Anzeigen: Erich… …: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 25, vom 1. Januar 2012, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html… …Berlin · Tel. (030) 25 00 85-229 · ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info WzS_eJournal+twitter_185x110.indd 1 30.08.2012 11:27:11…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2012

  Die Umsetzung der BSG-Urteile in den Pflegesatz- und Investitionskostenverhandlungen

  Anja Möwisch, Kai Tybussek

  …, geschäftsführender Partner der CURACON Weidlich Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Münster Das Bundessozialgericht (BSG) hat insbesondere mit seinem Urteil vom 29. 1. 2009… …1 zu der Verhandlung der Pflegesätze und seinem Urteil vom 8. 9. 2011 2 zu den Investitionskosten die Verhandlungspraxis bei den Pflegesatz- und… …zum 1. 1. 2013. 1 2 I. Ausgangslage Aufgrund der Entscheidung vom 8. 9. 2011 sind die Länder aufgefordert worden, bis zum 31. 12. 2012 die bestehenden… …werden und zum 1. 1. 2013 in Kraft treten. Nachfolgend wird dargestellt, ob es damit bei der bestehenden Rechtslage verbleibt oder ob doch inhaltliche… …Auswirkungen sie für die Pflegeeinrichtungen haben. 1 BSG, Urteil vom 29. 1. 2009 – B 3 P 8/07 R – gekürzte Fassung abgedruckt in diesem Heft S. 376. 2 BSG… …Inhalt der Investitionskostenurteile vom 8. 9. 2011 1. Umlagefähigkeit der Kapitalkosten bei Grundstückseigentum Gegenstand des Verfahrens beim… …Eingriff in die Eigentumsfreiheit (Art. 14 Abs. 1 GG) zu sehen war. Auch bei nicht geförderten Einrichtungen gemäß § 82 Abs. 4 SGB XI stellte sich diese… …, Urteil vom 24. 7. 2003 – B 3 P 1/03 R – SGb 2003, 627 = BSGE 91, 182-190 = SozR 4-3300 § 82 Nr. 1. 360 WzS 12/12 Möwisch / Tybussek Pflegesatz- und… …Betreiber der geförderten Pflegeeinrichtung geltend gemacht werden können. Das BSG begründet seine Auffassung mit dem Wortlaut des § 82 Abs. 3 Satz 1 und dem… …verwiesen, dass der Rechtsrahmen für das Gewinnerzielungsinteresse von Heimträgern ausschließlich der Vergütungstatbestand des § 82 Abs. 1 SGB XI ist und…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2012

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Vorinstanzen – nicht der Entscheidung des 4. Senats des BSG vom 24. 7. 2003 (SozR 4-1200 § 52 Nr. 1), wonach eine Verrechnung durch Verwaltungsakt unzulässig sei… …31. 12. 2006 Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende als Alleinstehende. Ihren Fortzahlungsantrag für die Zeit ab dem 1. 1. 2007 lehnte der… …Laufe des Klageverfahrens hat der Beklagte der Klägerin für die Zeit vom 1. 1. 2007 bis zum 30. 6. 2007 monatliche Leistungen in Höhe von 3 Euro bewilligt… …zurückgewiesen. Gründe: Hinsichtlich der Zeit vom 1. 5. bis zum 30. 6. 2007 haben die Beteiligten einen Teilvergleich geschlossen. Im Übrigen hat der Senat die… …Revision der Klägerin zurückgewiesen. Sie hat keinen Anspruch auf höheres Alg II vom 1. 1. bis zum 30. 4. 2007. Denn bei Feststellung ihres Bedarfs ist das… …der Beigeladenen zu 1) bis 7), die sich jeweils gegen die beantragte Zulassung aussprachen, gab das beklagte Land dem Antrag statt und bestimmte die von… …116b Abs. 2 Satz 1 SGB V (in der bis zum 31. 12. 2011 geltenden Fassung). Die von den Klägern hiergegen gerichtete Klage hat das SG unter Berufung auf… …Vertragsarztrechts (§ 116 b Abs. 5 Satz 1 SGB V). Dieses Ergebnis wird durch die Begründung zu Art. 8 Nr. 1 des Vierten SGB IV-ÄndG vom 22. 12. 2011 (BGBl. I S. 3057)… …Krankenhausplanung unmittelbar Beteiligten (§ 27 Abs. 1 saarl. KHG) nicht vollständig und umfassend in die Entscheidungsfindung einbezogen worden; insbesondere ist… …Grundrechten – verletzt sein zu können. Eine Rechtsverletzung kann im Ergebnis allerdings nicht aus § 116 b Abs. 2 Satz 1 SGB V abgeleitet ­werden, weil diese…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2012

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Neuerscheinungen WzS 01/12 1 WzS 66. Jahrgang Wege zur Sozialversicherung 01.12 Seiten 1–32 Inhalt EDITORIAL AUFSÄTZE KURZBEITRÄGE RECHTSPRECHUNG… …und zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich… …: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 25, vom 1. Januar 2012, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html… …Fax 030/25 00 85-275 · ESV@ESVmedien.de · www.ESV. info WzS_Einband2011_185x110.indd 1 10.01.2012 08:35:47…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2012

  Editorial

  Dr. Ursula Schweitzer

  …erbringen (vgl. § 18 c Abs. 1 Satz 3 BVG). Die Zuständigkeit der Krankenkassen ist im Bundesversorgungsgesetz geregelt, ohne dass ein unmittelbares Wahlrecht… …bei nicht ausgeübtem Wahlrecht des Versicherten – nach. Das Urteil des BSG vom 31. 1. 2012 (– B 2 U 12/11 R – S. 123) widmet sich den Problemen der… …Ausgabe das Urteil vom 25. 1. 2012 (– B 14 AS 65/11 R – S. 124) zum Datenschutz von Hartz IV-Empfängern, speziell über eine Kontaktaufnahme des…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2012

  Übersicht über die Rechtsprechung des BSG im Jahr 2011

  Peter Masuch

  …übererfüllt. I. Krankenversicherung 1. Versicherter Personenkreis Die Krankenversicherungspflicht von Personen, die keinen anderweitigen Anspruch auf… …Absiche­rung im Krankheitsfall haben und „zuletzt“ gesetzlich krankenversichert waren (§ 5 Abs. 1 Nr. 13 Buchst. a SGB V; sog. Auffangpflichtversicherung)… …Abs. 1 Nr. 6 SGB V) ist nicht auf die Leistungsgewährung in der Form von Sachleistungen beschränkt. Unter Berücksichtigung der Zielrichtung des Rechts… …vorgesehen) 2. Beitragsrecht Im Anschluss an den Beschluss des BVerfG vom 28. 9. 2010 – 1 BvR 1660/08 (SozR 4-2500 § 229 Nr. 11) hat der 12. Senat des BSG… …allgemeinen Lebensunterhalt dienen­den Einnahmen nach § 240 SGB V auf die ­Wertung des § 35 Abs. 1 SGB XII (ab 1. 1. 2011 § 27b SGB XII) zurück­zugreifen, um… …Beweiserhebung erübrigt. (Urteile vom 1. März 2011 – B 1 KR 10/10 R, BSGE 107, 287 = SozR 4-2500 § 35 Nr. 4; – B 1 KR 7/10 R, BSGE 107, 261 = SozR 4-2500 § 35 Nr… …Bedürftigkeit absichern, nicht aber gegen Krankenkassen. (Urteil vom 8. November 2011 – B 1 KR 20/10 R, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR 4 vor­gesehen) b)… …Leistung zur medizinischen Rehabilitation beanspruchen. (Urteil vom 13. September 2011 – B 1 KR 25/10 R, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR 4 vor­gesehen)… …einzelnen Vergütungstatbestand einer Fallpauschale begrün­det. (Urteil vom 8. November 2011 – B 1 KR 8/11 R, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR 4… …Vollständigkeit und Plausibilität zu überprüfen. (Urteil vom 13. September 2011 – B 1 KR 23/10 R, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR 4 vor­gesehen) c)…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2012

  Die sozialgerichtliche Zurückverweisung an die Verwaltung gemäß § 131 Abs. 5 SGG

  Karl-Friedrich Köhler

  …Untersuchungsmaxime abweichen dürfen. I. Einleitung Das Bundessozialgericht (BSG) ist keine Tatsacheninstanz 1 , was zur Folge hat, dass vor diesem Gericht keine… …aufwändige Beweisaufnahme notwendig ist (§ 159 Abs. 1 SGG). Lediglich das SG hatte lange Zeit aufgrund des für die Sozialgerichtsbarkeit geltenden… …Zwecke der Nachholung der erforderlichen Ermittlungen an die Verwaltung zurückzuverweisen. 3 Das 1 Der Begriff findet sich in § 41 Abs. 2 SGB X. 2 Vgl. im… …gefunden, ihre Hausaufgaben von den Gerichten machen zu lassen. Dieser Missbrauchsmöglichkeit setzte der Gesetzgeber mit Erlass des 1… …Sozialgerichtsgesetzes und des Arbeitsgerichtsgesetzes vom 26. 3. 2008 6 (SGG/ ArbGG-ÄndG) gilt § 131 Abs. 5 SGG mit Wirkung vom 1. 4. 2008 auch für kombinierte… …Anfechtungs- und Verpflichtungsklagen. Die Neuregelung betrifft wegen des Fehlens einer Übergangsvorschrift auch Fälle, in denen die Klage vor dem 1. 4. 2008 bei… …Gericht eingegangen ist, die abschließende Entscheidung jedoch erst nach dem 30. 3. 2008 getroffen wurde. 7 II. Die Regelung des § 131 Abs. 5 SGG 1… …. Ausdrückliche gesetzgeberische Motive Nach § 131 Abs. 5 Satz 1 SGG kann das Gericht, wenn es eine weitere Sachaufklärung für erforderlich hält, den Verwaltungsakt… …, S. 2198, Art. 8 Nr. 1; BR-Drucks. 534/04; BT-Drucks. 15/1508. 6 BGBl. I, S. 444. 7 Keller, in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 10. Aufl. 2012, §… …Sozialgericht seit 1. 9. 2004 12 faktisch an den Sozialversicherungsträger zurückverweisen kann. Man könnte daher mutmaßen, dass es auch fiskalische Gründe waren…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen